Erklärungen

Landgericht Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen Volker Beck

Landgericht Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen Volker Beck

20. September 2017 - Antikommunistische Hetz- und Schmutzkampagne gescheitert Mehr…

Darstellung der MLPD bestätigt sich: Polizeiattacke nach klarer Positionierung der Internationalistischen Liste/MLPD gegen die AfD

Darstellung der MLPD bestätigt sich: Polizeiattacke nach klarer Positionierung der Internationalistischen Liste/MLPD gegen die AfD

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit, 19. September 2017 - Wie durchdrungen sind AfD und Polizei in Solingen/ Wuppertal? Mehr…

Neue Broschüre: Das Wesen der Alternative für Deutschland als Wegbereiterin des Faschismus

Neue Broschüre: Das Wesen der Alternative für Deutschland als Wegbereiterin des Faschismus

Die MLPD hat jetzt eine Broschüre mit dem Titel "Das Wesen der Alternative für Deutschland ... als Wegbereiterin des Faschismus" herausgegeben. Entgegen diesem Mainstream in den Medien klärt sie über den tatsächlichen Charakter der AfD auf und zerpflückt ihren Nimbus als "Protestpartei". Mehr…

MLPD zeigt NPD wegen Volksverhetzung an

MLPD zeigt NPD wegen Volksverhetzung an

Heute hat Gabi Fechtner als Vorsitzende der MLPD Strafanzeige gegen die faschistische NPD erstattet gegen ein rassistisches, zum Mord an Flüchtlingen aufforderndes Plakat und einen Aufkleber der NPD. Darauf sind drei Flüchtlinge in einem Schlauchboot auf See zu sehen, verbunden mit der Hetze „Wir lassen die Luft raus“. Mehr…

Video-Statement: zu "Freiheit für Kurdistan und Palästina" von Gabi Fechtner

Video-Statement: zu "Freiheit für Kurdistan und Palästina" von Gabi Fechtner

In diesem Video gibt Gabi Fechtner (Parteivorsitzende) ein Statement zu der Frage "Freiheit für Kurdistan und Palästina". Mehr…

Video: Gabi Fechtner stellt die MLPD vor

Video: Gabi Fechtner stellt die MLPD vor

Der Internet-Blog Neue Demokraten hat der Vorsitzenden der MLPD, Gabi Fechtner, verschiedene Fragen zur MLPD gestellt. Mehr…

Das ging zu weit!  MLPD fordert Unterlassungserklärungen von Volker Beck, Charlotte Knobloch, Frauke Petry und anderen

Das ging zu weit! MLPD fordert Unterlassungserklärungen von Volker Beck, Charlotte Knobloch, Frauke Petry und anderen

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit - 8. September 2017 - Offener Brief an die Vorsitzenden von SPD, die Linke, Bündnis 90/Grüne und andere Mehr…

Klare Fronten im Wahlkampf: Internationalistische Liste/MLPD - Mit unserem Slogan 'Protest ist links sind WIR der klare Gegenpol zur AfD und allen nach rechts gerückten Kräften

Klare Fronten im Wahlkampf: Internationalistische Liste/MLPD - Mit unserem Slogan 'Protest ist links sind WIR der klare Gegenpol zur AfD und allen nach rechts gerückten Kräften

Erklärung der MLPD. Zur reaktionären Forderung von Frauke Petry (AfD) nach einem Verbot der Internationalistischen Liste/MLPD Mehr…

 Volker Beck versucht, den Freiheitskampf in Palästina und die Internationalistische Liste/MLPD zu kriminalisieren

Volker Beck versucht, den Freiheitskampf in Palästina und die Internationalistische Liste/MLPD zu kriminalisieren

Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Bundestagswahlen, erklärt zu den aktuellen Medienberichten: „Ausgehend von Volker Beck (Grüne) und einigen 'Antideutschen' wurde eine Debatte angezettelt, die auf die Kriminalisierung der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf und der Internationalistischen Liste/MLPD abzielt. Mehr…

