Erklärungen

MLPD-Vorsitzende zu den FDP-Attacken in BILD

MLPD-Vorsitzende zu den FDP-Attacken in BILD

„Wo kämen wir denn hin, wenn die, die wir bekämpfen, uns vorschreiben könnten, wer sie bekämpfen darf?!“ Mehr…

Weg mit den neuen Polizeigesetzen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Weg mit den neuen Polizeigesetzen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Neue Broschüre der MLPD mit dem Titel "Weg mit den neuen Polizeigesetzen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung". Mehr…

Über 400 Menschen bei Protestveranstaltung gegen Schließung des Kultursaals der Horster Mitte  Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Über 400 Menschen bei Protestveranstaltung gegen Schließung des Kultursaals der Horster Mitte Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Am gestrigen Mittwoch Abend kamen über 400 Bürgerinnen und Bürger zu einer engagierten, kulturvollen und optimistischen Protestveranstaltung gegen die Schließung des Kultursaals der Horster Mitte durch die Stadt Gelsenkirchen. Mehr…

Videostatement von Gabi Fechtner: Diese Regierung muss zurücktreten

Videostatement von Gabi Fechtner: Diese Regierung muss zurücktreten

Ein Statement der Parteivorsitzenden der MLPD: Die Rechtsentwicklung der Regierung muss gestoppt werden! Die MLPD fordert Neuwahlen. Mehr…

Protestversammlung gegen „Nutzungsuntersagung" des Kultursaals Horster-Mitte mit über 400 Teilnehmerinnen und  Teilnehmern

Protestversammlung gegen „Nutzungsuntersagung" des Kultursaals Horster-Mitte mit über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern

Der Kultursaal in der Gelsenkirchener Horster Mitte platzte am Abend des 4. Juli aus allen Nähten. Über 400 Menschen aus Gelsenkirchen und dem ganzen Ruhrgebiet protestierten energisch, kulturvoll und optimistisch gegen eine überfallartige „Nutzungsuntersagung" durch die Gelsenkirchener Stadtverwaltung, die um 0.00 Uhr am Donnerstag (5. Juli) in Kraft trat. Mehr…

Polizeiattacke an Pfingsten in Truckenthal:  Staatsanwaltschaft macht deutlich, dass es gegen die MLPD und ihre Repräsentanten ging!

Polizeiattacke an Pfingsten in Truckenthal: Staatsanwaltschaft macht deutlich, dass es gegen die MLPD und ihre Repräsentanten ging!

Soll hier nach Gesinnung „Recht" gesprochen werden? Die Staatsanwaltschaft Gera hat sich geweigert, überhaupt strafrechtliche Ermittlungen gegen Verantwortliche aus Polizei, Verfassungsschutz und Innenministerium wegen der Kriminalisierung und Diskriminierung von MLPD und Rebellischem Musikfestival an Pfingsten in Truckenthal aufzunehmen. Mehr…

Stoppt die Rechtsentwicklung der Regierung! MLPD fordert Neuwahlen

Stoppt die Rechtsentwicklung der Regierung! MLPD fordert Neuwahlen

Nach ein paar heißen Tagen und Nächten kam es am Abend des 2. Juli zu einer „Versöhnung“ zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer. Der „Kompromiss“ signalisiert eine weitere ultrareaktionäre Verschärfung der Flüchtlingspolitik. Mehr…

Klage und Eilantrag eingereicht gegen „Nutzungsuntersagung“ - Protestversammlung am Mittwoch

Klage und Eilantrag eingereicht gegen „Nutzungsuntersagung“ - Protestversammlung am Mittwoch

Heute hat die MLPD Klage und Eilantrag gegen die „Nutzungsuntersagung“ für den Kultursaal in der Horster Mitte durch die Gelsenkirchener Stadtverwaltung eingereicht. Dazu erklärt die Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel für die MLPD: Mehr…

