16.1.2019 - Zur Berichterstattung zum 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erklärt Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD: „Am Sonntag haben 15.000 Menschen in Gedenken an 100 Jahre Novemberrevolution und an die vor 100 Jahren ermordeten Revolutionäre Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin demonstriert. ...
14.1.19 - Das Anwaltbüro Meister & Partner schreibt zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019:
19.19 - Presseeklärung der Rechtsanwälte Meister & Partner
5.1.2019 - "Unsere Kanzlei protestiert mit Nachdruck gegen die falsche, reißerische und aufhetzende Darstellung des Falles unseres Mandanten Alassa M. in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019, Seite 2, sowie auf www.bild.de." heißt es u.a. in dieser Erklärung.
Die Internationalistische Liste/MLPD nimmt an den Europawahlen am 26. Mai 2019 teil. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind beschlossen und am 6. Januar wurde die Bundesliste beim Bundeswahlleiter angezeigt. „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“ so die Hauptlosung des Wahlkampfs. Die Kandidaten-Liste ist etwas Besonderes. Die Unterschriftensammlung für ihre Wahlzulassung startete bei den Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Aktivitäten in Berlin.
08.01.2019 - Seit Mitte Dezember häufen sich faschistische Attacken, die sich gezielt gegen die MLPD richten. Ganz offensichtlich rückt sie als konsequent antifaschistische Kraft verstärkt in den Fokus dieser Kräfte. Am 17. Dezember wurde die Privatadresse von Monika Gärtner-Engel, der Internationalismus-Verantwortlichen im Zentralkomitee der MLPD, im Internet veröffentlicht.
Nachdem der Flüchtling Alassa Mfouapon nach seiner Abschiedung letztes Jahr mit Hife der breiten Solidarität wieder nach Deutschland zurückkehren konnte und einen neuen Asylantrag stellte, wurde darüber breit in der Presse berichtet. Neben objektiven Berichten vieler Zeitungen startete die BILD Zeitung und andere eine üble Hetzkampagne gespickt mit Falschmeldungen.
Pressemitteilung des Antwaltsbüros Meister & Partner: Am 24. Januar 2019 wurde von dem durch uns vertretenen kamerunischen Flüchtling Alassa M. Klage (Aktenzeichen: A 9 K 467/19) und Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (Aktenzeichen: A 9 K 468/19) beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht.
31.1.2019 - Aktuelle Presseerklärung des Anwaltbüros Meister & Partner
3.1.2019 - „Die MLPD protestiert entschieden dagegen, dass eine Hand voll isolierter Neofaschisten in Gelsenkirchen versucht sich aggressiv hervorzutun“, so Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD.
6.1.2019 - "Als Rechtsanwalt von Alassa M. protestiere ich gegen meine Diskreditierung und Verleumdung in diesem Artikel. Er behauptet, ich würde „Geschäftemacherei betreiben, die das Schicksal der Flüchtlinge ausnutzt – finanziell und politisch!“ Das ist infamer Rufmord." heißt es in einer pesrönlichen Stellungnahme des Rechtsanwalts.
Die Internationalistische Liste/MLPD kandidiert zur Europawahl im Mai
30.1.19 - Bericht über angeblich verbotene Parteispende an die MLPD war eine Ente
10.1.19 - Am 08.01.2018 hat unsere Kanzlei in eigener Sache und im Namen von Alassa M. eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart eingereicht. Die Strafanzeige richtet sich gegen verschiedene BILD-Zeitungsredakteure wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung. (§ 187 StGB) .
8.1.2019 - In der Eklärung der Anwaltskanzlei Meister & Partner heißt es:"Unsere Kanzlei vertritt die Rechte von Alassa M., der am 20. Juni 2018 nach Italien abgeschoben wurde. Er war einer der Sprecher der Flüchtlinge nach dem rechtswidrigen Polizeiüberfall auf die LEA Ellwangen vom 03. Mai 2018."
28.1.2019 - Im heute eingegangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Aktenzeichen 4 K 8787/18) wird die öffentlich-rechtliche Landesbank Baden-Württemberg verpflichtet, für den Landesverband Baden-Württemberg der MLPD ein Girokonto zu eröffnen.
Im Herbst letzten Jahres beleidigte und verleumdete der vorbestrafte faschistische Täter Jörg Reger aus Marl Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD und Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen, und rief im Internet zu ihrer Ermordung auf.
Herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg, genauer gesagt: zu diesem Kampferfolg der revolutionären und kämpferischen Frauenbewegung und der Novemberrevolution 1918!
„Sieh! Einer hat dennoch sein Antlitz über den Krieg erhoben, und es wird einst leuchten in der Schönheit und der Bedeutung seines Mutes ... Liebknecht!“1
Amazon stieg wie die Internetkonzerne Alphabet (Google), Microsoft, Apple oder Facebook mithilfe des US-Finanzkapitals zu einem der börsenstärksten Unternehmen der Welt auf und verfügt dadurch über ein riesiges Kapital. Die Entwicklung der Produktivkräfte würde große Möglichkeiten eröffnen, wenn sie nicht unter dem Diktat des Maximalprofit stehen würde
