1. Mai 2019: MLPD – Arbeiterpartei der Zukunft!

Der 1. Mai ist genau deshalb der richtige Tag, nicht nur für die aktuell brennenden Forderungen auf die Straße zu gehen, sondern sich für den organisierten Kampf gegen die Diktatur der Monopole und für die kommunistischen Freiheitsideale zu entscheiden – mit und in der MLPD bzw. ihrem Jugendverband REBELL.

Die Kolleginnen und Kollegen des Autozulieferers TWB in Hagen wollen am 1. Mai, wie viele Gewerkschafter, gegen die Vernichtung ihrer 290 Arbeitsplätze demonstrieren. Im Ruhrgebiet tragen Bergarbeiter, ihre Familien und Freunde den Protest auf die Straße: gegen die Entlassung Hunderter Nichtanpassungsberechtigter, gegen die Flutung der Zechen und gegen den Deputatklau der RAG. Die Gewitterwolken über der Autoindustrie stehen für die Automobilarbeiter, Arbeiter in Zulieferbetrieben und ihre Familien im Mittelpunkt. Wichtige gewerkschaftliche Forderungen, aber auch der Protest gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, für bezahlbaren Wohnraum und für Frauenrechte werden Thema am 1. Mai sein.

Weltweit erleben wir einen Aufschwung der Kämpfe. Arbeiterinnen und Arbeiter stehen in Brasilien mit vornedran im Kampf gegen die faschistoide Bolsonaro-Regierung; im Sudan waren sie die treiben­de Kraft in den Massenkämpfen der letzten Wochen zur Absetzung des Diktators Umar al-Baschir. In vielen Ländern des Balkan demonstrieren Massen gegen reaktionäre und korrupte Regierungen.

Wem gehört die Zukunft?

Schon für die Kinder ist die Digitalisierung von Kommunikation und Gesellschaft heute fester Bestandteil ihre Lebens. Junge Arbeiter sind begeistert von den Möglichkeiten, die die Einführung der Digitalisierung in der Produktion mit sich bringt. So können zum Beispiel ganze Fertigungsprozesse vorab am Computer simuliert werden, um gesundheitsschädliche Arbeitsvorgänge zu vermeiden. Durch eine weltweite Vernetzung von Planung, Produktion, Vertrieb und Belieferung nahezu in Echtzeit sind die materiellen Voraussetzungen vorhanden für eine weltweite, ressourcensparende sowie umweltfreundliche Produktion und Verteilung entsprechend den Bedürfnissen der Menschen. Der technische Fortschritt, der Forscherdrang junger Arbeiter, Studenten und Ingenieure stößt aber an die Grenzen des Kapitalismus.

Ein Daimler-Arbeiter berichtet: „Die Brennstoffzelle als Energielieferant für Elektromotoren könnte schon Jahre Standard sein für die Antriebstechnologie. Doch Daimler hat, wie die anderen deutschen Autokonzerne, auf die Dieseltechnologie und die kriminelle Manipulation der Abgaswerte gesetzt. Die Umstellung auf E-Mobilität hat für Daimler nichts mit der Umwelt zu tun, da geht es nur um Weltmarktführerschaft.“

