Buchenwald, den 20.04.1945
Auf Antrag der MLPD hin fand heute eine außerordentliche Sitzung des Bundeswahlausschusses statt. Bundeswahlleiter Dr. Thiel sprach zu Beginn von einem „historischen Ereignis", und das nicht nur, weil es die erste Wahlausschusssitzung per Videokonferenz war.
Im Juni 2020 trat die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ erstmals an die Öffentlichkeit. Unterstützt wird sie inzwischen von tausenden Marxisten-Leninisten, in- und ausländischen Revolutionären, aber auch Gewerkschaftern, Antifaschisten, Umweltaktivisten, Mitgliedern der Linkspartei, Christen, Tierschutz-Aktivisten, Wissenschaftlern, Sportlern, Künstlern, couragierten Frauen, rebellischen Jugendlichen und vielen mehr.1
Bis vor wenigen Jahren war es noch undenkbar, was heute in vielen bürgerlichen und kleinbürgerlichen Publikationen Verbreitung findet: Das Phantom eines angeblich „linken Antisemitismus“
Im Urteil vom 18. Februar 2021 hat das Verwaltungsgericht Stuttgart zugunsten von Alassa Mfouapon festgestellt, dass die gegen ihn - und damit auch gegen alle anderen Bewohner der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Ellwangen - im Zusammenhang mit dem Sturm der Polizei auf die LEA am frühen Morgen des 3. Mai 2018 ergriffenen Polizeimaßnahmen unverhältnismäßig und damit rechtswidrig gewesen sind.
Am 30. März haben sich NRW-Arbeitgeberverband und IG Metall NRW auf ein Tarifergebnis für die Metall- und Elektroindustrie geeinigt, das auf Empfehlung von Gesamtmetall und IG-Metall-Vorstand bereits in mehreren Bezirken übernommen wurde.
Der 1.-Mai-Aufruf der MLPD, den das Zentralkomitee der MLPD heute herausgegeben hat, steht unter der Überschrift "Heraus zum 1. Mai - Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten – Für Arbeit, Frieden, Umwelt- und Gesundheitsschutz – echten Sozialismus!“
... als ersten Schritt gegen undemokratische Wahlbehinderungen
Über ein Jahr Corona-Pandemie liegt hinter uns. Überall war von Solidarität die Rede, von „alle zusammen gegen das Virus.“ Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiterklasse. Ein guter Anlass klarzustellen, wer auf welcher Seite steht, mit wem und wofür es sich zu kämpfen lohnt.
Die Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) ruft zum 1. Mai 2021 – dem Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker der Welt - auf.
Die neuimperialistische Türkei führt seit der Nacht zum 24. April eine Besatzungsoffensive in Südkurdistan durch in den Regionen Metina, Avasin und Zap in den Medya-Gebieten. Es ist kein Zufall, dass dies am Jahrestag des Beginns des Genozids an der armenischen Bevölkerung geschah. Dieser begann am 24. April 1916.
Heute teilte der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit, dass er am 13. April Anträge der MLPD (Aktenzeichen 2 BvE 1/21) und der Bayernpartei (2 BvE 3/21) gegen die undemokratischen Hürden zur Wahlzulassung zur Bundestagswahl in Corona-Zeiten abgelehnt hat. Beim zuerst eingegangenen Antrag der MLPD ließ sich das Gericht über drei Monate Zeit, weigerte sich, Informationen zum Verfahrensgang zu machen, stellte keine einzige Nachfrage und lehnte die Anträge plötzlich wegen angeblich fehlender Zulässigkeit ab.
„Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ – das ist der neueste Schrei der Meinungsmanipulation aus der ganz rechten Ecke. Dabei wird faschistische Querfront-Propaganda, rücksichtsloser Egoismus oder Leugnung aller wissenschaftlicher Erkenntnisse medial breit getreten und gerechtfertigt.
Interview mit Stefan Engel, Leiter der Redaktion REVOLUTIONÄRER WEG anlässlich der Veröffentlichung des Buchs „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“.