Erklärungen

Geradlinig, stark, überparteilich – unteilbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

Geradlinig, stark, überparteilich – unteilbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

Erklärung der MLPD zum repressiven und undemokratischen Ausschluss aus dem #unteilbar-Bündnis vom 15.11.2018 Mehr…

Polizeiübergriff gegen die 695. Gelsenkirchener Montagsdemonstration - diese erstattet Anzeige …

Polizeiübergriff gegen die 695. Gelsenkirchener Montagsdemonstration - diese erstattet Anzeige …

Die MLPD protestiert gegen einen Polizeiübergriff gegen die Gelsenkirchener Montagsdemonstration am gestrigen Tage. Ein Novum: Die 695. Montagsdemonstration wurde massiv von der Polizei bedrängt und die Versammlung mit Auflösung bedroht. Mehr…

Thüringer Generalstaatsanwaltschaft im Auftrag von Seehofer und Maaßen?

3.11.2018 - Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft (AZ 271 Zs) verweigert jegliche strafrechtliche Ermittlung wegen der Kriminalisierung und Diskriminierung von MLPD und rebellischem Musikfestival. Mehr…

MLPD verurteilt wiederholte Einschüchterungsversuche in Form von „Hausbesuchen“ des polizeilichen Staatsschutzes bei ihren Unterstützern

29.10.2018 - Im Oktober 2018 haben Beamte des polizeilichen Staatsschutzes in Duisburg bereits zum zweiten Mal Menschen zu Hause aufgesucht, die sie der MLPD oder ihrem Umfeld zurechnen. Mehr…

AfD-Chef Jörg Meuthen zieht seine Attacke auf die MLPD bei 'Anne Will' zurück!

26. Oktober 2018 - Bei Anne Will hatte AfD-Chef Jörg Meuthen am 14.10. wütend gar Sensationelles über die MLPD enthüllt: Angeblich würde diese die Parole Feuer und Flamme für die Abschiebebehörden verbreiten. Die MLPD hatte ihn wegen dieser plumpen Lüge aufgefordert, bis zum heutigen Tag die Unterlassung dieser Diffamierung zu erklären, und sonst mit rechtlichen Schritten gedroht. Mehr…

Klage gegen Polizeieinsatz am 3. Mai im Flüchtlingslager Ellwangen

Pressemitteilung von Rechtsanwalt Roland Meister: Am 18.9. 2018 erhob Alassa M. beim Verwaltungsgericht Stuttgart wegen des Polizeieinsatzes am 3. Mai 2018 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA) Klage gegen das Land Baden-Württemberg. Aktenzeichen: 1 K 9602/18.Meister vom 25.10.2018: Mehr…

MLPD fordert Unterlassungserklärung von AfD-Chef Meuthen

18.10.2018 - In der TV-Sendung mit Anne Will am Montag dieser Woche wetterte AfD-Chef Jörg Meuthen, offensichtlich noch mies gelaunt über das Wahlergebnis, gegen die Zusammenarbeit bayerischer Grüner mit der MLPD gegen Abschiebeflüge. Mehr…

Brief an Erhan Aktürk und Angehörige

Aktuelle Information der MLPD vom 18.10.2018: Brief an An Erhan Aktürk und Angehörige Freunde der ATIK Mehr…

Medienecho zur MLPD:  Nach „unteilbar“-Demo mit einer viertel Millionen Menschen – Reaktionäre von Bild,  AfD und CSU fordern Spaltung der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Medienecho zur MLPD: Nach „unteilbar“-Demo mit einer viertel Millionen Menschen – Reaktionäre von Bild, AfD und CSU fordern Spaltung der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

15.10.2018 - Am Samstag, 13. Oktober 2018 demonstrierten 250.000 Menschen in Berlin entschlossen und streitbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung. 9000 Einzelpersonen und Organisationen hatten in einem breiten Bündnis dazu aufgerufen, oder wie die TAZ schreibt: „Von der Kirche bis zur MLPD“. Dabei der Block der bundesweiten Montagsdemo und des Internationalistischen Bündnisses und mit ihnen MLPD und Rebell. Mehr…

Stärkt den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der  Regierung! Achtung: Spalter am Werk

Stärkt den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung! Achtung: Spalter am Werk

Erklärung des Zentralkomitees der MLPD - 8. 10. 2018: Unübersehbar formiert sich eine starke Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien. Mehr…

Punktsieg im Kampf um den Hambacher Wald - jetzt nachsetzen! Für aktiven Widerstand zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft!

