Konsequenter Umweltkampf – nur gesellschaftsverändernd

Die Grünen stehen nicht an der Spitze des Umweltschutzes, sondern des Greenwashings. In einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung lassen sich Ökonomie und Ökologie nicht vereinbaren! Nüchterne Ergebnisse GRÜNER Regierungsbeteiligungen: Fortsetzung Braunkohletagebau, Inbetriebnahme neuer Kohlekraftwerke wie in Hamburg-Moorburg, Laufzeitgarantien für Atomkraftwerke bis 2022 und Milliarden Entschädigungszahlungen an die Energiekonzerne, Polizeieinsätze gegen Protestcamps – alles unter grüner Regierungsbeteiligung!

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bietet der Industrie einen „Pakt“ an: dass „der Staat den Unternehmen die Kosten ausgleicht, wenn sie klimaneutral werden wollen, made in Gemany“. Grünlackierte Subventionen für grünlackierte Bilanzen von Groß-
konzernen – das hat mit konsequentem Umweltschutz nicht das Geringste zu tun.

Die mutwillige Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen gehört heute untrennbar zur Profitwirtschaft des Kapitalismus unter der Diktatur der Monopole. Statt dasselbe wie bisher in Grün, muss es radikal anders werden: Deshalb ist eine Gesellschaft nötig, die keine Rücksicht auf Profitinteressen nimmt! Aus der Umweltkrise gibt es nur eine Lösung: Sozialismus! Hier wird Erhalt und Höherentwicklung der Einheit von Mensch und Natur zur gesellschaftlichen Leitlinie. Dafür braucht es Kräfte, die nicht mit der Profitwirtschaft verheiratet sind. Die kämpferische Umwelt- und die Arbeiterbewegung haben dieselben Gegner und perspektivisch dasselbe Interesse.

Die Internationalistische Liste steht für das, was nötig ist: statt Konferenzdiplomatie und grünem Co-Management zum Schutz der Profitwirtschaft: Kampf für konsequenten Umweltschutz auf Kosten der Profite!

Die Ruhrkohle AG (RAG) betreibt im Ruhrgebiet eine Politik der verbrannten Erde: Unter anderem beginnt sie, die Wasserhaltung zurückzufahren und damit die stillgelegten Steinkohlezechen zu fluten, in denen aber Millionen Tonnen Giftmüll lagern. Das Trinkwasser von 5 Millionen Menschen ist damit gefährdet. Hier werden Bergleute entlassen, aus entferntesten Teilen der Welt „Blutkohle“ importiert, um diesen wertvollen Rohstoff dann profitträchtig zu verheizen. Bergleute, Familien und weitere Umweltschützer im Internationalistischen Bündnis organisierten gemeinsam 14 Demonstrationen gegen die RAG sowie das Kohlekraftwerk in Datteln.