Arbeitsplätze

Die Arbeiterjugend ist besonders betroffen, denn Ausbildungsplätze werden mit als erstes gestrichen oder ganze Lehrwerkstätten geschlossen. Dabei sind jetzt schon 10,78 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos oder unterbeschäftigt. Das Ganze wird begleitet von einem medialen Trommelfeuer, das Mitleid für „angeschlagene“ Konzerne erwecken und Wut auf angeblich faule oder überbezahlte Arbeiter schüren soll. Aber: Allein in den ersten drei Quartalen 2024 machte VW 12,9 Milliarden Euro Gewinn! Und das wohl kaum durch die harte Arbeit der Konzernchefs.

Demagogisch diffamieren die Chefetagen Arbeiter als „Kostenfaktor“ und die erkämpften Löhne sowie Umweltauflagen als „Wettbewerbsnachteil“. Dabei sind es die Arbeiterinnen und Arbeiter, die in den hochmodernen Industriezentren die riesigen Reichtümer produzieren. Im Durchschnitt arbeitet jeder Industriebeschäftigte in Deutschland nur sieben Minuten pro Stunde für seinen Lohn, den Rest eignet sich der Kapitalist als Mehrwert an. Der Lohnanteil am Umsatz liegt in der Industrie in Deutschland bei nur etwa acht Prozent! In einer wirklichen ökologischen Verkehrswende steckt das Potential, massenhaft neue Jobs zu schaffen. Allein der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs mit einer Steigerung der Fahrgastzahlen um den Faktor 2,5 würde in Verbindung mit Arbeitszeitverkürzung 436 000 Arbeitsplätze schaffen!¹

Heute zählt aber nur maximaler Profit und der erfordert eine weltmarktbeherrschende Stellung. Diesen Kampf tragen die Konzerne auf dem Rücken der Belegschaften aus. Volkswagen und Stahl waren bisher Musterkonzerne der Klassenzusammenarbeitspolitik zwischen Monopolherren und Gewerkschaftsführung. Mit der reaktionären Wende werfen die Monopole bisher gültige Regeln in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen provokativ über Bord. Mit dem Schlag gegen die Löhne bei VW wollen sie das gesamte Lohnniveau im Land drastisch absenken. Dafür haben sie zu Recht die Quittung bekommen. Hunderttausende Kolleginnen und Kollegen sind in der Auto- und Stahlindustrie innerhalb weniger Wochen in den Streik getreten. Kämpferische gewerkschaftliche Streiks und Aktionen wurden vielfach durch selbständige Kampfmaßnahmen ergänzt. Insbesondere diesen Weg unterstützen die Betriebsgruppen der MLPD. Forderungen und Losungen für die Arbeiteroffensive:

• 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich – feste Regelarbeitszeit von sechs Stunden täglich von Montag bis Freitag zur Schaffung von Millionen Arbeitsplätzen! Kampf der Flexibilisierung der Arbeitszeit! Rein Rechnerisch könnten damit allein für die 5,6 Millionen Beschäftigen in der Industrie 850 000 Arbeitsplätze erhalten bzw. geschaffen werden.
• Mindestens zehn Prozent Ausbildungsquote in Großbetrieben! Unbefristete Übernahme aller Azubis entsprechend ihrer Ausbildung!
• Gegen Auflösung der Tarifbindung – Für Flächentarifverträge! Angleichung von Arbeitszeiten, Löhnen und Renten in Ostdeutschland – JETZT! Kündigung der Niedriglohntarifverträge für Leiharbeiter durch die Gewerkschaften!
• Kampf der Aufspaltung einzelner Konzernbereiche, der Spaltung in „Fremdfirmen“ und Leiharbeit! Ein Betrieb – eine Belegschaft – ein Kampf!
• Im Kampf für höhere Löhne und Gehälter und gegen Lohnkürzungen: Für den vollen Einsatz der gewerkschaftlichen Kampfkraft und selbstständige Streiks für Lohnnachschlag!
• Bei Ford, Thyssenkrupp und Co. - macht die Gewerkschaften zu Kampforganisationen! Wo notwendig, muss der gewerkschaftliche Rahmen durchbrochen werden mit selbstständigen und unbefristeten Streiks, bis die Pläne vom Tisch sind.
• Keine Repressionen gegen Streikende! Einer für alle, alle für einen!
• Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!
• Kampf um gesunde und umweltverträgliche Arbeits- und Lebensbedingungen! Einschränkung der Nacht- und Schichtarbeit.
• Klimatisierung von Arbeitsstätten und öffentlichen Gebäuden auf der Grundlage erneuerbarer Energien. Keine Arbeit (außer notwendige Bereitschaftsdienste) bei Temperaturen über 30 Grad Celsius! Gesetzliche Schutzprogramme für Arbeitende im Freien!
• Schaffung von Millionen gleichwertiger Ersatzarbeitsplätze im Umwelt-, Pflege-, sozialen und industriellen Bereich.

Woher kommt die Weltwirtschafts- und Finanzkrise?