Punktsieg im Kampf um den Hambacher Wald - jetzt nachsetzen! Für aktiven Widerstand zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft!

Tatort Hambacher Wald: Für die Maximalprofite des internationalen Übermonopols RWE sollen die Reste des "Hambacher Waldes", umliegende Dörfer und Ackerland für immer verschwinden. Mehr…

Maaßen-Entlassung ist ein erster Erfolg!

Maaßen-Entlassung ist ein erster Erfolg!

18.9.2018 - MLPD fordert: Wer M sagt muss auch S sagen: Jetzt muss Seehofer zurücktreten! Die MLPD begrüßt die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Sie hat dies schon vor Monaten gefordert. Mehr…

Das Maß ist voll: Seehofer und Maaßen müssen sofort zurücktreten!

07.09.2018 - „Es ist haarsträubend, mit welch reaktionären Sprüchen sich Innenminister Horst Seehofer und Georg Maaßen als Chef des Inlandsgeheimdienst zu Wort melden“, kritisiert Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD. So bezeichnete Seehofer „die Migrationsfrage“ als „Mutter aller politischen Probleme in diesem Land" Mehr…

„Aufstehen“? Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung - Ja!  Aber für eine SPD/Grünen/Linkspartei-Regierung? – NEIN!

„Aufstehen“? Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung - Ja! Aber für eine SPD/Grünen/Linkspartei-Regierung? – NEIN!

5.9.2018 - Über 100.000 Menschen sollen bereits per Mail die Unterstützung der neuen „Sammlungsbewegung Aufstehen“ erklärt haben. Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD erklärt zu deren gestriger Vorstellung: „Es ist zu begrüßen, wenn sich so viele Menschen gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und gegen soziale Ungerechtigkeit überparteilich zusammenschließen wollen. Nur, ist das Projekt von Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine dafür geeignet?“ Mehr…

Landtagswahl Thüringen: MLPD tritt an!

Landtagswahl Thüringen: MLPD tritt an!

Während gegenwärtig noch um den Wahltermin gestritten wird, steht die MLPD bereits in den Startlöchern und hat am Dienstag, den 21.8. - wohl als erste Partei - ihre Wahlteilnahme beim Landeswahlleiter angezeigt. Mehr…

1. September: Am Antikriegstag 2018 auf die Straße gegen imperialistische Kriegsvorbereitung!

1. September: Am Antikriegstag 2018 auf die Straße gegen imperialistische Kriegsvorbereitung!

Die MLPD ruft dazu auf, den 1. September (Beginn des II. Weltkriegs durch Hitlerdeutschland) im Rahmen der weltweiten ICOR-Aktivitäten als internationalen Kampftag gegen Faschismus und Krieg zu begehen und massenhaft an Kundgebungen und Demonstrationen teilzunehmen. Mehr…

Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht –  „Die Nutzungsuntersagung des Kultursaals Horster Mitte muss aufgehoben werden“

Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht – „Die Nutzungsuntersagung des Kultursaals Horster Mitte muss aufgehoben werden“

Zum Wochenende hat der Vermögensverwaltungsverein Horster Mitte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Das Ziel ist es, die Nutzungsuntersagung für den Kultursaal aufzuheben. Mehr…

Aufsehenerregende Studie warnt vor „Heißzeit“ -  Die ausschlaggebende Bedeutung der Rückkopplungen und Wechselwirkungen in der globalen Umweltkrise

Aufsehenerregende Studie warnt vor „Heißzeit“ - Die ausschlaggebende Bedeutung der Rückkopplungen und Wechselwirkungen in der globalen Umweltkrise

10.08.2018 - Schon 2014 untersucht in der Schrift „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ Mehr…

16. August 2018 – Prozess der MLPD gegen die Deutsche Bank wegen Konto-Kündigung

Am Donnerstag, 16. August 2018 findet um 8:30 Uhr beim Amtsgericht Essen das Hauptsacheverfahren in der Klage der MLPD gegen die Deutsche Bank wegen der Kündigung ihrer Konten statt. Der Prozess ist öffentlich und Pressevertreter sind gerne eingeladen. Mehr…