Das ist aber kein Einzelfall, sondern gesetzmäßig im Kapitalismus. Dazu Karl Marx: „Die wahre Schranke der kapitalistischen Produktion ist das Kapital selbst, ist dies: daß das Kapital und seine Selbstverwertung als Ausgangspunkt und Endpunkt, als Motiv und Zweck der Produktion erscheint; daß die Produktion nur Produktion für das Kapital ist und nicht umgekehrt die Produktionsmittel bloße Mittel für eine stets sich erweiternde Gestaltung des Lebensprozesses für die Gesellschaft der Produzenten sind.“¹ Dabei ist der eigentlich zu begrüßende Umstieg auf E-Mobilität im Kapitalismus durch die einseitige Festlegung auf die Lithium-Ionen-Batterietechnologie verbunden mit neuen Umweltzerstörungen bei der Gewinnung der Rohstoffe und der Entsorgung der Batterien. Erst im Sozialismus, wenn die Produktivkräfte von den kapi­talistischen Produktionsverhältnissen befreit sind, kommt der technische Fortschritt der ganzen Gesellschaft zugute in Einheit von Mensch und Natur. Wenn heute Unternehmerverbände, Vorstandsvorsitzende der Übermonopole oder bürgerliche Politiker den technischen und gesellschaftlichen Fortschritt sich und dem Kapitalismus an die Brust heften, stellen sie die Wirklichkeit auf den Kopf! Die revolutionäre Entwicklung der Produktivkräfte ist vor allem das Ergebnis der wichtigsten Produktivkraft: der produktiven Fähigkeit der menschlichen Arbeitskraft und der Gesamtheit der geistigen und physischen Fähigkeiten der Menschen.² Für die Entfaltung der revolutionären Entwicklung der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Menschheit ist der Kapitalismus schon längst zu einer Fessel geworden.

Sozialismus – nicht nur eine gute Idee

Mit der Beseitigung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse in Russland 1917 konnten sich die Produktivkräfte systematisch entfalten. Innerhalb kürzester Zeit wurde das Land elektrifiziert und industrialisiert und wurden große Erfolge erzielt zum Schutz der Umwelt. Bei der Elektrifizierung setzte man – auf Vorschlag Lenins – vor allem auf Wasserkraft. Stalin legte später großen Wert auf den Schutz und den Ausbau der Wälder. Das stieß auf Widerstand kleinbürgerlicher Bürokraten, die große Waldflächen für industrielle Großprojekte roden wollten. In dieser Auseinandersetzung stützte sich die revolutionäre Staatsführung auf die Massen, insbesondere die Gewerkschaft der Waldarbeiter und die Arbeiter- und Bauerninspektion. Die Bürokraten wurden abgesetzt. Ein lebendiges Beispiel für die Diktatur des Proletariats zum Schutz und Aufbau des Sozialismus. Kein Wunder, dass der Gedanke an solch eine Diktatur des Proletariats auch für die heutigen Umweltzerstörer in den Konzernzentralen und imperialistischen Regierungen ein Graus ist.

Viele sagen, der Sozialismus sei zwar eine gute Idee, habe aber leider nicht geklappt. Doch der Sozia­lismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist historisch der nächste Schritt vorwärts in der Menschheitsgeschichte. Er ist nicht etwa ewiggestrig, wie der moderne Antikommunismus suggeriert. Er wird an den sozialistischen Prinzipien und Errungenschaften ansetzen und sich zugleich alle Errungenschaften der modernen Gesellschaft zunutze machen und sie zur Entfaltung bringen. Die Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse in allen ehemals sozialistischen Ländern ist das Ergebnis des Verrats einer kleinbürgerlich entarteten Bürokratie. Die MLPD hat daraus grundlegende Lehren gezogen für den Parteiaufbau, Klassenkampf und den Aufbau des echten Sozialismus. Dazu hat sie ein ganzes System der Selbstkontrolle und die Lehre von der Denkweise entwickelt, um solch eine Entwicklung heute und zukünftig zu verhindern. In der MLPD werden Solidarität und Gemeinschaftssinn schon heute gelebt.

Kann Europa „sozial“ sein?

