Bewertung des Wahlergebnisses

Insgesamt haben wir einen offensiven Wahlkampf geführt mit 4 Kundgebungen in den beiden Innenstädten von Villingen-Schwenningen, eine Kundgebung vor der Gewerbeschule im Steppach in Villingen. Dabei haben wir mehrere hundert Menschen erreicht. Mehr oder weniger intensive Gespräche wurden mit ca. 150 Personen an den Ständen und im persönlichen Bereich geführt.

In den Städten Villingen-Schwenningen und Donaueschingen wurden ca. 270 Plakate aufgehängt, in Villingen-Schwenningen 2500 Wahlzeitungen zum Teil persönlich übergeben, ebenso wie 240 Wahlprogramme. 800 persönliche Wahlflyer mit meiner Vorstellung gingen an die Menschen. Das zahlenmäßige Ergebnis der Stimmen liegt jedoch mit 140 Erststimmen im Wahlkreis und 56 Zweitstimmen deutlich unter dem Ergebnis von 2017 (203 Erststimmen und 99 Zweitstimmen). Das hat verschiedene Ursachen:

Zum einen haben viele Menschen in der Hoffnung, Laschet zu verhindern, die SPD oder die Grünen gewählt, oder auch Die Linke, die eher Chancen hätte in den Bundestag zu kommen. Das heißt, die Hoffnung, dass die Wahlversprechen der SPD oder der Grünen in der Regierung auch umgesetzt würden, bestimmte das Wahlverhalten. Ich denke, dass da noch viel Enttäuschung kommen wird, denn die Unternehmerverbände fordern von der Regierung drastische Maßnahmen, wie Steuersenkungen, Erhöhung des Renteneintrittsalters und Reduzierung der Umweltschutzauflagen, damit sie ungehindert Profite machen können. Außerdem hat die Vielzahl der Parteien das Wahlergebnis insbesondere am linken Rand sehr zersplittert.

Ein zweiter Grund ist die massive Beeinflussung der öffentlichen Meinung: Die Internationalistische Liste/MLPD tauchte in den Medien praktisch nicht auf. Der Antikommunismus wurde verstärkt unter die Leute getragen. Die Kanzlerkandidaten und ihre Parteien wurden ständig in den Medien präsentiert. Die Bevölkerung wurde darauf eingeschworen: Nur wenn du diesen oder jenen wählst, wird es grundlegend anders, das Klima wird geschützt oder die soziale Komponente wird wieder gestärkt. Wir werden bald sehen, wie die Grünen, die SPD oder auch die FDP von ihren Wahlversprechen Abstand nehmen werden, nur um an die Fleischtröge der Regierung zu kommen. Die Interessen der Wähler sind ihnen dann egal.

Ein dritter Grund ist sicher auch hausgemacht: Entgegen unserem selbst gesteckten Ziel, einen Jugendwahlkampf zu führen, ist uns das noch nicht gelungen. Daraus müssen wir noch lernen, wie die Jugend besser angesprochen und für ihre Zukunft aktiviert werden kann.

Die MLPD ist auch nicht als parlamentarische Partei wahrgenommen worden. Sie ist eine Partei, die auch in Wahlkampfzeiten die Kämpfe der Arbeiter und der Massen konsequent unterstützt. Das wird in der nächsten Zeit eine wichtige Aufgabe der Partei werden.

In monatlichen bzw. später zweiwöchentlichen Treffen unserer Wählerinitiative haben wir die Positionen der Partei diskutiert und die nächsten Schritte unserer Aktivitäten besprochen. Daraus ging die Idee hervor, die Umweltfrage im Zusammenhang mit dem geplanten Straßenausbau der B523 und der dadurch notwendigen Versiegelung der Landschaft verstärkt aufzugreifen.

Allen Wahlkämpfern, die beim Plakatieren und Abplakatieren tatkräftig mitgeholfen haben, ebenso wie bei den Ständen und dem Verteilen der Wahlzeitungen, sei hier herzlich gedankt. Wir hoffen auf eine weitere gute Zusammenarbeit. Diese wird sicher wichtig werden, wenn der aufgegriffene Widerstand gegen die Fortführung der B523 hin zur B33 („Lückenschluss“) entwickelt werden soll.

Die Auswertung der Partei insgesamt findet Ihr auf https://www.rf-news.de im Internet.