Wahlkampfauftakt
Kritik an imperialistischer EU
Am vergangenen Wochenende startete die Internationalistische Liste/MLPD in die heiße Phase des Europawahlkampfs.
Die Kundgebungen des Auftaktwochenendes waren mit über 1.000 Zuhörerinnen und Zuhörern auffallend gut besucht. Es gab angriffslustige und fundierte Argumente, man merkte die Freude am Wahlkampf, es gab fortschrittliche und revolutionäre Kultur, leckere Verpflegung, tausende gute Gespräche und es schlossen sich viele Menschen neu dem Internationalistischen Bündnis oder auch MLPD und REBELL an.
Viele tausend Menschen wurden in Frankfurt mitten auf der Zeil bei der Auftaktkundgebung mit dem Spitzenteam Lisa Gärtner, Erhan Aktürk und Peter Weispfenning erreicht. Ein Markenzeichen aller Kundgebungen war die radikal linke Kritik an der EU. Lisa Gärtner: "Die EU schmückt sich mit fortschrittlichen Werten - sie sei solidarisch, friedlich, stehe für Völkerfreundschaft, den Schutz der natürlichen Umwelt usw. Das sind alles Begriffe, die aus der Arbeiterbewegung kommen. Dass sich die EU so bezeichnet ist geistiger Diebstahl. In Wahrheit ist die EU ein imperialistisches Staatenbündnis. Die Internationalistische Liste/MLPD tritt für die Rebellion gegen die imperialistische EU und für internationale Solidarität ein." In den Reden wurde betont, dass diese radikal linke Kritik an der EU ein Alleinstellungsmerkmal der Internationalistischen Liste/MLPD ist gegenüber allen anderen 41 Parteien, die zur Wahl antreten. "Große Themen waren die sozialen Auswirkungen der Krisen des Imperialismus, wie die schon 9,5 Millionen Niedriglöhner in Deutschland, die dramatischen Gefahren im Übergang zu einer globalen Umweltkatastrophe, die offene Krise der EU, der Kampf gegen die wachsende allgemeine Kriegsgefahr usw.", so Lisa Gärtner weiter. "Wir setzen uns zum Ziel, im Wahlkampf aufzuklären, was Imperialismus ist, wie die Diktatur der Monopole heute organisiert ist - und dass sich die Menschen im Kampf dagegen zusammenschließen".
In Aachen führte die Internationalistische Liste/MLPD eine gemeinsame Kundgebung mit der ICOR Europa durch. Dort sprachen mitten im Dreiländereck neben Monika Gärtner-Engel, der ICOR-Hauptkoordinatorin, auch Genossen und Freunde aus den Niederlanden und es gab revolutionäre Grüße aus der Schweiz und Luxemburg.
Bei der regionalen Auftaktkundgebung in Gelsenkirchen sprach u.a. Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD. Stefan Engel, langjähriger Parteivorsitzender der MLPD, führte dort aus: "Die MLPD hat einen gesellschaftlichen Plan, wie in allen Bereichen der Gesellschaft ein würdiges Leben für die Menschen durchgesetzt werden kann. Dieser Plan bedeutet allerdings das Ende der kapitalistischen Unterdrückung und Ausbeutung. Deswegen wird die MLPD bekämpft und ist die am meisten unterdrückte Partei in Deutschland. Aber wir sind überzeugt, dass wir die Menschen für diesen gesellschaftlichen Plan des echten Sozialismus gewinnen werden."
Die Internationalistische Liste/MLPD hat ein umfangreiches Kundgebungsprogramm, zu dem Pressevertreter herzlich eingeladen sind. Alle Wahlkampftermine finden sie hier. Weitere Bilder und weitere Informationen finden Sie hier.