Erklärungen

Rebellisches Musikfestival als grundgesetzlich geschützte Versammlung anerkannt

17.05.2018 - Verbot von Grup Yorum auf dem Rebellischen Musikfestival wird aber von „ganz oben“ angeordnet Mehr…

MLPD eilige Information: Massive Verbotsdrohungen gegen das Rebellische Musikfestival

16.5.18 - An befreundete internationale Organisationen: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, aktuell wird vom REBELL, dem Jugendverband der MLPD, zusammen mit anderen Aktivisten aus der rebellischen Jugendbewegung das Rebellische Musikfestival in Thüringen vorbereitet (vgl. www.rebellischesmusikfestival.de), das vom 18. bis 20. Mai stattfinden soll. Mehr…

Martialische Polizeidrohungen  gegen Rebellisches Musikfestival

Martialische Polizeidrohungen gegen Rebellisches Musikfestival

16.05.2018 - Hunderte Jugendliche packen in ganz Deutschland gerade ihre Rucksäcke. Am kommenden Wochenende wollen sie nach Thüringen zum 3. Rebellischen Musikfestival. Dort treten unter dem Stichwort antifaschistisch, internationalistisch, revolutionär und selbstorganisiert rund 50 Bands auf, aus allen denkbaren musikalischen Spektren von Ska, Rock, Punk, Folk, Rap bis zu einem Matrosenchor aus St. Petersburg. Der Weltfrieden ist dort 2018 eine besondere Herzensangelegenheit. Heute fand dort die logistische Abnahme durch die lokalen Behörden statt: keine Beanstandung! Mehr…

Über 400 Menschen bei Festakt der MLPD zum 200. Geburtstag von Karl Marx

Über 400 Menschen bei Festakt der MLPD zum 200. Geburtstag von Karl Marx

„Marx zu ehren, das heißt, heute seine revolutionäre dialektische Methode anzuwenden, um für eine Zukunft ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen." Mehr…

Bayern liefert Blaupause für Faschisierung der Polizei

Erklärung der MLPD Bayern gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) Mehr…

1.Mai 2018: Internationale Arbeitereinheit – für Arbeit, Frieden, Umwelt – echten Sozialismus!

1.Mai 2018: Internationale Arbeitereinheit – für Arbeit, Frieden, Umwelt – echten Sozialismus!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit über 130 Jahren ist der 1. Mai der Internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Die Arbeiterbewegung ist angesichts tiefgreifender Veränderungen auf der ganzen Welt neu herausgefordert, für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen. Der fortschrittliche Stimmungsumschwung tritt wieder stärker hervor: Mehr…

Aktiver Widerstand gegen imperialistische Kriegsvorbereitung!

Aktiver Widerstand gegen imperialistische Kriegsvorbereitung!

Erklärung des Zentralkomitees der MLPD: Per Twitter kündigte am Mittwoch, 11. 4. 18 US-Präsident Donald Trump Raketenangriffe auf Syrien an. Das neuimperialistische Russland Wladimir Putins drohte umgehend, dann amerikanische Raketen abzuschießen, Mehr…

Tarifrunde aktuell Nr. 7 - Gegen Provokationskurs der Arbeitgeberverbände: Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft!

Tarifrunde aktuell Nr. 7 - Gegen Provokationskurs der Arbeitgeberverbände: Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft!

Bislang haben sich bereits über 130 000 Beschäftigte an zum Teil ganztägigen Warnstreiks, Demonstrationen und Kundgebungen beteiligt. Für 6 Prozent mehr Entgelt, mindestens aber 200 Euro bzw. 100 Euro für die Auszubildenden, unbefristete Übernahme der Azubis usw. Mehr…

Amtsgericht Essen lehnt einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Bank wegen Kündigung der MLPD-Konten ab – Hauptsacheverfahren wird spannend

Heute Nachmittag wurde bekannt, dass das Amtsgericht Essen die von der MLPD beantragte einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Bank wegen der Kündigung ihrer Konten zurückgewiesen hat. Eine Begründung dafür liegt bislang nicht vor. Mehr…

Ostermarsch 2018:  Stoppt alle imperialistischen Kriegsbrandstifter!  Hände weg von Efrîn! Für Frieden, Freiheit – echten Sozialismus!

