Stefan Engel
Würdigung von Monika Gärtner-Engel für 20 Jahre Tätigkeit als Stadtverordnete im Rat der Stadt Gelsenkirchen
Rede Stefan Engel zum Ausscheiden von Monika Gärtner-Engel aus 20 Jahren Ratsarbeit
Stefan Engel, 12. September 2019, Gelsenkirchen
Würdigung von Monika Gärtner-Engel für 20 Jahre Tätigkeit als Stadtverordnete im Rat der Stadt Gelsenkirchen
Liebe Anwesende, liebe Freunde und Genossen
Ich wurde gebeten, heute eine Würdigung für die 20 Jahre Kommunalpolitik von Monika Gärtner-Engel zu halten, weil ich mit ihr seid nunmehr 3 Jahrzehnten aufs engste politisch zusammenarbeite, wir zeitweilig sogar eine Lebensgemeinschaft hatten und bis heute aufs engste befreundet sind.
Die Würdigung einer Person kann nicht allein ihrer persönlichen Wertschätzung dienen.Sie muss immer auch das für uns alle vorbildhafte herausschälen und allgemeine Schlussfolgerungen ziehen.
1. Die Idee von einem personenbezogenen Bündnis entstand vor 21 Jahren.
Es gab viele linke kommunalpolitische Bündnisse mit verschiedenen Organisationen, die mal an irgendeinem Punkt scheiterten oder sich auflösten.
Es waren oft Bündnisse, in denen Kompromisse gemacht wurden, die irgendwann nicht mehr hielten.
Die Idee war eine Kommunalpolitik mit Leuten, die sich aktiv für die Interessen der Menschen in der Stadt, die keiner parteipolitischen Richtung angehören und trotzdem oft hervorragende kommunalpolitische Kompetenzen aufweisen, zu machen.
Wie oft – ich habe das selbst erlebt in meiner 11,5-jährigen Tätigkeit im Wirtschaftsausschuss - werden gute Vorschläge in der Kommunalpolitik allein wegen parteipolitischer Taktik behindert oder gar verhindert.
2. Dieses personenbezogene Bündnis musste wirklich überparteilich sein, weltanschaulich offen, die breiteste Demokratie entfalten und eine finanzielle Unabhängigkeit garantieren.
3. Monika war für die Spitzenkandidatur für diese Art von Kommunalpolitik die ideale Besetzung.
Das zeigte sich schon bei der Entstehung von AUF Gelsenkirchen, indem sie die unterschiedlichsten politischen Lebensläufe zu einer Einheit zusammenfügte und stets gleichberechtigt und respektvoll mit allen zusammenarbeitete.
4. Sie hatte sich vorher bereits für die wirkliche Überparteilichkeit in den Selbstorganisationen der Massen, in der Gewerkschaftsarbeit, in der Frauenarbeit stark gemacht.
Auf dieser Basis wurde in den 1990ger Jahren der überparteiliche Frauenverband Courage gegründet, den sie damals maßgeblich als Vorstandsfrau mit aufgebaut, die bundesweiten Frauenpolitischen Ratschläge sowie die zwei Weltkonferenzen der BasisfFrauen in Venezuela und Nepal initiiert und mitorganisiert hat.
5. Manche halten es für unvereinbar, wenn sie als öffentliche und führende Repräsentanten der Marxisten-Leninisten in Deutschland zugleich auch das Wahlbündnis AUF gestalten und mit Leben füllen sollen.
Diese Widersprüchlichkeit konnte Monika überzeugend auflösen.
Ich erinnere mich noch gut, wie wir alle als kommunalpolitische Anfänger sehr viel zum Beispiel von der Sachkompetenz des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Stadtrat Hans-Josef Kups profitierten oder auch von Künstlern, Lehrern und anderen Parteilosen.
Wir hatten ja wenig Ahnung von den ganzen Regeln, wie stellt man Anträge, bereitet sich vor, wie läuft das in dem Stadtrat ab.
Er erarbeitete für uns ein Buch, in dem er ein Anleitung gab für alle diese Fragen.
Er hat für AUF viel Arbeit geleistet.
6. Auch wenn die Mitglieder der MLPD einen wichtigen Teil dieses Wahlbündnisses ausmachten, so fühlten sich dennoch ehemalige Sozialdemokraten, CDU-Mitglieder, Mitglieder der Grünen, der Linkspartei oder auch Parteilose in dem(?) zeitweise 300 Mitglieder umfassenden AUF Gelsenkirchen gut aufgehoben und repräsentiert.
