Pressemitteilung zur Demonstration am 20.9. in Dortmund

Dazu ist der Schulterschluss von Arbeiter-, Umwelt- und Jugendbewegung notwendig. Dazu war die Demonstration am 20.9. auch in Dortmund ein wichtiger Schritt nach vorne. „Arbeitsplätze Umweltschutz, dafür hau'n wir auf den Putz!“ war eine häufig gerufene Parole. So sprach ein Vertreter von ver.di auf der Abschlusskundgebung, die IG Metall Vertrauenskörperleitung von Thyssenkrupp hatte ein Grußwort geschickt, Delegationen aus mehreren Betrieben waren da, dazu Fahnen der IG Metall, GEW und ver.di. Dass nicht mehr Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben da waren, liegt unter anderem auch daran, dass es in Deutschland nur ein auf Tariffragen beschränktes Streikrecht gibt. Das ist aber dringend notwendig. Die Beschlüsse des Berliner Klimakabinetts vom 20.9. sind nichts anderes als eine Karikatur auf dringend notwendige Sofortmaßnahmen in der Umweltpolitik. Die Regierung versucht, die Kosten auf die breiten Massen abzuwälzen und schont die Hauptverursacher. Umso wichtiger ist es jetzt, nicht locker zu lassen!

Zur Rettung der Umwelt und angesichts der Wirtschaftskrise in Deutschland sind in Zukunft wirksame Streiks zur Rettung der Umwelt und der Arbeitsplätze notwendig. Der Kreisverband der MLPD und sein Jugendverband REBELL haben in den Wochen vor dem 20.9. tausende Flugblätter zur Mobilisierung zum 20.9. vor Betrieben, Schulen und im Stadtteil verteilt. Genossinnen und Genossen haben in Betrieben und Gewerkschaften unter ihren Kolleginnen und Kollegen, in den Schulen und Büros breit für die Teilnahme am 20.9. geworben und so einen wichtigen Beitrag für den Erfolg des 20.9. geleistet.

Die Teilnahme von MLPD und REBELL an der Demonstration musste allerdings erst gegen liquidatorische Angriffe von „Antideutschen“ und Vertreter des Orga-Teams von FFF in Dortmund durchgesetzt werden. Dabei versuchten diese Leute Genossinnen und Genossen der MLPD aber auch Umstehende mit körperlicher Gewalt aus der Demonstration zu drängen und einen Eklat zu provozieren. Das ist nicht gelungen. War es Zufall, dass zu diesem Zeitpunkt weit und breit kein Polizist zu sehen war, der gegen die Störer der „Antideutschen“ hätte eingreifen können?

Die Polizei hatte noch vor der Demo vor Gericht erklären müssen, dass sie das Versammlungs- und Demonstrationsrecht der MLPD gewährleistet. Auch musste die Dortmunder Polizei jetzt erklären, dass die Platzverweise gegen eine MLPD-Vertreterin und einen IG Metall-Vertrauensmann, die für das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit der MLPD eintraten, rechtswidrig war. Das Tragen von Partei-Fahnen, das Zeigen von Transparenten oder das Verteilen von Flugblättern von MLPD und REBELL ist ein im Grundgesetz verbrieftes Recht, das von niemand, auch keiner Versammlungsleitung eingeschränkt werden darf. Warum sollen die Teilnehmer an einer Kundgebung nicht erfahren dürfen, wer welche Standpunkte vertritt? Der Kampf gegen die Zerstörung der Umwelt ist hochpolitisch und Jede und Jeder muss die Möglichkeit haben, zu erfahren, wer was in dieser Auseinandersetzung vertritt. Alles andere ist undemokratische Bevormundung.

Die weit über Tausend verteilten Flyer der MLPD, zahlreiche Kontaktwünsche und viele grundsätzliche Diskussionen zeigten, dass die liquidatorischen Spalter eine Minderheit sind!

Für die weitere Entwicklung von FFF kommt es darauf an, wirkliche demokratische Grundsätze zu verwirklichen: Überparteilichkeit heißt nicht „keine Parteien, keine Parteifahnen“, sondern gleichberechtigte Zusammenarbeit auf Augenhöhe, ohne zu dominieren. Das heißt finanzielle Unabhängigkeit und eine auf die Sache bezogene Streitkultur.

In diesem Sinne wird der Kreisverband der MLPD und sein Jugendverband weiter für den Zusammenschluss von Arbeiter-, Jugend- und Umweltbewegung arbeiten.

i.A. Irene Nierstenhöfer, Dortmund mlpd.dortmund@web.de