Ostermarsch 2018: Stoppt alle imperialistischen Kriegsbrandstifter! Hände weg von Efrîn! Für Frieden, Freiheit – echten Sozialismus!

Mit Recht sind viele Menschen heute besorgt: Die Welt ist in Unruhe und die allgemeine Kriegsgefahr wächst, mit Brandherden in Syrien, in Korea oder in der Ukraine. Die Rüstungsspirale dreht sich immer schneller und die atomare Aufrüstung wird voran­getrieben. Die deutsche Bundeswehr ist bereits an Kriegseinsätzen in 19 Ländern beteiligt. Woher kommt diese Verschärfung und was ist zu tun? Mehr…

Millionen feierten Newroz und gingen weltweit auf die Straße für Efrîn

Millionen feierten Newroz und gingen weltweit auf die Straße für Efrîn

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit - 23. März 2018: In den verschiedenen Regionen Kurdistans gingen mindestens 600.000 Menschen auf die Straße; Millionen beteiligten sich an Newroz-Feierlichkeiten. Mehr…

Gelsenkirchen: Polizei beschlagnahmt YPG-Fahne trotz richterlicher Erlaubnis und kündigt Strafanzeige gegen Monika Gärtner-Engel an

Gelsenkirchen: Polizei beschlagnahmt YPG-Fahne trotz richterlicher Erlaubnis und kündigt Strafanzeige gegen Monika Gärtner-Engel an

21. März 2018 - Gärtner-Engel kritisiert „undemokratisches Vorgehen“ und kündigt rechtliche Schritte an Mehr…

„Der weltweite Efrîn-Aktionstag am 20./21. März wird ein Signal des gemeinsamen Kampfs gegen den Imperialismus geben“

„Der weltweite Efrîn-Aktionstag am 20./21. März wird ein Signal des gemeinsamen Kampfs gegen den Imperialismus geben“

19. März 2018 - Nach fast zwei Monaten des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der Türkei haben die Selbstverwaltungsorgane von Efrîn (Rojava/Nordsyrien) am Wochenende die weitgehend kampflose Räumung der Stadt veranlasst. Während das faschistische Erdogan-Regime zur brutalen Stürmung der Stadt entschlossen war, retteten die kurdischen Befreiungskämpfer mit diesem taktischen Rückzug das Leben und die Gesundheit von zehntausenden Menschen. Mehr…

 MLPD: Regierung startet mit Rechtsruck - „Sie muss sich vom ersten Tag an der Gegenkräfte zu diesem Kurs bewusst sein!“

MLPD: Regierung startet mit Rechtsruck - „Sie muss sich vom ersten Tag an der Gegenkräfte zu diesem Kurs bewusst sein!“

Für die deutsche Regierung und ihre Kanzlerin ist eine schwere Geburt vollbracht. Wenn auch denkbar knapp, wurde Angela Merkel heute zur Kanzlerin wählt. Aber wie startet die neue Regierung ihre Geschäfte? Schon im Werk der über einige Monate geschäftsführenden Regierung lässt sich ein deutlicher Rechtsruck erkennen. Mehr…

 Faschistisches Militär der Türkei steht kurz vor Efrin - Widerstand und internationale Solidarität verstärken sich

Faschistisches Militär der Türkei steht kurz vor Efrin - Widerstand und internationale Solidarität verstärken sich

11.3.2018 - Das Militär der faschistischen Türkei ist gemeinsam mit faschistisch-islamistischen Milizen bis kurz vor den Stadtrand von Efrin (Rojava/ Nordsyrien) herangerückt und versucht einen Belagerungsring zu schließen. Türkische Kampfjets bombardieren Teile der Stadt. Dort leben ca. 500.000 Menschen, viele davon Flüchtlinge. Die Trinkwasserversorgung wurde von den Invasoren gekappt. Massaker an der Zivilbevölkerung und eine humanitäre Katastrophe drohen. Mehr…

SPD: Marx und Engels würden sich im Grabe umdrehen...

