Redebeitrag Gabi Fechtner 1. Mai in Essen, Auftaktkundgebung

Wir machen das deshalb heute besonders deutlich und laut mit dieser Perspektive, weil diese Welt es nötig macht über gesellschaftliche Alternativen zu diskutieren und den Sozialismus auf die Tagesordnung zu stellen. Dieser Kapitalismus hat abgewirtschaftet und bietet uns keinerlei Perspektive mehr. Deshalb herzlich willkommen zur Kundgebung, jeder kann sich gerne anschließen. Wir müssen eine starke sozialistische Zukunftsperspektive repräsentieren um den Leuten Antworten zu geben auf die vielen Fragen, die sich stellen.

Man kann es machen wie Kanzler Scholz, der heute für die SPD in Koblenz spricht. Er ist sich nicht zu schade wieder rauszukramen, dass „der Respekt vor denen die Arbeiten, im Mittelpunkt jeder Demokratie stehen“ müsse. Das ist der Slogan, den er schon im Wahlkampf gebracht und Hundert Mal gebrochen hat. Er hat bewiesen, dass seine Regierung mit Respekt vor der arbeitenden Bevölkerung nichts zu tun hat. Am 1. Mai erzählt uns Scholz wieder seine immer gleichen Phrasen. Das ist wie „Am Anfang stand das Wort“ – wie es die Bibel vertritt. Also nach dem Motto, man muss nur was oft genug sagen, dann werden es die Leute irgendwann glauben. Wir dagegen stehen für den dialektischen Materialismus, die Welt so zu untersuchen wie sie ist und wie wir darauf Einfluss nehmen können um sie zu verändern.

Friedrich Engels, der mit Karl Marx den wissenschaftlichen Sozialismus begründete, sagte, dass der 1. Mai eine Art Heerschau der Arbeiterklasse ist. Was ist also unsere Bilanz des letzten Jahres? Die Arbeiterbewegung hat große Fortschritte gemacht. Vor einem Jahr war eine große Diskussion, dass es die Arbeiterklasse nicht mehr gäbe – und plötzlich schreiben Journalisten Artikel, ob es eine Renaissance der Arbeiterbewegung gibt, einen neuen Frühling der Streikbewegung und warum plötzlich alle wieder streiken Die Arbeiterbewegung ist nicht etwa verloren oder nicht mehr existent, sondern sie ist erstarkt im letzten Jahr, setzt wieder stärker ihre Forderungen auf die Tagesordnung, ist bereit dafür zu kämpfen und zu streiken. Das ist ein Ergebnis des letzten Jahres, das wir außerordentlich begrüßen an diesem 1. Mai.

Aber man muss auch sagen, dass die Widersprüche, die Krisenhaftigkeit dieses imperialistischen Weltsystems sich massiv verschärft haben. Es ist nicht so, dass man sich mit denen vielleicht aussöhnen könnte, denn dieser Imperialismus stellt die Lebensgrundlagen der Menschheit inzwischen in Frage, mit der Vorbereitung eines Weltkriegs und der globalen Umweltkatastrophe, was existentielle Krisen sind und deshalb entsprechender Antworten bedarf.

Es gibt wirklich keinerlei Fortschritte, da kann man an allen Fronten gucken, an denen unsere Regierung oder auch die Monopole behaupten, sie würden für uns den Kapitalismus reformieren. Von wegen Respekt vor der Arbeit: Wir haben einen Reallohnverlust über 5% in den letzten drei Jahren und keine Politik dieser SPD-Grünen-FDP-Regierung hat irgendwas Brauchbares dagegen unternommen, sie sind völlig daran gescheitert die sozialen Verhältnisse der Leute in diesem Land, die Arbeiten oder arbeitslos sind, zu verbessern. Sie sagen das liegt an der Lohn-Preis-Spirale, aber wollen die uns verarschen? Wir haben heute durchschnittlich 10% Lohnanteil am Umsatz, der Rest sind Gewinne und Investitionen, die die Kapitalisten wieder in ihre Fabriken stecken. Wenn du 10% Lohnerhöhung erkämpfst, sind das 11% Lohnanteil am Umsatz – das kann doch keine Inflation von 30% bei Lebensmitteln und 40 oder 50% bei Energie erklären. Das sind Märchen um uns zu verwirren und den Kampf zu schwächen und das lassen wir nicht mit uns machen. Hier geht es um eine spekulationsbedingte Inflation, die spekulieren auf Lebensmittel. Die haben letztes Jahr fünf mal so viel Weizen verkauft, wie es überhaupt gibt, weil sie ihn einfach fünfmal verkauft haben, für immer höhere Preise. Das ist Spekulation, das ist die Grundlage für die Preiserhöhungen und nicht unsere Lohnkämpfe. Die sind dringend nötig und deshalb Schluss mit solchen Märchen, die die Arbeiter von ihrem Kampf abbringen sollen.

