Israel bereitet Völkermord in Rafah vor

Die imperialistische Aggression Israels in Gaza wird mehr und mehr zum offenen Völkermord. Über 28.000 Tote, ca. 70 % Frauen und Kinder und mindestens 67.500 Verletzte, 1,9 Millionen vertriebene Palästinenser, verbrannte Erde, Hunger und Elend und fehlende medizinische Hilfe bedeuten ein einziges Kriegsverbrechen.

Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, kritisiert: „Aktuell bereitet das zionistische und imperialistische Netanjahu-Regime eine Bodenoffensive auf Rafah vor. Dort leben auf engstem Raum 1,3 Millionen Menschen, die bereits aus der Luft terrorisiert werden. Die MLPD hat das faschistische Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 von Anfang an verurteilt. Es kann aber nicht als Berechtigung für diese Völkermordpolitik herhalten. Die Unterdrückung des palästinensischen Volkes dauert seit Jahrzehnten an."

Peter Weispfenning weist darauf hin: „Die Kritik der Bundesregierung ist windelweich. Man sei 'sehr besorgt' angesichts der Lage in Rafah. Außenministerin Annalena Baerbock erklärt, bevor es zur weiteren Offensive auf Rafah komme, müsse 'Israel klarlegen, wo und wie diese Menschen Schutz finden'. Dabei weiß sie ganz genau, dass es diesen Schutz bei der Menschenjagd durch Gaza zu keinem Zeitpunkt gab und auch nicht geben kann, in diesem dicht besiedelten Gebiet. Israelische Faschisten fordern gar die Vertreibung der Palästinenser aus dem Gazastreifen. Die MLPD verurteilt es, dass dem Staatsterror von den Imperialisten der NATO Schützenhilfe gegeben wird, allen voran und bedingungslos vom US- und deutschen Imperialismus."

Er erklärt: "Heute sind wir alle Palästinenser! Die MLPD bekräftigt ihre Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf und ruft zu Protestaktionen besonders zum 15. Mai, dem sogenannten Nakba-Tag auf, der an die historische Vertreibung der Palästinenser erinnert. Wir werden dabei auch den echten Sozialismus als Perspektive des palästinensischen Volkes, aber auch der Werktätigen und der Arbeiterklasse Israels, intensiv in die Diskussion bringen."

Hier finden Sie die differenzierte und internationalistische Positionierung der MLPD "Kampf gegen den drohenden Flächenbrand in Nahost - Was ist die Perspektive des palästinensischen Befreiungskampfs?" von Gabi Fechtner, Monika Gärtner-Engel und Reinhard Funk