Pressemitteilung der MLP vom 8. März 2018 - Zum Mitgliederentscheid in der SPD erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzender der MLPD: „Es ist grotesk übertrieben, wenn in vielen Medien von einer ‚überwältigenden‘ Mehrheit bei der SPD-internen Abstimmung zur großen Koalition gesprochen wird. Mehr…

Tarifrunde aktuell Nr. 6 Ver.di-Kollegen: Jetzt die volle gewerkschaftliche Kampfkraft entfalten!

Tarifrunde aktuell Nr. 6 Ver.di-Kollegen: Jetzt die volle gewerkschaftliche Kampfkraft entfalten!

In der laufenden Tarifverhandlung geht es um 2,3 Millionen Beschäftigte. Davon 1,3 Millionen in den Kommunen, 163 000 im Bund, dazu kommen 344 000 Bundesbeamte und Anwärter des Bundes, Richter, Auszubildende, Sondertarifbereiche und Pensionäre, auf die das Ergebnis übertragen werden soll. Mehr…

MLPD ruft zur Beteiligung am weltweiten Aktionstag „Efrin wird leben“ am 21. März 2018 (Newroz) auf

MLPD ruft zur Beteiligung am weltweiten Aktionstag „Efrin wird leben“ am 21. März 2018 (Newroz) auf

Am 21. März 2018, dem Tag des kurdischen Newroz-Festes wird ein weltweiter Aktionstag zur Solidarität mit Efrin (Rojava) stattfinden. Die Initiative dafür ging von der revolutionären Weltorganisation ICOR aus, die über 50 Mitgliedsorganisation verfügt. Auch der ILPS (International League of Peoples‘ Struggle) ruft dazu auf. Mehr…

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu kommunalen Fahrverboten -  „Drastische Maßnahmen zur Luftreinhaltung auf Kosten der Profite der Autokonzerne sind notwendig!“

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu kommunalen Fahrverboten - „Drastische Maßnahmen zur Luftreinhaltung auf Kosten der Profite der Autokonzerne sind notwendig!“

„Das gestrige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und die Landesregierung Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Jahrelang haben sie wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung abgelehnt oder unterlaufen. Ihnen ist es egal, dass Jahr für Jahr in Deutschland mehrere Zehntausend Menschen wegen der Luftverschmutzung sterben. Hauptsache, die Maximalprofite der Autokonzerne sprudeln weiter“, so Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD. Mehr…

Sofortige Freilassung des ehemaligen PYD – Co-Vorsitzenden und Verantwortlichen für Außenbeziehungen von TEV-DEM, Saleh Muslim

Sofortige Freilassung des ehemaligen PYD – Co-Vorsitzenden und Verantwortlichen für Außenbeziehungen von TEV-DEM, Saleh Muslim

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit - 26. Februar 2018: Die MLPD protestiert entschieden gegen die Festnahme des ehemaligen PYD-Co-Vorsitzenden und Verantwortlichen für Außenbeziehungen, Saleh Muslim, in der tschechischen Hauptstadt Prag. Mehr…

Die bewußte Anwendung der dialektischen Methode auf dem Niveau der Lehre von der Denkweise

Beilage des Zentralkomitees der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) zur »Roten Fahne« 21/1999 von Stefan Engel, Leiter des theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG - 27.Mai 1999 Mehr…

