Kapitel F - Die Lehren aus der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern und der Kampf gegen den Revisionismus

Kapitel F -  Die Lehren aus der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern  und der Kampf gegen den Revisionismus

1. Die sozialistische Sowjetunion und ihre unvergänglichen Erfolge waren den Proletariern und unterdrückten Völkern der ganzen Welt fast 40 Jahre lang Unterstützung und Vorbild im Kampf. Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 ergriff eine neue Bourgeoisie unter Führung Chruschtschows die politische Macht in der Sowjetunion. Sie propagierte den modernen Revisionismus und restaurierte schrittweise den Kapitalismus. Auf der Grundlage dieses staatsmonopolistischen Kapitalismus neuen Typs bildete sich der sowjetische Sozialimperialismus heraus. Er wurde neben den USA zu einer Brutstätte der weltweiten Reaktion, Ausbeutung, neokolonialer Unterdrückung, Umweltzerstörung und imperialistischer Kriegsvorbereitung.

2. Die schrittweise Restauration des Kapitalismus führte zur Aufhebung der sozialistischen Prinzipien. Die neue Bourgeoisie hatte die Verfügungsgewalt über die wichtigsten Produktionsmittel, Banken, Handelsorganisationen und Verkehrsmittel; sie strebte nach Maximalprofiten und Ausdehnung der Einfluss­sphären.

3. Die neue Bourgeoisie bekämpfte erbittert die unter der Führung von Lenin und Stalin erreichten umweltpolitischen Errungenschaften. Mit verheerenden Folgen wurden sozialistische Umweltschutzgesetze außer Kraft gesetzt und ein verantwortungsloser Raubbau an der Natur betrieben.

4. Die revisionistische Führung der KPdSU zwang mit Hilfe ihrer Handlanger in den anderen kommunistischen Parteien die DDR und die meisten Länder des ehemals sozialistischen Lagers auf den kapitalistischen Weg und brachte sie durch die kapitalistische Umwandlung des RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) und des Verteidigungsbündnisses Warschauer Pakt in neokoloniale Abhängigkeit von der Sowjetunion.

5. Die neue Bourgeoisie in der DDR bezeichnete ihr Herrschaftssystem zur Täuschung der Volksmassen als »Arbeiter- und Bauernstaat« und propagierte es als »real existierender Sozialismus«. Die revisionistische SED stellte sich formal als marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse dar und drängte den Volksmassen eine pseudo-marxistisch-leninistische Ideologie auf, verbunden mit einigen sozialen Verbesserungen. Sie missbrauchte den ehrlichen Einsatz vieler Menschen, die sich selbstlos für den sozialistischen Aufbau einsetzen wollten, zur Täuschung über den bürokratisch-kapitalistischen Charakter der DDR. Jeder Ansatz einer demokratischen oder gar marxistisch-leninistischen Opposition wurde unnachsichtig vom Staatssicherheitsdienst verfolgt. Es wurde Entmündigung und bürokratische Gängelung betrieben, ein Klima der Angst vor Bespitzelung und Denunziation erzeugt.

6. Die Restauration des Kapitalismus war Folge der Machtergreifung einer kleinbürgerlich entarteten Bürokratie, die sich in einem längeren Prozess mitten in der sozialistischen Wirtschafts-, Staats- und Parteiführung herausgebildet hatte. Die materielle Grundlage dafür bilden die noch vorhandenen Widersprüche zwischen kapitalistischen und sozialistischen Ländern, zwischen Hand- und Kopfarbeit sowie zwischen Stadt und Land, Reste der Warenproduktion, die Existenz bürgerlicher und kleinbürgerlicher Familienverhältnisse, das Fortbestehen bürgerlichen Rechts, die nicht überwundene Entfremdung des Menschen von der Arbeit und der Natur und nicht zuletzt die Wirkung der bürgerlichen Ideologie.

