Für Arbeit und Umwelt, Gesundheit und Freiheit - echten Sozialismus!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

So einen 1. Mai hat noch keiner von uns erlebt. In großer Sorge um die Gesundheit stellen sich gerade die Werktätigen an die Spitze des solidarischen Kampfs gegen die Corona-Pandemie. Selbstlos meistern sie den komplizierten Alltag, versorgen in den Krankenhäusern die Kranken. Genauso richtig ist aber auch, dass Arbeiter dagegen protestieren, wenn gerade Industriebetriebe aus reiner Profitgier und ohne ausreichenden Gesundheitsschutz weiter produzieren. Auch das Gesundheitswesen wird immer mehr dem Diktat des Maximalprofits unterworfen. Das lässt den Ruf lauter werden nach einer Gesellschaft, in der nicht der Profit, sondern der Mensch im Mittelpunkt steht.

Die Masse der Bevölkerung zeigt derzeit, dass sie bereit ist und ein großes Bedürfnis danach hat, in einer solidarischen Gesellschaft zu leben. Dagegen will der Antikommunismus der Herrschenden jede Diskussion über die Gesellschaftsform verhindern, die das verkörpert: Den Sozialismus/Kommunismus. Alle Krisen des Kapitalismus werden jetzt unter dem Titel „Corona-Krise“ (die es natürlich auch gibt) vertuscht, damit bloß keiner über gesellschaftliche Ursachen und Alternativen redet.

Dass die DGB-Führung schon im März in vorauseilendem Gehorsam die 1. Mai-Demonstrationen abgesagt hat, kann nicht akzeptiert werden! Keiner kann den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse nach 130 Jahren einfach absagen. Unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen werden die Arbeiter weltweit gerade in dieser Krisensituation ihren Kampftag am 1. Mai begehen! Die MLPD unterstützt Initiativen, auch diesen 1. Mai kämpferisch und mit Gesundheitsschutz auf die Straße zu bringen!

Regierung und Monopole reden jetzt viel von „Solidarität“. Sie nennen es „solidarisch“, wenn die Arbeiter in der Metall- und Elektroindustrie mit dem unsäglichen Nullrunden-Tarifabschluss unter Zustimmung der IG-Metall-Führung sogar Lohnverlust machen. Ist es „solidarisch“, wenn Tausende (Leih-) Arbeiter entlassen werden? Wenn es für die Massen „Peanuts“ und für die Großkonzerne Milliarden-Rettungsprogramme gibt, die zu 90 Prozent aus unseren Massensteuern bezahlt werden? Was ist daran „solidarisch“, wenn Kleinstbetriebe pleitegehen und Pflegepersonal auf Schutzkleidung verzichten muss? Oder wenn die Herrschenden es zulassen, dass Flüchtlinge und Millionen Wanderarbeiter wie in Indien gar kein Zuhause mehr haben?

Hier wird der Begriff der Solidarität schändlich missbraucht, um eine Ausbeutungsoffensive zur Abwälzung der Lasten der Weltwirtschafts- und Finanzkrise auf die Massen zu rechtfertigen. Bereits Mitte 2018 wurde diese neue Weltwirtschafts- und Finanzkrise eingeleitet, nicht erst durch Corona. Sie hat sich allerdings mit der Coronakrise abrupt verschärft. Seit Mitte 2018 geht die Industrieproduktion in Deutschland anhaltend zurück, die Autoproduktion ist 2019 um 11,6 Prozent in Deutschland eingebrochen.

Gravierende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz sind notwendig – hier tut die Regierung entschieden zu wenig. Zugleich nutzt sie die Situation zu weitreichenden politischen Notstandsmaßnahmen, die die demokratischen Rechte und Freiheiten einschränken. Während der Bundestag munter weiter tagt, hat er zugleich das Versammlungsrecht faktisch abgeschafft. Dabei gibt es genügend Beispiele, wie bei Kundgebungen der Gesundheitsschutz eingehalten werden kann.

Regierung und Monopole haben offenkundig Angst vor dem revolutionärem Potenzial, das sich auch in der wirklichen Solidarität der Massen zeigt: Die Solidarität von Arbeiter-, Jugend- und Umweltbewegung, die unter anderem am 20. September 2019 gemeinsam mit 1,4 Millionen auf der Straße waren! Die Solidarität der Bevölkerung im Ruhrgebiet mit den Bergbau-Kumpeln gegen ihre betriebsbedingten Kündigungen und die umweltkatastrophalen Flutungen der Zechen. Die Solidarität der ver.di-Kolleginnen und Kollegen für mehr Personal in den Krankenhäusern.

Die AfD feiert die Schließung von Grenzen, macht Flüchtlinge und Umweltschützer zu Sündenböcken, nimmt die Konzerne aus der Schusslinie. Mancher lässt sich von völkischen und faschistoiden Demagogen ködern – aber diese repräsentieren keinen „Protest“!

Sie schützen den Kapitalismus auf Kosten der Umwelt und der Arbeiterinteressen. Gegen die Tendenz zu Faschismus und Krieg müssen sich die Arbeiter an die Spitze einer internationalen antiimperialistischen Einheitsfront stellen! Stärkt die Gewerkschaften als Kampforganisationen und die revolutionäre Arbeiterpartei MLPD!

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!