MLPD Betriebsgruppen unterstützen die 24-Stunden-Streiks der IG Metall

„Jetzt müssen Urabstimmung und unbefristeter Streik folgen“ - Die MLPD begrüßt die 24-Stunden-Streiks der IG Metall für höhere Löhne und Arbeitszeitverkürzung. - Sie informiert regelmäßig vor und in den Betrieben und in den Wohngebieten mit einer Flugblattserie „Tarifrunde aktuell“. In der aktuellen Ausgabe „Nicht die Zeit fauler Kompromisse! Arbeiterinteressen international – unvereinbar mit imperialistischen Interessen“ heißt es unter anderem: Mehr…

MLPD protestiert gegen massive Einschränkung des Demonstrationsrechts und gegen Polizeiübergriffe gegen Rojava-Solidarität - Heute ruhrgebietsweite Demonstration

Die MLPD protestiert entschieden gegen die massive Einschränkung des Demonstrationsrechtes am Samstag, den 27. Januar in Köln. Mehr…

Tarifrunde aktuell Nr. 4 – Nicht die Zeit fauler Kompromisse! Arbeiterinteressen international – unvereinbar mit imperialistischen Interessen

Tarifrunde aktuell Nr. 4 – Nicht die Zeit fauler Kompromisse! Arbeiterinteressen international – unvereinbar mit imperialistischen Interessen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bewegte Zeiten fordern die Arbeiterbewegung heraus: In der größten Tarifbewegung seit Jahren waren bereits eine Million MetallarbeiterInnen auf der Straße; vier Monate nach der Bundestagswahl gibt es immer noch keine neue Regierung, und mit dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien/Westkurdistan geht der imperialistische Krieg in Syrien in eine neue Phase. Mehr…

Eine neue Phase im imperialistischen Krieg um Syrien ist eingeleitet:  Stoppt den faschistischen Angriffskrieg der Türkei gegen Afrin und die Demokratische Föderation Nordsyrien/Rojava!

Eine neue Phase im imperialistischen Krieg um Syrien ist eingeleitet: Stoppt den faschistischen Angriffskrieg der Türkei gegen Afrin und die Demokratische Föderation Nordsyrien/Rojava!

Aktuelle Erklärung des Zentralkomitees der MLPD, 23. Januar 2018 - Am 20. Januar 2018 eröffnete das faschistische, neuimperialistische, türkische Erdogan-Regime eine neue Kriegsfront gegen zahlreiche Orte in der Demokratischen Föderation Nordsyrien. Das kennzeichnet die Einleitung einer neuen Phase des imperialistischen Kriegs in Syrien. Mehr…

Angriffe auf Efrîn - eine neue Phase im imperialistischen Krieg um Syrien entwickelt sich

Angriffe auf Efrîn - eine neue Phase im imperialistischen Krieg um Syrien entwickelt sich

22. Januar 2018 - Seit Samstag, dem 20. Januar, hat das faschistische Erdogan-Regime eine neue Kriegsfront in Syrien eröffnet. Die faschistischen Invasoren treffen auf den erbitterten Widerstand der Massen im angegriffenen Gebiet, die sich um die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) sowie die Kräfte der SDF sammeln. Mehr…

Metalltarifrunde: Dreiste Streikverbotsdrohung durch Gesamtmetall

Metalltarifrunde: Dreiste Streikverbotsdrohung durch Gesamtmetall

In verschiedenen Metall-Tarifbezirken wächst die Streikbereitschaft für die Durchsetzung der Lohnerhöhung von 6 Prozent Lohnerhöhung, für Arbeitszeitverkürzung und Angleichung von Löhnen und Arbeitszeit im Osten. In ihrem aktuellen Flugblatt "Tarifrunde aktuell 3" nimmt die MLPD dazu Stellung: Mehr…

Über den Erfolg des „Sieg Sicherns“ entscheidet wesentlich, WIE wir arbeiten!

Über den Erfolg des „Sieg Sicherns“ entscheidet wesentlich, WIE wir arbeiten!

