Jugendrebellion gegen Kriegsvorbereitung

April 2018: Raketenangriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien – Putins neuimperialistisches Russland kündigt Gegenmaßnahmen an. Ein brandgefährliches Spiel. In einer aktuellen Werbekampagne will die Bundeswehr Schülern im Unterricht beibringen, wie man den Krieg in Syrien am besten führt – und sie für die Truppe anwerben.

Die Jugend hofft, dass Weltkriege der Vergangenheit angehören. Die Realität allerdings sieht anders aus. Aber müssen wir uns damit abfinden, dass in einer wachsenden Zahl von Ländern Kriege toben? Und dass immer mehr imperialistische Länder neue Kriege, bis hin zu einen 3. Weltkrieg, vorbereiten? Zu Recht ist die Masse der Jugendlichen und Kinder gegen imperialistische Kriege eingestellt. Die MLPD wird bis in den Herbst den Schwerpunkt auf die Organisierung der Jugend und ihre antiimperialistische Aufklärung legen.

Eine allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung hat sich weltweit entwickelt. Sie ist gekennzeichnet durch aggressive Aufrüstung, steigende Militärausgaben, blutige regionale Kämpfe und heftige nationalistische und chauvinistische Hetze. Der Kampf verschiedener Teile des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals um Macht und Märkte verschärft sich. Die Kriegsherde in Syrien, der Ukraine oder im Südchinesischen Meer sind die Fortsetzung imperialistischer Politik. Laut Schulbüchern gilt die Phase des Imperialismus mit dem Ende der Kolonialzeit als abgeschlossen. Es wird von erfolgreicher „Friedenssicherung“ gesprochen oder der „friedlichen Außenpolitik der BRD“. Doch wie bringen die Schulbuchautoren den seit 2011 tobenden, brutalen Krieg in Syrien mit diesen Floskeln zusammen? Wie passt das zu der Tatsache, dass es seit Jahrzehnten nicht so viele Kriege und kriegerische Auseinandersetzungen auf der Welt gab? Und dazu, dass weltweit die Imperialisten massiv aufrüsten? Der Imperialismus existiert nicht nur nach wie vor, sondern er entwickelt sich weiter und wird zu einer immer größeren Gefahr für künftige Generationen. Die Tendenz zur imperialistischen Kriegsvorbereitung ist nicht die einzige, entwickelt sich aber zunehmend zu einer hauptsächlichen. Daneben gibt es auch immer wieder Versuche, zwischenimperialistische Widersprüche zu dämpfen. Aber der Imperialismus ist bereit, bis zum Äußersten zu gehen – und wird es auch tun. Das liegt in seiner Natur – das hat er in zwei Weltkriegen bewiesen.

Neue imperialistische Länder wie China, Indien oder die Türkei steigerten ihre Militärausgaben enorm: von 2000 bis 2014 von 124 Milliarden auf 561 Milliarden Dollar – also plus 450 Prozent. Die Supermacht USA, Hauptkriegstreiber der Welt, gab für ihre Armee 2017  610 Milliarden Dollar aus – über ein Drittel der 1,74 Billionen Dollar Militärausgaben weltweit. China folgt mit 228 Milliarden Dollar auf Platz 2, den 3. Platz nimmt mit 70 Milliarden Dollar Saudi-Arabien ein.² Auch die NATO treibt die Aufrüstung voran: In den letzten 15 Jahren verdoppelte sie ihre Militäretats von 479 auf 921 Milliarden Dollar. Die Bundesregierung will für die „Modernisierung“ der Bundeswehr in den nächsten Jahren 200 Milliarden Euro zusätzlich investieren.

Kriegsvorbereitung

Aber was nützen die besten Waffen, wenn die Bundeswehr immer weniger Nachwuchs hat, um diese Waffen zu bedienen? Und wenn die Bevölkerung diese Kriege nicht will? Deswegen ist die psychologische Kriegsvorbereitung fester Teil der allgemeinen Tendenz zur imperialistischen Kriegsvorbereitung. So hetzen die nach rechts rückenden Regierungen weltweit massiv gegen Migranten im eigenen Land. Sie päppeln faschistoide und nationalistische Gruppierungen wie die AfD auf. Sie heizen die Stimmung mit chauvinistischen Feindbildern an, um die Massen für den Krieg zu gewinnen. Gleichzeitig bauen sie laufend demokratische Rechte ab. Aktuell will die Bundeswehr Jugendoffiziere in die Schulen schicken. Sie hat dazu eine „Simulation“ ausgearbeitet: Schüler sollen den Syrienkrieg im Klassenzimmer nachspielen – sieben Stunden lang! In einem Werbebrief an Schulen heißt es: „Beim Konfliktplanspiel nehmen die Teilnehmer die Rolle von Politikern der im Syrien-Konflikt beteiligten Staaten ein und versuchen, im Rahmen der Vereinten Nationen eine Lösung zu finden.“ Ebenso „haben Vertreter der Bundeswehr in den vergangenen Jahren … Kitas sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe besucht, etwa zu Vorlesetagen. Umgekehrt waren Kitas sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bei der Bundeswehr zu Gast.“³