MLPD fordert Neuwahlen und zeigt Wahlteilnahme an! Seehofer reicht nicht - um die Rechtsentwicklung zu stoppen, muss die ganze Regierung zurücktreten

MLPD fordert Neuwahlen und zeigt Wahlteilnahme an! Seehofer reicht nicht - um die Rechtsentwicklung zu stoppen, muss die ganze Regierung zurücktreten

Durch die Entwicklung der letzten Tage hat sich die Berliner Regierungskrise zu einer offenen politischen Krise ausgewachsen. Sie ist die tiefste in Deutschland seit 1945 und geht viel tiefer als nur ein Hick-Hack zwischen Personen oder Parteien. Mehr…

Stadt Gelsenkirchen verfügt „Nutzungsuntersagung" für den Kultursaal in der Horster Mitte

Stadt Gelsenkirchen verfügt „Nutzungsuntersagung" für den Kultursaal in der Horster Mitte

Aus heiterem Himmel flatterte dem Vermögens-Verwaltungs-Verein der MLPD am 27. Juni ein Bescheid ins Haus. Er enthielt eine "Nutzungsuntersagung" des Kultursaals der Horster Mitte in Gelsenkirchen bei Androhung eines Zwangsgelds von 10.000 Euro oder Ersatzzwangshaft. In einer Pressemitteilung der MLPD dazu heißt es: Mehr…

 Offene Regierungskrise verschärft sich - MLPD fördert Gegenkraft gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Offene Regierungskrise verschärft sich - MLPD fördert Gegenkraft gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

„Die offene Regierungskrise der Merkel/Seehofer/Scholz-Regierung verschärft sich und weitet sich aus“, erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD. Mehr…

Offene Regierungskrise in Berlin -  offensives Engagement gegen die Rechtsentwicklung der Regierung gefragt!

Offene Regierungskrise in Berlin - offensives Engagement gegen die Rechtsentwicklung der Regierung gefragt!

Mit Provokationen, Eklats, Ultimaten und Schreiereien zwischen CSU und CDU ist in Berlin eine offene Regierungskrise aufgebrochen - gerade mal drei Monate nach der mühsamen Installierung der Merkel/Seehofer/ Scholz-Regierung. „Dabei geht der Streit nur vordergründig um die Flüchtlingspolitik“, so Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD. „Dass Flüchtlinge außerhalb Deutschlands gestoppt werden sollen, darin sind sich Angela Merkel und Horst Seehofer weitgehend einig.“ Mehr…

Monika Gärtner-Engel:  Rede von auf der  Kaypakkaya Veranstaltung am 19.05. in Ludwigshafen

Monika Gärtner-Engel: Rede von auf der Kaypakkaya Veranstaltung am 19.05. in Ludwigshafen

Wir veröffentlichen diese Rede von Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der ICOR, die sie bei der Kaypakkaya – Gedenkveranstaltung in Ludwigshafen am 19.5.2018 hielt (auf Deutsch und Türkisch). Wir stellen sie allen Lesern zur Verfügung, weil sie nicht in erster Linie eine sehr aktuelle Frage berührt, sondern perspektivische Vorschläge eines gemeinsamen Arbeitsprogramms der Revolutionäre für die nächsten Jahre (Parteiaufbau, ICOR stärken, Einheitsfront, Aufklärung über den Imperialismus usw.) Mehr…

Stefan Engel (MLPD) ein 'Gefährder'? „Ich lasse mich nicht als Terrorist diffamieren“

Stefan Engel (MLPD) ein 'Gefährder'? „Ich lasse mich nicht als Terrorist diffamieren“

Heute stellte Stefan Engel, 37 Jahre lang Vorsitzender der MLPD und heute Leiter ihres theoretischen Organs, Strafanzeige. Sie richtet sich gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer, den Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, den Innenminister von Thüringen, Georg Maier, den Präsident des Verfassungsschutzes Thüringen, Stephan J. Kramer, den Präsident der Polizei Thüringen, Karl Uwe Brunnengräber und den bisherigen Leiter der Polizeiinspektion Saalfeld, Dirk Löther (seit dem 1. Juni Leiter der Abteilung 1 bei der Landeskriminaldirektion in Erfurt). Mehr…

Glückwunsch zur erfolgreichen Durchführung des 3. Rebellisches Musikfestivals!