7. Den wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch der Sowjetunion und ihres neokolonialen Herrschaftsgefüges 1991 feierten die bürgerlichen Massenmedien weltweit als »Ende des Sozialismus« und Beginn einer »neuen Weltordnung«. In Wahrheit erlebte die Welt den Niedergang des geschwächten revisionistischen Teils des imperialistischen Weltsystems. Das war Ausdruck des Bankrotts des modernen Revisionismus und verschärfte die Allgemeine Krise des Kapitalismus.

Die kleinbürgerliche Bürokratie strebt nach persönlichen Privilegien, fördert Vetternwirtschaft und Karrierestreben, unterdrückt ehrliche Kritik aus der Partei und von den Massen, missbraucht ihre Machtbefugnisse aus egoistischen Motiven und tut sich durch eine inhaltsleere und unterwürfige, marxistisch-leninistisch klingende Phrasendrescherei hervor. Diese Erscheinungsformen der kleinbürgerlichen Denkweise werden heute vom modernen Antikommunismus irreführend gegen die Marxisten-Leninisten ins Feld geführt.

8. Die MLPD erkennt die großen Leistungen des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion und in der DDR an. Sie führt jedoch auch eine notwendige Kritik an Versäumnissen, Fehlern und Problemen bis hin zu Verbrechen, um daraus schöpferische Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die Verdienste des Sowjetvolks bei der Zerschlagung des Hitlerfaschismus sind unvergänglich. Gegen den erbitterten Widerstand der inneren und äußeren Feinde ist es nach dem frühen Tod Lenins unter Stalins Führung entschlossen den sozialistischen Weg weitergegangen.

Dabei wurde jedoch der notwendige ideologische Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise vernachlässigt und auf die Mobilisierung der Massen gegen die kleinbürgerlich entarteten Vertreter der Bürokratie weitgehend verzichtet. Das waren die beiden Hauptfehler Stalins. Stattdessen wurde der Kampf gegen bürokratische Misswirtschaft und Sabotage mit einem selbst bürokratisierten Geheimdienst und einseitig mit administrativen Methoden geführt. Die bürokratisch-zentralistischen Führungsmethoden in der Partei-, Wirtschafts- und Staatsführung blieben weitgehend unangetastet. Aufgrund falscher Anschuldigungen und falscher Behandlung von Widersprüchen wurden auch zahlreiche unschuldige Menschen eingeschüchtert, verleumdet, denunziert, zu Freiheitsstrafen verurteilt oder gar hingerichtet.

Zur Gewährleistung einer unbeschwerten Kontrolle, in erster Linie gegenüber dem Zentralkomitee der Partei, wurde 1921 unter Führung Lenins eine unabhängige Zentrale Kontrollkommission eingeführt. Es war ein schwerer Fehler und auch Ausdruck der Unterschätzung der Gefahr der Restauration des Kapitalismus, als auf dem XVII. Parteitag der KPdSU unter Führung Stalins 1934 die Zentrale Kontrollkommission ihren unabhängigen Charakter verlor.

9. In der DDR hatte sich der kleinbürgerliche Bürokratismus schon frühzeitig in der Führungsspitze der SED entwickelt. Misstrauen in die Massen und bürokratisch-zentralistische Führungsmethoden verdrängten immer mehr die geduldige Überzeugungsarbeit und unterhöhlten den demokratischen Zentralismus.

Am 17. Juni 1953 streikten in der ganzen DDR hunderttausende Arbeiter gegen eine bürokratisch von oben verordnete Plansollerhöhung. Die Führung der SED war weder willens noch in der Lage, aus dieser berechtigten Massenkritik wirkliche Lehren zu ziehen. Stattdessen wurden die Versuche des Imperialismus, diese Massenbewegung für antisozialistische Ziele zu missbrauchen, zum Anlass genommen, sie militärisch niederzuschlagen. Das hat viele ehrliche Mitstreiter für den sozialistischen Aufbau zu Gegnern gemacht und die Idee des Sozialismus unter den Massen nachhaltig diskreditiert.