Regierung und bürgerliche Parteien nutzen den 1. Mai zur Werbung für ein „starkes Europa“. Viele Menschen erhoffen und verbinden mit Europa Völkerverständigung, Frieden und Freiheit. Diese berechtigten Wünsche können nur im echten Sozialismus Wirklichkeit werden. Was der EU derzeit alles an Wohltaten angedichtet wird, sind heuchlerische Lügenmärchen, um den Kapitalismus schönzureden und die Menschen vom Kampf um den Sozialismus abzuhalten. Wie wenig die EU mit einem solidarischen Europa zu tun hat, zeigt sich im Augenblick besonders an der reaktionären Flüchtlingspolitik, die das Mittelmeer zu einem Massengrab macht. Aktuell hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) ein Gesetz zur weiteren Verschärfung der Abschiebungen vorgelegt. Die SPD versucht krampfhaft, mit einigen Reförmchen aus ihrem Umfragetief herauszukommen. Doch Namen wie „Gute-Kita-Gesetz“ können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPD schon lange eine Monopolpartei ist, die selbst die Rechtsentwicklung der Regierung trägt.

Der Monopolverband Gesamtmetall veröffentlichte gemeinsam mit der rechten IG-Metall-Führung einen Brief zur „Werbung für die Europawahl ... auf den Belegschaftsversammlungen“. Im Brief heißt es unter anderem: „Deutschlands Aufgabe ist es mehr denn je, sich für Europa einzusetzen.“ Was heißt das? Bei einem Brief mit der Unterschrift des Monopolverbands Gesamtmetall ist klar, dass es dabei nicht um ein Europa der Arbeitereinheit und den konsequenten Kampf gegen die wachsende Ausbeutung geht. Die EU ist ein Bündnis größerer und kleinerer imperialistischer wie kapitalistischer Länder. Nur gemeinsam können sie gegen die Rivalen USA, China, Japan oder Russland ihre Einflusssphären, Marktbereiche und weltmarktbeherrschende Position behaupten und weiter ausdehnen. Dieser imperialistische Konkurrenzkampf geht auf Kosten der Arbeiterklasse und der Umwelt. Statt sich für die imperialistische EU starkzumachen, muss sie bekämpft werden.

Der gemeinsame Brief von Gesamtmetall und IG-Metall-Führung ist Ausdruck der Politik des Co-Managements durch die rechte Gewerkschaftsführung. Diese Politik verkleistert den grundsätzlichen Widerspruch zwischen den Interessen der Arbeiterklasse und den Interessen des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals. Das ist verbunden mit der Illusion, durch Druck von unten den staatsmonopolistischen Kapitalismus sozial, friedlich und ökologisch zu „transformieren“, das heißt, grundlegend reformieren zu können – und zwar Hand in Hand mit den Mono­polen. Ein solcher weltanschaulicher Idealismus, als ob die Realität willkürlich nach ausgedachten Ideen gestaltet werden könnte, ist durch und durch reaktionär. Der reale Zweck dieser Politik des Co-Manegements ist die Stabilisierung und Erhaltung des kapitalistischen Profitsystems. Die Unterschrift des IG-Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann unter den Brief zusammen mit dem Kapitalistenverband muss von jedem Gewerkschafter entschieden abgelehnt werden.

In der Realität verschärfen sich die Klassenwidersprüche. In dieser Situation muss die Arbeiterklasse den Kampf aufnehmen, statt sich weitere Jahrzehnte von Leuten, die versuchen reformistische Illusionen in den Kapitalismus zu schüren, davon abhalten zu lassen. Dazu braucht sie eine starke, revolutionäre Partei, die über die nötigen Kampferfahrungen verfügt und den Kämpfen eine Perspektive gibt.

Übermonopole bestimmen EU-Politik

Die Linkspartei ist von ihrer grundsätzlichen Kritik an der EU abgerückt, auch wenn sie konkret durchaus richtige Forderungen formuliert. Mit ihrer Losung „10 Punkte, so machen wir Europa sozial“ reiht sie sich aber ein bei denen, die mit der angeblichen Reformierbarkeit des Kapitalismus Illusionen verbreiten.

