SPD oder Grüne sind keine Alternative!
Der Heiligenschein von Martin Schulz ist schnell verblasst. Damit auch der Versuch der SPD, wieder ein soziales Image zu erlangen. Schulz gibt sich bescheiden – ist aber Millionär. Seit 1999 sitzt er im SPD-Präsidium. Dort hat er alles abgenickt: von Hartz IV über die Rente bis 67 bis zu den Kriegseinsätzen der Bundeswehr.
In allen bedeutenden Arbeiterkämpfen und Streiks der letzten Jahrzehnte hat die SPD sich konsequent auf die Seite der Profitinteressen geschlagen: Sowohl dem Kampf der Bochumer Opel-Belegschaft, der Bergleute oder Stahlarbeiter gegen Werksschließungen hat sie jede Unterstützung versagt – und sogar geholfen, die Werke „abzuwickeln“. Von den Grünen erwartet man schon gar nichts anderes mehr. Sie haben jahrelang unter Beweis gestellt, dass sie für eine Regierungsbeteiligung jedes Prinzip, jeden Parteitagsbeschuss und ihre verbliebenen Umweltschutzziele verkaufen. Sie sind mit der SPD Hebammen der Agenda 2010, der Hartz-Gesetze zur Massenverarmung, der faktischen Laufzeitgarantie der Atomkraftwerke und Kriegseinsätze der Bundeswehr.
SPD und Grüne haben den Deputat-Klau der Ruhrkohle AG an 155.000 Bergarbeitern bzw. ihren Witwen unterstützt. Jedes fünfte Kind in Deutschland ist arm, in einigen Großstädten sogar jedes dritte. Die Führung der Partei „Die Linke” strebt nach Regierungsbeteiligung – mit genau der SPD und den Grünen, die diese Politik zu verantworten haben.
Wer eine konsequent linke Alternative sucht, ist bei der INTERNATIONALISTISCHE LISTE / MLPD genau richtig – nicht bei den leeren Versprechungen und aufgewärmten Illusionen in die Reformierbarkeit des Kapitalismus von SPD, Grünen und Linkspartei!