Aufruf der MLPD zum Antikriegstag 2017

Aufruf der MLPD zum Antikriegstag 2017

Die MLPD ruft auf, am 1. September 2017, dem Internationalen Kampftag gegen Faschismus und Krieg, massenhaft gegen die imperialistischen Kriegstreiber auf die Straße zu gehen. Mehr…

Stefan Engel: Rede bei der Übergabe des Parteivorsitzes am 8. April 2017

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiter und auch liebe Verwandte! Ich wurde oft gefragt, ob mir dieser Schritt schwer fällt und ob ich vielleicht auch traurig bin. Nein, überhaupt nicht! Ich bin stolz darauf, am 31.03.2017, nach 37 Jahren und drei Monaten, meine Funktion als Parteivorsitzender der MLPD an Gabi Gärtner übergeben zu haben. Mehr…

Erklärung zum G20-Gipfel

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit, 7. August2017 Mehr…

Blaue Beilage: Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder

Blaue Beilage: Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder

Beilage des Zentralkomitees der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) zur Roten Fahne 16/2017 von Stefan Engel, Leiter des theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG Mehr…

Die Geheimloge der deutschen Automonopole

Die Geheimloge der deutschen Automonopole

Zu den Enthüllungen um das sogenannte Auto-Kartell erklärt Monika Gärtner-Engel, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Autoland Baden-Württemberg und Mitglied im Zentralkomitee der MLPD. Mehr…

Porsche-Arbeiter und Kandidat der Internationalistischen Liste/MLPD Siegmar Herrlinger setzt Zutrittsrecht zur Belegschaftsversammlung durch

Porsche-Arbeiter und Kandidat der Internationalistischen Liste/MLPD Siegmar Herrlinger setzt Zutrittsrecht zur Belegschaftsversammlung durch

Am 14. Juli suspendierte die Firma Porsche Siegmar Herrlinger, der seit 39 Jahren dort arbeitet, und erteilte ihm Hausverbot. Damit wollte Porsche diktatorisch verhindern, dass der kritische und kämpferische Arbeiter und Direktkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD an der Belegschaftsversammlung am vergangenen Dienstag teilnimmt. Und das, obwohl das Hausrecht bei der Belegschaftsversammlung gar nicht bei der Geschäftsleitung, sondern beim Betriebsrat liegt. Mehr…

MLPD zur Bundestagswahl 2017 zugelassen - Internationalistische Liste/MLPD kandidiert in allen 16 Bundesländern und mit über 100 Direktkandidaten

Die Sitzung des Bundeswahlausschusses in Berlin am 6. Juli 2017 bestätigte einstimmig ohne Enthaltung die Parteienrechte der MLPD und beschloss ihre Zulassung zur Bundestagswahl 2017. So konnte erfolgreich eine weitere bürokratische Hürde für den Bundestagswahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD genommen werden Mehr…

MLPD ruft auf zu Protesten gegen G20-Gipfel in Hamburg

5. Juli 2017 - Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL rufen zur aktiven Teilnahme an den G20-Protesten in dieser Woche, vor allem an der Großdemonstration am Samstag, 8. Juli, auf. Mehr…

MLPD verurteilt Einschüchterung und massive Unterdrückung - Auf zu den G20-Protesten

MLPD verurteilt Einschüchterung und massive Unterdrückung - Auf zu den G20-Protesten

03.07.2017 - Die MLPD Nord hat zur Mobilisierung zu den G20-Protesten in Hamburg folgende Pressemitteilung veröffentlicht: Die MLPD Nord verurteilt entschieden Gewaltmaßnahmen gegen G20-Gegner, die Verhetzung der Proteste und versuchte Einschüchterung der Hamburger Bevölkerung. Mehr…

Zwei Milliarden Euro Sanktionen gegen ALG II-Empfänger:  „Statt bei den Ärmsten der Armen zu sparen gehören die Hartz-Armutsgesetze abgeschafft“