Punktsieg gegen den Rechtsruck und staatliche Repression! Wir danken herzlich für die internationale Unterstützung! Mehr…

Pressemitteilung des Jugendverband REBELL zum Gedenken an den faschistischen Brandanschlag in Solingen

Am heutigen 29. Mai jährt sich der faschistische Brandanschlag auf das Haus der Familie Genc in Solingen zum 25. Mal. Zu diesem Anlass protestierten Schülerinnen und Schüler der Solinger Schulen gegen Rassismus und Faschismus. Mehr…

Nach gescheitertem Angriff des Staatsapparats auf Rebellisches Musikfestival und MLPD:  MLPD fordert lückenlose Aufklärung, Bestrafung der Verantwortlichen und Schadensersatz

Nach gescheitertem Angriff des Staatsapparats auf Rebellisches Musikfestival und MLPD: MLPD fordert lückenlose Aufklärung, Bestrafung der Verantwortlichen und Schadensersatz

28. Mai 2018 - Ist die Verbindung von Staatsschutz und Faschisten nach dem NSU-Skandal in Thüringen wirklich aufgeklärt? „Wehret den Anfängen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung“ Mehr…

Solingen zeigt Flagge – antifaschistisch: 1993, 1994 ... und 2018

Solingen zeigt Flagge – antifaschistisch: 1993, 1994 ... und 2018

Zur städtischen Gedenkfeier zum 25. Jahrestag des faschistischen Brandanschlags in Solingen wurde der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu als Vertreter der faschistischen Erdogan-Regierung eingeladen. Dagegen gab es breiten Protest. Mehr…

Bundesweites MLPD-Flugblatt:  Jetzt nachsetzen und die Kräfte stärken im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Bundesweites MLPD-Flugblatt: Jetzt nachsetzen und die Kräfte stärken im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Unter der Überschrift "Nach dem gescheiterten Angriff des Staatsapparates auf MLPD und Rebellisches Musikfestival: Jetzt nach setzen und die Kräfte stärken im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung" erschien heute folgendes Flugblatt: Mehr…

Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Polizeiwillkür bei Protestkundgebung in Saalfeld

Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Polizeiwillkür bei Protestkundgebung in Saalfeld

Wie bereits berichtet, hatte der Staatschutz versucht, das 3. Rebellische Musikfestival an Pfingsten in Truckenthal (Thüringen) zu kriminalisieren und zu unterdrücken. Aufgrund der öffentlichen Proteste wurde der zunächst verbotene Auftritt der türkischen Musikgruppe „Grup Yorum“ kurz vor Beginn des Festivals gerichtlich erlaubt und ein bereits eingeleiteter massiver Polizeieinsatz abgebrochen. 1.500 Menschen feierten Pfingsten sodann friedlich ein Festival der internationalen Solidarität und des Antifaschismus. Mehr…

Verwaltungsgericht Meiningen entscheidet für das Rebellische Musikfestival:  Auftrittsverbot für Grup Yorum ist vom Tisch!

Verwaltungsgericht Meiningen entscheidet für das Rebellische Musikfestival: Auftrittsverbot für Grup Yorum ist vom Tisch!

