Beide Stimmen Liste 13 – MLPD/Internationalistische Liste! Beide Stimmen für den aktiven Widerstand gegen einen III. Weltkrieg!

Das Ringen der Imperialisten um die Vorherrschaft auf der Welt ist in eine neue Phase eingetreten. „US-Präsident Joe Biden, NATO-Generäle und die Bundesregierung rufen nun das Ziel aus, diesen Krieg zu gewinnen. Doch ein Sieg der Ukraine gegen Russland kann nur unter Einsatz schwerer Angriffswaffen erreicht werden und nur, wenn die NATO unmittelbar eingreift. Das wäre der Beginn eines III. Weltkriegs“ (5. Erklärung des Zentralkomitee der MLPD zum Ukraine-Krieg und der Gefahr eines III. Weltkriegs).

Die Internationalistische Liste/MLPD rückte diese Gefahr in den Mittelpunkt des Wahlkampfs

Die Internationalistische Liste/MLPD rückte diese Gefahr sofort in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten und der Landtagswahlkampf wurde genutzt, um Mitstreiter für eine neue Friedensbewegung zu gewinnen und Widerstandsgruppen von Jung und Alt, Arbeitern, Friedenskämpfern und vielen anderen aufzubauen, um den aktiven Widerstand gegen den drohenden III. Weltkrieg zu entwickeln. Dies war Thema der neuen Plakate, die Ende April aufgehängt wurden.

Genauso wie „Lohnnachschlag jetzt!“ gegen die Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf die Arbeiter und die Massen und „Jugend braucht Zukunft – Militarisierung stoppen!“ Der 8. Mai, der Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, wurde mit einer großen Demonstration von Essen nach Gelsenkirchen und der Einweihung einer sozialistischen Gedenkstätte zum Signal einer neuen Friedensbewegung, die sich ausdrücklich gegen alle imperialistischen Mächte wendet und den länderübergreifenden Zusammenschluss der Arbeiter und der Volksmassen zum gemeinsamen Friedenskampf fördert.

Nicht nur als Thema im Wahlkampf, sondern auch in ihrer praktischen Arbeit rückte die MLPD die Entwicklung des aktiven Widerstands in den Mittelpunkt, insbesondere in der Vorbereitung des 8. Mai. Deshalb gab es auch weniger Straßenumzüge und Wahlkampfkundgebungen der Internationalistischen Liste/MLPD als z. B. vor den Bundestagswahlen.

Welcher Kontrast zu den bürgerlichen Parteien!

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Parlamentarierin im Bundestag aus Düsseldorf und Mitglied im FDP-Bundesvorstand, bestens vernetzt mit der Rüstungsindustrie, Anton Hofreiter von den Grünen und Michael Roth von der SPD wollten bei dem mittlerweile schick gewordenen Ukraine-Tourismus führender bürgerlicher Politiker nicht fehlen und forderten medienwirksam direkt aus Kiew die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Und solche Kriegstreiber sollen wir kommenden Sonntag wählen?

Ist es Naivität oder Dummheit, wenn Mona Neubaur, Spitzenkandidatin der Grünen in NRW, auf einem Wahlplakat mit dem Slogan abgebildet ist: „Unabhängig von Kohle, Gas und Diktatoren“? Da hätte sie sich mal mit ihrem Parteikollegen Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler der Ampelkoalition, absprechen müssen, der erst kürzlich in Katar regelrecht um Gaslieferungen gebettelt hat. Wohlgemerkt: Katar! Eine absolute Monarchie, mit der mittelalterlichen Scharia als Quelle der Gesetzgebung und besten Beziehungen zu faschistisch-islamistischen Organisationen wie den Muslimbrüdern, dem Islamischen Staat oder der Hamas. Die Ausbeutung der Bauarbeiter rund um die Vorbereitung der Fußballweltmeisterschaft in Katar sorgte weltweit für Empörung.

Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty plakatiert in NRW „Für euch gewinnen wir das Morgen!“. Demokratieverständnis scheint zu diesem Morgen nicht zu gehören. Das musste der Düsseldorfer Ex-Oberbürgermeister und SPD-Mann Thomas Geisel erfahren, als er es wagte, sich in einem Blog kritisch zur Ukraine zu äußern, zutreffend „Demokratiedefizite und Diskriminierung“ in der Ukraine ausmachte und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als einen omnipräsenten Social Media-Alleskönner, der die Diskussion über den Krieg in der Ukraine beherrsche, bezeichnete. Alles in allem noch recht harmlose Bemerkungen, aber die SPD distanzierte sich umgehend entschieden von ihrem Ex-OB, während CDU und Grüne sich in moralischer Entrüstung geradezu überboten. Mona Neubaur geiferte: „Das ist das erbärmlichste, was ich seit langem gelesen habe. Ich bin wütend, und ja, ich schäme mich.“ (www.ddorf-aktuell.de, 24.4.22, Düsseldorf: SPD distanziert sich von Thomas Geisels Ukraine-Beitrag). Aber Katar, Frau Neubaur, was ist mit Katar? Schämen sie sich auch für Ihren Parteifreund Robert Habeck?

Die AfD plakatiert: „Weil Wohnen kein Luxus sein darf". Demagogisch tut sie so, als ob sie sich für bezahlbaren Wohnraum einsetzt. Dabei hetzt sie rassistisch gegen Flüchtlinge und Migranten, von deren Ausweisung deutsche Wohnungssuchende profitieren würden. Was für eine widerliche Spaltung!

Der Jugend gehört die Zukunft!

Mit solchen Leuten ist keine Zukunft zu machen. Im Gegenteil, jede Stimme für diese Parteien wird, ob gewollt oder nicht, zu einer Stimme für die Vorbereitung eines III. Weltkriegs. Sie wird zu einer Stimme für das weitere Abrutschen in den imperialistischen Krisen- und Kriegsstrudel, der zunehmend die gesamte Welt erfasst. Sie wird zu einer Stimme für Massenarmut und Verelendung, weil die rasante Inflation an unseren Löhnen nagt und Rentner oder Hartz IV-Empfänger als erste besonders trifft. Eine Inflation, mit der sich der Staat und die Monopole auf dem Rücken der Arbeiter und der Massen schadlos halten.

Eine Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD ist eine Stimme gegen dieses gesamte Krisen- und Kriegschaos. Es ist eine Stimme für den aktiven Widerstand gegen einen III. Weltkrieg, für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung, für den gemeinsamen Kampf zum Schutz der natürlichen Umwelt vor der Profitwirtschaft. Es ist eine Stimme dafür, den Imperialisten ein für alle mal die Welt aus der Hand zu nehmen und eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, die Ausbeutung, Unterdrückung, Kriege und Umweltzerstörung beseitigt.

Der Jugend gehört die Zukunft und deshalb hat die Internationalistische Liste/MLPD ihre Aktivitäten zur Landtagswahl auch eng mit der Vorbereitung des 20. Internationalen Pfingstjugendtreffens verbunden. Es findet vom 3. - 5. Juni in Gelsenkirchen statt und wird ein Festival für den Weltfrieden werden. Eine gute Gelegenheit, über das Kreuz auf dem Wahlzettel hinaus aktiv zu werden!