10. Die ungenügende Festigung des sozialistischen Bewusstseins der Massen der Werktätigen und Parteimitglieder, ihre unzureichende revolutionäre Wachsamkeit und die schwache demokratische Kontrolle über die Verantwortlichen in den Leitungen ließen es zu, dass die Bürokratie in Partei, Staat und Wirtschaft kleinbürgerlich entartete, die SED nach dem XX. Parteitag der KPdSU auf den revisionistischen Weg lenkte und zur bürokratischen Bourgeoisie neuen Typs wurde.

11. Die KP Chinas unter der Führung Mao Zedongs stellte sich nach 1956 an die Spitze des Kampfs gegen die Machtergreifung der modernen Revisionisten. Mao Zedong entwickelte 1966 die Idee der Großen Proletarischen Kulturrevolution als höchster Form des Klassenkampfs im Sozialismus. In der ideologisch-politischen Mobilisierung der Millionenmassen der Arbeiter, Bauern, Frauen, der revolutionären Intellektuellen und der Jugend erkannte er den entscheidenden Damm zur Verhinderung der Restauration des Kapitalismus. Die Große Proletarische Kulturrevolution stellt die entscheidende Methode des Kampfs gegen die Gefahr einer revisionistischen Machtergreifung dar durch eine sprunghafte Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins der Massen und die Festigung der Diktatur des Proletariats.

Nach der revisionistischen Machtergreifung einer bürokratischen Monopolbourgeoisie neuen Typs unter Führung Deng Xiaopings in der Volksrepublik China nach dem Tod Mao Zedongs 1976 wurden die Ergebnisse der Großen Proletarischen Kulturrevolution revidiert. Das leitete auch dort die Restauration des Kapitalismus ein und führte zur Herausbildung des chinesischen Sozialimperialismus.

12. Die historische Niederlage der revolutionären Arbeiterbewegung mit der Zerstörung des Sozialismus in allen ehemals sozialistischen Ländern erzeugte eine längere Phase der Verwirrung, Resignation, Zerfahrenheit und liquidatorischer Entwicklungen. Ein mühevoller Neuaufbau marxistisch-leninistischer Parteien wurde in den meisten Ländern der Welt notwendig.

Die entscheidende Lehre ist: Mit einer kleinbürgerlichen Denkweise kann man den Sozialismus nicht aufbauen. Der Sozialismus kann nur siegen, wenn die proletarische, sozialistische Denkweise vorherrscht. Dazu ist die Kontrolle der Denkweise der verantwortlichen Bürokratie auf allen Ebenen und die Entwicklung und Festigung der proletarischen Denkweise der Massen ausschlaggebend.

13. Mit der verstärkten Suche der Massen der Welt nach einer gesellschaftlichen Alternative gewinnt die weltanschauliche Auseinandersetzung vornehmlich mit verschiedenen Schattierungen des Revisionismus an Bedeutung.

Eine materielle Quelle der verschiedensten revisionistischen Theorien und ihrer Verbreitung sind heute Staaten wie China, Vietnam, Kuba oder Nordkorea, die unter der Flagge des Sozialismus/Kommunismus in Wirklichkeit die Restauration des Kapitalismus vollzogen haben. Das fügt dem Ansehen des Sozialismus/Kommunismus anhaltend schweren Schaden zu.

Der Kampf der Marxisten-Leninisten gegen den Revisionismus muss den Massen helfen, mit der kleinbürgerlich-revisionistischen Denkweise fertigzuwerden. Die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Zedong und ihre lebendige Weiterentwicklung und Anwendung auf die konkreten Verhältnisse der fortschreitenden gesellschaftlichen Wirklichkeit bilden die entscheidende ideologisch-politische Grundlage für einen neuen Aufschwung des Kampfs für den Sozialismus.

14. Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste notwendige gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft in Einheit mit der Natur angewandt wird.

Die Idee des Sozialismus lebt unter den Volksmassen aller Länder fort. Sie wird eine neue Anziehungskraft gewinnen, denn die allgemeine Krisenhaftigkeit des Kapitalismus gibt täglich neuen Anschauungsunterricht über die Notwendigkeit und Möglichkeit der sozialistischen Gesellschaft.

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