18.05.18 - Mit Beschluss von heute Mittag hat das Verwaltungsgericht Meiningen zugunsten des Auftritts von Grup Yorum auf dem 3. Rebellischen Musikfestival (RMF) entschieden (AZ 2 E 784/18 Me). Es hob damit die Verbotsverfügung des Landkreises Sonneberg vom 17. Mai auf. Der Beschluss ist eine Entscheidung für ein Festival der besonderen Art, für die Versammlungsfreiheit, für demokratische Rechte, internationale Solidarität und Antifaschismus, drogenfrei und gegen Sexismus! Mehr…

Rebellisches Musikfestival als grundgesetzlich geschützte Versammlung anerkannt

17.05.2018 - Verbot von Grup Yorum auf dem Rebellischen Musikfestival wird aber von „ganz oben“ angeordnet Mehr…

MLPD eilige Information: Massive Verbotsdrohungen gegen das Rebellische Musikfestival

16.5.18 - An befreundete internationale Organisationen: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, aktuell wird vom REBELL, dem Jugendverband der MLPD, zusammen mit anderen Aktivisten aus der rebellischen Jugendbewegung das Rebellische Musikfestival in Thüringen vorbereitet (vgl. www.rebellischesmusikfestival.de), das vom 18. bis 20. Mai stattfinden soll. Mehr…

Martialische Polizeidrohungen  gegen Rebellisches Musikfestival

Martialische Polizeidrohungen gegen Rebellisches Musikfestival

Hunderte Jugendliche packen in ganz Deutschland gerade ihre Rucksäcke. Am kommenden Wochenende wollen sie nach Thüringen zum 3. Rebellischen Musikfestival. Dort treten unter dem Stichwort antifaschistisch, internationalistisch, revolutionär und selbstorganisiert rund 50 Bands auf, aus allen denkbaren musikalischen Spektren von Ska, Rock, Punk, Folk, Rap bis zu einem Matrosenchor aus St. Petersburg. Mehr…

Über 400 Menschen bei Festakt der MLPD zum 200. Geburtstag von Karl Marx

Über 400 Menschen bei Festakt der MLPD zum 200. Geburtstag von Karl Marx

„Marx zu ehren, das heißt, heute seine revolutionäre dialektische Methode anzuwenden, um für eine Zukunft ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen." Mehr…

Bayern liefert Blaupause für Faschisierung der Polizei

Erklärung der MLPD Bayern gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) Mehr…

1.Mai 2018: Internationale Arbeitereinheit – für Arbeit, Frieden, Umwelt – echten Sozialismus!

1.Mai 2018: Internationale Arbeitereinheit – für Arbeit, Frieden, Umwelt – echten Sozialismus!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit über 130 Jahren ist der 1. Mai der Internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Die Arbeiterbewegung ist angesichts tiefgreifender Veränderungen auf der ganzen Welt neu herausgefordert, für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen. Der fortschrittliche Stimmungsumschwung tritt wieder stärker hervor: Mehr…

Aktiver Widerstand gegen imperialistische Kriegsvorbereitung!

Aktiver Widerstand gegen imperialistische Kriegsvorbereitung!

Erklärung des Zentralkomitees der MLPD: Per Twitter kündigte am Mittwoch, 11. 4. 18 US-Präsident Donald Trump Raketenangriffe auf Syrien an. Das neuimperialistische Russland Wladimir Putins drohte umgehend, dann amerikanische Raketen abzuschießen, Mehr…

Tarifrunde aktuell Nr. 7 - Gegen Provokationskurs der Arbeitgeberverbände: Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft!

Tarifrunde aktuell Nr. 7 - Gegen Provokationskurs der Arbeitgeberverbände: Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft!

Bislang haben sich bereits über 130 000 Beschäftigte an zum Teil ganztägigen Warnstreiks, Demonstrationen und Kundgebungen beteiligt. Für 6 Prozent mehr Entgelt, mindestens aber 200 Euro bzw. 100 Euro für die Auszubildenden, unbefristete Übernahme der Azubis usw. Mehr…

Amtsgericht Essen lehnt einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Bank wegen Kündigung der MLPD-Konten ab – Hauptsacheverfahren wird spannend

Heute Nachmittag wurde bekannt, dass das Amtsgericht Essen die von der MLPD beantragte einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Bank wegen der Kündigung ihrer Konten zurückgewiesen hat. Eine Begründung dafür liegt bislang nicht vor. Mehr…

Ostermarsch 2018:  Stoppt alle imperialistischen Kriegsbrandstifter!  Hände weg von Efrîn! Für Frieden, Freiheit – echten Sozialismus!

