Erklärungen

Interview mit Gabi Fechtner - Außergewöhnliche Zeiten zielstrebig nutzen

Interview mit Gabi Fechtner - Außergewöhnliche Zeiten zielstrebig nutzen

8.3.2019 - Vor Kurzem tagte das Zentralkomitee der MLPD. Über die Diskussionen und Beschlüsse sprach die "Rote Fahne" mit der Parteivorsitzenden Gabi Fechtner. Mehr…

Weiterer Versuch der Kriminalisierung des Protests von Ellwanger Geflüchteten: Strafbefehl gegen Alassa M. wegen angeblich unerlaubter Einreise und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte

Am 07.03.2019 wurde dem Verteidiger von Alassa M. ein Strafbefehl des Amtsgerichts Ellwangen über 140 Tagessätze zu je 8,00 € Geldstrafe wegen angeblich unerlaubter Einreise in zwei Fällen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im Zusammenhang mit seiner Abschiebung nach Italien am 20.06.2018 zugestellt. Mehr…

Lisa Gärtner wegen Kritik an Polizeichef Löther verurteilt - Protest gegen Skandalurteil!

Lisa Gärtner wegen Kritik an Polizeichef Löther verurteilt - Protest gegen Skandalurteil!

7.3.2019 - Heute verurteilte Richter Keller vom Saalfelder Amtsgericht Lisa Gärtner, eine der Organisatorinnen des Rebellischen Musikfesti- vals und jugendpolitische Sprecherin der MLPD, auf Zahlung von 15 Tagessätzen à 35 Euro. Mehr…

Das Ende von Hartz IV!? Erfolg der Montagsdemo-Bewegung

4.3.2019 - Rund 15 Jahre nach der Agenda 2010 mit ihren volksfeindlichen Hartz-Gesetzen gelobt die SPD, diese Gesetze nunmehr "hinter sich zu lassen". Woher kommt dieser Sinneswandel und wie ernst ist er gemeint? Mehr…

Ungewöhnliche Zeiten erfordern mutige Entscheidungen.

Ungewöhnliche Zeiten erfordern mutige Entscheidungen.

Deshalb jetzt Mitglied in der Arbeiterpartei MLPD werden! - Faltblatt der MLPD zum Herunterladen. Mehr…

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Die Internationalistische Liste/MLPD nimmt an den Europawahlen am 26. Mai 2019 teil. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind beschlossen und am 6. Januar wurde die Bundesliste beim Bundeswahlleiter angezeigt. „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“ so die Hauptlosung des Wahlkampfs. Die Kandidaten-Liste ist etwas Besonderes. Die Unterschriftensammlung für ihre Wahlzulassung startete bei den Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Aktivitäten in Berlin. Mehr…

100 Jahre nach der Eroberung des Frauenwahlrechts: Feiert den Internationalen Frauentag!

100 Jahre nach der Eroberung des Frauenwahlrechts: Feiert den Internationalen Frauentag!

21.2.2019 - 1911 fand zum ersten Mal der Kampftag für die Befreiung der Frau statt – auf Initiative der Kommunistin Clara Zetkin. Mutige Frauen haben sich seitdem viele Rechte erkämpft und reagieren zu Recht rebellisch, wenn rechte Regierungen diese wieder zunichte machen wollen: Millionenproteste von Frauen in den USA begleiten Trumps Amtszeit von Anfang an. In Brasilien demonstrierten vor allem Frauen gegen den faschistischen und extrem frauen­feindlichen Präsidenten Bolsonaro. Mehr…

Der „flüchtlings- und asylpolitische Generalangriff“ der Annegret Kramp-Karrenbauer

13.2.2019 - Als „Flüchtlings-und asylpolitischen Generalangriff“ bezeichnet Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, den neuen Maßnahmenkatalog der CDU. „Annegret Kramp-Karrenbauer galt in der Öffentlichkeit lange Zeit noch als relativ moderat. Mehr…