Mit ihnen allen arbeitet Monika immer auf Augenhöhe ohne Vorbehalt zusammen und versuchte nie knifflige Fragen einfach durch Mehrheitsentscheidungen herbeizuführen, sondern sachlich und überzeugend auszutragen.
Die WAZ versah AUF Gelsenkirchen jahrelang in ihren raren Artikeln mit dem Zusatz, dass AUF Gelsenkirchen quasi eine Tarnorganisation der MLPD sei.
Gut abgeschrieben vom Verfassungsschutz.
Diese unsinnige Behauptung wird auch dadurch nicht wahrer, wenn sie seit 20 Jahren gebetsmühlenartig vom Verfassungsschutz oder der WAZ wiederholt wird.
Sie haben das Prinzip der Überparteilichkeit nie wirklich begriffen, wollten das wohl auch nicht.
Diese wirkliche Überparteilichkeit war eine Schlussfolgerung aus dem Faschismus.
Vor dem Faschismus gab es z.B. verschiedene Gewerkschaften, gelbe, rote Gewerkschaft, sozialdemokratische Gewerkschaft - es wurde dann eine überparteiliche Einheitsgewerkschaft.
Warum sollen die Arbeiter sich parteipolitisch spalten, wenn sie eine Gewerkschaft gründen, wenn sie einen Frauenverband gründen oder andere Selbstorganisationen.
Das war der Grundgedanke bei der Gründung von AUF und darüber lassen die Mitglieder auch nichts kommen!
Überparteilichkeit bedeutet auch, dass es keinerlei Ausgrenzung etwa von Sozialdemokraten, Grünen, Parteilosen oder Marxisten-Leninisten gibt.
Etwas anderes ist das unsinnige, auch verfassungswidrige Verbot, dass bei Demonstrationen nicht mit Parteifahnen aufgetreten werden dürfe oder Parteien sich zurückzuhalten hätten.
Das ist verfassungswidrig, wird aber zum Teil gemacht.
Vor allem in der Jugendbewegung fridays for future ist das sehr verbreitet.
Wir haben das zurückgewiesen, weil es das vor 100 Jahren erkämpfte Koalitionsrecht ,wo jede Partei ihre Fahne tragen darf, mit Füßen tritt.
7. Monika war ihre Rolle im Rat durchaus nicht zugeflogen.
Sie hat sich während dieser Zeit ihre Standfestigkeit systematisch erkämpft.
Ich erinnere mich noch gut, wie sie nach den ersten Ratssitzungen vor 20 Jahren einen regelrechten Horror entwickelt hatte, zu diesen Sitzungen zu gehen und sich die blödsinnigen Kommentare bürgerlicher Parlamentarier gefallen zu lassen.
Ich kenne das selbst auch aus dem Wirtschaftsausschuss, da fangen sie gleich an zu schreien, wenn man beginnt zu reden, lassen einen nicht ausreden, stehen auf usw.
Monika hat sich aber durchgekämpft, sich gut vorbereitet und gelernt, diese oft unter der Gürtellinie geführten Attacken entsprechend zu parieren.
Später hat sie sogar eine erzieherisch Rolle eingenommen, sie hat die Streitkultur so entwickelt, dass so etwas nicht durchkommt, sie war ein regelrechter Mentor in der Streitkultur.
Der Höhepunkt der Diskriminierung war ein - ohne Wissen und Kenntnis von Monika und mir - verhängter Gerichtsbeschluss vor einem Hamburger Gericht, dass es Monika und mir bei 250.000 € Strafe oder entsprechender Gefängnisstrafe untersagt sei zu behaupten, dass beim Hans-Sachs-Haus Millionen am Rat der Stadt vorbei in die Taschen der Investoren fließen.
Dieses Gerichtsurteil wurde ohne unser Wissen herbeigeführt.
Wir haben das am Samstag aus der WAZ erfahren.
Die Stadtspitze hatte tatsächlich „Gefahr in Verzug“ gesehen und diesen Prozess im Geheimen veranlasst.
Erst in der Berufung konnte dieser Gerichtsentscheidung in einer vierstündigen Gerichtsverhandlung zurückgewiesen werden.
Der Richter erinnert sich heute noch an den Prozess.
Das war einzigartig.
Monika kam mit einem Koffer mit 8 Aktenordnern, wir haben alle Argumente so minituitiös widerlegt, dass der Richter nur so staunte.
