Erfolgreiche Bilanz der Internationalismus-Arbeit der MLPD

Der Rechenschaftsberichtsentwurf des ZK der MLPD wertet kritisch-selbstkritisch eine erfolgreiche Bilanz der Arbeit der MLPD als Partei des proletarischen Internationalismus aus. Die über 400 aktiven bilateralen Beziehungen wurden erweitert und intensiviert. Sie tragen zum Erfahrungsaustausch und dem gegenseitigen voneinander Lernen bei und sind die Basis unverbrüchlicher praktischer Solidarität. Dieser internationalistische Charakter der MLPD ist umso wichtiger, als die Neuorganisation der internationalen Produktion und der Klassenkampf immer mehr die Wechselbeziehung vom nationalen und internationalen Klassenkampf herausfordert.
Erfolgreiche Bilanz der Internationalismus-Arbeit der MLPD

MLPD-Delegation bei der großen Solidaritätsdemonstration für die streikenden VW-Arbeiter in Brüssel am 2. 12. 2006

In den Kämpfen des internationalen Industrieproletariats trug die MLPD in ihrer systematischen Kleinarbeit vielfältig zur Herstellung und Höherentwicklung der länderübergreifenden Arbeitereinheit gegen reformistische Standortkonkurrenz und nationalistische Spaltung bei. Wie in einem Brennglas veranschaulichten zuletzt der enge Schulterschluss und die Solidarität mit den Ford-Kollegen in Russland diese Errungenschaften, ebenso wie das Fortschreiten der Internationalisierung des Klassenkampfes. Die Ford-Arbeiter informierten die MLPD direkt über ihren Kampf in dem Bewusstsein, dass die Arbeiterklasse durch ihre internationale Einheit und Solidarität zur überlegenen Kraft wird. Die Betriebsgruppen der MLPD organisierten die Arbeitereinheit und die MLPD informierte international über den Streik. Revolutionäre Kollegen aus Russland suchten die Beratung mit der MLPD für die Kampftaktik und weitere revolutionäre Arbeit.

 

Der Kern der Internationalisierung des Klassenkampfes, ihre höchste und bewussteste Form ist der weltweite Aufbau marxistisch-leninistischer Parteien und ihre Neuformierung. Heute hat die Frage der Denkweise auch international ausschlaggebende Bedeutung. Zur erfolgreichen Bilanz der MLPD zählen die umfangreichen Übersetzungen der ideologisch-politischen Linie der MLPD und ihre internationale Verbreitung in Zusammenarbeit mit anderen Parteien, ebenso wie Delegationsreisen der MLPD ins Ausland. Ein Höhepunkt der internationalistischen Arbeit waren die Aktivitäten zum 25. Jahrestag der Gründung der MLPD, an dem 49 Delegationen aus 37 Ländern teilnahmen und ein intensiver Meinungs- und Erfahrungsaustausch stattfand.

 

Über die bürgerlichen Medien wird nicht nur nationalistische Spaltung, sondern auch der kleinbürgerliche Internationalismus verbreitet, der den modernen Antikommunismus in die Solidaritätsbewegungen trägt und die führende Rolle der Arbeiterklasse bekämpft, weil er den Imperialismus nicht beseitigen, sondern nur „zähmen“ will. Sein Kern ist die Anbetung der Spontaneität. Nur mit systematischer Kleinarbeit kann das proletarisch-internationalistische Bewusstsein der Massen entwickelt werden.

 

 

 

Allseitige Verschärfung aller hauptsächlichen Widersprüche

 

Die Verschärfung der hauptsächlichen Widersprüche im Weltmaßstab hat seit Anfang der 1990er Jahre eine neue 5. Phase der Allgemeinen Krise des Kapitalismus hervorgebracht. Der Rechenschaftsberichtsentwurf entwickelt hierzu die ideologisch-politische Linie der MLPD weiter:

 

Erstens: Der Widerspruch zwischen den imperialistischen Ländern und den internationalen Übermonopolen spitzt sich im Kampf um eine beherrschende Position auf dem Weltmarkt zu.

 

Zweitens: Der Widerspruch zwischen dem Imperialismus und den neokolonial ausgebeuteten und unterdrückten Ländern kommt gegenwärtig am deutlichsten in der Militarisierung der imperialistischen Außenpolitik zum Ausdruck.

 

Drittens: Der Widerspruch zwischen den internationalen Monopolen und ihren imperialistischen Regierungen auf der einen und dem international verbundenen Industrieproletariat auf der anderen Seite hat sich deutlich verschärft. Weltweit gerieten die reformistischen Konzepte der Klassenzusammenarbeitspolitik tendenziell in die Krise.

 

Viertens: Als neuer hauptsächlicher Widerspruch ist mit der Neuorganisation der internationalen Produktion der zwischen den internationalisierten Produktivkräften und der nationalstaatlichen Organisation des Kapitalismus entstanden. Nationale Schutzmaßnahmen und ganze Volkswirtschaften und Märkte wurden zerschlagen. Die staatlichen Haushalte werden als Dienstleister der internationalen Monopole gnadenlos ausgeplündert. Der Widerspruch entlädt sich vor allem im aktiven Volkswiderstand zur Verteidigung sozialer Errungenschaften und gegen Privatisierung.