Ständig aktualisierte Informationen und Erklärungen zum Asylfall Alassa M. und zur Presseberichterstattung dazu (Stand 11.3.19)

Nachdem der Flüchtling Alassa Mfouapon nach seiner Abschiedung letztes Jahr mit Hife der breiten Solidarität wieder nach Deutschland zurückkehren konnte und einen neuen Asylantrag stellte, wurde darüber breit in der Presse berichtet. Neben objektiven Berichten vieler Zeitungen startete die BILD Zeitung und andere eine üble Hetzkampagne gespickt mit Falschmeldungen. Mehr…

'Sputniknews' unterzeichnet Unterlassungserklärung gegenüber der MLPD

30.1.19 - Bericht über angeblich verbotene Parteispende an die MLPD war eine Ente Mehr…

Verwaltungsgericht urteilt: Landesbank Baden-Württemberg muss der MLPD Baden-Württemberg ein Konto einrichten

28.1.2019 - Im heute eingegangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Aktenzeichen 4 K 8787/18) wird die öffentlich-rechtliche Landesbank Baden-Württemberg verpflichtet, für den Landesverband Baden-Württemberg der MLPD ein Girokonto zu eröffnen. Mehr…

Klage und Eilantrag in der Asylsache Alassa Mfouapon eingereicht

Pressemitteilung des Antwaltsbüros Meister & Partner: Am 24. Januar 2019 wurde von dem durch uns vertretenen kamerunischen Flüchtling Alassa M. Klage (Aktenzeichen: A 9 K 467/19) und Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (Aktenzeichen: A 9 K 468/19) beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht. Mehr…

Voller Erfolg für Monika Gärtner-Engel beim Landgericht Essen gegen faschistische Morddrohungen und Beleidigungen

Voller Erfolg für Monika Gärtner-Engel beim Landgericht Essen gegen faschistische Morddrohungen und Beleidigungen

Im Herbst letzten Jahres beleidigte und verleumdete der vorbestrafte faschistische Täter Jörg Reger aus Marl Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD und Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen, und rief im Internet zu ihrer Ermordung auf. Mehr…

100 Jahre Ermordung Luxemburgs und Liebknechts: „Es ist abstoßend, wie die SPD ihre Hände in Unschuld waschen will“

16.1.2019 - Zur Berichterstattung zum 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erklärt Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD: „Am Sonntag haben 15.000 Menschen in Gedenken an 100 Jahre Novemberrevolution und an die vor 100 Jahren ermordeten Revolutionäre Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin demonstriert. ... Mehr…

Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen die „BILD“-Zeitung in Sachen Alassa M. beim Landgericht Hamburg eingereicht

14.1.19 - Das Anwaltbüro Meister & Partner schreibt zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019: Mehr…

Strafanzeige gegen BILD-Redakteure wegen Volksverhetzung und Übler Nachrede/Verleumdung eingereicht

10.1.19 - Am 08.01.2018 hat unsere Kanzlei in eigener Sache und im Namen von Alassa M. eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart eingereicht. Die Strafanzeige richtet sich gegen verschiedene BILD-Zeitungsredakteure wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung. (§ 187 StGB) . Mehr…

Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den AfD Abgeordneten Thomas Seitz

8.1.2019 - In der Eklärung der Anwaltskanzlei Meister & Partner heißt es:"Unsere Kanzlei vertritt die Rechte von Alassa M., der am 20. Juni 2018 nach Italien abgeschoben wurde. Er war einer der Sprecher der Flüchtlinge nach dem rechtswidrigen Polizeiüberfall auf die LEA Ellwangen vom 03. Mai 2018." Mehr…

Faschistische Attacken und professionelle Mordanschläge gegen MLPD-Mitglieder in Gelsenkirchen und Marl

08.01.2019 - Seit Mitte Dezember häufen sich faschistische Attacken, die sich gezielt gegen die MLPD richten. Ganz offensichtlich rückt sie als konsequent antifaschistische Kraft verstärkt in den Fokus dieser Kräfte. Am 17. Dezember wurde die Privatadresse von Monika Gärtner-Engel, der Internationalismus-Verantwortlichen im Zentralkomitee der MLPD, im Internet veröffentlicht. Mehr…

Persönliche Stellungnahme von Rechtsanwalt Roland Meister zur Bild-Berichterstattung vom 04.01.2019 zum Asylfall Alassa M.