Neues Interview mit Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD:  „Stimmungsumschwung formiert sich gegen die Rechtsentwicklung der Regierung:  Herausforderungen annehmen – Kräfte stärken!“

Neues Interview mit Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD: „Stimmungsumschwung formiert sich gegen die Rechtsentwicklung der Regierung: Herausforderungen annehmen – Kräfte stärken!“

Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, nimmt Stellung zu brennenden Fragen. Sie führt aus, dass es wichtig sei, „die Rechtsentwicklung der Merkel/Seehofer/Scholz-Regierung zu stoppen!“ Mehr…

Benjamin Weinthal und Jerusalem Post rudern zurück

8.8.2018 - Vor fast genau einem Jahr hatte Benjamin Weinthal über die reaktionäre israelische Zeitung Jerusalem Post eine Hetzkampagne gegen die Internationalistische Liste/MLPD wegen angeblicher „Terrorunterstützung“ losgetreten. Jetzt mussten beide Seiten zurückrudern und die Märchen von einem millionenschwerem Wahlkampfetat oder einer „gemeinsamen (Wahl-)Liste“ mit der palästinensischen Organisation PFLP in ihren Veröffentlichungen löschen müssen. Mehr…

„Politisch motivierte Hellseherei“ bei der Gelsenkirchener Arbeitsagentur

7.8.2018 - Ende letzter Woche lehnte die Gelsenkirchener Agentur für Arbeit den Antrag des Vermögensverwaltungsvereins Horster Mitte (Treuhänder der MLPD) auf Kurzarbeit für eine Mitarbeiterin ab. Dazu erklärt Klaus Dumberger, Parteigeschäftsführer der MLPD: „Die willkürliche Nutzungsuntersagung der Stadt für den Kultursaal hat auch die Einnahmen daraus auf Null gesetzt. Um Entlassungen zu vermeiden, haben wir zunächst für eine Mitarbeiterin Kurzarbeit angemeldet. Bei jedem anderen Antragsteller wäre Kurzarbeitergeld bewilligt worden, denn es geht um einen kurzfristig eingetretenen, unvorhergesehenen Umsatzeinbruch.“ Mehr…

 Weg mit den neuen Polizeigesetzen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung  - Zweite Auflage erschienen.

Weg mit den neuen Polizeigesetzen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung - Zweite Auflage erschienen.

Neue Broschüre der MLPD mit dem Titel "Weg mit den neuen Polizeigesetzen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung". Mehr…

Stimmungsumschwung formiert sich gegen die Rechtsentwicklung der Regierung: Herausforderungen annehmen - Kräfte stärken!

Stimmungsumschwung formiert sich gegen die Rechtsentwicklung der Regierung: Herausforderungen annehmen - Kräfte stärken!

Vor kurzem fand das vierte Plenum des Zentralkomitees der MLPD statt. Die Rote Fahne dokumentierte bereits Auszüge aus der dort verabschiedeten Resolution „Den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung verstärken, die strategische Bedeutung der Situation tiefgehend begreifen und die sich eröffnenden Chancen entschlossen nutzen“. Mehr…

Dreiste Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für bürgerliche Parteien beschlossen –   Ein Grund mehr, dass diese Regierung zurücktreten  muss!

Dreiste Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für bürgerliche Parteien beschlossen – Ein Grund mehr, dass diese Regierung zurücktreten muss!

Mitte Juni beschloss die große Koalition im Bundestag aus CDU/CSU und SPD eine drastische Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für bürgerliche Parteien. Diese Gelder werden um satte 28 Millionen Euro auf 190 Millionen Euro im Jahr 2018 angehoben – eine Steige- rung um über 17 Prozent! Mehr…

Justizskandal im Prozess MLPD gegen Postbank - Amtsgericht Dortmund bestätigt Kontenkündigung der MLPD wegen humanitärer Hilfe

Am 24. Juli lehnte das Amtsgericht Dortmund die Klage der MLPD gegen die Kündigung sämtlicher Konten durch die Postbank im Verein mit der Deutschen Bank rundweg ab. Mehr…

