1. Mai 2021
Weltweit trotz Pandemie Hunderttausende auf der Straße
In Südkorea, Indonesien und den Philippinen waren bereits heute früh gemäß mitteleuropäischer Zeit Hunderttausende bei Demonstrationen und Kundgebungen auf der Straße. Sie ließen sich auch von der Corona-Pandemie nicht davon abhalten, am internationalen Kampftag der Arbeiterklasse Flagge zu zeigen.
Aus Manila (Philippinen) zeigen Filme Massenproteste mit Transparenten gegen den Kapitalismus und den faschistischen Präsident Rodrigo Duterte.
Internationale antiimperialistische Einheitsfront gegründet
Weltweit bedeutend war, dass die internationalen Zusammenschlüsse ICOR und ILPS zu diesem 1. Mai bekanntgaben: „Nach fast zweijähriger Vorbereitungszeit wurde von fast 500 Organisationen auf fünf Kontinenten die internationale antiimperialistische Einheitsfront und ihr koordinierendes Konsultativkomitee aus zehn internationalen Organisationen gegründet.“ (Mehr dazu hier) Morgen wird Rote Fahne News ausführlicher auf die internationalen Aktivitäten eingehen.
In Deutschland hat der DGB anders als letztes Jahr auch zu örtlichen Aktivitäten - meist Kundgebungen - aufgerufen. Das entsprach dem Wunsch zahlreicher Gewerkschafter und war eine Reaktion auf den erfolgreichen 1. Mai im Jahr 2020, wo über 100 Kundgebungen und Demonstrationen oft mit einer führenden Rolle der MLPD stattfanden.
Mehr junge Menschen beteiligt
Aus Ulm berichtet ein Korrespondent: "Mit etwa 800 Teilnehmern war die DGB-Demo ziemlich gelungen. Auf den Kundgebungen zuvor und danach kamen außer Hans-Jürgen Urban von IG-Metall-Vorstand weitere Rednerinnen und Redner zu Wort, darunter die DGB-Jugend und 'Fridays for Future'. Ein Genosse der ATIK konnte die erkämpfte Rede der Migrantenorganisationen halten. Überhaupt waren dieses Jahr wieder mehr junge Menschen beteiligt."
In Köln war die DGB-Kundgebung auf dem Heumarkt - wenn auch Corona-gerecht mit Abständen und Schutzmaske - gut gefüllt mit mehreren hundert Teilnehmern. Der DGB-Vorsitzende Witich Roßmann sprach sich explizit gegen jede Einschränkung des Versammlungsrechts unter den Vorwand der Corona- Pandemie aus. Zuvor hatte auf dem gleichen Platz eine Warm-Up-Veranstaltung der Internationalistischen Liste / MLPD stattgefunden.
Freude über Stattfinden der DGB-Kundgebung
In Heilbronn klagten bei der DGB-Kundgebung mit rund 250 Teilnehmern die beiden Rednerinnen von ver.di die schlechten Arbeitsbedingungen und Löhne in den Erziehungs- sowie Pflegeberufen an und kritisierten die grün-schwarze Landesregierung: "Als ein Zugeständnis an die Basis der Gewerkschaft kam eine Kollegin aus dem Einzelhandel zu Wort, die mit ihren Kollegen bei H&M im Kampf gegen die Vernichtung von Arbeitsplätzen steht."
300 Kolleginnen und Kollegen kamen zur DGB-Kundgebung in Hagen. Im Bericht darüber ist zu lesen: "Dabei wurde weder in der Öffentlichkeit noch in den Betrieben vom DGB breiter mobilisiert und es sollten sich alle per E-Mail persönlich anmelden. Nachdem der DGB-Bezirk mehrere Kundgebungen am 1. Mai in anderen Städten wie Bochum und Herne abgesagt hatte, hatte die Montagsdemo Hagen vorsorglich für den Fall, dass der DGB auch in Hagen absagt, die Kundgebung angemeldet und dies öffentlich bekannt gemacht. Umso mehr freuten sich die Teilnehmer, dass vom DGB die Kundgebung durchgeführt wurde."
Meist waren die DGB-Aktionen kleiner als sonst. Etwa 120 Teilnehmer hatte sie in Jena: "Kolleginnen und Kollegen der Basis sprachen, so von Zeiss, die sich nicht länger damit zufriedengeben wollen, dass die Angleichung der Arbeitszeit in Ost und West 30 Jahre nach der Wiedervereinigung wieder vertagt werden soll."
