Offene politische Krise und Neuwahlen in Thüringen Offene politische Krise und Neuwahlen in Thüringen

„Null-Toleranz gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD - Ausweg ist die Stärkung der sozialistischen Alternative MLPD - MLPD zeigt Beteiligung an Neuwahlen an“, erklärt das Zentralkomitee der MLPD in seiner aktuellen Pressemitteilung.

Krisenchaos in Erfurt und Berlin - MLPD bekräftigt: Sofortige Neuwahlen in Thüringen! Krisenchaos in Erfurt und Berlin  - MLPD bekräftigt: Sofortige Neuwahlen in Thüringen!

Zum angekündigten Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer vom Parteivorsitz der CDU und deren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erklärt Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD: „Das Krisenchaos breitet sich aus. Die offene politische Krise in Thüringen hat nun auch die CDU im Bund in eine offene Parteienkrise gestürzt. Damit eskaliert der Streit in der Union um die künftige Regierungsmethode und wie überhaupt die Massenbasis der CDU vor einem Erdrutsch à la Thüringen bewahrt werden kann.

Lenin-Statue vor dem Kultursaal der MLPD: Antikommunistische Strippenzieher am Werk

Die Diskussion um die Leninstatue, die die MLPD am 14. März in Gelsenkirchen Horst aufstellen wird, ist voll entbrannt. Die MLPD hatte frühzeitig, acht Wochen vor Beginn der Arbeiten, die Aufstellung der Statue schriftlich und per E-Mail beim Bauamt angezeigt. Außerdem gefragt, ob noch irgendetwas zu tun sei. Zwei Monate lang war dort Funkstille. Damit dürfte nach Recht und Gesetz der Statue nichts mehr im Weg stehen.

Verbot revolutionärer, kommunistischer Symbole – jetzt auch in Deutschland? Antikommunistischer Skandal-Erlass des Gelsenkirchener Bauamts gegen Lenin-Statue

Die Lenin-Statue, die die MLPD am 14. März vor ihrer Parteizentrale in Gelsenkirchen aufstellen wird, schlägt hohe Wellen. Wie bekannt, äußerte sich das Bauamt auf die Information über die geplante Aufstellung acht Wochen lang gar nicht. Dann brauchte es keinen halben Tag, um nach Aufforderungen von CDU, FDP und SPD einen Baustopp zu verhängen und per Boten zu überbringen. Weder Bau- noch Denkmalrecht werden bemüht, sondern offen antikommunistisch argumentiert:

MLPD lädt ein zum Politischen Aschermittwoch MLPD lädt ein zum Politischen Aschermittwoch

Krisenchaos in Berlin und Thüringen – an Aschermittwoch wird abgerech-net. Am 26. Februar findet im Lichthof des Schacht III in Gelsenkirchen-Horst der traditionelle Politische Aschermittwoch der MLPD statt. Rednerin ist die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner. Passend dazu wird es Kulturbeiträge geben und deftiges Essen angeboten: Thüringer Bratwurst mit Sauerkraut und Grillhähnchen.