Kurz vor Jahresende hatten wir noch Gelegenheit, mit Gabi Fechtner zu sprechen. Die Vorsitzende der MLPD berichtet über einige Ergebnisse der letzten Tagung des Zentralkomitees (ZK). Mehr…

Neues Flugblatt zur Stärkung der Betriebsgruppen

Neues Flugblatt zur Stärkung der Betriebsgruppen

27.12.2017 - Die MLPD hat ein neues Faltblatt herausgegeben mit überzeugenden Argumenten für die Arbeitereinheit in Ost und West und die Stärkung ihrer Betriebsgruppen - Anlass: die laufenden Tarifrunden. Mehr…

Üble Verleumdungskampagne von DKP-Funktionären gegen Willi Dickhut bricht endgültig zusammen

Üble Verleumdungskampagne von DKP-Funktionären gegen Willi Dickhut bricht endgültig zusammen

Von Achim Czylwick, 22.12.17 - Jahrzehntelang hielt die Führung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) an ihrer selbst gestreuten ehrverletzenden Lüge gegen Willi Dickhut fest, er habe als Funktionär der verbotenen KPD brisante Kaderunterlagen an den Verfassungsschutz ausgeliefert. Mehr…

Stoppt die Kriminalisierung der berechtigten G20-Proteste –Polizei startet Foto- und Video-Fahndung

Stoppt die Kriminalisierung der berechtigten G20-Proteste –Polizei startet Foto- und Video-Fahndung

19. Dezember 2017 - 150.000 Menschen protestierten im Juli 2017 gegen das G20-Treffen der 19 mächtigsten imperialistischen Länder sowie der nicht minder imperialistischen EU. Ihr Protest war in der übergroßen Mehrheit kämpferisch engagiert und ließ sich nicht durch das größte Polizeiaufgebot in der bundesdeutschen Geschichte provozieren. Mehr…

MLPD: Trump legt eine Lunte an das Pulverfass Naher und Mittlerer Osten. Solidarität mit dem gerechten palästinensischen Befreiungskampf

MLPD: Trump legt eine Lunte an das Pulverfass Naher und Mittlerer Osten. Solidarität mit dem gerechten palästinensischen Befreiungskampf

Am 6.12.2017 hat Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und angekündigt, dass die US-Botschaft bis zum Sommer 2018 von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt wird. Dies ist eine offene Provokation des palästinensischen Volkes und der internationalen Solidarität mit seinem Freiheitskampf. Jerusalem wurde 1948 unter internationale Kontrolle gestellt, weil es als Hauptstadt eines einheitlichen, demokratischen und freien Palästina vorgesehen ist. Mehr…

Tiefe Krise und Spaltung der DKP

Tiefe Krise und Spaltung der DKP

01.12.2017 - Angesichts der neuen Qualität der Krisenhaftigkeit des Imperialismus, wachsender Kriegsgefahr, weiter nach rechts rückender Regierungen, Umweltzerstörung und Flüchtlingskrise – entfaltet sich auch die Diskussion über eine gesellschaftliche Alternative und revolutionäre Perspektive. Mehr…

MLPD verklagt Deutsche Bank und Postbank

Heute hat die MLPD beim Landgericht Essen Klage gegen die Deutsche Bank und die Postbank eingereicht. Darin wird nachgewiesen, dass die Kündigung sämtlicher Spenden- und Geschäftskonten der MLPD auf einen rechtswidrigen systematischen und organisierten Boykott zurückgehen. Mehr…

Ein konzernweiter Kampf kann die Vorstandspläne von Siemens kippen!

