Redebeitrag von Gabi Fechtner auf der Montagsdemonstration in Essen am 08.08.2022, anlässlich des Hiroshima-Gedenktags

Jetzt findet eine üble Kampagne statt, die die Bevölkerung für die Atomkraft gewinnen soll. Das sollten wir uns nicht bieten lassen und davon dürfen wir uns auch nicht den Kopf vernebeln lassen. Es wird so getan, als wären alle diese Probleme nicht mehr so gravierend, die Atomenergie und Atomwaffen mit sich bringen. Man muss sich aber darüber klar sein, dass die verstärkte Nutzung der Atomenergie den wesentlichen Zweck hat, die Atombewaffnung wieder zu forcieren. Das wird in Deutschland nicht so offen gesagt, hier wird es als Alternative zum CO2-Ausstoß dargestellt. Aber Präsident Macron in Frankreich hat ganz offen gesagt, dass sie die Atomenergie brauchen, damit sie ihre atomare Bewaffnung durch die zivile Nutzung der Atomenergie voranbringen und in der Forschung weiterkommen. Es geht also wirklich um die atomare Bewaffnung! Das war für Deutschland viele Jahre ein Tabuthema, aber jetzt wird ganz offen darüber gesprochen, dass Deutschland die atomare Teilhabe verstärken muss, zum einen mit den Amerikanern, dafür werden F35-Bomber angeschafft, die diese Waffen transportieren sollen, aber auch mit Frankreich zusammen. Auch das angeblich so friedliche Europa soll jetzt massiv atomar aufrüsten und die Atomwaffen wieder einsetzen. Das zeigt, in welche zerstörerische Logik uns dieser Imperialismus treibt. Da sind den Herrschenden alle Mittel recht und was lange Zeit tabu war, was keiner unterschrieben hätte, wird jetzt plötzlich ganz pragmatisch gesehen, als ginge es nicht mehr anders und es soll jedes Mittel recht sein, um die Interessen dieses Imperialismus durchzusetzen. Ich kann nur sagen: Nicht mit uns! Das lassen wir uns nicht bieten, weder den Ausbau der Atomenergie noch der atomaren Bewaffnung.

Wer sind die Leute, die davon profitieren? Einer der größten Atomkonzerne ist der Essener E.ON-Konzern. E.ON hat Jahrzehnte riesige Reichtümer angehäuft mit Atomkraftwerken. Ein Atomkraftwerk, das sich amortisiert hat, bringt ca. eine Million Reingewinn am Tag. Sie haben also riesige Gewinne gemacht und jetzt ist E.ON einer der Konzerne, der vom Staat gefördert wird. Denn Uniper ist eine Abspaltung von E.ON, also ein Teil dieses Konzerns, der sich Jahrzehnte eine goldene Nase mit der Atomkraft verdient hat und jetzt soll die Gasumlage den Uniper-Konzern entlasten. D.h. hier werden ganz direkt die Kosten dieser Konzerne auf die Bevölkerung umgelegt. Ein Vertreter des Mieterbunds hat heute Morgen gesagt, dass eine Familie mit einem Kind ca. 1.000 € Mehrkosten im Jahr haben wird. Das sind die Sachen, die die angeblich fortschrittliche rot-grün-gelbe Regierung und unser Wirtschaftsminister Habeck fördern und wir kleinen Leute sollen es auch noch finanzieren.

Meine Vorrednerin warf die Frage auf, wer denn eigentlich die Lasten und Kosten trägt, die Folgen eines Atomkrieg und die Zerstörung der Umwelt. Es sind immer die kleinen Leute und Arbeiterinnen und Arbeiter. Deshalb meine ich, und das ist eine Schlussfolgerung der MLPD, dass man natürlich um konkrete Veränderungen kämpfen müssen. Die Leute haben nach der Atomkatastrophe von Fukushima gegen die Atomkraft gekämpft. Sie haben für die Abrüstungsverträge gekämpft. Man sieht aber auch, dass dieses System immer wieder Kriege und Zerstörung hervorbringt. Was läuft denn jetzt in diesem Krieg? Die Ukraine und Russland kommen beide mit den bisherigen Mitteln nicht voran, keiner gewinnt den Krieg mit den bisherigen Mitteln. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein Atomkrieg Realität wird. Was hier stattfindet ist nach wie vor Brand gefährlich und deshalb müssen wir gegen die Weltkriegsgefahr kämpfen und dabei auch die berühmte Systemfrage aufwerfen. Denn dieses kapitalistische System bringt immer Kriege hervor. Ein Philosoph sagte, der Kapitalismus bringt Kriege hervor, wie die Wolke den Regen. Deshalb ist das auch damit verbunden für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der das nicht mehr möglich ist und Kriege der Geschichte angehören – für den Sozialismus.