Presseerklärung

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Europa: Die Arbeiterklasse tritt auf den Plan!

In Europa gibt es einen „bemerkenswerten Aufschwung an Arbeiterkämpfen", so Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD. Die Regierung Großbritanniens ist nach einem „Sommer des Streiks" in der Dauerkrise und neue Streiks für höhere Löhne sind angekündigt. Große Proteste und Generalstreik sind unter anderem in Griechenland oder Portugal geplant.

In Frankreich gab es gestern einen landesweiten Streiktag. Mit dabei eine Delegation der MLPD und der revolutionären Weltorganisation ICOR. Rückgrat der Streikbewegung in Frankreich ist der Kampf der Raffineriearbeiter für 10 % mehr Lohn. Es schlossen sich bereits Arbeiter aus Atomkraftwerken, Eisenbahner und andere Beschäftigte im öffentlichen Dienst an. Peter Weispfenning: „Unsere Delegation aus Paris berichtet, dass es in dem Kampf längst nicht nur um höhere Löhne geht. Teils nahm der gestrige Tag Züge eines Generalstreiks zur Verteidigung des Streikrechts an, gegen die Dienstverpflichtung, die die Macron-Regierung in Raffineriebetrieben verfügte. Die Proteste treten auch für verstärkten Umweltschutz und gegen die Kriegspolitik der Regierung ein. Auffallend war das große Interesse für den Gedanken eines europaweiten Kampfes."

Die MLPD tritt für den europaweiten gemeinsamen Kampf gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die Massen ein – im Geiste der internationalen Solidarität. Immerhin sind auch die Krisenprogramme europäisch koordiniert, genauso wie die Kriegstreiberei. „Man sieht auch, wenn die Arbeiterklasse unübersehbar auf den Plan tritt, dass rechte Tendenzen in Hintergrund gerückt werden und der fortschrittliche Stimmungsumschwung eine klare Richtung bekommt", so Peter Weispfenning.

Im Iran sind die Petrochemiebeschäftigten mit ihren Massenstreiks zum Herz des Volksaufstands geworden. Auch mit ihm organisiert die MLPD die Zusammenarbeit entsprechend der Losung von Karl Marx „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!". Dazu wird am kommenden Samstag um 18:00 Uhr in Köln, Kulturbunker, eine Veranstaltung Internationalismus Live mit Vertretern unter anderem aus der Kommunistischen Partei Irans und des ZK der MLPD stattfinden.

Die MLPD mobilisiert auch zu den sechs regionalen Demonstrationen an diesem Samstag in Deutschland. Auf ihre scharfe Kritik stößt jedoch die Ankündigung, dort jegliche radikalen Töne von links unterdrücken zu wollen. Ulrich Schneider vom „Paritätischen" verkündete heute in der Süddeutschen Zeitung, dass selbst Kritiken an der Sanktionspolitik der Regierung von der Demonstration verbannt werden sollen. Peter Weispfenning: „Man muss klare Kante gegen Rechts zeigen, wie es die MLPD und die bundesweite Montagsdemo seit jeher macht. Es ist aber nicht akzeptabel, fortschrittliche Kritik an der Kriegspolitik der Bundesregierung zu unterdrücken. Die Arbeiterbewegung muss sich gegen alle Imperialisten stellen, ob es um Putin, Biden oder Scholz geht. Die MLPD wird selbstverständlich auf diesen Demonstrationen neben dem Eintreten für soziale Forderungen auch den aktiven Widerstand gegen den Ukrainekrieg und die Alternative des echten Sozialismus propagieren."