 

Als grundlegender und prägender Widerspruch der Epoche des Imperialismus existiert der Widerspruch zwischen Kapitalismus und Sozialismus, auch wenn er sich heute nicht auf die Existenz sozialistischer Staaten beziehen kann. Er hat seinen wichtigsten Ausdruck in den marxistisch-leninistischen Parteien und den revolutionären Bewegungen des Proletariats und des antiimperialistischen Kampfes, die seit der Jahrtausendwende einen unübersehbaren Aufschwung erleben. Gegen die von opportunistischen Kräften weltweit verbreitete Niederlagenstimmung kommt der Rechenschaftsberichtsentwurf zur Einschätzung: Die Vorbereitung der internationalen proletarischen Revolution ist gegenwärtig die Haupttendenz in der Welt!

 

 

 
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Durch eine international koordinierte Kampagne
demokratischer, antiimperialistischer und
revolutionärer Kräfte konnte im Herbst dieses Jahres
die Freilassung des vorübergehend inhaftierten
philippinischen Marxisten-Leninisten José Maria
Sison erreicht werden – hier eine Solidaritätsaktion
in den Niederlanden am 26. 9. 2007.
 

Neue internationale Organisationsformen notwendig

 

Mit der Neuorganisation der internationalen Produktion sind gewaltige Kräfte herangereift, die ein Leben der gesamten Menschheit in Wohlstand, Gesundheit, Sicherheit und Frieden möglich machen. Unter den Bedingungen der Diktatur des Weltfinanzkapitals kommen diese nur wenigen Superreichen und einer kleinen Zwischenschicht zu Gute und bedeuten Elend für die breiten Massen. Erst wenn der Imperialismus besiegt ist und die Vereinigten Sozialistischen Staaten der Welt gebildet sind, ist die Entfaltung der Produktivkräfte zu Gunsten der Massen in einer sozialistischen Weltproduktion möglich. In den verschiedenen Ländern muss es dazu in den Massen verankerte marxistisch-leninistischen Parteien geben, die mit einer proletarischen Strategie und Taktik den Massen helfen, mit der kleinbürgerlichen Denkweise fertig zu werden, die Spaltung zu überwinden, und den Kampf um die Macht aufzunehmen. Im Unterschied zur Bedeutung der sozialistischen Sowjetunion bis 1956 und der Volksrepublik China unter Mao Tsetung bis 1976 verfügt die internationale marxistisch-leninistische und Arbeiterbewegung Bewegung heute nicht über ein revolutionäres Zentrum und Bollwerk. An diese Stelle muss die vereinigte internationale marxistisch-leninistische und Arbeiterbewegung treten.

 

Über die neue Anforderung an den proletarischen Internationalismus findet international ein Kampf um die Denkweise statt. Darüber wird auch in der Parteitagsvorbereitung der MLPD diskutiert. Die Basis der internationalen Revolution ist weiterhin der Sturz der herrschenden Klassen in den jeweiligen Ländern. Neu ist, dass nationaler und internationaler Klassenkampf in einen neuen Zusammenhang treten. Die konkrete Strategie und Taktik in den einzelnen Ländern wird unterschiedlich sein. Die Denkweise muss jedoch darauf vereinheitlicht werden, jede Aufgabe unter dem Blickwinkel der internationalen Revolution vorzubereiten und durchzuführen. Dabei können nicht einfach frühere internationale Organisationsformen, wie die als Weltpartei organisierte Kommunistische Internationale, kopiert werden. Das ist heute weder denkbar noch zweckmäßig. Unter heutigen Bedingungen bedarf es eines gleichberechtigten Zusammenschlusses autonomer revolutionärer Parteien und Organisationen. Die Stärken der einzelnen Parteien können damit international zum Tragen kommen, die Schwächen ausgeglichen und ein gegenseitiger Lernprozess entfaltet werden. Dies muss in Wechselwirkung zu einem ganzen System internationaler Organisationsformen der Arbeiter- und Volksbewegung stehen. Viele revolutionäre Kräfte sehen die Notwendigkeit einer engeren und verbindlicheren praktischen Zusammenarbeit, um die Kämpfe zu koordinieren und revolutionär höherzuentwickeln und sich im Parteiaufbau zu unterstützen. Es ist deshalb von großer Bedeutung, dass 2007 eine Erklärung für den „Aufbau einer internationalen Organisationsform zur Kooperation und Koordinierung der Tätigkeit autonomer revolutionärer Parteien und Organisationen“ von bisher 23 Parteien unterzeichnet und damit ein Prozess von strategischer Bedeutung zur Vorbereitung der internationalen Revolution eingeleitet wurde.

 
 

Selbstverpflichtung der MLPD

 

 

Die MLPD hat hohe internationalistische Verantwortung. Besonders ihrer theoretischen Arbeit wird international große Bedeutung beigemessen. Nur auf einer fundierten theoretischen Grundlage kann jedes einzelne Gefecht, jede Schlacht als Vorbereitung der internationalen Revolution geführt werden. Die weitere Ausarbeitung der Nummern des theoretischen Organs der MLPD, der REVOLUTIONÄRE WEG 32–34 über die Strategie und Taktik der internationalen Revolution, ist deshalb das theoretische Kettenglied in der Vorbereitung der internationalen Revolution. Er erhebt nicht den Anspruch einer Generallinie, sondern ist eine Selbstverpflichtung der MLPD auf ihre Verantwortung für die internationale Revolution. Mit Hilfe des Rechenschaftsberichtsentwurfs diskutieren die Parteigruppen deshalb auch, wie sie dieser großen Verantwortung gerecht werden. Dazu muss die internationalistische Kleinarbeit fester Bestandteil jeder Aktivität der Partei und ihres Wechselverhältnisses zu den Selbstorganisationen werden. (dm)

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