Was wir aus der DDR-Geschichte lernen können

Immer mehr Menschen suchen eine gesellschaftliche Alternative. Aber wie kann die aussehen? Leben auf fernen Planeten oder einsamen Inseln scheidet wohl aus. Biobauernhöfe und persönlich vorbildliches Verhalten ändern nichts am System. Und die Zähmung des Kapitalismus versprach schon manche Partei – bis sie selbst vom Kapitalismus gezähmt wurde. Echter Sozialismus ist und bleibt die einzige realistische Alternative zur kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

„Entweder Diktatur des Monopolkapitals oder Diktatur des Proletariats. Der moderne Antikommunismus macht die „Diktatur des Proletariats“ zum Schreckgespenst. Angeblich will man ja keine Diktatur. Aber die Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals – getarnt als ‚soziale Marktwirtschaft‘ und ‚freiheitliche Demokratie‘ – verteidigen seine Vertreter mit allen Mitteln. Heute herrscht eine winzige schmarotzende Minderheit über die Mehrheit der arbeitenden Weltbevölkerung. Im Sozialismus ist es genau umgekehrt. Es glaubt doch keiner, dass die heute Herrschenden widerstandslos ihre Macht abgeben – die gehen ja jetzt schon über Leichen. Deshalb muss im Sozialismus als Übergang zu einer klassenlosen kommunistischen Gesellschaft unterdrückt werden, dass man die Umwelt zerstören, Kriege führen, Menschen ausbeuten und unterdrücken darf. Wenn das Leben auf der Erde nicht durch Krisen, Kriege und (Umwelt-)Katastrophen unmöglich werden soll, wenn die Fortschritte und Errungenschaften unserer Zeit der Menschheit und der Natur zugute kommen sollen – dann ist echter Sozialismus nötig!“

Der Sozialismus „ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste notwendige gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolu­tionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft in Einheit mit der Natur angewandt wird.“
Programm der MLPD, S. 79

Für die MLPD besteht kein Zweifel: Es war notwendig und richtig, nach der Zerschlagung des Hitler-Faschismus einen radikalen Neuanfang zu wagen. Während im Westen alte Nazis führend am Aufbau der BRD beteiligt waren, gab es im Osten eine antifaschistisch-demokratische Umwälzung: Enteignung der Nazis, Großkapitalisten und Junker. Bestrafung der Kriegstreiber und -verbrecher. Schluss mit dem Militarismus.
Mit der Gründung der DDR sollte die Herrschaft der Arbeiter und Bauern zum sozialistischen Aufbau höherentwickelt werden. Bedeutendes wurde erreicht: im Aufbau der Industrie, im Städtebau, in der Kulturpolitik ... Ein hoffnungsvoller Weg!
Antikommunisten führen alle Mängel, die es in der DDR je gegeben hat, auf die „Untauglichkeit des Sozialismus“ zurück. Aber: Was hier schief lief, hatte seine Ursache gerade in der Abkehr von den sozialistischen Prinzipien:

• Wenn aus der Arbeiterpartei eine Partei von Bürokraten mit Arroganz und Distanz zu den Arbeitern wurde
• wenn aus der Freundschaft mit der Sowjetunion ein Verhältnis von staatlicher Abhängigkeit wurde
• wenn materieller Anreiz und persönlicher Vorteil wieder zum vorherrschenden Wirtschaftsprinzip gemacht wurden
• wenn Denkmuster wie „eine Hand wäscht die andere“ oder „privat geht vor Katastrophe“ die proletarische Denkweise und das gemeinsame Handeln verdrängt hatten.

Nach Stalins Tod 1953 rissen zuerst in der Sowjetunion, dann in den Warschauer-Pakt-Staaten Bürokraten mit einer kleinbürgerlichen Denkweise die Herrschaft in Partei, Staat und Wirtschaft an sich. Ihre Motive, ihre Denkweise hatten sich schleichend geändert – von der proletarischen zur kleinbürgerlichen Denkweise. Die Kontrolle von unten war unterentwickelt, weil das ideologisch-politische Niveau zu schwach ausgebildet war, um das komplizierte Lügengebäude zu durchschauen. Immerhin wurde die ganze Politik bis 1989 weiter im Namen des „realen Sozialismus“ durchgeführt. Kritiker und Gegner wurden ausgeschaltet.

Das Vordringen der kleinbürgerlichen Denkweise leitete die Wiederherstellung des Kapitalismus ein. Ausgehend vom XX. Parteitag der
KPdSU 1956 wurde der Sozialismus verraten.