MLPD contra Postbank wegen politisch motivierter Kontenkündigung - Prozess vor dem Amtsgericht Dortmund, Dienstag, 24. Juli 2018

20.07.2018 - Kurz nach der Teilnahme der MLPD an den Bundestagswahlen kündigten Deutsche Bank und Postbank sämtliche MLPD Konten – auf zentraler Ebene, Landes- und Ortsebene. Mehr…

MLPD-Vorsitzende zu den FDP-Attacken in BILD

MLPD-Vorsitzende zu den FDP-Attacken in BILD

„Wo kämen wir denn hin, wenn die, die wir bekämpfen, uns vorschreiben könnten, wer sie bekämpfen darf?!“ Mehr…

Über 400 Menschen bei Protestveranstaltung gegen Schließung des Kultursaals der Horster Mitte  Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Über 400 Menschen bei Protestveranstaltung gegen Schließung des Kultursaals der Horster Mitte Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Am gestrigen Mittwoch Abend kamen über 400 Bürgerinnen und Bürger zu einer engagierten, kulturvollen und optimistischen Protestveranstaltung gegen die Schließung des Kultursaals der Horster Mitte durch die Stadt Gelsenkirchen. Mehr…

Videostatement von Gabi Fechtner: Diese Regierung muss zurücktreten

Videostatement von Gabi Fechtner: Diese Regierung muss zurücktreten

Ein Statement der Parteivorsitzenden der MLPD: Die Rechtsentwicklung der Regierung muss gestoppt werden! Die MLPD fordert Neuwahlen. Mehr…

Protestversammlung gegen „Nutzungsuntersagung" des Kultursaals Horster-Mitte mit über 400 Teilnehmerinnen und  Teilnehmern

Protestversammlung gegen „Nutzungsuntersagung" des Kultursaals Horster-Mitte mit über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern

Der Kultursaal in der Gelsenkirchener Horster Mitte platzte am Abend des 4. Juli aus allen Nähten. Über 400 Menschen aus Gelsenkirchen und dem ganzen Ruhrgebiet protestierten energisch, kulturvoll und optimistisch gegen eine überfallartige „Nutzungsuntersagung" durch die Gelsenkirchener Stadtverwaltung, die um 0.00 Uhr am Donnerstag (5. Juli) in Kraft trat. Mehr…

Polizeiattacke an Pfingsten in Truckenthal:  Staatsanwaltschaft macht deutlich, dass es gegen die MLPD und ihre Repräsentanten ging!

Polizeiattacke an Pfingsten in Truckenthal: Staatsanwaltschaft macht deutlich, dass es gegen die MLPD und ihre Repräsentanten ging!

Soll hier nach Gesinnung „Recht" gesprochen werden? Die Staatsanwaltschaft Gera hat sich geweigert, überhaupt strafrechtliche Ermittlungen gegen Verantwortliche aus Polizei, Verfassungsschutz und Innenministerium wegen der Kriminalisierung und Diskriminierung von MLPD und Rebellischem Musikfestival an Pfingsten in Truckenthal aufzunehmen. Mehr…

Stoppt die Rechtsentwicklung der Regierung! MLPD fordert Neuwahlen

Stoppt die Rechtsentwicklung der Regierung! MLPD fordert Neuwahlen

Nach ein paar heißen Tagen und Nächten kam es am Abend des 2. Juli zu einer „Versöhnung“ zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer. Der „Kompromiss“ signalisiert eine weitere ultrareaktionäre Verschärfung der Flüchtlingspolitik. Mehr…

Klage und Eilantrag eingereicht gegen „Nutzungsuntersagung“ - Protestversammlung am Mittwoch

Klage und Eilantrag eingereicht gegen „Nutzungsuntersagung“ - Protestversammlung am Mittwoch

Heute hat die MLPD Klage und Eilantrag gegen die „Nutzungsuntersagung“ für den Kultursaal in der Horster Mitte durch die Gelsenkirchener Stadtverwaltung eingereicht. Dazu erklärt die Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel für die MLPD: Mehr…

MLPD fordert Neuwahlen und zeigt Wahlteilnahme an! Seehofer reicht nicht - um die Rechtsentwicklung zu stoppen, muss die ganze Regierung zurücktreten

