5.
Wir lassen uns vom proletarischen Internationalismus leiten
„Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!“ und „Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt Euch!“ – das ist unsere grundlegende Leitlinie auch zur Lösung der Palästinafrage.
„Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!“ gilt auch gegenüber der jüdischen und arabischen Arbeiterklasse und den Massen in Israel! Es gibt auch in Israel eine Klassenteilung, Klassenkampf, gewerkschaftliche Streikbewegungen sowie palästinensisch-arabische Parteien mit berechtigten Forderungen.
So Initiativen und Bewegungen, die sich für gerechten Frieden, die Rechte der Palästinenser, gegen die Beschlagnahmung von Häusern, den Siedlungsbau oder das rassistische Nationalitätengesetz einsetzen. In Israel bekämpfte eine in weiten Teilen antifaschistische und demokratische Volksbewegung, wenn auch missbraucht durch die bürgerlich-reaktionäre Opposition, über Monate den Übergang zum Faschismus durch die Netanjahu-Regierung. Jetzt gilt in Israel Kriegsrecht.
Aber selbst das kann die Proteste nicht stoppen und eine Mehrheit der Befragten lehnt die jetzige Bodenoffensive ab. So sind 49 Prozent der israelischen Bevölkerung dagegen, nur 29 Prozend dafür. 17 Trotz Kriegsrecht gingen Tausende auf die Straße und forderten die Bodenoffensive einzustellen, auch um die Geiseln zu schützen. Natürlich hat die systematische jahrzehntelange zionistische Beeinflussung und Hetze deutliche Spuren in der israelischen Arbeiterschaft und den Massen hinterlassen. Hier muss in geduldiger Überzeugungs- und Bündnisarbeit die Leitlinie der Arbeiterbewegung seit Marx und Engels verankert werden:
„Ein Volk, das andere unterdrückt, kann selbst nicht frei sein.“
Weltweit wachsen die Proteste gegen die imperialistische Aggression Israels. Massendemonstrationen mit teilweise mehreren Hunderttausend Teilnehmern gab es auf der ganzen Welt. Wir wissen von den Massendemonstrationen gegen das Netanjahu-Regime, dass auch in Israel – zwar bei einer kleinen Gruppe – aber ebenso palästinensische Fahnen wehten, ohne dass es Anfeindungen aus dem Rest der Demonstration gegeben hätte.
In dieser Situation spielt es eine sehr große Rolle, dass Parteien mit revolutionärem Anspruch einen klaren Kurs fahren. Nur dann können sie die Massen für den Befreiungskampf und einen neuen Anlauf im Kampf um den echten Sozialismus gewinnen und ihn als einzige Perspektive gegen das menschheitsgefährdende imperialistische Weltsystem verankern.
Das schließt ein, die Erkenntnisse über den Verrat am Sozialismus sowie die Schlussfolgerungen daraus zu verankern. Dafür gibt es auch in Palästina ein großes Bedürfnis. Wir trafen in Deutschland einen palästinensischen Vertreter einer fortschrittlichen Organisation aus Palästina, der sagte:
„Keiner spreche in Palästina über den Sozialismus. Das müssen wir wieder beleben und unter die Menschen tragen.“
Auch die ICOR als revolutionäre Weltorganisation und die United Front als Zusammenschluss fortschrittlicher Kräfte im Kampf gegen Faschismus, Krieg, Umweltzerstörung und Imperialismus müssen bekannter gemacht werden und weiter wachsen. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Massen, sowohl in Gaza, als auch in Israel, sich früher oder später vom Imperialismus befreien und für die gesellschaftliche Perspektive des echten Sozialismus kämpfen werden.
Die MLPD hat in Deutschland eine Bewegung ins Leben gerufen, dem echten Sozialismus zu neuem Ansehen zu verhelfen. Wir fördern mit unserem Jugendverband REBELL auch eine sozialistische Jugendbewegung. Damit wollen wir den Menschen helfen,den Sprung von der Suche nach gesellschaftlichen Alternativen, von der „guten Idee“ des Sozialismus, zum Fertigwerden mit dem Antikommunismus und zum organisierten praktischen Kampf dafür zu machen.