Zwei Milliarden Euro Sanktionen gegen ALG II-Empfänger: „Statt bei den Ärmsten der Armen zu sparen gehören die Hartz-Armutsgesetze abgeschafft“

26.06.17 - Einen „gesellschaftspolitischen Skandal“ bezeichnet es Gabi Gärtner, dass in den letzten zehn Jahren 1,9 Milliarden Euro Strafen gegen ALG II-Bezieher verhängt wurden. Mehr…

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit zur Änderung der Parteienfinanzierung

23.06.17 - „Wir fordern das Verbot der NPD und aller anderen faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda – wir sagen aber auch klar Nein zur gestern beschlossenen Änderung der Parteienfinanzierung, weil sie sich auch gegen gesellschaftsverändernde Parteien richtet.“ Mehr…

Erklärung zur Verweigerung des Fuldaer Messegeländes für das Fest der Völker mit Grup Yorum

In der Eklärung heißt es u.a.: "Sehr geehrte Damen und Herren, im Namen der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands protestiere ich entschieden gegen die Verweigerung des Fuldaer Messegeländes für das Fest der Völker und den dort vorgesehenen Auftritt der Grup Yorum. Mehr…

Interview mit Gabi Fechtner (geb. Gärtner): Bewusstseinsbildung in aufgewühlten Zeiten vorantreiben!

Interview mit Gabi Fechtner (geb. Gärtner): Bewusstseinsbildung in aufgewühlten Zeiten vorantreiben!

Am 14. Mai – bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen – trat zum ersten Mal die Internationalistische Liste/MLPD an. Über die Bilanz sprach die Rote Fahne mit Gabi (sie heißt heute Gabi Fechtner). Mehr…

NRW: Gute Bilanz für die Internationalistische  Liste/MLPD

NRW: Gute Bilanz für die Internationalistische Liste/MLPD

Am 19.5.2017 erschien ein Flugblatt der MLPD, das eine Bilanz des Wahlkampfs in Nordrhein-Westfalen zieht. Mehr…

NRW-Wahl: Ein guter Achtungserfolg für die Internationalistische Liste/MLPD

15.05.17: Zur gestrigen Landtagswahl in NRW erklärt Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD und Parteivorsitzende der MLPD: „Die NRW-Regierungsparteien verloren über 745.000 Stimmen. Nach dieser dramatischen Wahlniederlage stürzten SPD und Grüne in offene Parteienkrisen. Dass CDU und FDP zulegen konnten, lag wesentlich an einer seit Ende April intensivierten Medien-Kampagne der Unternehmerverbände zur Stabilisierung der Merkel-Regierung. Dennoch ist die größte Gruppe das Lager der Nichtwähler mit 34,8%. Die um 5,6% gestiegene Wahlbeteiligung zeigt eine gewachsene Politisierung unter den Massen. Mehr…

Die Bundeswehr – eine Brutstätte des faschistischen Terrors

11.05.17: „Täglich gibt es neue Enthüllungen über eine jahrelange kriminell organisierte Vorbereitung eines faschistischen Terrorakts durch eine organisierte faschistische Gruppe in der Bundeswehr. Es ist völlig unglaubwürdig, dass die Aktivität von Franco A., Maximilian T. und Matthias F. ohne Wissen, Förderung oder zumindest Duldung durch einflussreiche Kreise in Armee, Geheimdienst und anderen staatlichen Stellen passiert sein soll“, so Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Landtagswahlen in NRW. Mehr…

8. Mai - Tag der Befreiung muss zum Feiertag werden

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit - 08.05.17: „NRW sollte vorangehen, den 8. Mai als Tag der Befreiung als gesetzlichen Feiertag einzuführen“, so Dirk Willing, Migrationspolitischer Sprecher der MLPD. Mehr…

Beim Stahlarbeiteraktionstag: Polizeiübergriff auf Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD auf Anweisung eines SPD-Politikers