MLPD fordert Neuwahlen und zeigt Wahlteilnahme an! Seehofer reicht nicht - um die Rechtsentwicklung zu stoppen, muss die ganze Regierung zurücktreten

Durch die Entwicklung der letzten Tage hat sich die Berliner Regierungskrise zu einer offenen politischen Krise ausgewachsen. Sie ist die tiefste in Deutschland seit 1945 und geht viel tiefer als nur ein Hick-Hack zwischen Personen oder Parteien. Mehr…

Stadt Gelsenkirchen verfügt „Nutzungsuntersagung" für den Kultursaal in der Horster Mitte

Stadt Gelsenkirchen verfügt „Nutzungsuntersagung" für den Kultursaal in der Horster Mitte

Aus heiterem Himmel flatterte dem Vermögens-Verwaltungs-Verein der MLPD am 27. Juni ein Bescheid ins Haus. Er enthielt eine "Nutzungsuntersagung" des Kultursaals der Horster Mitte in Gelsenkirchen bei Androhung eines Zwangsgelds von 10.000 Euro oder Ersatzzwangshaft. In einer Pressemitteilung der MLPD dazu heißt es: Mehr…

 Offene Regierungskrise verschärft sich - MLPD fördert Gegenkraft gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Offene Regierungskrise verschärft sich - MLPD fördert Gegenkraft gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

„Die offene Regierungskrise der Merkel/Seehofer/Scholz-Regierung verschärft sich und weitet sich aus“, erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD. Mehr…

Offene Regierungskrise in Berlin -  offensives Engagement gegen die Rechtsentwicklung der Regierung gefragt!

Offene Regierungskrise in Berlin - offensives Engagement gegen die Rechtsentwicklung der Regierung gefragt!

Mit Provokationen, Eklats, Ultimaten und Schreiereien zwischen CSU und CDU ist in Berlin eine offene Regierungskrise aufgebrochen - gerade mal drei Monate nach der mühsamen Installierung der Merkel/Seehofer/ Scholz-Regierung. „Dabei geht der Streit nur vordergründig um die Flüchtlingspolitik“, so Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD. „Dass Flüchtlinge außerhalb Deutschlands gestoppt werden sollen, darin sind sich Angela Merkel und Horst Seehofer weitgehend einig.“ Mehr…

Monika Gärtner-Engel:  Rede von auf der  Kaypakkaya Veranstaltung am 19.05. in Ludwigshafen

Monika Gärtner-Engel: Rede von auf der Kaypakkaya Veranstaltung am 19.05. in Ludwigshafen

Wir veröffentlichen diese Rede von Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der ICOR, die sie bei der Kaypakkaya – Gedenkveranstaltung in Ludwigshafen am 19.5.2018 hielt (auf Deutsch und Türkisch). Wir stellen sie allen Lesern zur Verfügung, weil sie nicht in erster Linie eine sehr aktuelle Frage berührt, sondern perspektivische Vorschläge eines gemeinsamen Arbeitsprogramms der Revolutionäre für die nächsten Jahre (Parteiaufbau, ICOR stärken, Einheitsfront, Aufklärung über den Imperialismus usw.) Mehr…

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Literaturtipps

Katastrophenalarm!
Immer mehr lokale und regionale ökologische Katastrophen drangsalieren die Menschheit. Sie kennzeichnen einen Prozess des beschleunigten Umschlags der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe. Weil ihre Hauptursachen in der kapitalistischen Profitwirtschaft liegen, erfordert die Umweltfrage heute einen gesellschaftsverändernden Kampf. weiter lesen

Literaturtipp Der Autor Stefan Engel verwendet für den Titel seines Buches ein Gleichnis aus der germanischen Mythologie: In der Götterdämmerung verschlingt das Weltenende die abgelebten Gottheiten einer überholten Zeit und aus dem Weltenbrande erwächst eine schöne neue Erde des Friedens und der üppigen Lebensfreude. Der Vergleich zum Niedergang der heute herrschenden Schicht der Weltgesellschaft und zur Vorbereitung einer neuen, lebenswerten Zukunft ist beabsichtigt! Das Buch entreißt diese Vision der Mythologie, stellt sie auf ein gesichertes wissenschaftliches Fundament. weiter lesen