Sozialismus

Er existiert in der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung und damit auch in der MLPD. Sie arbeitet als Partei neuen Typs heute schon nach sozialistischen Prinzipien. Und er existiert als Plan von einer künftigen Gesellschaftsordnung.

Das Parteiprogramm der MLPD führt aus: „Die Produktivkräfte sind heute bereits so weit entwickelt, dass menschenwürdige Lebensbedingungen und ein hohes kulturelles Niveau für die gesamte Menschheit in Einheit mit der natürlichen Umwelt möglich wären. Die Macht des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals ist zum entscheidenden Hemmnis jeden gesellschaftlichen Fortschritts geworden.

Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft. Wirtschaftskrisen und Kriege werden überwunden, die Produktivkräfte von den kapitalistischen Fesseln befreit und die Wiederherstellung, Festigung und Höherentwicklung der Einheit von Mensch und Natur zur gesamtgesellschaftlichen Leitlinie.

Die Arbeiterklasse muss nach dem Sturz der Diktatur des internationalen Finanzkapitals und der Eroberung der Staatsmacht in den einzelnen Ländern die Diktatur des Proletariats errichten und die Produktionsmittel in gemeinsames Eigentum des gesamten werktätigen Volkes überführen. Die kapitalistische Produktionsweise muss grundlegend umgewälzt und die sozialistische Produktionsweise durchgesetzt werden. Auf der Grundlage eines entwickelten sozialistischen Bewusstseins und eines hohen Niveaus in der Entwicklung von Industrie, Kultur, Naturwissenschaft, Technik und Sozialwesen kann das gesellschaftliche Leben an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und der Stoffwechsel zwischen Mensch und Natur bewusst gestaltet werden. Das sozialistische Verteilungsprinzip verlangt, dass jeder nach seinen Fähigkeiten an der gesellschaftlichen Produktion teilnimmt, und garantiert, dass er entsprechend seiner Leistung in die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums einbezogen wird und die Gemeinschaft darüber hinaus für Alte, Kranke und Behinderte sorgt.

Ein gesamtgesellschaftlicher Paradigmenwechsel unter der Leitlinie der Einheit von Mensch und Natur richtet die Produktions-, Denk-, Arbeits- und Lebensweise auf die Befriedigung der sich stets verändernden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Menschheit aus. Bewusst wird die sozialistische Produktionsweise so organisiert, dass die Vorteile der internationalisierten Großproduktion ebenso genutzt werden wie die zweckmäßig dezentralisierten Produktionsbereiche und die Kreislaufwirtschaft. In den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt arbeiten die Völker und Nationen gleichberechtigt und zum gegenseitigen Nutzen zusammen. (...)

Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste notwendige gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft in Einheit mit der Natur angewandt wird.“ (Programm der MLPD, S. 59 ff)

Welche Lehren zieht die MLPD aus den Erfahrungen im sozialistischen Aufbau und dem Verrat am Sozialismus?

Stefan Engel, Leiter des theoretischen Organs der MLPD, führte am 30. September 2023 aus, was die MLPD unter echtem Sozialismus versteht:

„Das rückständigste Land in der imperialistischen Welt 1917 war das zaristische Russland. Es wurde durch den Sozialismus aus der Rückständigkeit der Diktatur des Zarismus herausgeführt. Während des Zarismus hatte Russland nur fünf Prozent Industrie. Es war ein kapitalistisches und imperialistisches Land, aber in den Grundstrukturen noch feudal organisiert. Im Sozialismus wurde Russland zum zweitgrößten Industrieland der Welt. Dort wurden ungeheure Errungenschaften erkämpft: in der Industrie, in der Wissenschaft, in der Bildung und nicht zuletzt in der Umweltpolitik. Aus einem Land mit 90 Prozent Analphabeten wurde ein Land mit einem der besten Bildungssysteme der Welt.

