Nach dem Offenbarungseid von Madrid
MLPD für aktiven Widerstand zur Rettung der Umwelt
Die Weltklimakonferenz in Madrid endete wie das Hornberger Schießen. Es kam nichts heraus als eine unverbindliche Abschlusserklärung mit der „Erinnerung" und höflichen Bitte, dass die Staaten ihre Klimaschutzbemühungen doch „nach Möglichkeit" bis 2030 intensivieren.
Dazu Hannes Stockert, umweltpolitischer Sprecher der MLPD: „Das offene Scheitern der Madrider Umweltkonferenz zeigt, dass die Regierenden weder gewillt noch in der Lage sind, die drohende globale Umweltkatastrophe abzuwenden. Bürgerliche Umweltverbände behaupten jetzt, das sei gegen den 'Geist von Paris' gerichtet. Aber auch das Pariser Abkommen ist Betrug. Es ist auch völlig unverbindlich. Die aktuelle Totalverweigerung von Vertretern ultrareaktionärer und faschistoider Regierungen ist da nur die Spitze des Eisbergs."
Bietet der „Green Deal" , der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als „zweite Mondlandung" angepriesen wird, eine Lösung? „Die 'Green Deal' - Mogelpackung ist nur die Kehrseite der offenen Verweigerung selbst minimaler Umweltschutzmaßnahmen. Auch hier gibt es bislang nur vage Absichtserklärungen. Mit unterirdischer CO2-Verpressung und Förderung der gefährlichen Atomkraft ist die weitere Umweltzerstörung sogar Kernbestandteil dieses Planes. Konzerne sollen hunderte Millionen Euro Subventionen erhalten – bezahlen sollen diesen Deal die Werktätigen mit der CO2-Bepreisung. So etwas nennt man imperialistischen Ökologismus. Dazu sagt die MLPD ein klares Nein! Wir fordern drastische Umweltschutzauflagen für die industriellen Hauptverantwortlichen und harte Strafen, wenn sie diese nicht einhalten."
Welche Schlussfolgerungen soll man daraus ziehen?
Dazu Hannes Stockert: „Aktiver Widerstand ist notwendig! Weder die imperialistischen Regierungen noch die Großkonzerne werden freiwillig zu den notwendigen Sofort-Maßnahmen bereit sein. Wir fördern es gemeinsam mit unserem Jugendverband REBELL, dass auch die Fridays for Future Proteste wieder belebt werden!
Angesichts des Katastrophenalarms muss der Protest, der organisierte kämpferische Zusammenschluss und insbesondere auch die kapitalismuskritische Richtung in der Umweltbewegung verstärkt werden. Die einzige Leitlinie, die die Konzerne kennen, ist ihre unersättliche Gier nach immer mehr Profit. Besonders jetzt in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Wir müssen die Umwelt vor der Profitwirtschaft retten! Dazu brauchen wir einen wirklichen 'Systemwechsel'. Erst in einer sozialistischen Gesellschaft wird die Einheit von Mensch und Natur gesichert, wiederhergestellt und weiterentwickelt!"