Die reaktionäre Wende des imperialistischen Weltsystems

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Stefan Engel: Wir stehen vor den möglicherweise größten Klassenauseinandersetzungen in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg. Vor allem in der Autoindustrie, in der Stahlindustrie sind massive Programme zur Kürzung der Löhne, Massenentlassungen und Werksstilllegungen geplant.

Die Arbeiter reagieren auf diese Angriffe mit einer deutlichen Kampfbereitschaft und mit einem Unverständnis, wie man mit ihnen umgeht. Die von der Sozialdemokratie geführte Bundesregierung, auch die Gewerkschaftsführer und die Betriebsräte versuchen, die Situation zu entschärfen und machen selbst Vorschläge für Kostensenkungen usw. Aber die Konzernspitze sowohl bei Stahl wie auch bei Volkswagen bleibt hart. Sie will keinerlei Zugeständnisse zu ihren Programmen durchführen.

Das hat Hintergründe: Volkswagen geht es nicht nur um die ökonomischen Fragen, sondern es geht insgesamt darum, eine Wende zur reaktionären Wirtschaftspolitik durchzusetzen. Vor diesem Hintergrund muss man auch das Scheitern der Bundesregierung sehen, die jetzt mit Neuwahlen versucht, eine neue Regierung zu schaffen.

Wir müssen uns im Klaren sein, dass diese Klassenauseinandersetzungen anders geführt werden als bisher. Die bisherige Mitbestimmungspolitik ist offensichtlich gescheitert und die Sozialplanpolitik ebenfalls. Wir werden erleben, wie die Monopole versuchen, ihre verschärfte Gangart rigoros durchzusetzen. Dagegen muss die Arbeiterklasse hart kämpfen. Da reicht es nicht, mit kämpferischen Betriebsversammlungen oder Warnstreiks dagegen zu stehen.

Wir müssen uns im Klaren darüber sein, dass das eine große Herausforderung ist, zumal für die meisten Belegschaften harte wirtschaftliche und politische Streiks ungewohnt sind. Das müssen sie erst lernen.

Wir dürfen uns keine Illusionen machen. Wir befinden uns im sechsten Jahr der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Das hat vor allem den internationalen Konkurrenzkampf total verschärft. Wir erleben in der ganzen Welt solche verschärften Programme. In Frankreich ist gerade wieder eine Regierung gescheitert, weil sie keine Mehrheit für einen verschärften Haushalt bekommen hat, der mit rigorosen Angriffen auf die Massen verbunden ist. In Südkorea wollte der Ministerpräsident sogar das Kriegsrecht ausrufen, um Massenproteste zu verhindern. In den USA hat mit dem Sieg von Trump bei den Präsidentschaftswahlen eine neue Situation begonnen, in der faschistische, faschistoide und reaktionäre Politik auf der Tagesordnung steht, was die ganze Welt beeindrucken kann. In dieser Situation stehen die internationalen Konkurrenten vor der Frage, wie sie Politik machen. Ihre Antwort ist sich einzureihen in diese reaktionäre Wende des imperialistischen Weltsystems. Dagegen helfen wirklich nur die härtesten Kampfmaßnahmen der Arbeiterklasse und der breiten Schichten der Bevölkerung.

Wir werden auch politisch erleben, wie versucht wird, demokratische Rechte und Freiheiten weiter auszuhöhlen. Wir werden erleben, wie die Kriminalisierung der Migranten fortschreitet. Wir werden erleben, wie die antikommunistische Hetze zunimmt und die Verfolgung auch der revolutionären Arbeiterbewegung.

All das ist ein Versuch, aus der Krise herauszukommen. Aber das wird letztlich scheitern. Denn die Massen wollen nicht mehr in der alten Weise leben und die Herrschenden können auch nicht mehr in der alten Weise weiterregieren.

Es ist wichtig, dass wir begreifen, dass wir neu denken müssen. Eine neue Situation erfordert ein neues Denken, erfordert ein neues Handeln, erfordert umzuschalten auf den Klassenkampf.

Die MLPD steht den Arbeitern bei Volkswagen und in der Stahlindustrie zur Seite und will sie unterstützen in diesem Kampf. Wir haben das nötige Know-how, wie man Massenkämpfe erfolgreich führt. Denn wir haben keine Illusionen in Klassenzusammenarbeitspolitik und reformistische Scharmützel. Wir wollen nicht symbolisch, sondern tatsächlich kämpfen. Das ist der einzige Weg, sich dieser reaktionären Wende entgegenzustellen.