„Das ist nicht mehr zu ändern“ – warum eigentlich nicht?

Die Arbeiter- und Volksbewegung hat schon verschiedene Gesetze zu Fall gebracht oder ihre Einführung erfolgreich bekämpft. Das erfordert aber einen organisierten und aktiven Widerstand. Die MLPD steht für den gemeinsamen Kampf für die Aufhebung der Hartz-Gesetze. Sie fordert:

• Sofortige Einführung einer Mindestsicherung von gegenwärtig 1050 Euro netto!
• Unbegrenzte Zahlung des Arbeitslosengeldes I für die Dauer der Arbeitslosigkeit!
• Gegen willkürliche Sanktionspraxis der Behörden!
• Gegen Diskriminierung von Migranten und Asylbewerbern auf dem Arbeitsmarkt!
• 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!
• Gegen Niedriglöhne, Minijobs, Leiharbeit, Werkverträge – für höhere Löhne und Gehälter, einheitlich in Ost und West!