27.11.2017 - Anlässlich der vom Siemens-Vorstand geplanten Massenentlassungen hat die MLPD aktuell das folgende Flugblatt herausgegeben: Mehr…

250.000 an die MLPD gespendet- auf ein von der Postbank gekündigtes Konto

Um die Geschäftsfähigkeit der MLPD zu unterminieren und in ihre Grundrechte einzugreifen hatten letzte Woche Deutsche Bank und Postbank rechtswidrig alle Geschäfts- und Spendenkonten der MLPD gekündigt. Die Kündigungsschreiben waren am 15.11. zur Post gebracht worden – am selben Tag ging bei der Postbank eine Großspende an die MLPD in Höhe von 250.000 Euro ein. Mehr…

Alle MLPD-Konten gekündigt. Skandalöser Grundrechteentzug durch Deutsche Bank und Postbank

Alle MLPD-Konten gekündigt. Skandalöser Grundrechteentzug durch Deutsche Bank und Postbank

Gericht erlässt einstweilige Verfügung gegen die Diffamierungen, die offenbar Anlass der Kündigungen sind. MLPD verurteilt Angriff auf ihre Geschäftsfähigkeit Mehr…

Sankt Petersburg: 10.000 Menschen demonstrieren mit der revolutionären Weltorganisation ICOR zum Gedenken an 100 Jahre Oktoberrevolution

Sankt Petersburg: 10.000 Menschen demonstrieren mit der revolutionären Weltorganisation ICOR zum Gedenken an 100 Jahre Oktoberrevolution

Höhepunkt der ICOR-Aktivitäten zu 100 Jahre Oktoberrevolution in Sankt Petersburg war die Demonstration eines breiten Spektrums revolutionärer Parteien vieler Länder am 7. November. In einem Meer von roten Fahnen zogen bis zu 10.000 Menschen in einer kämpferischen Demonstration am 100. Jahrestag der Oktoberrevolution von den symbolträchtigen Orten des Finnländischen Bahnhofs zum Panzerkreuzer Aurora. Mehr…

1050 Teilnehmer aus 60 Organisationen und 45 Ländern diskutierten beim Internationalen Seminar über 100 Jahre Oktoberrevolution

1050 Teilnehmer aus 60 Organisationen und 45 Ländern diskutierten beim Internationalen Seminar über 100 Jahre Oktoberrevolution

"Ein fröhlicher und revolutionärer Tag. Ich freue mich, hier zu sein", so begann ein Teilnehmer aus Sri Lanka seinen Beitrag am letzten Tag des Internationalen Theoretischen Seminars zu 100 Jahre sozialistischer Oktoberrevolution in Russland. 1050 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 60 Organisationen und 45 Ländern aus Asien, Afrika, Europa und Amerika diskutierten dort gemeinsam mit Arbeitern, Frauen, Jugendlichen, Flüchtlingen, Mitgliedern und Freunden der MLPD. Mehr…

Bürgerkriegsübung gegen Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf

Bürgerkriegsübung gegen Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf

Die MLPD protestiert entschieden gegen das Vorgehen der Polizei gegen die friedliche Demonstration von 20.000 Menschen am Samstag, den 4. November in Düsseldorf. Sie fand unter dem Motto statt: „Keinen Fußbreit dem Faschismus - Schluss mit den Verboten kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei! Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen!“ Mehr…

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Literaturtipps

Katastrophenalarm!
Immer mehr lokale und regionale ökologische Katastrophen drangsalieren die Menschheit. Sie kennzeichnen einen Prozess des beschleunigten Umschlags der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe. Weil ihre Hauptursachen in der kapitalistischen Profitwirtschaft liegen, erfordert die Umweltfrage heute einen gesellschaftsverändernden Kampf. weiter lesen

Literaturtipp Der Autor Stefan Engel verwendet für den Titel seines Buches ein Gleichnis aus der germanischen Mythologie: In der Götterdämmerung verschlingt das Weltenende die abgelebten Gottheiten einer überholten Zeit und aus dem Weltenbrande erwächst eine schöne neue Erde des Friedens und der üppigen Lebensfreude. Der Vergleich zum Niedergang der heute herrschenden Schicht der Weltgesellschaft und zur Vorbereitung einer neuen, lebenswerten Zukunft ist beabsichtigt! Das Buch entreißt diese Vision der Mythologie, stellt sie auf ein gesichertes wissenschaftliches Fundament. weiter lesen