Presseerklärung

Presseerklärung

Wahlprogramm der MLPD für die Wahl in Thüringen

hiermit informieren wir Sie über das Wahlprogramm der MLPD für die Landtagswahlen in Thüringen. "Wer AfD wählt, wählt Faschismus!" - unter diesem Motto kandidiert die MLPD.

In ihrem Programm für Thüringen heißt es:

"1. Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

Björn Höcke ist ein Faschist – wir haben vor Gericht das Recht erstritten, ihn so zu nennen. Thüringen darf nicht noch einmal von Faschisten geführt werden! Als einzige Partei fordern wir das Verbot der AfD. Bis heute hat der Verfassungsschutz verhindert, dass die Netzwerke der Mörderbande NSU aufgeklärt werden. Schluss damit! Wehret den Anfängen!"

Und an anderer Stelle:

"6. Kampf um jeden Ausbildungs- & Arbeitsplatz!

Immer mehr Stress für die einen – Jobvernichtung bei den anderen: Tausende Arbeitsplätze in der Autozulieferindustrie stehen auf der Abschussliste. Die Branche jammert über Fachkräftemangel, aber nur 4,7 % ihrer Belegschaften sind Auszubildende. Wir Arbeiter müssen in die Offensive! Für Arbeitsplätze und Umweltschutz! Für die 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich! Sie würde 10.000 Arbeitsplätze schaffen. 10 % Ausbildungsquote in der Großindustrie!"

"8. Für eine fortschrittliche Flüchtlingspolitik!

Die Rechten in der Regierung, die CDU und die AfD erklären Flüchtlinge zum Sündenbock der Nation. Dem widersprechen wir energisch! Es ist menschenunwürdig, wie Flüchtlinge in Suhl untergebracht sind. Wir fordern: dezentrale Unterbringung in eigenen Wohnungen. Recht und Pflicht auf Sprachkurs. Weg mit den Arbeitsverboten für Flüchtlinge – Bei Neu-Einstellung von zwei Flüchtlingen auf 100 Beschäftigte in Industrie, öffentlichem Dienst und Handwerk wären die meisten Flüchtlinge in Lohn und Arbeit. Angehörige der faschistischen Taliban oder des IS sollen keinen Anspruch haben: Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage!"

Die MLPD zeigt dabei auch eine Alternative auf:

"10. Echter Sozialismus statt kapitalistischer Barbarei!

Die Menschheit hat etwas Besseres verdient als den Kapitalismus! Deshalb stellt die MLPD ihren Wahlkampf ins Zeichen des Kampfs um den echten Sozialismus. Der Antikommunismus ist Staatsreligion der BRD. Wie ein grauer Schleier legt er sich über den Traum von einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Gib Antikommunismus keine Chance! Die MLPD hat exakt ausgewertet, warum der Sozialismus in der DDR schon in den fünfziger Jahren verraten wurde. Erst im Sozialismus kann die Einheit von Mensch und Natur so weit wie möglich wiederhergestellt werden und die Reichtümer allen zugutekommen!"

Das ganze Programm finden Sie hier:

https://www.mlpd.de/wahlprogramm