Wir haben dem Staranwalt der Stadt, der 280,- € in der Stunde kostete, eine derartige Niederlage verpasst, dass er heute noch daran denkt.
Das Gericht bestätigte die Berechtigung dieser Aussage und ging sogar noch einen Schritt weiter, indem sie den Verdacht der Untreue der Verantwortlichen der Stadt in den Raum stellte.
8. Eine große Stärke von Monika war immer ihre Fähigkeit zur Recherche, zur treffenden Analyse der Dinge, die im Kommunalparlament behandelt wurden.
Sie konnte tagelang Akteneinsicht nehmen, in irgendeinem Zimmer, beobachtet von Beamten, sie durfte nichts kopieren, nichts fotografieren, sie schrieb alles detailliert ab und brachte so wichtige Details an die Oberfläche, die selbst vielen der Parlamentarier nicht bekannt waren.
Die Aufklärung über bestimmte Sachverhalte beeinflusste die Kommunalpolitik, aber auch die Beschlusslage, auch wenn niemand der bürgerlichen Parteien von SPD bis Grüne das zugeben würde.
Ich erinnere an den Beschluss, dass das Hans-Sachs-Haus abgerissen werden sollte und ein Parkplatz darauf entstehen sollte.
Wir haben dann eine Volksbefragung durchgeführt.
Wir hatten innerhalb von 4 Wochen 10.000 Unterschriften von Wahlberechtigten gesammelt.
Der Beschluss musste umgekehrt werden.
Es ist unser Erfolg, dass dieses Hans-Sachs-Haus heute noch steht.
9. Monika gab sich nie mit oberflächlichen Antworten zufrieden, sondern blieb an der Sache, bis es zu Ende geklärt und zu einer Entscheidung gekommen war.
Sie machte sich zwar nie Illusionen, dass ihre Vorschläge und Argumente aufgegriffen werden, aber ihre Analysen trugen dazu bei, das politische Bewusstsein vieler Menschen zu erhöhen und ihnen von außen zum Teil nicht nachvollziehbare Zusammenhänge in der Kommunalpolitik besser darzubringen.
Ein Hindernis war sicherlich, dass viele ihrer Argumente und Untersuchungsergebnisse in der WAZ nicht veröffentlicht wurden.
10. Monika hat sich weder von der Presse noch vom Rat vom Antikommunismus einschüchtern lassen.
Es braucht schon ein starkes Rückgrat, den seit 20 Jahren systematisch betriebenem Antikommunismus auszuhalten oder sogar zu parieren.
Natürlich darf niemand, der offiziell in SPD oder CDU oder Grüne ist, zugeben, dass sie sich aufgrund ihrer Sachkompetenz und Streitkultur einen großen Respekt erworben hat.
Dieser große Respekt bei Freunden und politischen Gegnern
ist aber eine unübersehbare Tatsache.
Der Antikommunismus ist und bleibt nach Thomas Mann nicht nur die Grundtorheit des 20. Jahrhunderts, sondern ist auch im 21. Jahrhundert eine der undemokratischsten Gepflogenheiten der heutigen bürgerlichen Demokratie.
Als Staatsräson muss man über den Kommunismus einfach nicht mehr diskutieren, obwohl sich die Tonlage der Antikommunisten stets weiter verschärft hat.
Heute behauptet man, die Kommunisten seien Antisemiten.
Das ist eine völlig unsinnige Behauptung.
Jeder, der heute außerhalb des bürgerlichen Parteienspektrums gesellschaftspolitisch aktiv wird, wird sich mit diesem Antikommunismus auseinandersetzen und mit ihm fertig werden müssen.
11. Monika hat sich von den niederträchtigen Methoden nicht davon abhalten lassen, eine ausgesprochen demokratische Streitkultur zu pflegen.
Auch wenn sie dabei gelegentlich von der wissenschaftlichen Polemik Gebrauch gemacht hat.
Sie wurde nie gegen andere Leute respektlos oder verletzte deren Würde.
Sie blieb, selbst in der schärfsten Auseinandersetzung, immer respektvoll.
Das wird ihr selbst von vielen politischen Gegnern bestätigt.
12. Monika versteht es gut, das dialektische Prinzip von Kampf und Einheit der Gegensätze anzuwenden, was sich insbesondere in ihrer ausgeprägten Menschenkenntnis ausdrückt.
Sie kann Leute einfach gut einschätzen und sich entsprechend auch auf jeden Gesprächspartner gut einstellen.
Eine schematische Einordnung von Menschen nur aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit oder ihrer gesellschaftlichen Funktion ist ihr fremd.
