V. - 1. China als stärkstes unter den neuimperialistischen Ländern

Nach Mao Zedongs Tod 1976 restaurierten die modernen Revisionisten unter Deng Xiaoping den Kapitalismus in der Volksrepublik China. Rasch entwickelte sich das Land zu ei­nem neuartigen bürokratischen staatsmonopolistischen Kapitalismus. Dieser strebt seitdem nach sozialimperialistischer Expansion – unter dem Deckmantel des »Sozialismus«.

Die neue chinesische Monopolbourgeoisie war entstanden aus der kleinbürgerlich entarteten Bürokratie in Partei-, Staats- und Wirtschaftsapparat. Für ihren rasanten Aufstieg in das allein herrschende internationale Finanzkapital nutzte sie den zentralistisch organisierten, ehemals sozialistischen Staatsapparat. Sie ordnete sich diesen unter und verwandelte ihn in ein ultrazentralistisch-bürokratisches Instrument zur Ausübung ihrer Alleinherrschaft über das chinesische Volk.

Die Imperialisten aus aller Welt griffen die Öffnung des chinesischen Marktes, mit einer Bevölkerung von inzwischen 1,4 Milliarden Menschen, begierig auf. Vor allem mit der Methode der »Joint Ventures«⁴⁴ wurde der Aufbau von privatem Monopolkapital und internationalen Monopolen in China beschleunigt vorangetrieben. Die chinesischen Revi­sionisten bezeichneten dies heuchlerisch als »nützliche Ergänzungen der sozialistischen Wirtschaft«.⁴⁵ Der eigentliche Sinn bestand darin: Die bürokratischen Monopolkapitalisten Chinas wollten ausländische Investoren anlocken, dabei aber ihre Kontrolle nicht aus der Hand geben.

Das erste Joint Venture zwischen ­einem ausländischen und einem chinesischen Unternehmen gründeten 1984 die beiden Automobilkonzerne VW (Deutschland) und SAIC (China). China stellte zwei Bedingungen: Ausländische Monopole erhielten nur über Joint Ventures mit chinesischen Staatsunternehmen Zugang zum chinesischen Markt. Und mit der Zeit sollten die in chinesische Hand übergehen. Geschickt verstanden es die neuen Herrscher Chinas damit, moderne Technik, verbesserte Organisationsformen der Produktion und das entsprechende Know-how ihrer ausländischen Partner zu übernehmen und weiterzuentwickeln. Im Jahr 2003 lag in 16 der größeren Joint Ventures chinesischer und ausländischer Automobilhersteller die chinesische Kapitalbeteiligung bei mindestens 50 Prozent.⁴⁶ Das ging einher mit einer sprunghaften Industrialisierung des Landes. Heute gibt es in China etwa 400 bis 500 Millionen Lohnarbeiter.⁴⁷

Zwischen 2001 und 2015 wurde das Bruttoinlandsprodukt Chinas mehr als versiebenfacht, von 1,5 auf 11,4 Billionen US-Dollar. Chinas Anteil am Welt-Bruttoinlandsprodukt stieg in dieser Zeit von 4,5 auf 15,4 Prozent. In derselben Zeit erhöhte sich sprunghaft die Anzahl seiner Konzerne, die zu den 500 allein herrschenden internationalen Übermonopolen zählen: von 12 auf 103.⁴⁸

Während der Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008–2014 stiegen die chinesischen Sozialimperialisten auf zum größten Investor in Infrastrukturprojekte in Afrika.⁴⁹ Sie beanspruchten geringere Profitrenditen als die westlichen Imperialisten und vergaben zinsgünstigere Kredite für Investitionen in die Infrastruktur⁵⁰: Häfen, Eisenbahnen, Pipelines, Straßen, Tele­kommunikation. Das proklamierten sie trügerisch als »Aufbauhilfe« – und erhielten dadurch erst den strukturellen Zugang zur profitablen Ausbeutung der Rohstoffe Afrikas. Vorwiegend chinesische Fachkräfte führten die Projekte durch. Gleichzeitig wuchs die Massenarbeitslosigkeit und -armut der afrikanischen Arbeiter, zigtausende kleine Bauern wurden in den Ruin getrieben.

Mit seinem Programm »Made in China 2025« leitete China eine Änderung seiner Expansionsstrategie ein im Kampf um die Neuaufteilung des Weltmarkts. Im Vordergrund steht nun, die uneingeschränkt führende Weltwirtschaftsmacht zu werden und den US-amerikanischen Hauptrivalen zu überholen. Zu diesem Zweck bauen sie ihre Investitionen in ausländische Monopolbetriebe mit großem technologischem Know-how aus. Chinesische Investitionen in der EU stiegen von 2015 bis 2016 um 77 Prozent auf mehr als 35 Milliarden Euro.⁵¹ 2017 wurde das chinesische Monopol HNA mit fast zehn Prozent der größte Einzelaktionär der Deutschen Bank, der führenden Monopolbank Deutschlands. 2016 schluckte das chinesische Elektrogeräte-Monopol Midea den führenden deutschen Industrieroboter-Produzenten Kuka.⁵²

Zur militärischen Absicherung seines Weltmachtstrebens hat China die weltgrößte Armee aufgebaut: Etwa 2,3 Millionen Soldaten stehen unter Waffen, 600.000 mehr als bei der US-Armee.⁵³ Es verfügt über mehr als 160 Interkontinentalraketen. Mit jeweils 10 bis 12 atomaren Sprengköpfen und einer Reichweite bis zu 14.000 Kilometern können sie jeden Winkel der Erde erreichen. Die chinesische Luftwaffe hat etwa 20 strategische Mittelstreckenbomber vom Typ H-6⁵⁴ zum Einsatz von Atombomben, und sie verfügt über einen Flugzeugträger.

Das Militärbündnis »Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit«, unter Führung der Atomwaffenmächte China und Russland, ist vor allem gegen den Einfluss der NATO gerichtet. Auch Indien und Pakistan wurden 2017 Mitglied.⁵⁵ Mit aggressivem kriegerischen Gebaren um die Vorherrschaft im Südchinesischen Meer provozierte China 2014 mit Japan und 2016 mit den USA eine militärische Auseinandersetzung.⁵⁶ Die Trump-Regierung der USA sieht in China heute ihren Hauptrivalen im Kampf um die Weltherrschaft.