Im Moerser Bergarbeiterstadtteil Meerbeck waren alle stolz auf die Präsenzkundgebung und die Beteiligung von 120 Kolleginnen und Kollegen. Ein Korrespondent berichtet: "Mit Jon Heinemann, stellvertretender Regionalleiter der IG BAU Rheinland, hatte der DGB einen ausgesprochen jungen Redner. Er trat kämpferisch für die Beschäftigten im Baugewerbe ein und sprach im Sinne, Gewerkschaften zu Kampforganisationen zu machen."
Vielfältige Themen
Themen der Kundgebungen waren oft auch der Kampf gegen die Arbeitsplatzvernichtung, die sich verschlechternde Situation der Jugend in der Weltwirtschafts- und Finankrise, vertieft durch die Corona-Pandemie, aber auch im Gesundheits- und Pflegebereich. Vor allem in Ostdeutschland, aber auch im Westen war der Kampf der Metaller für die Angleichung der Arbeitszeit zentrales Thema.
Gegen die Spaltung der Arbeitereinheit in Ost und West wurde auf der Kundgebung in Wolfsburg einstimmig eine Resolution verabschiedet. Im Rhein-Main-Gebiet riefen Freunde der Internationalen Automobilarbeiterkonferenz zum Protest gegen die betriebsbedingten Kündigungen von 13 ehemaligen Opel-Kollegen auf, die unter Druck und angeblichem Kündigungsschutz zu Segula gewechselt sind.
Gleich mehrere Demonstrationen in Berlin
In Berlin gab es gleich mehrere Demonstrationen und einen Fahrradkorso durch die Stadt. In der Korrespondenz ist zu lesen: "Auf der Demonstration 'Gewerkschaften und Lohnabbhängige in die Offensive!' mit rund 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprachen viele Vertreterinnen aus Gewerkschaften, der sozialen, Frauen- und Migrantenbewegung.
Vom Lautsprecherwagen des Bündnisses sprachen zahlreiche Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen, Arbeiterinnen, Studenten, Mieteraktivisten und Migranten." Tausende beteiligten sich an Demonstrationen gegen die kapitalistische Wohnungspolitik.
Selbständige Aktionen in vielen Städten
Teilweise verzichtete die DGB-Führung ganz auf Aktionen oder sagte bereits angemeldete Kundgebungen kurz vor dem 1. Mai wieder ab beziehungsweise verlegte sie in Autokinos. In vielen Städten gab es stattdessen selbständige Initiativen wie Auftaktkundgebungen und Demonstrationen, getragen von kämpferischen Bündnissen, für die oftmals das Internationalistische Bündnis mit die Initiative ergriffen hatte.
Arbeiterdelegationen aus den Industriebetrieben, Erzieherinnen und Pfleger von ver.di, Gewerkschaftsfahnen, revolutionäre Parteien und Organisationen prägten das Bild dieser Demos. Sie wurden in verschiedenen Städten wie Dortmund, Essen, Duisburg, Mannheim durchgekämpft gegen Verbote und massive Einschränkungen bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten. In vielen Städten gab es auch "revolutionäre 1. Mai-Demonstrationen", die teilweise noch andauern.
Von einzelnen Demonstrationen wird über Polizeirepressalien berichtet: So wurden in Köln Blöcke der Demonstration des "Revolutionären 1. Mai-Bündnisses" von der Polizei eingekesselt unter dem Vorwand, Teilnehmer hätten Abzeichen der FDJ getragen. In Erfurt demonstrierten etwa 50 Faschisten mit ihren sozialdemagogischen Parolen, denen sich über 500 Antifaschisten entgegen stellten.
MLPD selbstverständlicher Bestandteil
Die MLPD brachte in Redebeiträgen den echten Sozialismus als die gesellschaftliche Alternative ein. Im Zentrum ihres Auftretens stand das breite Bekanntmachen und der Verkauf des neuen Buchs von Stefan Engel "Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus" (hier ein ausführlicher Artikel dazu). In den meisten Städten war die MLPD selbstverständlicher Bestandteil der DGB-Kundgebungen sowie der selbständigen Aktionen.
Weitere zusammenfassende Berichte wird es morgen bei Rote Fahne News geben (hier gibt es heute bereits zahlreiche Einzelberichte).