So zählt Monika zu ihren vielfältigen Gesprächspartnern in ihrer Kommunalpolitik auch evangelische und katholische Pfarrer, den Polizeipräsident, Dezernenten der Stadt, Schuldirektoren usw. Ihre Überzeugungskraft nährt sich zu einem guten Teil in der strikten Anwendung der dialektischen Methode.
Nicht Schwarz/ Weiß–Malerei war ihr Ding, sondern vorbehaltlose differenzierte Betrachtung.
Ich erinnere an die Auseinandersetzung um die Resolution gegen den Antisemitismus im Rat.
Sie betonte einerseits die antirassistische und antifaschistische Grundauffassung von AUF Gelsenkirchen.
Sie kritisierte aber zugleich, dass dieser Antisemitismus-Begriff heute, nach einem Bundestagsbeschluss im Sommer dermaßen überstrapaziert wird, dass selbst eine Kritik an der ultrarechten Regierung Netanjahus in die Schublade des Antisemitismus gerückt wird.
Das ist natürlich ein Unding und zugleich eine Ohrfeige gegen die demokratische Opposition im eigenen Land Israel, aber auch gegen die berechtigten Proteste der Palästinenser,gegen ihre systematische Unterdrückung.
13. Der Vorwurf gegen AUF Gelsenkirchen und Monika, sie würden nur Fundamentalopposition verbreiten, wurde von Monika in den 20 Jahren hinreichend widerlegt.
Sie verbindet ihre unmissverständliche Kritik immer mit konkreten Vorschlägen für eine Lösung.
Sie stellte immer Anträge zum Haushaltsentwurf, reichte Resolutionsvorschläge zu den verschiedensten Themen ein.
Diese positive Grundauffassung hat etwas damit zu tun, dass man sich, auch wenn man seine weltanschaulichen und politischen Ziele von einer anderen, einer sozialistischen Gesellschaft heute noch nicht verwirklichen kann, trotzdem immer auf die Seite der arbeitenden Menschen stellen und für jede konkrete Verbesserung ihrer Lebenslage eintreten muss.
14. Ihr ist es gelungen, immer wieder gemeinsame Schnittmengen mit Ratsmitgliedern anderer Parteien zu suchen, um bestimmte wichtige Forderungen und Stellungnahmen durchzusetzen.
Das fußte nicht auf einem opportunistischen Anbiedern, sondern in ihrer Fähigkeit, die fortschrittlichen Positionen und Anliegen auch anderer Organisationen anzuerkennen und daraus eine gemeinsame Sache zu machen.
Insbesondere wenn es um die Fragen zum Kampf gegen Faschismus, für den Schutz der natürlichen Umwelt, Frauenrechte oder Rechte der Arbeiter im Kampf um ihre Arbeitsplätze usw. ging.
15. Monika hat sich im Laufe der 20 Jahre eine hohe Sachkompetenz in allen wesentlichen Feldern der Kommunalpolitik erworben.
Da niemand mit einer solchen Sachkompetenz auf die Welt kommt, hat sie immer bescheiden den Rat anderer gesucht, die Zusammenarbeit mit jedem, von dem sie der Meinung war, etwas im Sinne der Sache lernen zu können.
Monika war und ist ein Teamworker, weil die kollektive Weisheit der Mensch(heit)en (?) immer höher steht als die einzelner Aktivisten.
Dazu gehört ein disziplinierter Arbeitsstil und ein hohes Organisationstalent, um die ganze Arbeitsfülle überhaupt bewältigen zu können.
Man muss wissen, dass ihre kommunalpolitische Tätigkeit eine ihrer Nebenaufgaben ist.
Sie ist gleichzeitig Hauptkoordiniatorin der internationalen Organisation ICOR, ist Internationalismus-Verantwortliche in der MLPD.
Es ist schon sehr viel, was Monika leistet.
16. Monika entwickelte sich in den letzten 20 Jahren zu einer kommunalen Parlamentarierin im besten Sinne des Wortes.
Trotzdem blieb ihr die Beziehung zu den Menschen, die Teilnahme an den Aktivitäten, Demonstrationen, Protesten oder auch Versammlungen der Leute immer wichtig.
Ihre Kommunalpolitik fußte immer auf der festen Beziehung zu den Aktivitäten von Arbeitern, Jugendlichen, Umweltschützern usw., an denen sie sich persönlich beteiligte.
