Palästina
Wieso tritt die MLPD für eine neue, revolutionäre Intifada ein?
Die Erklärung des Zentralkomitees der MLPD vom 2. November propagiert: „Für eine neue, revolutionäre Intifada! Nein zu faschistischen Kräften wie 'Islamischer Dschihad' oder Hamas! Für internationale Arbeitereinheit und echten Sozialismus!". Die Propagierung einer neuen Intifada stößt auf Zustimmung - gerade unter vielen Palästinensern, wird aber in den Medien nicht selten gerne missverstanden und ist sogar Gegenstand polizeilicher Attacken.
So schrieb die Magdeburger Volksstimme verwundert am 11. November: „Auch Flyer der Marxistisch-Leninistischen Partei (MLPD) mit teils widersprüchlichen Botschaften wurden den Angaben nach auf der Demo verteilt. Dort sei laut einem MDR-Reporter neben Aussagen wie: 'Nein zu faschistischen Kräften und Dschihad' gleichzeitig auch eine 'neue Intifada' befürwortet worden.“
Am 17. November verbot die Polizei in Düsseldorf sogar grob rechtswidrig das Verteilen des Flyers mit der Erklärung. Gegen die Verteilerin wurde Strafanzeige wegen "Volksverhetzung" erstattet. Dies wurde damit begründet, dass das Wort "Intifada" darin vorkomme.
Was steht tatsächlich in dieser Erklärung? Zitieren wir den Auszug einmal ganz: „Die Einheit des palästinensischen Volkes braucht eine antiimperialistische Grundlage, die sich nur im Kampf gegen die faschistische Ideologie einer 'Volksgemeinschaft' durchsetzen kann. Eine Zusammenarbeit mit Faschisten ist keine Alternative für die Massen in Palästina. Eine revolutionäre neue Intifada, ein Volksaufstand, ist notwendig!“
Eine revolutionäre Intifada und das faschistische Massaker der Hamas am 7. Oktober stehen sich wie Feuer und Wasser gegenüber. Was soll daran „missverständlich“ sein? Intifada – das steht für einen echten Volksaufstand, statt faschistischer und volksfeindlicher Gräueltaten, die auch von der Mehrheit der Volksmassen in Gaza nicht unterstützt werden und die den Palästinensern selbst riesiges Leid beibringen. Außerdem untergraben sie die internationale Solidarität.
"Intifada" -Arabisch: "Abschütteln" - wurde weltweit zum Begriff für den mutigen Kampf des palästinensischen Volkes. Die erste Intifada begann 1987 und hielt sieben Jahre an. Die zweite Intifada begann im September 2000 und dauerte bis 2005.
Die erste Intifada von 1987 bis 1994 war geprägt von militanten Massenaktionen des palästinensischen Volkes gegen die zionistische Besatzung und fand großen Widerhall unter der Arbeiterklasse, der Jugend und der Massen weltweit. Der zionistische israelische Staat reagierte mit ausgesprochener Brutalität und verfolgte eine sogenannte „Breaking-the-Bones“-Strategie. Das scheiterte vollständig am Kampfeswillen der Massen. Es ist übrigens vom internationalen Völkerrecht gedeckt, dass ein unterdrücktes Volk auch bewaffnet vorgehen kann gegen seine Besatzung durch einen anderen Staat.
Eingedämmt werden konnte sie erst durch den Verrat der PLO-Führung. Bilder des israelischen Ministerpräsidenten Rabin mit PLO-Chef Arafat gingen 1993 um die Welt. Die verbürgerlichte PLO-Führung tat fortan alles, um den von weltweiter Sympathie und Unbeugsamkeit gekennzeichneten Aufstand für ein Linsengericht von teilweisen Zugeständnissen beim Siedlungsausbau Israels und der Schaffung einer machtlosen Autonomiebehörde zu beenden.
Die zweite Intifada begann im Herbst 2000 als Antwort auf das provokative Auftreten des damaligen israelischen Premierministers Ariel Scharon auf dem Tempelberg. Rote Fahne News berichtete im Oktober 2020: „Der Aufstand der Palästinenser, die Intifada, ist die Antwort auf die ... gescheiterten Pläne. Insbesondere die Jugend geht voran. Sie lehnt den imperialistischen Verhandlungsbetrug ab. Es gibt für sie nur den Weg des Widerstandes.“ Erst nach fast fünf Jahren gelang es Mahmud Abbas, als Nachfolger von Arafat, im Zusammenspiel mit Scharon, sie einzudämmen.
Die MLPD sagte voraus: Selbst wenn dies „gelingen sollte, ist es 'nur eine Frage der Zeit', dass sich der berechtigte Befreiungskampf der Palästinenser zu einer noch stärkeren dritten Intifada formieren wird.“ (Rote Fahne News, 14.1.2005)
Die MLPD kritisierte schon damals zunehmende Selbstmordattentate gegen israelische Zivilisten und wies kritisch auf den Einfluss von Hamas und ähnlichen Kräften hin.
Eine neue, revolutionäre Intifada ist notwendig! Ein Volksaufstand, der sich auf die eigene Kraft besinnt, konsequent antiimperialistisch und antifaschistisch ist. Ein Aufstand, der sich mit dem Kampf der Arbeiterklasse in Israel und der demokratischen Massenbewegung verbindet. Ein Aufstand, mit einer sozialistischen Perspektive und im Geist des proletarischen Internationalismus! Also das genaue Gegenteil von "Volksverhetzung".