Denn auch in der EU haben die internationalen Monopole die Macht. Die Organe der EU sind mit den Organen der europäischen Übermonopole verschmolzen, diese haben sich die Organe der EU vollständig untergeordnet und ihre allseitige Herrschaft über die gesamte Gesellschaft errichtet. Beim europäischen Monopolverband Business Europe, dem auch die deutschen Monopolverbände BDI und BDA angehören, arbeiten 1200 hauptamtliche Fachleute. Die wirken direkt auf den EU-Apparat ein und bestimmen die Richtlinien der EU. Kaum ein Krisengebiet auf der Welt, wo nicht Truppen eines der führenden europäischen Länder beteiligt sind. Aktuell versucht die Bundesregierung in Verhandlungen mit der UN über eine Beteiligung am Wiederaufbau Syriens, schon Einfluss auf die dortige Nachkriegsordnung zu nehmen. Gleichzeitig ist sie mit Aufklärungsflügen Teil des Krieges in Syrien.

Während sie solchen Kriegseinsätzen bedenkenlos zustimmen, zeigen die Antikommunisten gleichzeitig empört auf die Marxisten-Leninisten, die gar zur „Gewaltanwendung bereit“ wären. Doch es sind die Herrschenden, die den um ihre Befreiung kämpfenden Arbeitern und breiten Massen die Gewalt aufzwingen. Die revolutionäre Gewalt der Arbeiterklasse hat den einzigen Zweck, Ausbeutung und Unterdrückung abzuschaffen. Eine solche Gewalt ist fortschrittlich – weil sie der imperialistischen Gewalt ein Ende macht.

Die Internationalistische Liste/MLPD tritt mit neuen Politikern zu den Europawahlen am 26. Mai an unter der Losung: „Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt! Hoch die internationale Solidarität!“ Ihre Kandidatinnen und Kandidaten sind verankerte Vertreterinnen und Vertreter der Arbeiter-, Jugend-, Frauen- und Umweltbewegung. Die MLPD steht innerhalb dieses Bündnisses für die revolutionäre Perspektive des echten Sozialismus. Gemeinsam mit der ICOR Europa, dem Zusammenschluss revolutionärer Organisationen in Europa, führt sie diesen Wahlkampf im Sinne der Schule für einen gesellschaftsverändernden Kampf, um ein wirklich friedliches Zusammenleben der Völker in vereinigten sozialistischen Staaten der Welt zu ermöglichen.

Wir haben eine Welt zu gewinnen

Das internationale Industrieproletariat ist Träger der fortgeschrittensten Produktion. Ohne seine Schöpferkraft, seine Initiative würde die heute international organisierte kapitalistische Produktion nicht funktionieren. Warum also sollten die Arbeiterinnen und Arbeiter sich länger damit abspeisen lassen, dass halt „nicht mehr drin“ sei, dass man angeblich nur noch zwischen verschiedenen Übeln das kleinste aussuchen könne? Ein System, das uns vor die Wahl stellt „Arbeitsplätze oder Umweltschutz“ und letztlich beides zerstört, hat jede Daseinsberechtigung verloren.

In dem Maße, wie unter den Massen die Kritik an der Diktatur der Monopole wächst, wächst die gesellschaftliche Bedeutung der MLPD und bei einem Teil die Bereitschaft, sich näher mit der MLPD ausein­anderzusetzen. Deshalb zieht sie den ganzen Hass der Herrschenden auf sich. Banken kündigen Konten der MLPD, führende Repräsentanten erhalten Morddrohungen und erfahren Anschläge von Faschisten, Genossen, wie der frühere Parteivorsitzende Stefan Engel, werden vom Staatsapparat als „Gefährder“ für vogelfrei erklärt.

All dies sind durchsichtige Manöver der Herrschenden. In dem Maße, wie sie selber nicht mehr in der Lage sind, der Masse der Menschen eine positive Perspektive zu geben, greifen sie zu Mitteln der Unterdrückung, Demoralisierung und Desorganisation durch den modernen Antikommunismus.

Der 1. Mai ist eine gute Gelegenheit, sich davon freizumachen, um organisiert den Kampf für die kommunistischen Freiheitsideale zu führen!