07.11.08: Montagsdemonstranten aus dem ganzen Land gegen die Regierung

Die MLPD veröffentlichte heute ein aktuelles Flugblatt „Montagsdemo aktuell 37“ zur Demonstration gegen die Regierung, die morgen in Berlin stattfindet. Es heißt darin: Zum fünften Mal demonstriert die bundesweite Montagsdemonstrations-Bewegung am 8. November in Berlin gegen die Regierung. Eine selbständige, demokratisch organisierte und überparteiliche soziale Bewegung. Obwohl leider nicht von den Führungen der großen Sozialverbände und Gewerkschaften unterstützt, stellt sie seit 2004 jedes Jahr eine bundesweite Großdemonstration auf die Beine. Und geht seit über 200 Wochen Montag für Montag in etwa 100 Städten auf die Straße. Mit Arbeitslosen und Gewerkschaftern, mit Mitgliedern der MLPD, von der Linkspartei und Parteilosen. So was gab’s noch nie.

Es bleibt dabei: Hartz IV muss weg!
Dass Hartz IV weg muss, eint die Montagsdemonstration mit vielen anderen. Die Hartz-Gesetze der Schröder/Fischer-Regierung:
* haben Leiharbeit, Niedriglöhnen und Minijobs Tür und Tor geöffnet,
* enteignen Millionen Einzahler der Arbeitslosenversicherung,
* bedeuten eine weitgehende Entrechtung der Langzeitarbeitslosen und ihrer Angehörigen.
Korrekturen und Nachbesserungen ändern nichts daran – eine unbegrenzte Zahlung des Arbeitslosengeldes ist nötig. Und zum Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit, die durch statistische Tricks heruntergerechnet wird, brauchen wir Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich auf 30 Stunden die Woche, was Millionen Arbeits plätze in allen Branchen sichern oder schaffen könnte.
„Es gleicht einem Stück aus dem Tollhaus, wenn für die Banken mal so eben 500 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, aber die Regelsätze von Hartz IV lediglich um 1,9 Prozent erhöht werden sollen“, so ein Leserbriefschreiber in der „WAZ“ vom 7.11. „Hartz IV-Empfänger und Rentner können die gestiegenen Lebensmittelpreise ohne Erhöhung nicht verkraften“, so ein anderer. Dasselbe gilt auch für die Energiekosten, die trotz momentan fallender Ölpreise kontinuierlich erhöht wurden. Die MLPD unterstützt deshalb uneingeschränkt die Forderung der Montagsdemonstration nach einem Hungerzuschlag von 50 Euro!

Arbeitende und Arbeitslose gemeinsam!
Hunderttausende Metaller sind in den letzten Tagen in Warnstreiks für ihre Lohnforderung von 8 Prozent getreten. Eine deutliche Lohnerhöhung ist auch im Interesse der Rentner und Hartz-IV-Bezieher. Sie entspricht der Stimmung, dass es nicht so weitergeht, dass die Reichen immer reicher und die Arbeitenden immer ärmer werden. Es ist schon gute Tradition, dass die Montagsdemonstration solidarisch mit Arbeiterkämpfen ist. Ein wichtiges Faustpfand gegen Konkurrenz, Spaltung und neofaschistische Demagogie. Unterstützen wir deshalb den Kampf um jeden Arbeitsplatz und um höhere Löhne und Gehälter!

Kapitalismuskritik in aller Munde
Die Kritik am Kapitalismus gehört seit der verheerenden internationalen Börsen- und Bankenkrise selbst für Berliner Politiker zum guten Tun. Mit markigen Sprüchen vom Raubtier- und Kasino-Kapitalismus soll zugleich der Eindruck erweckt werden, dass die hemmungslose Profitgier des spekulativen Kapitals eine Art moralischer Ausrutscher sei. Dieser könnte durch vernünftige Politiker und bessere Gesetze reguliert oder eingedämmt werden Tatsächlich entspringt die Profitgier den Gesetzmäßigkeiten des Kapitalis mus und ist das konkrete Resultat der Herausbildung einer Herrschaft von etwa 500 weltweiten Supermonopolen, die gar nicht mehr wissen, wohin sie mit Unsummen überakkumulierten Kapitals hin sollen. Sie verwandeln den gesellschaftlichen Reichtum in Destruktivkräfte, beuten aus, zerstören die natürliche Umwelt und das Weltklima.

Schimpfst du nur oder kämpfst du schon?