Wir haben gleichzeitig Gewinne der Konzerne wie nie zuvor. RWE brachte gestern die Zahlen heraus, dass sie im 1. Quartal 2023 ihren Gewinn um 356% erhöht und 2,8 Milliarden Gewinne gemacht haben. Dadurch dass die AKW länger laufen, die Kohlekraftwerke weiter betrieben werden – und das hat eine Grünen-Regierung fabriziert! Alle ihre Versprechungen sind hinfällig. Wir müssen selber unsere Sache in die Hand nehmen, die Arbeiterinteressen voll zu unserer Grundlage machen!

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, es wird euch nicht überraschen, dass ich den Sozialismus als Antwort darauf und Alternative sehe, das erwartet man ja wohl auch von der MLPD. Aber neu ist, dass über diesen Sozialismus wieder breiter diskutiert wird. In Österreich hat eine kommunistische Partei, die bei der letzten Wahl 0,4% erreichte, jetzt 11,7 % bekommen. Es gibt Talkshows in Österreich über die Renaissance des Kommunismus. Es ist genau richtig, darüber zu diskutieren und dass der Antikommunismus an Rückhalt verliert, auch wenn er in diesem Land immer noch Staatsreligion ist. Man merkt, dass die Leute diskutieren wollen und überlegen, wie es weiter geht. Diese Diskussion muss wissenschaftlich fundiert und mit größerem Offensivgeist geführt werden und gegen die Verwirrmanöver des Antikommunismus von uns in die Gesellschaft getragen werden.

Natürlich gibt es noch viel Verwirrung, das will ich gar nicht wegreden. Jeder kennt es, das teils Nebelschwaden vor den Köpfen sind, man gar nicht mehr weiß, wie man sich orientieren soll. Wenn du den Krieg in der Ukraine beurteilen willst, hörst du nicht nur die kriegshysterische Berichterstattung der westlichen Imperialisten, sondern gleichzeitig die Narrative, die die russische Regierung verbreitet, die selbst ein imperialistisches Land geworden sind, oder die Narrative, die die Türkei unter Erdogan verbreiten. Jeder verbreitet sein Narrativ und man blickt gar nicht mehr durch, wie man sich selbst orientiert.

Wir sind deshalb der Meinung, dass wir Bewusstseinsbildung brauchen, ein dialektisch-materialistisches Herangehen, wie sich die Welt wirklich entwickelt, was die Entwicklungsgeschichte ist, was die widersprechenden Kräfte sind. Das ist ein Zeichen der Zeit und wir haben deshalb ein neues Buch der Reihe REVOLUTIONÄRER WEG herausgegeben, „Die Krise der bürgerlichen Naturwissenschaft“. Man muss durchblicken, z.B. ob der Mensch egoistisch ist? Nein, ist er nicht, der Kapitalismus erzieht die Leute egoistisch, aber der Mensch ist ein soziales Wesen, kann eine befreite und klassenlose Gesellschaft erkämpfen und diesen Weg müssen wir konsequent gehen.

Bisher war es oft noch so, dass viele Abstand hielten zum Sozialismus, es sei so viel zu klären, was man aus der Geschichte lernen muss usw. Es ist auch richtig diese Diskussion zu führen. Aber wir sind in einen Wettlauf mit der Zeit eingetreten, ob die materielle Vorbereitung des Sozialismus, dass wir heute alles hätten, um den Sozialismus aufzubauen, wieder zerstört wird. Denn sie konterkarieren das mit ihrer Umweltzerstörung, mit der Förderung von Faschismus, Krieg, Rassismus, Anitkommunismus, all diesen reaktionären Strömungen. Wir müssen deshalb in diesem Wettlauf den Kampf um den Sozialismus beschleunigen, mehr ins Zentrum stellen, mehr Strategiediskussionen führen, wie das alles weiter geht, was wir lernen können aus dem Verrat am Sozialismus und wie heute eine internationale sozialistische Revolution stattfindet. Diese Diskussionen gehören ins Zentrum auch an diesem 1. Mai – deshalb wünsche ich allen einen kämpferischen 1. Mai, für die Perspektive des Sozialismus, Hoch die internationale Solidarität, vorwärts zu den internationalen sozialistischen Staaten der Welt als Alternative zu diesem krisenhaften imperialistischen Weltsystem.

Danke schön.