6.1.2019 - "Als Rechtsanwalt von Alassa M. protestiere ich gegen meine Diskreditierung und Verleumdung in diesem Artikel. Er behauptet, ich würde „Geschäftemacherei betreiben, die das Schicksal der Flüchtlinge ausnutzt – finanziell und politisch!“ Das ist infamer Rufmord." heißt es in einer pesrönlichen Stellungnahme des Rechtsanwalts. Mehr…

Erklärung der Anwaltskanzlei Meister & Partner zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019

5.1.2019 - "Unsere Kanzlei protestiert mit Nachdruck gegen die falsche, reißerische und aufhetzende Darstellung des Falles unseres Mandanten Alassa M. in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019, Seite 2, sowie auf www.bild.de." heißt es u.a. in dieser Erklärung. Mehr…

MLPD protestiert gegen feige, volksverhetzende und hinterhältige Drohungen einiger isolierter Neofaschisten

3.1.2019 - „Die MLPD protestiert entschieden dagegen, dass eine Hand voll isolierter Neofaschisten in Gelsenkirchen versucht sich aggressiv hervorzutun“, so Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD. Mehr…

Wir haben die Stilllegung des Bergbaus nie akzeptiert! - Einzigartige Dokumentation zum großen Bergarbeiterstreik 1997

Wir haben die Stilllegung des Bergbaus nie akzeptiert! - Einzigartige Dokumentation zum großen Bergarbeiterstreik 1997

Gestern wurde mit der „letzten Lore" auf dem Bergwerk Prosper die Stilllegung des gesamten deutschen Steinkohlebergbaus Realität. Dazu erklärt Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete von AUF Gelsenkirchen und Internationalismusverantwortliche der MLPD: „Das ist ein bewegender Moment für uns Menschen im Ruhrgebiet. Mehr…

Dubiose „Ordnungswidrigkeiten-Anhörung“ -  Stadt-Bürokratie Gelsenkirchen will Protest gegen die Schließung des Kultursaals Horster Mitte kriminalisieren

Dubiose „Ordnungswidrigkeiten-Anhörung“ - Stadt-Bürokratie Gelsenkirchen will Protest gegen die Schließung des Kultursaals Horster Mitte kriminalisieren

21.12.2018 - Vor einigen Tagen wurde Gabi Fechtner, Vorsitzende des Vermögensverwaltungsvereins der MLPD, eine „Anhörung“ in einem „Ordnungswidrigkeitenverfahren“ zugestellt. Der Vorwurf: Sie hätte am 4. Juli 2018 exakt um „20:15 Uhr“ „Rechtsverstöße“ begangen. Die Vorwürfe im Einzelnen: 1. „Sie schenkten alkoholische Getränke aus“, 2. „Die Lautstärke“ der Veranstaltung sei zu hoch gewesen, was „unbeteiligte Personen erheblich belästigt“ hätte. Mehr…

80.000 Euro an die MLPD gespendet – von einer Auszubildenden

Während die AfD alle Hände voll zu tun hat, die Quellen ihrer Spenden aus der Großbourgeoisie zu verheimlichen, freut sich die MLPD über eine erneute Großspende aus dem Volk. Mehr…

MLPD: Solidarität mit den Massenprotesten der Gelbwesten in Frankreich

MLPD: Solidarität mit den Massenprotesten der Gelbwesten in Frankreich

12.12.2019 - Am vergangenen Wochenende protestierten zum vierten Mal in Folge weit über 100.000 Demonstrantinnen und Demonstranten gegen die unsoziale Politik der französischen Regierung und den volksfeindlichen Präsidenten Emanuel Macron. Dazu erklärt Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD: Mehr…