Im Parteiprogramm der MLPD heißt es: „Der gesetzmäßige Widerspruch zwischen der schrankenlosen Ausdehnung der kapitalistischen Produktion und der beschränkten Entwicklung der Märkte wurde mit der internationalisierten Produktion chronisch. Er hat zu einer chronischen Überakkumulation des Kapitals geführt. Diese macht sich in gesetzmäßig auftretenden zyklischen Überproduktionskrisen Luft, die an Umfang und Tiefe zunehmen. Sie gehen einher mit verschiedenen Formen von Finanzkrisen wie Börsen-, Banken- oder Währungskrisen.“ (Parteiprogramm der MLPD, S.17)

In der Broschüre „Bürgerliche politische Ökonomie vor dem Scherbenhaufen“, führte Stefan Engel 2009 dazu aus:

„Der Kapitalismus kann nur existieren, indem er ständig Kapital akkumuliert [anhäuft]… Das Wachstum des Kapitals beruht wesentlich auf der wachsenden Ausbeutung der Lohnarbeit durch die Aneignung unbezahlter Mehrarbeit. Das Gesetz der Konkurrenz zwingt die Kapitalisten, die lebendige Arbeit produktiver zu machen und durch Maschinen zu ersetzen. Diese höhere organische Zusammensetzung des Kapitals führt zwar zu Einsparungen bei den Löhnen und gesteigerter Ausbeutung der Arbeiter, während die Summe der unbezahlten Mehrarbeit wächst. Sie bedeutet aber zugleich, dass mehr Kapital für Investitionen in Maschinen angelegt werden muss. Dadurch verschlechtert sich das Verhältnis von eingesetztem Kapital und erzieltem Profit. Um diesem tendenziellen Fall der Profitrate entgegenzuwirken, müssen die Kapitalisten die Profitmasse steigern, indem sie die Produktion als Ganzes ausdehnen und immer mehr Arbeiter in die Lohnarbeit einbeziehen bzw. ihre lebendige Arbeitszeit fortwährend ausdehnen.

Gelingt das nicht, weil zum Beispiel von den stagnierenden Märkten die gesteigerte Warenflut nicht mehr aufgenommen werden kann, kommt es zu Überproduktionskrisen und anderen Erscheinungen der Überproduktion des Kapitals. Nach Marx erscheint der tendenzielle Fall der Profitrate, den er als das Krisengesetz des Kapitalismus bezeichnet, „als bedrohlich für die Entwicklung des kapitalistischen Produktionsprozesses; er befördert Überproduktion, Spekulation, Krisen, überflüssiges Kapital neben überflüssiger Bevölkerung.“ (Marx/Engels, Werke, Bd. 25, S. 252 – Hervorhebung S. E.)

Wer die kapitalistischen Krisen abschaffen will, darf nicht an ihren Symptomen herumdoktern, sondern muss den Kapitalismus abschaffen und den Sozialismus errichten!“

Statement von Gabi Fechtner

„Man darf sich von der Niedergangspropaganda der Monopole nicht ins Bockshorn jagen lassen. Klappern gehört bei denen zum Handwerk ... Es ist zwar Fakt, dass die deutsche Industrieproduktion seit 2018 um 15 Prozent zurückgegangen ist. In den Medien geistert aber die Zweckpropaganda von der „Deindustrialisierung“ umher. In Deutschland ist der Anteil der Industrie an der Bruttowertschöpfung mit mehr als 20 Prozent noch weit höher als in allen anderen größeren EU-Volkswirtschaften. Der Konkurrenzkampf um die Industrieproduktion tobt weltweit besonders scharf, da hier die Arbeiterklasse hochproduktiv den meisten Mehrwert und damit Profit schafft. Die deutsche Wirtschaft ist immerhin noch die drittstärkste der Welt. Militärisch und politisch hat sie ihre Führungsrolle in der EU sogar ausgebaut.

Die Propagandaschlacht der deutschen Monopole ist die Begleitmusik, um sich Vorteile zu verschaffen. … Sie können im heutigen Kapitalismus nur bestehen, wenn sie ihre beherrschende Stellung auf dem Weltmarkt verteidigen, ausbauen bzw. zurückerobern.

Die AfD erzählt, die Krise gäbe es, weil die Ampel „schlechte Politik“ mache. Ihr Nationalismus macht blind für jedweden ökonomischen Sachverstand! Erstens geht es um eine Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Und zweitens rührt die aus derchronischen Überakkumulation des Kapitals und ist eine im Kapitalismus gesetzmäßige Überproduktionskrise. Sie hält jetzt schon das sechste Jahr an und wird sich weiter vertiefen. Das hat es in der Geschichte des Kapitalismus noch nicht gegeben! Sie ist verbunden mit den Strukturkrisen im Zusammenhang mit der Elektrifizierung der Antriebstechniken, der Digitalisierung und der Energiewende. Allein durch die Einführung der E-Mobilität in der Autoindustrie in Deutschland geht man davon aus, dass bis zu 40 Prozent der Arbeitsplätze in der Auto- und Zulieferindustrie vernichtet werden. Die Monopole sind in diesem Umfeld immer weniger bereit, sich im Sinne der Klassenzusammenarbeitspolitik gegenüber den Arbeitern zurückzuhalten. Das zeigt den Irrsinn des Kapitalismus: Die Menschheit wird immer produktiver, die Krisen aber immer schlimmer. Wir brauchen eine weltweite hochdynamische und flexible Planwirtschaft zum Wohle der Menschheit und der Natur in vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.“