Die Abgehobenheit vieler bürgerlicher Parlamentarier ist dagegen eine der wesentlichen Kritiken der Bevölkerung, die zu einer regelrechten Vertrauenskrise auswuchs.
17. Eine solche Arbeit von Monika konnte nur gelingen auf der Grundlage ihrer ausgeprägten Selbstlosigkeit.
Nie wollte sie für ihre Aktivitäten eine materielle Gegenleistung.
Für sie war es eine Genugtuung, wenn man in der Sache weiterkam und weitere Menschen in die politische Aktivität einbezogen werden konnten.
Sie führte 20 Jahre lang sämtliche Zuwendungen für ihre Ratsarbeit für AUF Gelsenkirchen ab.
Dabei sind immerhin vom 01.01.2005 – 31.07.2019 85.000 Euro zusammengekommen.
18. Sie verabscheute zugleich jede Art von Bestechung und wenn es nur die kleinsten Sachen sind.
Die Korruption fängt beim ersten Glas Wein an, das man für seine Arbeit entgegennimmt.
Ich hatte selbst einmal das Vergnügen, an solch einer Sitzung teilzunehmen.
Zu einer Ausschreibung zu einer Verpachtung eines Gebäudes an einen Pächter, der die Vorgaben der Stadt unterschritten hatte, fand eine Sitzung statt.
Wo war diese Sitzung?
Sie fand in dem Gebäude von dem Pächter statt.
Und was war aufgebaut?
Ein Riesenbufett mit Essen, Getränken, Torten usw.
Ich wollte ein Glas Wasser bestellen, und man sagte mir, das kann man nicht bestellen, es ist bereits alles bezahlt.
Ich sagte: Ich bezahle mein Wasser.
Das Geld wurde zunächst nicht angenommen. Ich habe dann die 2,50 € auf den Tisch gelegt.
Auch Monika hat ihren Orangensaft usw. immer selbst mitgebracht, um in diese Situation der Bestechung, der Korruption nicht hineinzukommen.
Denn sofort bildet sich ein Gefühl der Verpflichtung gegenüber dem Spender heraus, was auf die politische Meinungsfindung Einfluss nehmen kann.
So etwas Monika war immer fremd.
Sie führt ein bescheidenes, kulturvolles Leben und ist auch stolz darauf.
19. Monika musste in ihrer Ratsarbeit immer aus einer Minderheitsposition im Rat agieren.
Sei es als Einzelmandatsträger von AUF oder in der Gruppe von zwei Ratsmitgliedern oder auch mit dem zeitweiligen Bündnis mit der Linkspartei in einer gemeinsamen Faktion.
Trotz ihrer Minderheitsposition konnte sie, aufgrund ihrer Überzeugungskraft, ihrer Konsequenz, relativ viel bewegen und -
selbst nach Aussagen des Oberbürgermeister Baranowski -
die Ratsarbeit „bunter machen“ und bereichern.
Monika wurde im letzten Jahr wiederholt von Morddrohungen aus der faschistischen Ecke bedroht.
Diese sind Ausdruck eines aggressiven Antikommunismus.
Die Solidarität der demokratischen Öffentlichkeit mit Monika war groß und drückte den großen Rückhalt aus, den Monika in verschiedensten Teilen der Bevölkerung heute genießt.
Wenn Monika nun ausscheidet, so tut sie das nicht, weil sie nicht noch ein paar Jahre auf diesem hohen Niveau weiterarbeiten könnte.
Sie ist noch im jugendlichen Alter von 67 Jahren und kann noch sehr viel leisten.
Sie tut das insbesondere aus der Überzeugung, den nachrückenden Politikern die Möglichkeit zu geben, sich vor der nächsten Kommunalwahl einzuarbeiten und zu qualifizieren.
Auch das bringt zum Ausdruck, dass sie die Sache immer höher bewertet als die Reputation ihrer eigenen Person.
Wir werden sehen, dass Monika sich in ihrem weiteren Leben
nicht aufs Altenteil zurückzieht, sondern weiter politisch aktiv sein wird.
Sie muss bei ihren vielfältigen Aktivitäten allerdings künftig mehr auf ihre Gesundheit achten und,dass der Zahn der Zeit auch an ihr nicht spurlos vorüber gehen wird.
Wir wünschen ihr bei ihrer künftigen Arbeit viel Erfolg, Gesundheit und freuen uns auf eine weitere fruchtbare Zusammenarbeit.
Sie ist und bleibt für uns alle ein Vorbild, die Kommunalpolitik in ihrem Sinne weiterzuführen.
In diesem Sinne
Glück Auf