Berlin
12.000 Teilnehmer friedlich in Gedenken an Lenin, Liebknecht und Luxemburg auf der Straße - Hysterische Hetze von Bild und Co
12.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich vergangenen Sonntag friedlich und revolutionär-optimistisch an der diesjährigen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin. Die Bild Berlin titelte: „Erst Juden-Hass – dann Gewalt. Linken-Demo eskaliert!", gar von einer „Hass-Demo" ist die Rede.
Dazu Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, die selbst vor Ort war: „Diese Hetze entbehrt jeder Grundlage. Die Wahrheit ist: Gegen die massenhaft friedliche Demonstration gab es einen brutalen Polizeieinsatz mit Schwer- und Leichtverletzten. Attackiert wurde zunächst der Block der Palästina-Solidarität, später auch weitere Demonstranten. Die Polizei begründete ihre Attacken damit, dass die Parole „From the river to the sea, Palestine will be free" gekommen wäre. Dabei gibt es Gerichtsentscheidungen, die längst klärten, dass die Verwendung der Parole vom Kontext abhängt. Die MLPD verwendet sie nicht, weil sie Spielraum lässt für antisemitische Deutungen und von faschistisch-islamistischen Kräften auch so verwendet wird. Sie wird aber auch häufig anders gebraucht und ursprünglich in dem Kontext, klar zu machen, dass die israelische und imperialistische Besatzung in der ganzen Region beendet werden muss und man für ein freies Palästina eintritt. Aus diesem Anlass eine solche Polizeiprovokation auf die Demonstration zu starten, kritisieren wir scharf."
Der Block der Palästinenser trug rote und Palästina-Fahnen. Hamas, Islamischer Dschihad oder andere faschistisch-islamistische Organisationen traten dort nicht in Erscheinung – nur folgerichtig angesichts ihres antikommunistischen Charakters. „Wir distanzieren uns allerdings von der offenbar von einzelnen verwendeten Parole „Yemen, Yemen make us proud, turn another ship around!". Das ist eine reaktionäre Losung. Die Huthi-Milizen agieren im Auftrag des neuimperialistischen und faschistischen Iran. Ihre Aktionen haben mit der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf nichts zu tun. Solche Slogans prägten aber nicht die Demonstration und waren für die anderen Teilnehmer zu diesem Zeitpunkt nicht erkenntlich oder bekannt. Aus der Demonstration gab es eine starke und geschlossene Solidarität gegen die versuchte Spaltung ihres internationalistischen Charakters. Wir fordern die Polizei und die Presse zu einer korrekten Gegendarstellung, vollständigen Aufklärung und Entschädigung für die Verletzten auf," so Gabi Fechtner abschließend.
Hier zur detaillierten Berichterstattung auch mit Filmaufnahmen auf Rote Fahne News