Aufruf der MLPD zum Antikriegstag
Afghanistan-Desaster ist die größte Niederlage der NATO seit Vietnam!
Nach 20 Jahren Kriegseinsatz in Afghanistan mussten die imperialistischen Truppen der NATO-Staa ten und ihrer Verbündeten das Land verlassen. Das ist die größte Niederlage der NATO seit dem Vietnam-Krieg.
Dass die Bevölkerung in Afghanistan die ausländischen Truppen immer zu Recht als Besatzer betrachtet hat, ist der eigentliche Grund für den fluchtartigen Abzug der NATO-Truppen.
Die ganzen Jahre über wurden diese Truppen von der Bevölkerung nicht akzeptiert, immer wieder gab es Proteste. Ohne Rückhalt mussten sie schließlich das Land verlassen.
Es gelang den Taliban, sich unter einem Teil der Menschen in Afghanistan als Kraft zu profilieren, die sich gegen die imperialistische Besatzung wendet. Tatsächlich sind die Taliban eine faschistische, islamistisch verbrämte Kraft. Die NATO, allen voran die USA unter dem damaligen Präsidenten Trump, aber auch die deutsche Regierung, haben den Taliban zugleich mit Vereinbarungen in Doha/Katar den Weg geebnet.
Völlig berechtigt gibt es jetzt zunehmend Widerstand und Proteste gegen die Taliban, vor allem von Jugendlichen und Frauen in verschiedenen Städten und Regionen wie Kabul, Khost, Dschalalabad oder Asadabad. Eine Vertreterin der afghanischen Frauenorganisation RAWA wendete sich gegen die Besatzung durch ausländische Armeen ebenso wie gegen die Taliban: Sie sagte beim Wahlkampfauftakt der Internationalistischen Liste / MLPD in Hannover am 21. August auf die Frage, ob sie jetzt fliehen würden: „Wir bleiben und kämpfen. Wir glauben an den Erfolg und werden mit dem afghanischen Volk gemeinsam kämpfen. Wir bitten alle Menschen in Deutschland, unseren revolutionären Kampf zu unterstützen.“
Die MLPD hat diesen Bundeswehr-Einsatz von Anfang an abgelehnt – genauso wie alle anderen imperialistischen Auslandseinsätze in inzwischen 18 Ländern.
- Deutsche Truppen – raus aus dem Ausland! Sofort!
- Schluss mit Waffenexporten an reaktionäre Regime!
- Kampf der Rechtsentwicklung, Aufrüstung und Militarisierung der imperialistischen Staatsapparate!
- Auflösung der NATO und der schnellen Einsatztruppen von EU und Bundeswehr!
- Bundeswehr und Polizei - kein Ausweg für die Arbeiterjugend!
20 Jahre lang haben alle Bundesregierungen, von CDU/CSU über SPD, Grüne bis zur FDP diese imperialistische Besatzung mit organisiert und die Ergebnisse heuchlerisch gerechtfertigt. Man hätte dort angeblich die Rechte der Frauen verteidigt, Menschenrechte geschützt usw. Dabei ging es von Anfang an um geostrategische Interessen und Rohstoffe. Jetzt heuchelt die Bundesregierung ihre Abscheu vor islamistischen Sharia-Gerichten. Dabei hat sie, ebenso wie deutsche Monopole, keine Probleme, mit genauso fi nsteren Regimes in Saudi-Arabien oder im Iran zusammenzuarbeiten.
Afghanistan wurde von den Regierenden wider besseres Wissen als „sicheres Herkunftsland“ bezeichnet und noch bis in den August hinein wurden Abschiebungen nach Afghanistan vollzogen. Innenminister Seehofer wollte diese in seiner menschenverachtenden Gesinnung selbst dann nicht stoppen, als die Taliban schon voll auf dem Vormarsch waren. Die Hauptsorge von Laschet (CDU), Söder (CSU) und Scholz (SPD) nach dem Sieg der Taliban war, dass sich „2015 nicht wiederholen“ dürfe.
Damals musste Merkel auf Druck der Bevölkerung zeitweise mehr Flüchtlinge aus Kriegsgebieten nach Deutschland kommen lassen. Die rechten Hetzer der AfD wettern sogar, dass jetzt Flüchtlinge auf unsere Kosten nach Deutschland kämen. Dabei war der deutsche Imperialismus 20 Jahre lang daran beteiligt, Afghanistan zu zerbomben, mitverantwortlich für 240.000 Tote in dieser Zeit. Er hat maßgeblich an den Fluchtursachen mitgearbeitet. Die MLPD tritt für das recht auf flucht und ein uneingeschränktes Asylrecht auf antifaschistischer grundlage ein und hat zugleich höchsten Respekt vor allen fortschrittlichen, demokratischen und revolutionären Kräften, die sich entscheiden, im Land weiter zu kämpfen. Dauerhafter Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge!
Der Truppenabzug der USA war auch darin begründet, die militärischen Kräfte unmittelbarer auf den Kampf gegen das aufstrebende sozialimperialistische
china und das neuimperialistische Russland zu konzentrieren.
Gleichzeitig wollen die westlichen Imperialisten weiter Zugriffsmöglichkeiten auf Kupfer oder Lithium in Afghanistan, weshalb sie alle jetzt betonen, man müsse mit den faschistischen Taliban verhandeln. Neue imperialistische Mächte wie China, Russland, die Türkei oder der Iran versuchen die Situation auszunutzen, um selbst ihren Einfl uss in Afghanistan auszubauen. Die strategische Rivalität der Imperialisten verschärft sich und die gefahr für den Weltfrieden wächst!
Es gibt keinen anderen Weg als die Selbstbefreiung der Völker, als Teil des weltweiten Kampfes zur Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung. Als Mitglied der revolutionären Weltorganisation ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) gilt diesem Befreiungskampf gerade am Antikriegstag unsere Solidarität. Am 1. September 1939 hat die faschistische Hitler-Wehrmacht den II. Weltkrieg entfesselt. Zum Gedenken, 1. September, dem Antikriegstag und weltweitem ICOR-Kampftag gegen Faschismus und imperialistischen Krieg:
Heraus für den Weltfrieden, konsequent gegen jede imperialistische macht, ob USA, Russland, China oder den deutschen imperialismus!
- Solidarität mit dem Kampf des afghanischen Volkes für nationale und soziale Befreiung!
- Unterstützt den Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen Einheitsfront gegen Faschismus und imperialistischen Krieg!
- Vorwärts zu den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt!
- Am 26. September sind bundestagswahlen: Jede Stimme für die internationalistische Liste / MLPD ist eine Stimme für Frieden und gegen imperialistischen Krieg.
Diesmal keine halben Sachen! Am 26.9. MLPD wählen!
Mitten im Bundestagswahlkampf brechen die kapitalistischen Krisen über das Wahlkampfgeplänkel der bürgerlichen Parteien herein. Erst die regionale Umweltkatastrophe mit Hochwasser in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, dann das Debakel in Afghanistan und die vierte Welle der Corona-Pandemie. Auch die Weltwirtschafts- und Finanzkrise ist entgegen aller Beschwörungen längst nicht vorbei. Geht es nach Monopolen und bürgerlichen Politikern, sollen es die Arbeiter und ihre Familien ausbaden, mit Kurzarbeit, Entlassungen und Infl ation. Diesmal keine halben Sachen, sondern konsequent wählen! Für eine gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus, den echten Sozialismus, steht nur die Internationalistische Liste/MLPD.