Sofortprogramm

Für wirksamen Gesundheitsschutz – Kampf dem Krisen-Chaos von Monopolen und Regierung!

Das Zentralkomitee der MLPD hat das Sofortprogramm zur Corona-Pandemie aktualisiert und verbessert erneut herausgegeben

Am 2. Mai hat der „Bundesverband der Deutschen Industrie“ ulti­mativ das Hochfahren des gesellschaftlichen Lebens gefordert. Dabei geht es ihm vor allem um die Ausbeutung in den Betrieben. Seitdem ist ein Lockerungs-Überbietungswettbewerb ausgebrochen. Hunderttausende sind bereits weltweit im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Das Virus ist bisher nicht vollständig erforscht. Diese Art der Lockerung ist sehr fahrlässig.
Seit 2012 gibt es ein Konzept der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Vorsorge vor einer Corona-Pandemie. Die Bundesregierung hat es bewusst nicht eingehalten! Bis heute gibt es nicht mal genug Schutzmasken – und Testkapazitäten werden nicht genutzt. Seit den 1990er-Jahren wurde das Gesundheitssystem immer weiter auf Profit ausgerichtet. Der Konkurrenzkampf der Imperialisten verhindert das nötige internationale Vorgehen gegen die Pandemie. Monopole und Regierung wollen mit der Losung „Zusammen gegen das Virus“ den Vertrauensverlust in die bürgerliche Politik in den Griff bekommen.

Wir fordern dagegen:

  • Flächendeckende Testung!
  • Kostenlose Mund-Nase-Schutzmasken für alle,
  • FFP2/3-Masken für Risiko-Patienten und Pflegepersonal!
  • Schaffung von 150 000 Arbeitsplätzen in der Pflege und auf Intensivstationen!
  • Kampf gegen Schließungen von Krankenhäusern!
  • Internationale Zusammenarbeit für Medikamente, Therapien, Impfstoffe und für Schutzmasken/-Kleidung für alle Länder!

Glaubt man der Bundesregierung, ist der Ursprung aller Proble­me Corona. Dabei gibt es schon seit Sommer 2018 eine Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die mit der Corona-Pandemie allerdings einen abrupten Einbruch erfahren hat. Chronische Überakkumulation von Kapital einerseits – Steigerung der Ausbeutung der Arbeiter, Umweltzerstörung, Armut und Elend andererseits. Daran ist kein Virus schuld, sondern die kapitalistische Profitwirtschaft! Der Vorstandschef von VW, Herbert Diess, fordert unverhohlen, nun „die Wirtschaft zu stimulieren“ und mehr Subventionen für die Großkonzerne. Dabei machte VW 2019 19,3 Milliarden Euro Gewinn. Es ist ein Trugschluss, wenn die Herrschenden so tun, als sei die Wirtschaftskrise vorbei, wenn sie Corona im Griff haben. Mit dem weiteren Kriseneinbruch drohen massenhafte Arbeitslosigkeit, Insolvenzen und Armut. Der Preis für das Hochfahren der Wirtschaft ist die Gefahr einer zweiten Pandemie-Welle. Es bahnt sich eine gesamtgesellschaftliche Krise des imperialistischen Weltsystems an!

Millionen Arbeiter in den Betrieben mussten zugunsten der Profite ohne ausreichenden Schutz arbeiten gehen. Andere sind in Kurzarbeit für 60 bzw. 67 Prozent vom Lohn. Die Monopole zahlen keinen Cent. 600 Milliarden Euro werden den größten deutschen Konzernen durch die Beschlüsse des Bundestags in den Rachen geworfen. Und der kleine Handwerker geht pleite! Die Arbeiter müssen ihre eigene Rechnung aufmachen. Berechtigt gibt es weltweit Streiks für konsequenten Gesundheitsschutz, zuletzt rund um den 1. Mai mit 900 000 Streikenden in Italien.

  • Kampf der Abwälzung der Lasten der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und Corona-Krise auf die Arbeiter, Angestellten, kleinen Selbständigen, ihren Familien und der Umwelt!
  • Alle gesellschaftlichen Bereiche müssen erst die Hygiene­regeln gewährleisten, bevor sie hochgefahren werden!
  • Kurzarbeitergeld nur für kleine und mittlere Betriebe!
  • Große Konzerne sollen, wie in § 615 Bürgerliches Gesetzbuch vorgesehen, die vollen Lohnkosten bei solchen Betriebsschließungen zu 100 Prozent selbst zahlen!
  • 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!
  • Entfaltung der gewerkschaftlichen Kampfkraft und selbständiger Kämpfe!

Plötzlich soll von Umweltkrise keiner mehr sprechen. Dabei: die höchsten Sterberaten an Corona sind dort, wo die größte Luftverpestung ist, zum Beispiel in der Lombardei / Italien. Die Häufung von Epidemien und Pandemien sind selbst Folge des Übergangs in eine globale Umweltkatastrophe. Deren Merkmale verschärfen sich weiter. Doch schon fordern die Monopolverbände, zusammen mit AfD und Teilen der CDU, alle erkämpften Umweltauflagen auf den Prüfstand zu stellen.

  • Konsequenter Umweltschutz auf Kosten der Profite!

Ohne Zweifel sind umfassende Gesundheitsschutzmaßnahmen berechtigt! In deren Windschatten aber beschloss die Regierung auch eine weitgehende Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten. Am 1. Mai bewiesen Demonstranten in über 100 Städten – oft auf Initiative der MLPD und mit zahlreichen Bündnispartnern –, wie diszipliniert mit Gesundheitsschutz demon­striert werden kann. Weltweit entfalten sich Kämpfe gegen Hunger und Elend. Dringend nötig angesichts der bevorstehenden drastischen Abwälzung der Krisenlasten. Ein klares Nein rechten, faschistischen Bauernfängern, die die Gefahr von Corona leugnen.

  • Gesundheitsschutz ja – undemokratische Notstandsmaßnahmen – nein!

Donald Trump macht den Kommunismus sogar noch für Corona verantwortlich. Das hat denselben „ätzenden“ Wahrheitsgehalt wie seine Empfehlung, Desinfektionsmittel zu injizieren. Das Krisenchaos soll Normalzustand für künftige Generationen sein? Nein! Höchste Zeit für eine offene gesellschaftliche Debatte über – und Kampf für eine befreite Gesellschaft, den echten Sozialismus / Kommunismus

  • Gib Antikommunismus keine Chance!

Hunderte Millionen Menschen beweisen derzeit Solidarität, Selbstlosigkeit, Disziplin, größte Fähigkeiten. In einer sozialistischen Planwirtschaft gibt es keine Wirtschaftskrisen mehr, da der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung aufgehoben wird. Die fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Medizin, des Umweltschutzes, der Produktion, der Wissenschaft, der weltweiten Diskussion um die besten Lösungen, der Lebensmittelversorgung usw. würden zielgerichtet eingesetzt. Doch dafür braucht es eine internationale sozialistische Revolution unter Führung der Arbeiterklasse im Bündnis mit den Milliarden Unterdrückten dieser Erde. Aus den Errungenschaften wie auch aus den Fehlern und dem Verrat am Sozialismus in den ehemals sozialistischen Ländern kann und muss gelernt werden.

  • Zeit für einen neuen Anlauf im Kampf um den echten Sozialismus!
  • Werde politisch aktiv: organisiere dich in der MLPD oder im Jugendverband REBELL!