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MLPD protestiert gegen feige, volksverhetzende und hinterhältige Drohungen einiger isolierter Neofaschisten

3.1.2019 - „Die MLPD protestiert entschieden dagegen, dass eine Hand voll isolierter Neofaschisten in Gelsenkirchen versucht sich aggressiv hervorzutun“, so Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD. Mehr…

Erklärung der Anwaltskanzlei Meister & Partner zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019

5.1.2019 - "Unsere Kanzlei protestiert mit Nachdruck gegen die falsche, reißerische und aufhetzende Darstellung des Falles unseres Mandanten Alassa M. in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019, Seite 2, sowie auf www.bild.de." heißt es u.a. in dieser Erklärung. Mehr…

Persönliche Stellungnahme von Rechtsanwalt Roland Meister zur Bild-Berichterstattung vom 04.01.2019 zum Asylfall Alassa M.

6.1.2019 - "Als Rechtsanwalt von Alassa M. protestiere ich gegen meine Diskreditierung und Verleumdung in diesem Artikel. Er behauptet, ich würde „Geschäftemacherei betreiben, die das Schicksal der Flüchtlinge ausnutzt – finanziell und politisch!“ Das ist infamer Rufmord." heißt es in einer pesrönlichen Stellungnahme des Rechtsanwalts. Mehr…

Ständig aktualisierte Informationen und Erklärungen zum Asylfall Alassa M. und zur Presseberichterstattung dazu (Stand 19.1.19)

Nachdem der Flüchtling Alassa Mfouapon nach seiner Abschiedung letztes Jahr mit Hife der breiten Solidarität wieder nach Deutschland zurückkehren konnte und einen neuen Asylantrag stellte, wurde darüber breit in der Presse berichtet. Neben objektiven Berichten vieler Zeitungen startete die BILD Zeitung und andere eine üble Hetzkampagne gespickt mit Falschmeldungen. Mehr…

Faschistische Attacken und professionelle Mordanschläge gegen MLPD-Mitglieder in Gelsenkirchen und Marl

08.01.2019 - Seit Mitte Dezember häufen sich faschistische Attacken, die sich gezielt gegen die MLPD richten. Ganz offensichtlich rückt sie als konsequent antifaschistische Kraft verstärkt in den Fokus dieser Kräfte. Am 17. Dezember wurde die Privatadresse von Monika Gärtner-Engel, der Internationalismus-Verantwortlichen im Zentralkomitee der MLPD, im Internet veröffentlicht. Mehr…

Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den AfD Abgeordneten Thomas Seitz

8.1.2019 - In der Eklärung der Anwaltskanzlei Meister & Partner heißt es:"Unsere Kanzlei vertritt die Rechte von Alassa M., der am 20. Juni 2018 nach Italien abgeschoben wurde. Er war einer der Sprecher der Flüchtlinge nach dem rechtswidrigen Polizeiüberfall auf die LEA Ellwangen vom 03. Mai 2018." Mehr…

Strafanzeige gegen BILD-Redakteure wegen Volksverhetzung und Übler Nachrede/Verleumdung eingereicht

10.1.19 - Am 08.01.2018 hat unsere Kanzlei in eigener Sache und im Namen von Alassa M. eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart eingereicht. Die Strafanzeige richtet sich gegen verschiedene BILD-Zeitungsredakteure wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung. (§ 187 StGB) . Mehr…

Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen die „BILD“-Zeitung in Sachen Alassa M. beim Landgericht Hamburg eingereicht

14.1.19 - Das Anwaltbüro Meister & Partner schreibt zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019: Mehr…

100 Jahre Ermordung Luxemburgs und Liebknechts: „Es ist abstoßend, wie die SPD ihre Hände in Unschuld waschen will“

16.1.2019 - Zur Berichterstattung zum 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erklärt Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD: „Am Sonntag haben 15.000 Menschen in Gedenken an 100 Jahre Novemberrevolution und an die vor 100 Jahren ermordeten Revolutionäre Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin demonstriert. ... Mehr…

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Die Internationalistische Liste/MLPD nimmt an den Europawahlen am 26. Mai 2019 teil. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind beschlossen und am 6. Januar wurde die Bundesliste beim Bundeswahlleiter angezeigt. „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“ so die Hauptlosung des Wahlkampfs. Die Kandidaten-Liste ist etwas Besonderes. Die Unterschriftensammlung für ihre Wahlzulassung startete bei den Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Aktivitäten in Berlin. Mehr…

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