Gib Antikommunismus keine Chance

Die Staatsreligion Antikommunismus verdammt die Geschichte des Sozialismus. Eine historische Respektlosigkeit! Die MLPD ist stolz auf bahnbrechende Pionierleistungen im Aufbau sozialistischer Länder.

Der Kapitalismus beweist tagtäglich, dass er nicht funktioniert. Der Sozialismus gehört deshalb auf die Tagesordnung! Doch vielleicht kennen Sie, kennst Du das: Wer dieses Wort auch nur in den Mund nimmt, gerät schnell in den Bannstrahl des Antikommunismus. Auch wer mit der MLPD zusammenarbeitet oder sich über sie informiert, stößt auf die immer gleichen Lügen und Hetze von „Linksextremismus“, „Stalinismus“ und Ähnlichem. Wer dem extremen Kapitalismus radikal, also an die Wurzel will, ist kein „Linksextremist“. Und wer den Sozialismus in der Sowjetunion vor 1956 verteidigt, die mit den anderen Alliierten immerhin den Hitlerfaschismus besiegte, ist kein Stalinist! Mit einer Mischung aus Lügen und Halbwahrheiten verbreiten die Herrschenden Vorbehalte oder wenigstens ein ungutes Gefühl. Der Antikommunismus zersetzt, spaltet und schüchtert ein. Ausgangspunkt ist der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ und seine Schwester „Bundeszentrale für politische Bildung“. Sie verbreiten ihre Manipulation über die Spitzen bürgerlicher Parteien und ihrer Jugendverbände bis in wesentliche Teile der bürgerlichen Medien und sogenannte „Nicht-Regierungsorganisationen“ (die von Staats- und Konzerngeldern leben). Ausgehend von bürgerlichen Organisationen wurden regelrechte Rufmord-Kampagnen gegen die MLPD gefahren. Wenn es nur oft genug wiederholt wird, soll man glauben, dass es wahr und unanfechtbar sei. Von wegen! Es ist Zeit, der Staatsreligion Antikommunismus eine Abfuhr zu erteilen! Es ist Zeit für eine streitbare, offene und konstruktive Diskussion über die Zukunft der Menschheit in einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft.

Doch der Antikommunismus ist nicht nur Propaganda. Wussten Sie, dass in Deutschland Menschen grundlegende Rechte und Freiheiten entzogen werden, weil sie Marxisten-Leninisten sind? Seit dem KPD-Verbot 1956 wurden Verfolgte des Naziregimes ihrer Rechte beraubt, wenn sie Kommunisten waren, und teils ein zweites Mal eingesperrt. Seit Willy Brandt laufen antikommunistische Berufsverbote und Organisationsausschlüsse unter dem SPD-Label „mehr Demokratie wagen“. Bis heute sind diese weder allgemein aufgehoben noch wurden die Betroffenen rehabilitiert und entschädigt. Das ist Gesinnungsjustiz statt demokratischer Diskussion. In der Gewerkschaft IG Metall gibt es immer noch „Unvereinbarkeitsbeschlüsse“ gegen Marxisten-Leninisten. Heute ist die Diffamierung bis zur Kriminalisierung von revolutionären Kräften als „Linksextremisten“ oder gar „Terroristen“ allgegenwärtig. Insbesondere Grüne und SPD wollen wieder stärker gegen „Extremisten“ im Staatsdienst vorgehen. Statt konsequenter Bekämpfung der Faschisten also ein „Radikalenerlass 2.0“, der die antikommunistische Gleichsetzung von links und rechts weiterführt. 2018 wurde der Leiter der Redaktion des theoretischen Organs der MLPD REVOLUTIONÄRER WEG, der langjährige MLPD-Vorsitzende und mehrfache Bundestagskandidat Stefan Engel zum „Gefährder“ erklärt und ihm Grundrechte genommen, allein aufgrund seiner Weltanschauung. Wir sind dagegen vor Gericht gezogen und haben zu 100 Prozent gewonnen. Aktuell wollte der Bundeswahlausschuss mit den Stimmen von CDU/CSU, AfD und Grünen die Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD verbieten und damit der MLPD ihre Parteienrechte absprechen. Das war der weitestgehende Angriff auf eine kommunistische Organisation seit dem KPD-Verbot. Doch die MLPD ging mit vielen Bündnispartnern sofort in die Offensive, erkämpfte sich ihre Wahlzulassung - und sammelte 45.000 Unterschriften in beispiellos kurzer Zeit dafür!

In München standen 2016 bis 2020 zehn Kommunistinnen und Kommunisten mit türkischen Wurzeln vor dem Staatsschutzsenat als „Terrorangeklagte“ – wegen ihrer marxistisch-leninistischen Überzeugung. Keinem der Angeklagten wurden persönlich strafbare Handlungen in Deutschland vorgeworfen, doch sie wurden gestützt auf die Gesinnungsparagrafen 129 a/b des Strafgesetzbuchs verurteilt.

• Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus & Antisemitismus keine Chance!
• Schluss mit antikommunistischer Zensur, Bevormundung und Unterdrückung!
• Aufhebung der antikommunistischen Berufsverbote und Entschädigung der Opfer!
• Aufhebung der Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen die MLPD in der IG Metall! Freier Zugang zu den Massenmedien auf antifaschistischer Grundlage!
• Für die offene gesellschaftliche Diskussion über die Alternative Sozialismus!
• 14.000 Menschen unterstützen bereits die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“

(Hier www.gibantikommunismuskeinechance.de/jetzt-online-unterschreiben kann man den Aufruf unterschreiben!)