05.05.17: Ihre Solidarität mit dem Kampf um jeden Arbeitsplatz überbrachte eine große Delegation der Internationalistischen Liste/MLPD, darunter ihre Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende der MLPD, Gabi Gärtner beim Stahlarbeiteraktionstag am 3. Mai in Duisburg. Dagegen kniff Hannelore Kraft, Spitzenkandidatin der SPD, trotz mehrerer Einladungen der IG Metall. Mehr…

31 Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl - Bundesregierung sabotiert konsequenten Atomausstieg

26.4.2017: Am 26. April jährt sich der atomare Super-GAU in Tschernobyl. Noch heute bildet die dabei frei gewordene Radioaktivität eine ernste Gefahr für Mensch und Umwelt. Mehr…

VW-Betrug: Umweltverbrecher endlich bestrafen!

VW-Betrug: Umweltverbrecher endlich bestrafen!

25.4.2017: Zu den aktuellen Enthüllungen zur Blockade strengerer Abgastests durch die Bundesregierung teilt Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD zu den Landtagswahlen in NRW, mit: „Es ist ein umweltpolitischer Skandal, wie die Merkel/Gabriel-Regierung jede wirksame Schlussfolgerung aus der VW-Krise sabotiert. Mehr…

Gabi Gärtner: "Eine neue Qualität der allgemeinen Krisenhaftigkeit des Imperialismus und der Chancen für die Revolutionäre"

Gabi Gärtner: "Eine neue Qualität der allgemeinen Krisenhaftigkeit des Imperialismus und der Chancen für die Revolutionäre"

21.04.07 - 2017 entpuppt sich bereits jetzt als Jahr großer Veränderungen. "Brandgefährlich" finden viele die Amtsausübung von Donald Trump als US-Präsident – Recht haben sie. Aber was sind Ursachen und Hintergründe? Viele Fragen, viele Sorgen, aber auch viel Entschlossenheit entsteht mit Blick auf sich häufende Krisen, Kriege ebenso wie neue Kämpfe und Massenbewegungen. Große Veränderungen auch bei der MLPD mit dem Wechsel an der Parteispitze von Stefan Engel zu Gabi Gärtner. Mehr…

Wahlspot der Internationalistischen Liste / MLPD zu VW veröffentlicht

Wahlspot der Internationalistischen Liste / MLPD zu VW veröffentlicht

Der erste Wahlspot der Internationalistischen Liste / MLPD zum Thema VW ist fertig und kann hier angeschaut werden. Mehr…

Wahlkampf nimmt Fahrt auf. BILD berichtet über den Wahlkampf der MLPD in Nordrhein-Westfalen

Wahlkampf nimmt Fahrt auf. BILD berichtet über den Wahlkampf der MLPD in Nordrhein-Westfalen

"Flächendeckend haben die MLPD-Wahlkämpfer in den NRW-Städten plakatiert" schreibt die BILD Zeitung am 20.4.2017 in einem Artikel über den Wahlkampf der MLPD in der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Mehr…

Auffallend in NRW: 45.000 Wahlplakate der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD

Auffallend in NRW: 45.000 Wahlplakate der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD

19.4.2017: Zu Beginn des Landtagswahlkampfs der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD teilt Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende der MLPD mit: „700 Wahlhelfer aus NRW und dem Bundesgebiet hängten am Wochenende ca. 40.000 Wahlplakate der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD auf – insgesamt hängen jetzt 45.000 mit 21 unterschiedlichen Motiven in NRW. Mit ihren klaren Botschaften heben sie sich bewusst vom Betäubungswahlkampf der bürgerlichen Parteien ab: Mehr…

48,6% Nein-Stimmen sind ein Erfolg für die Gegner der faschistischen Erdogan-Diktatur

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit - 18.04.17: Zum Referendum in der Türkei erklärt Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste der MLPD zu den Landtagswahlen in NRW und Parteivorsitzende der MLPD: „48,6 Prozent stimmten gegen Erdogan – angesichts der Unterdrückung, Repression, Wahlfälschung und Manipulierung der öffentlichen Meinung ist das ein Riesenerfolg für die Gegner seiner faschistischen Diktatur." Mehr…