Noch steht die kämpferische Aktivität nicht im Einklang mit der wachsenden Kritik am Kapitalismus in der breiten Bevölkerung. Wohin jedoch die bloße Hoffnung auf Veränderungen durch Wahl von SPD; Grünen und Links partei führen kann, zeigt das jämmerliche Scheitern einer „rot/grünen“ Minderheitsregierung in Hessen. Und  Roland Koch frohlockt! Wenn jemand was gegen den  Kapitalismus im Interesse der Bevölkerung erreichen kann, dann sind es die Kräfte, die organisiert und selbständig für ihre Interessen kämpferisch aktiv werden: wie streikende Arbeiter oder eben die Montagsdemonstration, die seit Jahren bereits geplante weitere Verschlechterungen von Hartz IV verhindert hat. Sich jetzt zu organisieren und selbst aktiv zu werden, ist auch die beste „Versicherung“ gegen die zu Recht vermutete Abwälzung der Kosten der Börsen- und Finanzkrise auf die Masse der Bevölkerung.

MLPD – die revolutionäre sozialistische Alternative
Statt den Kapitalismus zum x-ten Male zu reformieren, muss er durch eine wirklich sozialistische Gesellschaft ersetzt werden. Dafür steht die MLPD. Sie hat deshalb auch die positiven und negativen Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus im 20. Jahrhundert gründlich ausgewertet und vor allem Schlussfolgerungen gezogen, wie eine Entartung der Führung einer Arbeiterpartei oder sozialistischen Gesellschaft verhindert werden kann. Ein ganzes System der Selbstkontrolle ist notwendig, um mit den jahrhundertelang überlieferten Einflüssen der Denkweise von Gesellschaften fertig werden, die auf Ausbeutung und Unterdrückung basieren. Weit mehr als die Hälfte der Deutschen halten den Sozialismus für eine gute Idee – er muss auf neuer Stufe erkämpft und verwirklicht werden.
Im Gegensatz dazu biedert sich die Führung der Linkspartei an die SPD an, um sich wie in Berlin und anderen Bundesländern an der Regierung zu beteiligen. Dort empfahl Finanzsenator Sarrazin statt einem Winterzuschlag für Hartz-IV-Bezieher, die Heizung abzudrehen und dicke Pullover zu tragen. Das Wort Sozialismus nehmen die Größen der „LINKE“ nur noch in den Mund, um ihre eigene Geschichte zu verdrehen und die hoffnungsvollen Ansätze der DDR mit der bürokratisch-kapitalistischen Stasi-Diktatur in einen Topf zu werfen.  

Unterstützt die Wahlzulassung der MLPD!
Die MLPD steht dagegen für die uneigennützige Förderung aller Aktivitäten der kämpferischen Opposition und eine revolutionäre Alternative. Sie kandidiert 2009 zum Bundestag. Auch, damit eine gesellschaftliche Diskussion über die Alternative des echten Sozialismus stattfindet. Sie braucht zirka 40.000 Unterschriften, damit ihre 16 Landeslisten zur Wahl zugelassen werden.  
Unterstützen Sie die Wahlzulassung der MLPD!
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MLPD-Kandidatinnen und -Kandidaten!
Spendenkonto bei der Deutschen Bank Essen,  
BLZ36070024, Konto 210333101

Das Flugblatt kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden

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Katastrophenalarm!
Immer mehr lokale und regionale ökologische Katastrophen drangsalieren die Menschheit. Sie kennzeichnen einen Prozess des beschleunigten Umschlags der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe. Weil ihre Hauptursachen in der kapitalistischen Profitwirtschaft liegen, erfordert die Umweltfrage heute einen gesellschaftsverändernden Kampf. weiter lesen

Literaturtipp Der Autor Stefan Engel verwendet für den Titel seines Buches ein Gleichnis aus der germanischen Mythologie: In der Götterdämmerung verschlingt das Weltenende die abgelebten Gottheiten einer überholten Zeit und aus dem Weltenbrande erwächst eine schöne neue Erde des Friedens und der üppigen Lebensfreude. Der Vergleich zum Niedergang der heute herrschenden Schicht der Weltgesellschaft und zur Vorbereitung einer neuen, lebenswerten Zukunft ist beabsichtigt! Das Buch entreißt diese Vision der Mythologie, stellt sie auf ein gesichertes wissenschaftliches Fundament. weiter lesen