MLPD beglückwünscht Eisenbahner zur „Wucht des Warnstreiks“

MLPD beglückwünscht Eisenbahner zur „Wucht des Warnstreiks“

11.12.2018 - Gestern legte der Warnstreik von mehreren tausend Eisenbahnern und Eisenbahnerinnen den gesamten Fernverkehr und weitgehend den Regionalverkehr lahm und schränkte den Güterverkehr erheblich ein. Die MLPD hatte gestern der EVG sofort ihre Solidarität ausgesprochen. Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, erklärt dazu: Mehr…

Nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer: CDU auf verschärftem Rechtskurs

Zur knappen Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem CDU-Parteitag am Freitag merkt Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, an: „Es ist irreführend, wenn in vielen Medienberichten so getan wird, als wäre es bei der Wahl der neuen Parteivorsitzenden um eine inhaltliche politische Richtungsentscheidung der CDU gegangen. Mehr…

Freispruch erster Klasse für Monika Gärtner-Engel - Tragen einer YPG-Fahne ist erlaubt

03.12.2018 - Heute sprach das Amtsgericht Gelsenkirchen (Aktenzeichen: 317 Cs–29 Js 2010/18-365/18) Monika Gärtner-Engel vom Vorwurf der Werbung für eine verbotene Vereinigung frei. Angeklagt war mit Monika Gärtner-Engel eine Moderatorin der Gelsenkirchener Montagsdemonstration, Stadtverordnete von AUF Gelsenkirchen und die Internationalismusverantwortliche der MLPD. Mehr…

Aktiver Widerstand gegen drohende Umweltkatastrophe! - Internationaler Umweltkampftag: 8. Dezember!

Aktiver Widerstand gegen drohende Umweltkatastrophe! - Internationaler Umweltkampftag: 8. Dezember!

30.11.2018 - Im polnischen Katowice wird vom 3. bis 14. Dezember bei der 24. Weltklimakonferenz darüber verhandelt, wie ein „Regelbuch“ aussehen soll, welches die freiwilligen (!) Selbstverpflichtungen der Staaten zum Klimaschutz überprüfen soll. In der Tat ein Katto„witz“, vom internationalen Finanzkapital einen „freiwilligen“ Verzicht auf Maximalprofite aus der Umweltzerstörung zu erwarten. Der Übergang in die globale Umweltkatastrophe hat sich beschleunigt. Das hat inzwischen selbst der UN-Weltklimarat angemahnt. Mehr…

Geradlinig, stark, überparteilich – unteilbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

Geradlinig, stark, überparteilich – unteilbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

Erklärung der MLPD zum repressiven und undemokratischen Ausschluss aus dem #unteilbar-Bündnis vom 15.11.2018 Mehr…

Polizeiübergriff gegen die 695. Gelsenkirchener Montagsdemonstration - diese erstattet Anzeige …

Polizeiübergriff gegen die 695. Gelsenkirchener Montagsdemonstration - diese erstattet Anzeige …

Die MLPD protestiert gegen einen Polizeiübergriff gegen die Gelsenkirchener Montagsdemonstration am gestrigen Tage. Ein Novum: Die 695. Montagsdemonstration wurde massiv von der Polizei bedrängt und die Versammlung mit Auflösung bedroht. Mehr…

Thüringer Generalstaatsanwaltschaft im Auftrag von Seehofer und Maaßen?