Über 900 Teilnehmer bei begeisternder Feier zum Wechsel an der Parteispitze der MLPD

Über 900 Teilnehmer bei begeisternder Feier zum Wechsel an der Parteispitze der MLPD

Jetzt mit Video-Dokumentation! Über 900 Gäste feierten am Samstag, 8. April in Truckenthal anlässlich des Wechsels an der Parteispitze der MLPD. Am 31. März hat Stefan Engel den Parteivorsitz an Gabi Gärtner übergeben. Mehr…

Bundestagswahl und Landtagswahl in NRW: Über 45.000 Unterschriften für die Wahlzulassung von Internationalistische Liste/MLPD gesammelt

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit - 12.04.17: „Erfolgreich beendet“ wurde die Unterschriftensammlung für die Wahlzulassung der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD zu den Bundestagswahlen und Landtagswahlen. Darüber informiert Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin. Mehr…

Syrien: Direkte militärische Konfrontation  USA/Russland wäre eine Gefahr für den Welt- frieden

Syrien: Direkte militärische Konfrontation USA/Russland wäre eine Gefahr für den Welt- frieden

Zum Angriff der USA mit Tomahawk-Marschflugkörpern hat die MLPD folgende Pressemitteilung veröffentlicht: Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD zur Bundestagswahl und Landtagswahl in NRW, warnt: „Die offene Drohung des ultrareaktionären und faschistoiden US-Präsident Trump zu einem militärischen 'Vergeltungsschlag' gegen Syrien – den er in der vergangenen Nacht gleich wahr gemacht hat - ist eine unmittelbare Gefahr für den Weltfrieden." Mehr…

1. Mai 2017: Internationale Arbeitereinheit gegen den Rechtsruck der Regierungen  für Arbeit, Frieden, Umwelt – echten Sozialismus!

1. Mai 2017: Internationale Arbeitereinheit gegen den Rechtsruck der Regierungen für Arbeit, Frieden, Umwelt – echten Sozialismus!

Der Aufruf zum 1.Mai 2017 und das 1.Mai-Plakat der MLPD ist erschienen. Sie können hier gelesen und und Heruntergeladen werden. Mehr…

Gabi Gärtner übernimmt Parteivorsitz der MLPD von Stefan Engel

„Genau die richtige politische Situation“ ist es, jetzt den Wechsel an der Parteispitze der MLPD zu vollziehen, so Stefan Engel. Anfang April übernimmt Gabi Gärtner von ihm den Parteivorsitz. „Dass ich das Amt aus gesundheitlichen Gründen abgeben muss, ist nur der Anlass für diesen Wechsel“, so Stefan Engel. Mehr…

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Literaturtipps

Katastrophenalarm!
Immer mehr lokale und regionale ökologische Katastrophen drangsalieren die Menschheit. Sie kennzeichnen einen Prozess des beschleunigten Umschlags der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe. Weil ihre Hauptursachen in der kapitalistischen Profitwirtschaft liegen, erfordert die Umweltfrage heute einen gesellschaftsverändernden Kampf. weiter lesen

Literaturtipp Der Autor Stefan Engel verwendet für den Titel seines Buches ein Gleichnis aus der germanischen Mythologie: In der Götterdämmerung verschlingt das Weltenende die abgelebten Gottheiten einer überholten Zeit und aus dem Weltenbrande erwächst eine schöne neue Erde des Friedens und der üppigen Lebensfreude. Der Vergleich zum Niedergang der heute herrschenden Schicht der Weltgesellschaft und zur Vorbereitung einer neuen, lebenswerten Zukunft ist beabsichtigt! Das Buch entreißt diese Vision der Mythologie, stellt sie auf ein gesichertes wissenschaftliches Fundament. weiter lesen