Über 400 Menschen bei Protestveranstaltung gegen Schließung des Kultursaals der Horster Mitte Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Am gestrigen Mittwoch Abend kamen über 400 Bürgerinnen und Bürger zu einer engagierten, kulturvollen und optimistischen Protestveranstaltung gegen die Schließung des Kultursaals der Horster Mitte durch die Stadt Gelsenkirchen.
Über 400 Menschen bei Protestveranstaltung gegen Schließung des Kultursaals der Horster Mitte  Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Es gab ein Feuerwerk von 60 (!) Beiträgen von vielfältigsten Nutzerinnen und Nutzern, Unterstützern und Trägern des Kultursaals: Professoren, Wirtschaftsprüfer, Anwälte, Opel-Arbeiter, couragierte Frauen, Zumba-Tänzer, Repräsentanten der MLPD, Beschäftigte der HorsterMitte und von Zulieferern, viele Anwohnerinnen und Anwohner, internationale Worte des Protestes von Nepal bis Togo. Sie alle machten deutlich: der Kultursaal Horster Mitte muss und wird bleiben! Erstaunen und Kopfschütteln rief der Vorwurf der Stadt hervor, im Kultursaal würde Leib und Leben akut gefährdet, weshalb er keinen Tag länger geöffnet bleiben dürfe. Immerhin hat sich der Saal im Kern seit Jahrzehnten nicht verändert. Experten widersprachen dem hanebüchenen Vorwurf, dass eine Holzabdeckung im Boden über dem früheren Tresorzugang das fast 100 Jahre stehende Gebäude in akute Einsturzgefahr brächte. Die von der Stadt angeführten angeblichen Mängel konnten alle persönlich in Augenschein genommen werden und es wurde jeweils dargelegt, wie dort zum Beispiel der Brandschutz gewährleistet wird.

Im Anschluss an die Protestversammlungen zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer um 21 Uhr noch spontan zur Eröffnung eines Protestcamps des Jugendverbands Rebell. Es wird dauerhaft vor der Horster Mitte stattfinden, bis der Kultursaal wieder geöffnet ist. Dazu erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD: „Diese spontane Protestversammlung vor dem Haus wurde durch die Gelsenkirchener Polizei empfindlich gestört. Wir haben in den letzten zwölf Jahren 1000 Veranstaltungen der Horster Mitte durchgeführt, es gab nie einen Polizeieinsatz deshalb. Ausgerechnet bei der Protestveranstaltung gegen die Schließung des Kultursaals kommt die Polizei erstmals mit zunächst aggressivem Auftreten vorbei.

Unter Missachtung des Hausrechts des Vermögensverwaltungsvereins drohten zwei Polizisten provokativ mit der Auflösung der Versammlung. Angeblich hätte es eine Beschwerde wegen Ruhestörung gegeben – aus der 800 m entfernten Schloßstraße! Ohne die Berechtigung der Beschwerde überhaupt zu überprüfen, wurden die Versammlungsteilnehmer als Ruhestörer diffamiert. In Wahrheit war der Geräuschpegel gar nicht sonderlich hoch und ist völlig unüblich, dass die Polizei weit vor 22 Uhr Beschwerden wegen angeblicher Ruhestörung dermaßen massiv nachgeht. Bei jeder Geburtstags- oder Familienfeier im Freien geht es lauter zu. Es war der Ruhe und Besonnenheit der Teilnehmer der Versammlung geschuldet, dass es trotz der Provokation und eilig herbei gerufener Verstärkung letztlich ruhig blieb. Ein Polizist war ein richtiger Scharfmacher und beleidigte sogar Teilnehmer. Das wird natürlich ein rechtliches Nachspiel haben. Sind ähnliche Erlebnisse der letzten Zeit Ausdruck davon, dass die AfD in Polizeikreisen inzwischen stark vertreten ist und so Polizeieinsätze mit politischen „Vorlieben" vermischt werden? Wir protestieren dagegen, dass von diesen Polizisten ein friedlicher Protest völlig unberechtigt in die Nähe von Randale gerückt wird und fordern eine Entschuldigung. Zu betonen ist allerdings auch, dass sich ein anderer Teil der Polizisten sachlich und kooperativ verhielt, so dass die Fragen und Probleme schnell ausgeräumt werden konnten!"

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