Presseerklärung

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MLPD: Hände weg von Rojava!

Angesichts der akuten Kriegsdrohungen Erdogans gegen Rojava erklärt Monika Gärtner-Engel, die Internationalismusverantwortliche der MLPD: „Die MLPD verurteilt entschieden die erneuten Drohungen, konkrete Pläne und Vorbereitungen der faschistischen Regierung der Türkei unter Präsident Erdogan, das Gebiet der demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien militärisch zu besetzen.“

MLPD: Hände weg von Rojava!
Die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) bereiten sich auf die Verteidigung vor (gemeinfrei)

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Monika Gärtner-Engel kritisiert: „Der angekündigte militärische Einmarsch der Türkei in Nordostsyrien ist ein imperialistischer, völkerrechtswidriger Besatzungskrieg, die ihren letzten Höhepunkt in der Invasion nach Efrin im März 2018 hatte.“

Die QSD (Demokratische Kräfte Syriens) haben erklärt, dass sie mit allen ihren Kräften Widerstand leisten werden. Dazu Monika Gärtner-Engel: „Sie können sich dabei der Solidarität der fortschrittlichen Kräfte auf der ganzen Welt sicher sein! Die MLPD als Organisation in der ICOR erklärt ihr entschiedenes Festhalten an der im erweiterten Solidaritätspakt auf der 3. Weltkonferenz beschlossenen Selbstverpflichtung.“

Dort heißt es: "Die ICOR und ihre Mitgliedsorganisationen unterstützen, initiieren und organisieren Protest-, Solidaritäts- und Widerstandsaktionen und erzieht die Massen im Geist der internationalen Solidarität. Für den Fall einer akuten Zuspitzung der Angriffe auf Rojava wird zu einem weltweiten Aktionstag aufgerufen." Zu einem solchen ersten weltweiten Aktionstag ruft die kurdische Bewegung zum 12.10.2019 auf, was von der MLPD entschieden unterstützt wird.

Monika Gärtner-Engel weist darauf hin: „Die Beeinträchtigung von Freiheit, Demokratie und Aktionsfähigkeit von Rojava ist im Kern nichts anderes als eine Ermutigung und Stärkung der faschistischen Kräfte des IS, nachdem dieser vornehmlich von YPG und YPJ Niederlage um Niederlage bekommen haben.“

Seit der Befreiung von Kobane und Rojava wird dort unter schwierigsten Bedingungen eine demokratische, alle Ethnien umfassende Gesellschaft aufgebaut, in der die Gleichstellung von Mann und Frau genauso gesellschaftliche Leitlinie ist, wie ein ökologisches Leben und Wirtschaften.

Abschließend weist Monika Gärtner-Engel darauf hin, dass auch die Bundesrepublik mit ihren Waffenlieferungen und im Rahmen der NATO in völlig unakzeptabler Weise Erdogan unterstützt. Des weiteren: „Der eingeleitete Abzug der USA zeigt das üble doppelzüngige Spiel des US-Imperialismus. Das unterstreicht wie gut die Kräfte Rojavas daran tun, sich niemals vom US-Imperialismus abhängig zu machen. Der Kampf um Demokratie und Freiheit kann sich nur im Kampf gegen alle imperialistischen Mächte - in der Region besonders USA, Russland, China, EU, Türkei, Iran und Israel – Bahn brechen. Um den Imperialismus und damit imperialistische Kriege zu beseitigen, ist es unabdingbar, die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt zu erkämpfen.“

Losungen und Forderungen der MLPD:

  • Hände weg von Rojava!
  • Für das Selbstbestimmungsrecht der Demokratischen Selbstverwaltung von Nordostsyrien!
  • Für die völkerrechtliche Anerkennung der Demokratischen Föderation Nordostsyriens!
  • Sofortige Beendigung aller wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und der faschistischen Türkei!
  • Abzug aller imperialistischen Truppen aus Syrien!
  • Für Frieden, Freiheit und Sozialismus.