3.11.2018 - Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft (AZ 271 Zs) verweigert jegliche strafrechtliche Ermittlung wegen der Kriminalisierung und Diskriminierung von MLPD und rebellischem Musikfestival. Mehr…

MLPD verurteilt wiederholte Einschüchterungsversuche in Form von „Hausbesuchen“ des polizeilichen Staatsschutzes bei ihren Unterstützern

29.10.2018 - Im Oktober 2018 haben Beamte des polizeilichen Staatsschutzes in Duisburg bereits zum zweiten Mal Menschen zu Hause aufgesucht, die sie der MLPD oder ihrem Umfeld zurechnen. Mehr…

AfD-Chef Jörg Meuthen zieht seine Attacke auf die MLPD bei 'Anne Will' zurück!

26. Oktober 2018 - Bei Anne Will hatte AfD-Chef Jörg Meuthen am 14.10. wütend gar Sensationelles über die MLPD enthüllt: Angeblich würde diese die Parole Feuer und Flamme für die Abschiebebehörden verbreiten. Die MLPD hatte ihn wegen dieser plumpen Lüge aufgefordert, bis zum heutigen Tag die Unterlassung dieser Diffamierung zu erklären, und sonst mit rechtlichen Schritten gedroht. Mehr…

Klage gegen Polizeieinsatz am 3. Mai im Flüchtlingslager Ellwangen

Pressemitteilung von Rechtsanwalt Roland Meister: Am 18.9. 2018 erhob Alassa M. beim Verwaltungsgericht Stuttgart wegen des Polizeieinsatzes am 3. Mai 2018 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA) Klage gegen das Land Baden-Württemberg. Aktenzeichen: 1 K 9602/18.Meister vom 25.10.2018: Mehr…

MLPD fordert Unterlassungserklärung von AfD-Chef Meuthen

18.10.2018 - In der TV-Sendung mit Anne Will am Montag dieser Woche wetterte AfD-Chef Jörg Meuthen, offensichtlich noch mies gelaunt über das Wahlergebnis, gegen die Zusammenarbeit bayerischer Grüner mit der MLPD gegen Abschiebeflüge. Mehr…

Brief an Erhan Aktürk und Angehörige

Aktuelle Information der MLPD vom 18.10.2018: Brief an An Erhan Aktürk und Angehörige Freunde der ATIK Mehr…

Medienecho zur MLPD:  Nach „unteilbar“-Demo mit einer viertel Millionen Menschen – Reaktionäre von Bild,  AfD und CSU fordern Spaltung der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Medienecho zur MLPD: Nach „unteilbar“-Demo mit einer viertel Millionen Menschen – Reaktionäre von Bild, AfD und CSU fordern Spaltung der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

15.10.2018 - Am Samstag, 13. Oktober 2018 demonstrierten 250.000 Menschen in Berlin entschlossen und streitbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung. 9000 Einzelpersonen und Organisationen hatten in einem breiten Bündnis dazu aufgerufen, oder wie die TAZ schreibt: „Von der Kirche bis zur MLPD“. Dabei der Block der bundesweiten Montagsdemo und des Internationalistischen Bündnisses und mit ihnen MLPD und Rebell. Mehr…

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Literaturtipps

Katastrophenalarm!
Immer mehr lokale und regionale ökologische Katastrophen drangsalieren die Menschheit. Sie kennzeichnen einen Prozess des beschleunigten Umschlags der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe. Weil ihre Hauptursachen in der kapitalistischen Profitwirtschaft liegen, erfordert die Umweltfrage heute einen gesellschaftsverändernden Kampf. weiter lesen

Literaturtipp Der Autor Stefan Engel verwendet für den Titel seines Buches ein Gleichnis aus der germanischen Mythologie: In der Götterdämmerung verschlingt das Weltenende die abgelebten Gottheiten einer überholten Zeit und aus dem Weltenbrande erwächst eine schöne neue Erde des Friedens und der üppigen Lebensfreude. Der Vergleich zum Niedergang der heute herrschenden Schicht der Weltgesellschaft und zur Vorbereitung einer neuen, lebenswerten Zukunft ist beabsichtigt! Das Buch entreißt diese Vision der Mythologie, stellt sie auf ein gesichertes wissenschaftliches Fundament. weiter lesen