Trotzdem hat der Sozialismus den Kampf gegen den Kapitalismus verloren. Die Frage ist: warum? Der Kapitalismus hat den Sozialismus von Anfang an bis aufs Messer bekämpft. Zuerst durch Kriege, dann aber vor allem von innen. Der entscheidende Kampf wurde über die Denkweise geführt. Die kleinbürgerliche Denkweise hat sehr stark im Funktionärskörper der KPdSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion) - in der Partei, der Staatsführung und in der Wirtschaftsführung - Einfluss genommen. Sie hat Einfluss genommen auf Funktionäre, die angefangen haben, sich Privilegien herauszunehmen und ihre Macht zu missbrauchen. Es drang eine kleinbürgerlich-egoistische und kleinbürgerlich-karrieristische Denkweise bei diesen Funktionären vor. Mit diesem Problem ist der Sozialismus nicht fertig geworden. Das ging bis dahin, dass der Sozialismus 1956 durch einen bürokratischen Kapitalismus ersetzt wurde. Stalin hat dagegen gekämpft. Aber er hat auch mit Methoden gekämpft, die zum Teil sehr fragwürdig sind. Er hat sich einseitig und administrativ auf die Geheimdienste gestützt. Das war ein Riesenfehler.

Wir müssen aus diesen Fehlern lernen. Die MLPD ist keine Partei, die sagt: „Es war alles okay, was früher war.“ Sie untersucht das kritisch und selbstkritisch und hat festgestellt: Wir können den Sozialismus nur auf der Grundlage einer Denkweise aufbauen, die tatsächlich frei von der bürgerlichen Ideologie ist. Wie kommen wir dahin? Nicht durch Gehirnwäsche oder Unterdrückung oder Bilderbuchgeschichten, was alles im Sozialismus war, sondern indem man den Massen eine andere Rolle einräumt. Das heißt zum Beispiel, dass man eine proletarische Streitkultur braucht. Es gab viele Probleme, die gelöst werden mussten. Das geht nur mit einer richtigen Streitkultur, die man auch fördert und nicht unterdrückt.

Das zweite Problem ist, dass tatsächlich die Massen eine Kontrolle über ihre Führung ausüben müssen. Dazu müssen sie auch Rechte haben, Leute abzusetzen, die nicht mehr im Sinne des Sozialismus arbeiten. Nicht umgekehrt: Dass diese Funktionäre dann alles dominieren und die Leute unterdrücken, wenn diese Kritik haben. Wir brauchen ein System der Selbstkontrolle: Kontrolle von oben, Kontrolle von unten und Selbstkontrolle.

Hierfür muss man Organisationsformen wie Gewerkschaften und Massenorganisationen entwickeln, bei denen die Leute einbezogen werden, und eben nicht so, dass sie von der Politik ausgeschlossen werden - nach dem Motto: „Das machen die da oben schon.“ Der Sozialismus funktioniert nur, wenn die Leute das selber tragen und selbst die Herrschaft haben.

Ein weiteres Problem des sozialistischen Aufbaus war, dass man die Entwicklung immer richtig untersucht und nicht über Probleme hinweggeht. Und das kritisieren wir an Stalin, dass er etliche gravierende Probleme schöngeredet hat.

Es gibt Feinde des Sozialismus, die auch bekämpft werden müssen. Dabei muss man aber sehr sorgfältig herangehen. Eine „Kopf-ab-Politik“ ist metaphysisch, weil sie nicht von der Veränderbarkeit der Denkweise beziehungsweise der Menschen ausgeht. Stalin hat sich sehr unkritisch auf die Geheimdienste gestützt, die zum Teil selbst vom kleinbürgerlichen Bürokratismus befallen waren. Dabei sind Zigtausende Unschuldige zu Tode gekommen. Das ist unverzeihlich!

Und trotzdem ist es so, dass der Sozialismus ein überlegenes System ist. Er ist das einzige System, das die Menschheit überleben lässt!“ (www.rf-news.de 3.10.23)