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Einleitung

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, herzlich Willkommen zur Internationalismus-Live-Veranstaltung der MLPD.

Nach dem Ausbruch des zwischenimperialistischen Kriegs in der Ukraine gibt es in Nahost einen weiteren Krieg, der das Potenzial hat, zu einem Flächenbrand zu werden und einen dritten Weltkrieg heraufzubeschwören.

Man kann nur begreifen, was derzeit auf der Welt passiert, wenn man weiß, dass das imperialistische Weltsystem in den letzten Jahrzehnten große Veränderungen vollzogen hat. Ausgangspunkt war die Neuorganisation der internationalen kapitalistischen Produktion seit den 1990er-Jahren. Eine ganze Reihe Länder, die gestern noch neokolonial abhängig und unterdrückt oder halbfeudal und kolonial waren, sind heute selbst imperialistisch geworden.¹ So beispielsweise die Türkei, Katar, Saudi-Arabien oder der Iran.

Diese Neuimperialisten sind sehr aggressiv und streben nach neuen Machtpositionen. Damit stehen sie in scharfer Konkurrenz zu den alten imperialistischen Ländern, wie dem immer noch weltweiten Hauptkriegstreiber USA oder auch zu Deutschland. Wenn man diese Länder nicht als neuimperialistisch erkennt, gerät man auf die falsche Fährte, ihren verlängerten Arm in Instrumenten wie der Hamas als Führungskraft im Kampf zu akzeptieren.

Unser Hauptstoß in diesem konkreten Konflikt richtet sich gegen das imperialistische Israel. Die imperialistische Aggression Israels entwickelt sich mehr und mehr zum Völkermord am palästinensischen Volk. Sie reiht sich ein in die Pläne der faschistoiden Netanjahu-Regierung, in der auch Faschisten sind. Es geht darum, im Verbund mit anderen Imperialisten wie den USA und Deutschland, eine neue Karte des Nahen Osten zu zeichnen. Im September zeigte Netanjahu bei den Vereinten Nationen eine Karte, auf der es keine Palästinensischen Gebiete mehr gab. Stattdessen Abkommen mit anderen reaktionären Regimen, wie dem des neuimperialistischen Saudi-Arabien. Bereits 2014 wurde in der ideologisch-politischen Linie der MLPD festgeschrieben:

„Es ist eine internationalistische, antiimperialistische Verpflichtung der revolutionären Arbeiterbewegung, sich gegen die Aggression des israelischen Staats und gegen den zionistischen Terror zu wenden.“ ²

Die MLPD steht auf Seiten des palästinensischen Befreiungskampfs und gerade deshalb nicht auf Seiten der Hamas und anderer islamistisch-faschistischer Organisationen wie Islamischer Dschihad. Denn diese stehen nicht für Befreiungskampf. Die Zusammenarbeit mit ihnen, leider auch durch fortschrittliche palästinensische Kräfte, wird der Bewegung großen Schaden zufügen. Sie kennzeichnet eine „Querfront“-Politik, die wir grundsätzlich ablehnen.

Millionen Menschen auf der ganzen Welt gehen auf die Straße. Das birgt das Potenzial für einen Aufschwung des Kampfs für nationale und soziale Befreiung im Nahen und Mittleren Osten und für gesamtgesellschaftliche Krisen in den verschiedensten Ländern. Bedeutend sind dabei Protest- und Solidaritätsaktionen von Arbeitern und Gewerkschaften: Solidaritätsstreik französischer Hafenarbeiter, Boykott von Waffenlieferungen an Israel durch griechische und italienische Arbeiter, Streik im Rüstungsbetrieb in Großbritannien, Antikriegs-Erklärungen von Gewerkschaftsverbänden von Italien über Polen bis Südafrika.

Auch in Deutschland gerät die Bundesregierung mit ihrer Nibelungentreue zum israelischen Imperialismus und ihrem Versuch, jede Kritik an der israelischen Regierung als Antisemitismus zu verteufeln, immer mehr unter Druck. Das ist ein wesentlicher Grund für den derzeitigen Absturz der deutschen Regierung. Und das in einer Situation, in der eine tiefe Vertrauenskrise in die Regierung besteht. Selbst im imperialistischen Staatenbündnis EU gibt es massive Widersprüche, wenn beispielsweise Frankreich, Irland, Belgien oder Spanien Kritik am Vorgehen Israels üben. Die Situation unterstreicht für alle mit einem revolutionären Anspruch die Dringlichkeit, einen klaren proletarischen Klassenstandpunkt einzunehmen.

Es gilt, mit der dialektischen Methode und Denkweise an diesen komplizierten Konflikt heran zu gehen und alles dafür zu tun, dem echten Sozialismus als Perspektive zu neuem Ansehen zu verhelfen. Die differenzierte Position der MLPD bekommt große Anerkennung unter der Masse der Bevölkerung, insbesondere unter Arbeitern. Aber es entfalten sich in der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung sowie der palästinensischen Bewegung auch tiefgehende Differenzen über den Weg und die Perspektiven des palästinensischen Befreiungskampfs.

Mit unserer Veranstaltung wollen wir zur Klärung und Vereinheitlichung beitragen. Wir möchten dazu sechs Punkte zur Diskussion stellen: