Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Am 12. und 13. Januar ging es los in Berlin. Die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Aktivitäten und die Großveranstaltung „100 Jahre Novemberrevolution – 50 Jahre revolutionärer Parteiaufbau“ der MLPD waren der Startschuss der Sammlung der erforderlichen 4.400 Unterschriften für die Wahlzulassung der Bundesliste, die bis zum 31. Januar abgeschlossen werden soll.

Rebellion gegen die EU muss von links kommen

Die konsequente, die antiimperialistische Kritik an der EU wird in den Massenmedien weitgehend ausgeblendet. Statt dessen wird so getan, als ob die Kritik an der EU automatisch rechts wäre. Aber: Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt! Die Internationalistische Liste/MLPD steht für die fortschrittliche und gesellschaftsverändernde Alternative, für die internationale Arbeitereinheit. Für die MLPD - eine der 34 Trägerorganisationen im Internationalistischen Bündnis sind diese gesellschaftliche Alternative die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

Die Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD ist etwas Besonderes - ein gemeinsames Projekt verschiedener Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses, das aus 34 Trägerorganisationen und über 26.000 Unterstützerinnen und Unterstützern besteht. 2017 trat die Internationalistische Liste/MLPD sowohl zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen als auch zur Bundestagswahl an. Bei der Bundestagswahl gaben dafür schon über 62.000 Menschen eine oder zwei Stimmen - ein erster Achtungserfolg. Das Internationalistische Bündnis, insbesondere mit seiner Arbeiterplattform war es, das die kriminellen Machenschaften der systematischen Manipulation von Abgaswerten durch Volkswagen und weitere Autokonzerne aufdeckte und strafrechtliche Verfolgung fordert.

Im Internationalistischen Bündnis entscheidet jede beteiligte Kraft selbst, ob und in welcher Form sie sich an Wahlkämpfen beteiligt. So werden verschiedene Organisationen aufgrund ihres überparteilichen Charakters nicht als Organisationen an der Kampagne teilnehmen. Sie wollen dennoch ihr Know How einbringen - zum Beispiel in Form von Analysen, Argumenten oder auch einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten.

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD sind ein Kontrastprogramm zu den bürgerlichen EU-Politikern

Die Vertrauenskrise in die EU-Politiker ist besonders hoch. Kein Wunder, wenn sie Sitzungsgelder ohne Anwesenheit kassieren , eigenen Familienmitgliedern lukrative Jobs beschaffen, Korruption auf der Tagesordnung steht. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD sind dazu ein Kontrastprogramm. Sie verpflichten sich, alle Gelder abzuführen und ehrenamtlich zu arbeiten, maximal für einen durchschnittlichen Arbeiterlohn; sind abwählbar durch diejenigen, die sie aufgestellt haben. Sie sind eng verbunden mit dem Kampf und Leben der Massen und verstehen sich als ihr Sprachrohr. 

Als Spitzenduo für die Bundesliste wurden Lisa Gärtner aus Gelsenkirchen, gelernte Mechatronikerin, 32 Jahre, und Peter Weispfenning, Rechtsanwalt, 50 Jahre, aus Herne aufgestellt. Lisa ist Jugendpolitische Sprecherin der MLPD, Mitglied im Bündnis-Rat des Internationalistischen Bündnisses und seiner Koordinierungsgruppe. Sie hat die Jugendplattform des Bündnisses mit aufgebaut und ist Aktivistin im Kampf der Bergleute und ihrer Familien für den Erhalt der Arbeitsplätze und den Umweltschutz, gegen Zechenstillegungen, Einlagerung von Giftmüll unter Tage. Peter Weispfenning unterstützt als Berater und Anwalt Konzernbelegschaften in ihrem Kampf um Arbeitsplätze und gegen die Einschränkung ihrer Rechte der politischen Betätigung im Betrieb. Er ist Mitglied im Zentralkomitee der MLPD.

 Auf Platz 3 kandidiert Erhan Aktürk. Er ist einer von zehn Genossinnen und Genossen der ATIK (Konföderation der Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Türkei in Europa).  Diese wurden von der Bundesregierung - offensichtlich auf Geheiß des Erdogan-Regimes - im Stile einer Gesinnungsjustiz angeklagt, weil sie Revolutionäre sind. Sie haben keinerlei Straftat begangen, schon gar nicht in Deutschland. Der gemeinsame Protest des Internationalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetragen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten - darunter auch Erhan - freigelassen werden mussten.

Die Internationalistische Liste/MLPD bringt das ganze Spektrum der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte im Internationalistischen Bündnis zum Tragen. Es kandidieren Stahlarbeiter, türkische und griechische Migranten, rebellische Jugendliche, couragierte Frauen, kämpferische Antifaschisten wie Fritz Ullmann vom Linken Forum Bergisches Land, Vertreter aus dem Volkswiderstand wie Fred Schirrmacher von der Bundesweiten Montagsdemobewegung und Arnold Blum, Milchbauer aus Brandenburg.

Mit der Kandidatur will das Internationalistische Bündnis den Gedanken des notwendigen Zusammenschlusses aller fortschrittlichen, und revolutionären Kräfte breiter bekannt machen und verankern.

Die Internationalistische Liste/MLPD wird bundesweit eine dezentrale Kampagne vom 11. bis 26. Mai durchführen, mit einem besonderen Schwerpunkt in Thüringen. Sie wird sich dabei vor allem an die Jugend und gezielt an Migrantengruppen aus der EU (Griechen, Italiener, Kroaten, Spanier, Bulgarien, Rumänen etc.) wenden. Diese Menschen dürfen bei der EU-Wahl im Gegensatz zu den Landtags- und Bundestagswahlen wählen, auch wenn sie keinen deutschen Pass sondern einen Pass ihres EU-Mitgliedslandes haben.

 

Rosa und Karl würden unterschreiben

Die Aktivitäten am kommenden Wochenende, 12. und 13. Januar, sind eine besondere Möglichkeit, die Kandidaten der Internationalistischen Liste/ MLPD kennenzulernen. Bei der Großveranstaltung werden auch Lisa Gärtner und Peter Weispfenning sprechen, die Spitzenkandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD. Die Aktivistinnen und Aktivisten werden Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten auf der LLL-Demonstration ansprechen, Hunderte Gespräche führen und dabei auch die MLPD, ihren Jugendverband REBELL und das Internationalistische Bündnis stärken. Sprecher der Internationalistischen Liste/MLPD rufen dazu auf, ausreichend Unterschriftenformulare mitzunehmen, "fangt bereits bei der Anreise an zu sammeln".

"Rosa und Karl würden unterschreiben" (Aktivistin des Internationalistischen Bündnisses)

Eine konsequente Kraft gegen alle imperialistischen Mächte, offen für revolutionäre Veränderungen, mit einer sozialistischen Perspektive und Marxisten-Leninisten mit auf den Listen - wir sind sicher Karl und Rosa würden für unsere Wahlzulassung unterschreiben", so eine Aktivistin. 

Hier geht es zu den Formblättern als PDF (zum ausdrucken):

Für die Zulassung der Liste zur Europawahl besteht nach wie vor die bürokratische Wahlbehinderung der Unterschriftensammlung. Die dafür notwendigen Formulare findet Ihr hier abgedruckt. Sie können heruntergeladen, ausgedruckt und für die Unterschriftensammlung verwendet werden.

 

Achtung wichtig: Die beiden Seiten des Formulars als Vor- und Rückseite eines Blatts ausdrucken!

 Nach Einführung der sogenannte 'Datenschutzgrundverordnung' besteht das Formular 'Unterstützungsunterschrift' nunmehr aus Vor- und Rückseite. Es muss daher so ausgedruckt werden, dass auf der Vorderseite der Text 'Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift' abgedruckt und auf der Rückseite der Text 'Informationen zum Datenschutz' steht. Das muss beachtet werden, damit es hinterher bei der Beglaubigung der Unterschriften oder ihrer Anerkennung nicht zu vermeidbaren Problemen kommt.

Auch EU-Bürger können unterschreiben

Unterstützungsunterschriften können auch in der Bundesrepublik Deutschland lebende Bürger anderer EU-Staaten leisten. Diese müssen ebenfalls das normale Formular 'Unterstützungsunterschrift' ausfüllen und unterschreiben sowie zusätzlich die folgenden beiden Formulare 'Versicherung an Eides statt' zum Nachweis der Wahlberechtigung eines Unionsbürgers zur Vorlage bei der Gemeindebehörde. Diese Formulare findet man unten zum Herunterladen. Bei der Bescheinigung des Wahlrechts von Unionsbürgern müssen beide Formulare bei der Gemeindebehörde zur Beglaubigung abgegeben werden.

 

 
Bitte achtet wie üblich darauf, die Formulare gut lesbar auszufüllen. Es ist möglich,Unterstützerinnen und Unterstützern, die beim Ausfüllen von Formularen Schwierigkeiten haben, dabei zu helfen.