Ostermarsch 2018: Stoppt alle imperialistischen Kriegsbrandstifter! Hände weg von Efrîn! Für Frieden, Freiheit – echten Sozialismus!

Mit Recht sind viele Menschen heute besorgt: Die Welt ist in Unruhe und die allgemeine Kriegsgefahr wächst, mit Brandherden in Syrien, in Korea oder in der Ukraine. Die Rüstungsspirale dreht sich immer schneller und die atomare Aufrüstung wird voran­getrieben. Die deutsche Bundeswehr ist bereits an Kriegseinsätzen in 19 Ländern beteiligt. Woher kommt diese Verschärfung und was ist zu tun? Mehr…

Millionen feierten Newroz und gingen weltweit auf die Straße für Efrîn

Millionen feierten Newroz und gingen weltweit auf die Straße für Efrîn

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit - 23. März 2018: In den verschiedenen Regionen Kurdistans gingen mindestens 600.000 Menschen auf die Straße; Millionen beteiligten sich an Newroz-Feierlichkeiten. Mehr…

Gelsenkirchen: Polizei beschlagnahmt YPG-Fahne trotz richterlicher Erlaubnis und kündigt Strafanzeige gegen Monika Gärtner-Engel an

Gelsenkirchen: Polizei beschlagnahmt YPG-Fahne trotz richterlicher Erlaubnis und kündigt Strafanzeige gegen Monika Gärtner-Engel an

21. März 2018 - Gärtner-Engel kritisiert „undemokratisches Vorgehen“ und kündigt rechtliche Schritte an Mehr…

„Der weltweite Efrîn-Aktionstag am 20./21. März wird ein Signal des gemeinsamen Kampfs gegen den Imperialismus geben“

„Der weltweite Efrîn-Aktionstag am 20./21. März wird ein Signal des gemeinsamen Kampfs gegen den Imperialismus geben“

19. März 2018 - Nach fast zwei Monaten des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der Türkei haben die Selbstverwaltungsorgane von Efrîn (Rojava/Nordsyrien) am Wochenende die weitgehend kampflose Räumung der Stadt veranlasst. Während das faschistische Erdogan-Regime zur brutalen Stürmung der Stadt entschlossen war, retteten die kurdischen Befreiungskämpfer mit diesem taktischen Rückzug das Leben und die Gesundheit von zehntausenden Menschen. Mehr…

 MLPD: Regierung startet mit Rechtsruck - „Sie muss sich vom ersten Tag an der Gegenkräfte zu diesem Kurs bewusst sein!“

MLPD: Regierung startet mit Rechtsruck - „Sie muss sich vom ersten Tag an der Gegenkräfte zu diesem Kurs bewusst sein!“

Für die deutsche Regierung und ihre Kanzlerin ist eine schwere Geburt vollbracht. Wenn auch denkbar knapp, wurde Angela Merkel heute zur Kanzlerin wählt. Aber wie startet die neue Regierung ihre Geschäfte? Schon im Werk der über einige Monate geschäftsführenden Regierung lässt sich ein deutlicher Rechtsruck erkennen. Mehr…

 Faschistisches Militär der Türkei steht kurz vor Efrin - Widerstand und internationale Solidarität verstärken sich

Faschistisches Militär der Türkei steht kurz vor Efrin - Widerstand und internationale Solidarität verstärken sich

11.3.2018 - Das Militär der faschistischen Türkei ist gemeinsam mit faschistisch-islamistischen Milizen bis kurz vor den Stadtrand von Efrin (Rojava/ Nordsyrien) herangerückt und versucht einen Belagerungsring zu schließen. Türkische Kampfjets bombardieren Teile der Stadt. Dort leben ca. 500.000 Menschen, viele davon Flüchtlinge. Die Trinkwasserversorgung wurde von den Invasoren gekappt. Massaker an der Zivilbevölkerung und eine humanitäre Katastrophe drohen. Mehr…

SPD: Marx und Engels würden sich im Grabe umdrehen...

