Kasachstan
"Das war kein 'Staatsstreich', sondern ein Arbeiter- und Volksaufstand"
Heute ließ der kasachische faschistische Diktator Tokajew verlautbaren, dass die Unruhen im Land der „Versuch eines Staatsstreichs“ gewesen seien. Die MLPD protestiert gegen diese Diffamierung der Arbeiter- und Volksbewegung in Kasachstan.
Von MLPD Zentralkomitee
Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD, weist auf der Basis von detaillierten Berichten aus Kasachstan darauf hin: „Mit der Verdoppelung der Autogaspreise am 1. Januar entstand eine Streikbewegung, getragen vor allem von den Ölarbeitern, den Berg- und Stahlarbeitern. Ihnen schlossen sich immer mehr Bereiche der Arbeiter und der breiten Masse der Bevölkerung an, die Kämpfe politisierten sich und wichen auch vor dem Staatsapparat nicht zurück. Kasachstan wird von einer gesamtgesellschaftlichen Krise erschüttert.“
Berichte über Machtkämpfe in der herrschenden Klasse sind vor diesem Hintergrund zu betrachten - zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise gehören immer auch Widersprüche im Lager der Herrschenden.
Das Tokajew-Regime reagierte mit faschistischen Massakern, brutaler Repression und Demagogie. Dafür stehen 10.000 Verhaftete, mindestens 2200 Verletzte und weit über 160 Tote. Dass das Regime überhaupt noch im Sattel sitzt, verdankt es dem Eingreifen des imperialistischen Russland. Es sorgte dafür, dass 4000 Soldaten des reaktionären Militärbündnisses ODKB intervenierten. Es ist eine empörende Machtdemonstration und Anmaßung des imperialistischen Russland, wenn Putin alle Kämpfer zu Terroristen erklärt und verkündet, er werde keine Revolution in einer ehemaligen Sowjetrepublik dulden. Das sozialimperialistische China unterstützte das wärmstens.
Monika Gärtner-Engel kritisiert: „Dass der Vorsitzende der revisionistischen DKP, Patrik Köbele, erklärte, der Einmarsch sei „mehr als verständlich“ (UZ-Online, 10.1.22), zeigt, wie tief der Opportunismus gesunken ist. Die MLPD hat dagegen mit in Deutschland exklusiv veröffentlichten Hintergrundinformationen sowie authentischen Berichten von Gewerkschaften über die Verhältnisse aufgeklärt und ihre Solidarität mit den Arbeiter- und Volkskämpfen erklärt. Über die ICOR konnten wir auch die bemerkenswerte Solidarität russischer Revolutionäre international verbreiten.“
Auffallend ist, dass die Bundesregierung sich lediglich bemüßigt sah, „alle Akteure zur Besonnenheit“ aufzurufen (Christiane Hoffmann, Pressestelle). Wahrscheinlich sind ihnen die Kämpfe in Kasachstan suspekt, denn sie sind keine vom Westen maßgeblich gesteuerte Maydan-Aktion. Und die Herrschenden auch in Deutschland sind in Sorge, dass sich politische Verhältnisse bei galoppierender Inflation rasch verändern können.
Sollte es Tokajew gelingen, zeitweise eine Friedhofsruhe im Land durchzusetzen, so wird das ein Pyrrhussieg sein. Denn in den Kämpfen hat sich das Bewusstsein entwickelt, wurde daran gearbeitet, unabhängige Gewerkschaften aufzubauen und die noch kleinen Gruppen mit revolutionär-sozialistischem Anspruch zu stärken.
Berichte über Machtkämpfe in der herrschenden Klasse sind vor diesem Hintergrund zu betrachten - zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise gehören immer auch Widersprüche im Lager der Herrschenden.
Das Tokajew-Regime reagierte mit faschistischen Massakern, brutaler Repression und Demagogie. Dafür stehen 10.000 Verhaftete, mindestens 2200 Verletzte und weit über 160 Tote. Dass das Regime überhaupt noch im Sattel sitzt, verdankt es dem Eingreifen des imperialistischen Russland. Es sorgte dafür, dass 4000 Soldaten des reaktionären Militärbündnisses ODKB intervenierten. Es ist eine empörende Machtdemonstration und Anmaßung des imperialistischen Russland, wenn Putin alle Kämpfer zu Terroristen erklärt und verkündet, er werde keine Revolution in einer ehemaligen Sowjetrepublik dulden. Das sozialimperialistische China unterstützte das wärmstens.
Monika Gärtner-Engel kritisiert: „Dass der Vorsitzende der revisionistischen DKP, Patrik Köbele, erklärte, der Einmarsch sei „mehr als verständlich“ (UZ-Online, 10.1.22), zeigt, wie tief der Opportunismus gesunken ist. Die MLPD hat dagegen mit in Deutschland exklusiv veröffentlichten Hintergrundinformationen sowie authentischen Berichten von Gewerkschaften über die Verhältnisse aufgeklärt und ihre Solidarität mit den Arbeiter- und Volkskämpfen erklärt. Über die ICOR konnten wir auch die bemerkenswerte Solidarität russischer Revolutionäre international verbreiten.“
Auffallend ist, dass die Bundesregierung sich lediglich bemüßigt sah, „alle Akteure zur Besonnenheit“ aufzurufen (Christiane Hoffmann, Pressestelle). Wahrscheinlich sind ihnen die Kämpfe in Kasachstan suspekt, denn sie sind keine vom Westen maßgeblich gesteuerte Maydan-Aktion. Und die Herrschenden auch in Deutschland sind in Sorge, dass sich politische Verhältnisse bei galoppierender Inflation rasch verändern können.
Sollte es Tokajew gelingen, zeitweise eine Friedhofsruhe im Land durchzusetzen, so wird das ein Pyrrhussieg sein. Denn in den Kämpfen hat sich das Bewusstsein entwickelt, wurde daran gearbeitet, unabhängige Gewerkschaften aufzubauen und die noch kleinen Gruppen mit revolutionär-sozialistischem Anspruch zu stärken.
Links: „Bürgerliche Medien leugnen führende Rolle der Arbeiterklasse in diesem Volksaufstand“ (A. Kurmanow von der Sozialistischen Bewegung Kasachstans)
Hier Informationen zum neuen Buch von Stefan Engel „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“