Nur eineinhalb Wochen nach der Verkündung des Kontaktverbots zur Eindämmung des Coronavirus verlangen immer mehr Wirtschaftsvertreter und bürgerliche Politiker nach einer „Exit-Strategie“.
„Am vergangenen Wochenende schritt die Polizei bundesweit mehrfach massiv gegen verschiedene politische Versammlungen ein“, stellt das Zentralkomitee der MLPD in seiner aktuellen Pressemitteilung fest.
Heute berichten die Medien, dass trotz Corona 53 Prozent der Beschäftigten in den Betrieben arbeiten müssen. Und das, obwohl das oft keine gesellschaftlich zwingend notwendigen Bereiche betrifft. Zudem werden dort Mindestabstand und Hygieneschutzmaßnahmen oft nicht eingehalten. Das hat die MLPD schon in ihrem Sofortprogramm vom März kritisiert und durchgreifende Schutzmaßnahmen besonders für die Arbeiterinnen und Arbeiter gefordert.
Die meisten aktuellen Medienberichte beschränken sich auf Europa, Nordamerika und vielleicht noch China. Aber was ist mit den zwei Dritteln der Menschheit, die in anderen Ländern leben? Bei der MLPD und www.rf-news.de gehen täglich Berichte aus aller Welt ein. Sie stammen von revolutionären Organisationen, kämpferischen Arbeitern, couragierten Frauen oder rebellischen Jugendlichen. Allein in der revolutionären Weltorganisation ICOR gibt es 58 Mitgliedsorganisationen aus allen Kontinenten. Die MLPD schöpft insgesamt aus 500 internationalen Beziehungen. Hier einige Schlaglichter:
Heute geht ein neues Diskussionsforum auf "Rote Fahne News" online. Es hat den Titel: „Corona-Krise = Kapitalismus-Krise?“
Am 11. April jährt sich der Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald zum 75. Mal. Tassilo Timm, der Landesvorsitzende der MLPD Thüringen, dazu: „Wir möchten zusammen mit einigen Bündnispartnern Kränze niederlegen und damit den mutigen Widerstand der Häftlinge gegen die SS-Henker würdigen. Buchenwald lehrt uns, dass die antifaschistische Aktionseinheit letztlich stärker ist als der faschistische Terror. Durch eine jahrelange politische, organisatorische und militärische Vorbereitung unter Führung des illegalen internationalen Lagerkomitees der Häftlinge konnte das Lager letztlich - unter dem Schutz der heranrückenden US-Armee – selbst befreit werden. Das rettete 21.000 Häftlingen das Leben."
Aufruf der MLPD zum diesjährigen internationalen Kampftag der Arbeiterklasse am 1. Mai
,,Die gestern verkündeten Maßnahmen und Veränderungen der Regierung zeigen noch deutlicher, wohin die Reise geht", so Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD. „Die Gesundheitskrise liefert den Rahmen für eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der deutschen Monopole in der sich entfaltenden Weltwirtschaft- und Finanzkrise."
Gestern gab das Bundesverfassungsgericht einen neuen Eil-Beschluss bekannt. Es klärte, dass generelle Versammlungsverbote ohne eindeutige Verordnungen auch in Corona-Zeiten rechtswidrig sind. Man müsse immer das konkrete Gefahrenpotenzial und die ergriffenen Schutzmaßnahmen beachten. Heute veröffentlichte das Verwaltungsgericht Hannover eine noch weitergehende Entscheidung. In ihr heißt es, dass ein generelles Versammlungsverbot – ohne Ausnahmeregelung – allgemein nicht mit Artikel 8 Grundgesetz vereinbar ist.
Presseinformation des Bundesvorstands von „Solidarität International e.V. (SI)“ und des „Freundeskreis Alassa and friends“ zu den Aktionen am Samstag, 18.04.2020:
Am Mittwoch, 22. April 2020, feiert die MLPD den 150. Geburtstag von Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt „Lenin". Lenin - er war der berühmte russische Revolutionär, der geniale marxistische Theoretiker und Leiter der sozialistischen Oktoberrevolution 1917.
Vor 150 Jahren wurde das russische Zarenreich zum Knotenpunkt aller Widersprüche des Imperialismus. Mehr als irgendein anderes Land ging Russland mit der Revolution schwanger. Hier wurde am 22. April 1870 Wladimir Iljitsch Uljanow – der sich als Revolutionär Lenin nannte – geboren. Hier lagen die Voraussetzungen vor, die von Marx und Engels erarbeitete Lehre des wissenschaftlichen Sozialismus weiterzuentwickeln.
Aus Anlass des 150. Geburtstags von Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin, freut sich Monika Gärtner-Engel über das fulminante Ergebnis der Online-Petition der CDU Gelsenkirchen.
Seit 130 Jahren ist der 1. Mai der internationale Kampftag der Arbeiterklasse für die wichtigsten Tagesforderungen und für den Sozialismus. Er wurde durchgekämpft gegen Antikommunismus, staatliche Unterdrückung und Unternehmerwillkür. Und ausgerechnet in dieser Situation soll er angeblich „wegen Corona“ ausfallen? Darüber entfaltet sich in den Betrieben und Gewerkschaften eine Auseinandersetzung.
„Wir Arbeiter müssen am 1. Mai 2020 unsere Stimme auf den Straßen und Plätzen in ganz Deutschland erheben" - das greift unter Gewerkschaftern, Arbeitern, aber auch Frauen oder Jugendlichen um sich. In ca. 100 Orten arbeitet die MLPD aktiv mit an öffentlichen Kundgebungen, Auto-Korsos und Demonstrationen – natürlich unter Corona-gerechten Gesundheits- vorkehrungen.
Lenins Schrift „Die proletarische Revolution und der Renegat Kautsky“
Gift und Galle spucken in Gelsenkirchen SPD, CDU, Grüne (sogar im Schulterschluss mit der AFD), weil die Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands eine Lenin-Statue vor ihrer Parteizentrale aufbauen will. Obwohl sie sich damit schon bundesweit (und mittlerweile sogar international) auch in den seriösesten, bürgerlichen Publikationen lächerlich gemacht haben, treiben sie ihre antikommunistische Geschichtsfälschung weiter auf die Spitze.
In antikommunistischen Hasstiraden wird Lenin als kriegslüstern verleumdet. „Er war ein Schreibtischtäter, an seiner „Feder klebte Blut“ heißt es in einem Artikel der Gelsenkirchener WAZ vom 10.3.20 und Lenin sei „persönlich-politisch verantwortlich für Gewaltexzesse“.
In über 100 Städten werden unter tatkräftiger Mitwirkung der MLPD Mai-Kundgebungen und Demonstrationen vorbereitet. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) behauptete dazu heute: „Trotzdem (der Absage des DGB-Vorstands) Demos gegen die virologische Vernunft vor Gericht durchzusetzen, bleibt damit der kommunistischen MLPD und Splittergruppen vorbehalten..."