MLPD: Hände weg von Rojava! MLPD: Hände weg von Rojava!

Angesichts der akuten Kriegsdrohungen Erdogans gegen Rojava erklärt Monika Gärtner-Engel, die Internationalismusverantwortliche der MLPD: „Die MLPD verurteilt entschieden die erneuten Drohungen, konkrete Pläne und Vorbereitungen der faschistischen Regierung der Türkei unter Präsident Erdogan, das Gebiet der demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien militärisch zu besetzen.“

Wut, Trauer, Empörung und viel Entschlossenheit gegen den türkischen Überfall Wut, Trauer, Empörung und viel Entschlossenheit gegen den türkischen Überfall

Rund um den Globus und natürlich in Nordost-Syrien betrauern die Menschen die ersten Opfer des völkerrechtswidrigen und faschistischen Angriffs der Türkei. Und es wachsen Widerstand und Entschlossenheit. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR ruft ebenso wie die kurdische Bewegung den Tag X aus und mobilisiert überall zu Protesten und Demonstrationen. In Deutschland stehen dafür die MLPD und das Internationalistische Bündnis: Um 18 Uhr finden in vielen Städten Aktionen des Protests statt.

Heute ist Tag X! Heute ist Tag X!

Weltweit hat der völkerrechtswidrige Einmarsch, den der faschistische türkische Präsident Erdogan gestern der türkischen Armee befahl, Entsetzen und sofortige Solidaritäts- und Protestdemonstrationen ausgelöst. (Aktualisiert um 10.58 Uhr)

Syrische Truppen greifen in Rojava/Nordost-Syrien ein Syrische Truppen greifen in Rojava/Nordost-Syrien ein

Am Wochenende demonstrierten weltweit wieder Hunderttausende gegen den Überfall der Türkei. In Deutschland waren es nach vorliegenden Zahlen mindestens 30.000 Menschen am vergangenen Samstag. Heute gaben die Syrisch-Demokratischen Kräfte (SDF) bekannt, ein taktisches Bündnis mit dem Assad-Regime in Damaskus geschlossen zu haben.

Die konsequent antifaschistische Kraft in Thüringen stärken Die konsequent antifaschistische Kraft in Thüringen stärken

Nachdem am 9. Oktober in Halle an der Saale ein faschistischer, rassistischer und antisemitischer Attentäter in der Nähe einer Synagoge zwei Menschen ermordete, reißen die Solidaritätsbekundungen und Proteste in vielen Städten Deutschlands nicht ab.

Rojava-Solidaritätsdemonstration: Gezielte Provokationen faschistischer Erdogan-Anhänger Rojava-Solidaritätsdemonstration: Gezielte Provokationen faschistischer Erdogan-Anhänger

Seit gestern Abend geht die Demonstration in Herne gegen den völkerrechtswidrigen Überfall der Türkei auf Nordost-Syrien durch die deutschen Medien. Angemeldet wurde die Demonstration von Peter Weispfenning aus Herne. Der Rechtsanwalt ist Mitglied im Zentralkomitee der MLPD. Es wäre also für einen findigen Journalisten ein Leichtes und geboten gewesen, sich auch an dieser Stelle persönlich zu informieren. Dann hätte man auch erfahren, dass bis zu 1000 Menschen unter dem Motto „Hände weg vor Rojava" demonstrierten. Eine der größten Demonstrationen in Herne seit Jahrzehnten. In vielen Medien wird jetzt so getan, als ob eine Welle der Gewalt durch Herne gegangen wäre, ausgehend von der Demonstration. Das ist eine Falschdarstellung und übertrieben.

Freispruch erster Klasse für Lisa Gärtner vor dem Landgericht Gera - Polizeidirektor Löther durfte „durchgeknallt“ genannt werden! Freispruch erster Klasse für Lisa Gärtner vor dem Landgericht Gera - Polizeidirektor Löther durfte „durchgeknallt“ genannt werden!

In der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Gera wurde Lisa Gärtner heute unter Vorsitz der Richterin Böttcher-Grewe vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen (AZ 4 Ns 150 Js 26027/18). Das erstinstanzliche Skandal-Urteil des Amtsgerichts Saalfeld, das sie zu 15 Tagessätzen verurteilt hatte, wurde in großem Einvernehmen von Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung und Lisa Gärtner selbst aufgehoben.

MLPD ergreift rechtliche Maßnahmen nach Polizeiübergriff in Gera

Im Zusammenhang mit dem Freispruch von Lisa Gärtner, der jugendpolitischen Sprecherin der MLPD, vor dem Landgericht Gera am 15.10.19 verhielt sich die Thüringer Bereitschaftspolizei äußerst aggressiv, provokativ und suchte nach Vorwänden, die 45 Prozessbesucher bei ihren Versammlungen zu attackieren. Die Polizei wurde sogar gewalttätig übergriffig. Dagegen haben die Anwälte der MLPD heute Strafanzeigen wegen Nötigung und Dienstaufsichtsbeschwerden erstellt.