Wie entwickelt sich die internationale Arbeit der MLPD?

Während die Imperialisten die Grenzen dicht gemacht und die nationalen Interessen an die erste Stelle gesetzt haben, haben wir großen Wert auf internationalen Austausch und Hilfe gelegt. Allgemein festigt und stärkt sich die internationale marxistisch-leninistische, revolutionäre und Arbeiterbewegung. Viele Parteien stehen in ihren Ländern an der Spitze, die Selbstorganisation, Selbsthilfe und Kämpfe während der Covid-19-Pandemie gegen die damit verbundenen oft rigorosen Einschränkungen demokratischer Rechte und Freiheiten und die zum Teil menschenverachtende Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung zu organisieren. Kräfte aus der ICOR oder den internationalen Zusammenschlüssen der Automobilarbeiter, Bergleute oder Frauenorganisationen wirkten oft als Initiatoren wichtiger Kämpfe. Wir haben auch Initiativen zu Solidaritätspakten unterstützt wie zum Beispiel zugunsten von Bergleuten im Kongo, die aufgrund der Krise ohne jedes Einkommen für ihre Familien dastanden. Die tatsächliche internationale Kooperation und Koordinierung der Kämpfe wird die wichtigste Herausforderung, damit die ICOR die Bewährungsprobe einer gesamtgesellschaftlichen Krise des imperialistischen Weltsystems meistert und sich daraus stärken kann.

Auch die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ hat internationale Bedeutung. Wir haben erst vor wenigen Tagen erlebt, wie in München zehn türkische Revolutionäre wegen ihrer Weltanschauung des Marxismus-Leninismus und ihrer Organisierung in der TKP/ML zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden. Das Gericht stellte dabei selbst fest, dass die Beteiligung der Angeklagten an konkreten Straftaten ausdrücklich entkräftet wurde. Dabei greifen wir auch an, dass es für diesen Prozess eine enge Kooperation des deutschen Imperialismus mit dem faschistischen Erdogan-Regime in der Türkei gegeben hat. In der Auseinandersetzung mit unseren internationalen Freunden wird immer wieder deutlich, dass in allen Ländern der Welt der Antikommunismus in verschiedenen Schattierungen, in Form des modernen Antikommunismus oder auch offen konterrevolutionärer Unterdrückung eine große Rolle spielt. Zuweilen herrscht aber auch noch Unsicherheit, wie damit umzugehen ist. Die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ in Deutschland als einem Kernland des Antikommunismus soll also auch eine Anregung und Ermunterung für alle diese Organisationen sein, dagegen in die Offensive zu gehen.

Was die internationalistische Bewegung in Deutschland angeht, so war das wichtigste Ereignis in den letzten Monaten die Gründung des „Freundeskreises Flüchtlingssolidarität“ innerhalb der überparteilichen Selbstorganisation Solidarität International. Hier schließen sich erfahrene „Leader“ der kämpferischen Flüchtlinge mit deutschen Repräsentanten der internationalen Solidarität zusammen. Das ist auch angesichts der geplanten Verschärfungen des Asylrechts durch Innenminister Horst Seehofer, der zu erwartenden neuen Flüchtlingswellen und so weiter von großer Bedeutung.