-

Passt das denn zusammen – von solchen Erfolgen zu sprechen, wo es doch zeitgleich heftigste Angriffe gegen die MLPD gibt?

Die größten Erfolge werden gegen die größten Anfeindungen erkämpft. Und andersherum: Die Anfeindungen erfolgen eben gerade wegen unserer realen und unserer potenziellen Erfolge. Der 20. September wurde zu einer glatten Niederlage für die Merkel/Scholz-Regierung und die bürgerlichen Parteien. Diese, auch die Grünen, hatten von vornherein versucht, die FFF-Bewegung auf die Mühlen ihrer Politik zu lenken, sie auf das völlig unverbindliche und unzureichende Pariser Klimaabkommen zu orientieren. Vertreter der bürgerlichen Parteien tarnen sich mit ihren NGO-Funktionen – um so an die Spitze der Bewegung zu kommen. Bürgerliche NGOs5 finanzierten „großzügig“ das zentrale Material zum 20. September, das natürlich auch inhaltlich von ihnen kon­trolliert wurde.

Diese „Förderung“ der FFF-Bewegung soll verhindern, dass sich das Umweltbewusstsein weiter zu einem Teil des Klassenkampfs und der Vorbereitung der internationalen Revolution höherentwickelt. Aber dieser Plan hätte nur funktionieren können, wenn dafür die MLPD aus der Bewegung eliminiert worden wäre.

Dazu wurde das gesamtgesellschaftliche Liquidatorentum, das seit etwa anderthalb Jahren wütet, erneut bundesweit mobilisiert. Es geht dabei um ein neuartiges Liquidatorentum6, kein innerparteiliches, wie wir es in der Geschichte unserer Partei geschlagen haben. Es richtet sich gegen die wachsende Einheit der Marxistisch-Leninistischen Partei mit den Massen, den verschiedenen Massenbewegungen und Selbstorganisationen der Massen. An den meisten Orten wurden zeitgleich exakt gleichlautende, scheinheilige Slogans ausgegeben: „keine Parteien, keine Fahnen“. Tatsächlich richtet sich das eindeutig vor allem gegen die MLPD. Denn SPD, Grüne oder Linkspartei haben es durch ihre tägliche Medienpräsenz gar nicht nötig, mit ihren Fahnen und Transparenten aufzutreten. Ebenfalls im Gleichklang wurde Kapitalismuskritik und eine gesellschaftsverändernde Perspektive von diesen Kräften für „unerwünscht“ erklärt und versucht, die MLPD und den Jugendverband REBELL aus den „Orga“-Gruppen7 auszuschließen. Diese Attacken reichten von rechtswidrigen Verboten von Parteifahnen über Diffamierungen bis hin zu Versuchen, antikommunistische Po­gromstimmung zu erzeugen. Schließlich auch bis zu körperlicher Gewalt und direkter Zusammenarbeit mit dem Staatsapparat. Dabei ist entlarvend, dass diese Typen, die ja im Gewand der Verteidigung der bürgerlichen Demokratie auftreten, vehement die bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten unter – anderem der MLPD – attackieren. Die politische Unerfahrenheit der zumeist sehr jungen FFF-Aktivisten wird für dieses schäbige Vorgehen regelrecht missbraucht. Hauptträger dieser Drecksarbeit für die Herrschenden waren staatstragende, pseudo-überparteiliche NGOs, die sich unter anderem an Orten wie Bochum, Dortmund, Rostock oder Erfurt auf „Antideutsche“ oder anarchistische Schlägertrupps stützten. Diese arbeiteten dann – ganz „anti“deutsch und anarchistisch – oft direkt mit der Polizei zusammen. Gegen uns. Die meisten dieser Personen hatte man noch niemals vorher auf einer Umweltdemonstration gesehen.

All das scheiterte mit dem 20. September kläglich. Wir bestanden – im Interesse der gesamten Bewegung – auf unseren demokratischen Rechten und Freiheiten. Wir setzten das diktatorische Vorgehen der selbsternannten „Orga“-Teams ins Unrecht. Wir enthüllten die politische Zielsetzung des Liquidatorentums massenhaft, griffen die Spalter an, und wir nannten und nennen Ross und Reiter. Im Kampf gegen diese zerstörerische Richtung entwickelten wir unsere anziehende Demonstrations- und Diskussionskultur und überzeugende Argumente weiter, mit großer Resonanz. Wir werden keinen dieser Angriffe stehen lassen.