Pressemitteilung der MLP vom 8. März 2018 - Zum Mitgliederentscheid in der SPD erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzender der MLPD: „Es ist grotesk übertrieben, wenn in vielen Medien von einer ‚überwältigenden‘ Mehrheit bei der SPD-internen Abstimmung zur großen Koalition gesprochen wird. Mehr…

Tarifrunde aktuell Nr. 6 Ver.di-Kollegen: Jetzt die volle gewerkschaftliche Kampfkraft entfalten!

Tarifrunde aktuell Nr. 6 Ver.di-Kollegen: Jetzt die volle gewerkschaftliche Kampfkraft entfalten!

In der laufenden Tarifverhandlung geht es um 2,3 Millionen Beschäftigte. Davon 1,3 Millionen in den Kommunen, 163 000 im Bund, dazu kommen 344 000 Bundesbeamte und Anwärter des Bundes, Richter, Auszubildende, Sondertarifbereiche und Pensionäre, auf die das Ergebnis übertragen werden soll. Mehr…

MLPD ruft zur Beteiligung am weltweiten Aktionstag „Efrin wird leben“ am 21. März 2018 (Newroz) auf

MLPD ruft zur Beteiligung am weltweiten Aktionstag „Efrin wird leben“ am 21. März 2018 (Newroz) auf

Am 21. März 2018, dem Tag des kurdischen Newroz-Festes wird ein weltweiter Aktionstag zur Solidarität mit Efrin (Rojava) stattfinden. Die Initiative dafür ging von der revolutionären Weltorganisation ICOR aus, die über 50 Mitgliedsorganisation verfügt. Auch der ILPS (International League of Peoples‘ Struggle) ruft dazu auf. Mehr…

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu kommunalen Fahrverboten -  „Drastische Maßnahmen zur Luftreinhaltung auf Kosten der Profite der Autokonzerne sind notwendig!“

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu kommunalen Fahrverboten - „Drastische Maßnahmen zur Luftreinhaltung auf Kosten der Profite der Autokonzerne sind notwendig!“

„Das gestrige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und die Landesregierung Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Jahrelang haben sie wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung abgelehnt oder unterlaufen. Ihnen ist es egal, dass Jahr für Jahr in Deutschland mehrere Zehntausend Menschen wegen der Luftverschmutzung sterben. Hauptsache, die Maximalprofite der Autokonzerne sprudeln weiter“, so Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD. Mehr…

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Literaturtipps

Katastrophenalarm!
Immer mehr lokale und regionale ökologische Katastrophen drangsalieren die Menschheit. Sie kennzeichnen einen Prozess des beschleunigten Umschlags der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe. Weil ihre Hauptursachen in der kapitalistischen Profitwirtschaft liegen, erfordert die Umweltfrage heute einen gesellschaftsverändernden Kampf. weiter lesen

Literaturtipp Der Autor Stefan Engel verwendet für den Titel seines Buches ein Gleichnis aus der germanischen Mythologie: In der Götterdämmerung verschlingt das Weltenende die abgelebten Gottheiten einer überholten Zeit und aus dem Weltenbrande erwächst eine schöne neue Erde des Friedens und der üppigen Lebensfreude. Der Vergleich zum Niedergang der heute herrschenden Schicht der Weltgesellschaft und zur Vorbereitung einer neuen, lebenswerten Zukunft ist beabsichtigt! Das Buch entreißt diese Vision der Mythologie, stellt sie auf ein gesichertes wissenschaftliches Fundament. weiter lesen