Es entstand ein bürokratischer Kapitalismus neuen Typs. Statt privater Monopole beuteten die herrschenden Bürokraten die Arbeiter aus. Das Engagement von Millionen – im guten Glauben für den Sozialismus erbracht – wurde missbraucht. Soziale Fortschritte wurden zum Alibi eines großen Betrugs.

Vom Kleinkind, das mit seinen Bauklötzchen spielt, bis zum Wissenschaftler, der mit neuen Experimenten forscht: Wer etwas bauen, etwas Konstruktives leisten will, lernt, dass man nicht nach dem ersten Versuch aufgeben darf. Für die menschliche Gesellschaft soll aber gelten: Du darfst dir kein Bildnis machen von einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus.

Dabei hat der Sozialismus schon gigantische Errungenschaften für die Menschheit gebracht: Sieg über den Hitler-Faschismus, Bahnbrecher für die Befreiung der Frau, wirtschaftlicher Aufschwung in der Sowjetunion und China zu Zeiten Lenins, Stalins und Mao Zedongs, gleichberechtigtes Zusammenleben vieler Nationalitäten und mehr. Die Geschichte muss kritisch und selbstkritisch ausgewertet werden, um schöpferische Schlussfolgerungen zu ziehen.

Genau das hat die MLPD seit ihrer Gründung in Bochum 1982 getan. Sie hat selbst größtes Interesse daran, auch aus Fehlern im sozialistischen Aufbau zu lernen. Aber nicht, um dem Antikommunismus das Wort zu reden, sondern um es besser zu machen!

Wie in modernen Produktions-, Verteilungs- und Forschungsverfahren, haben wir ein System der Selbstkontrolle als Schlussfolgerung aus dem Verrat am Sozialismus im 20. Jahrhundert entwickelt: damit die Partei auf Kurs bleibt und nicht unter dem Druck des Gegenwinds ihre Prinzipien verrät. Vor allem, damit sich die Denkweise der Führung nicht verändert.

Das von Lenin eingeführte und auch in der DDR aufgegebene Parteimaximum gilt bei uns wieder. Maximal dürfen freigestellte Funktionäre einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn verdienen. Im Jahre 2019 erhält ein hauptamtlicher allein­stehender Parteifunktionär real eine Zuwendung zum Lebensunterhalt von 1130 Euro netto.

Kontrolle von oben durch die unabhängige Kontrollkommis­sion. Wie es Lenin mit der Arbeiter- und Bauerninspektion vorsah, kann sie auch das Zentralkomitee vollständig, unabhängig und ohne Ansehen der Person prüfen. Sie gibt nur dem Parteitag Rechenschaft.

Kontrolle von unten durch die Mitglieder der Partei und Selbstkontrolle jedes Genossen: zu Gremien kann nur kandidieren, wer die Zustimmung seiner Basisgruppe hat. Gewählte Funk­tionäre werden regelmäßig von ihren Grundeinheiten beurteilt.

Die MLPD unterstützt die Große Proletarische Kulturrevolution in China. Durch die Mobilisierung der Massen und deren Kritik an Funktionären, die „auf dem kapitalistischen Weg“ sind,  wurde zehn Jahre lang deren Machtergreifung verhindert. Nach Mao Zedongs Tod geschah genau das. China wurde in ein kapitalistisches, sozialimperialistisches Land verwandelt.

Der Marxismus-Leninismus ist kein Glaubensbekenntnis. Der revolutionäre Kern von Marx‘ Denken, die dialektisch-materia­listische Methode, steht im Mittelpunkt der Schulungs- und Bildungsarbeit der MLPD, weil sie der Garant des selbstständigen Denkens und Handelns ist. Im theoretischen Organ REVOLUTIONÄRER WEG wird seit 50 Jahren in bisher 35 Ausgaben immer ein gesellschaftliches Problem behandelt, durch die kritisch-revolutionäre Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die heutige Wirklichkeit. Denn: die Mitglieder müssen die Herren der Partei sein und sich dafür selbstständig orientieren.

Wir schätzen viele der „Linken“ in der Zusammenarbeit, in Ost und West. Aber als Partei hat die Linke versagt. Sie hat sich dem antikommunistischen Mainstream unterworfen, verzichtet auf eine gesellschaftliche Alternative und revolutionäre Veränderung. Wenn die Linke vom demokratischen Sozialismus redet, meint sie nur noch kosmetische Korrekturen an der imperialistischen Profitwirtschaft. Bodo Ramelow als Ministerpräsident Thüringens hat zu den faschistischen und antikommunistischen Angriffen auf die MLPD und die Attacken von Landespolizei und Verfassungsschutz auf unsere Jugendarbeit und das Thälmann-Gedenken bis heute nicht ein Wort verloren.