Der verschärfte Konkurrenzkampf geht einher mit ökonomischen Angriffen auf die Arbeiter und Massen, was besonders die Jugend trifft. Man erinnere sich an die groß aufgemachte chauvinistische Kampagne, als PSA Opel von GM übernahm: Nun entstünde ein starker europäischer Konzern, der auf dem Weltmarkt ernst genommen werden müsse. Und das sei schließlich auch für die Arbeiter nur von Vorteil. Und jetzt? Das Eisenacher Opel-Werk steht auf der Kippe. Der Konzern will die Ausbildung in Eisenach beenden; im Stammwerk Rüsselsheim will er dieses Jahr – wohl das erste Mal in seiner Geschichte – keine Azubis mehr einstellen. Jungarbeiter sollen dagegen zur Manövriermasse des PSA-Konzerns werden, der zig Eisenacher mit Sack und Pack in andere, mehrere hundert Kilometer entfernte Werke versetzen will. PSA-Chef Tavares sackte sich für die Übernahme von Opel zugleich eine Eine-Million-Euro-Prämie ein und „verdient“ nun 18.000 Euro – am Tag⁴. Am Aktionstag in Eisenach am 24. April gaben die Arbeiter Herr Tavares darauf eine entsprechend kämpferische Antwort! Berechtigt sehen die Arbeiter – alt oder jung – es nicht ein, für eine Weltmarktführerschaft auf ihren Arbeitsplatz zu verzichten.

Die Herrschenden versuchen alles, um die Arbeiter auf ihre Seite zu ziehen. Nach dem Motto „teile und herrsche“ säen sie Vorbehalte zwischen deutsche und migrantische Arbeiter und auch unter arabischen, kurdischen und türkischen Migranten. Türkische faschistische Organisationen hetzen türkische Jugendliche nationalistisch auf, vor allem in DITIB-Moscheen. Völlig zu Recht jagten die Eisenacher Opelaner Björn Höcke (AfD) von ihrem Aktionstag davon. Der Imperialismus richtet sich international wie im eigenen Land gegen die Arbeiterklasse und die Massen. Es gilt, einen proletarischen Klassenstandpunkt einzunehmen und sich nicht vor den nationalistischen Karren einer imperialistischen Regierung oder eines Monopols spannen zu lassen!

Die Jugend ist keineswegs nur Opfer der imperialistischen Innen- und Außenpolitik, wie es gerne von bürgerlichen Hilfsorganisationen und Parteien dargestellt wird: Sie gehen mit mitleiderregenden Bildern von im Krieg geschändeten Kindern hausieren – und verunglimpfen zugleich kurdische und palästinensische Jugendliche als Terroristen, die sich gegen eben jene Zustände zur Wehr setzen. In der Geschichte war die Jugend immer die aktivste Kraft im Kampf gegen unterdrückerische Kriege. So schrieb Karl Liebknecht am 27. November 1918, nachdem die II. Internationale Verrat am Internationalismus begangen und ihre Mitglieder gegeneinander in den Weltkrieg geschickt hatte: Es war „die Jugend, welche die Ehre des Sozialismus rettete. Sie hob am ersten Tag des Kriegs die in die Gosse getretene Fahne des internationalen Klassenkampfs wieder auf und entfaltete sie kühn vor aller Welt.“⁵ Sie ist heute herausgefordert, ihre Rebellion gegen jede imperialistische Aggression zu richten.

Eine neue Friedensbewegung

Es entwickeln sich bereits Anfänge einer dringend nötigen neuen, antiimperialistischen Friedensbewegung. Im April demonstrierten 700 000 Schüler in den USA gegen die Verstrickung von Rüstungsmonopolen und dem US-Staatsapparat.⁶ In der BRD demonstrierten in den letzten Wochen mindestens Hunderttausend gegen den kriegerischen Angriff Erdogans auf Efrîn, Millionen weltweit. Auch hier prägten junge Menschen das Bild.

2017 meldeten sich nur noch 10.105 Männer und Frauen für den freiwilligen Wehrdienst – weit weniger als ein Prozent eines Jahrgangs. Und 27 Prozent stiegen schon während der Grundausbildung wieder aus.⁷ So wirbt die Bundeswehr jetzt verstärkt Minderjährige – 2017 waren es 2128 16- und 17-Jährige!⁸ Attraktiv ist die Bundeswehr dagegen für Faschisten, immer öfter werden dort faschistische Netzwerke bekannt. Der MAD musste kürzlich zugeben, 80 IS-Sympathisanten zu kennen, die sich militärisch ausbilden lassen – Spitzen eines faschistischen Eisbergs.⁹

Um einen dauerhaften Weltfrieden zu erkämpfen, reicht der spontane Friedenswille jedoch nicht aus. Die Jugendrebellion gegen imperialistische Gewalt braucht notwendig ein positives Verhältnis zur revolutionären, organisierten Gewalt der unterdrückten Volksmassen. „Frieden schaffen ohne Waffen“ – dieser pazifistische Wunschtraum wurde von der Realität tausendfach widerlegt. Das kurdische Volk konnte den IS keineswegs friedlich besiegen, sondern musste eine politisch, moralisch und militärisch überlegene Kraft schaffen. Der I. Weltkrieg konnte nur beendet werden, weil die Arbeiter und Soldaten in der Oktoberrevolution 1917 in Russland und der Novemberrevolution 1918 in Deutschland erfolgreich die Waffen gegen die Kriegsherren richteten. Kriegsgefahr bleibt so lange und entsteht immer wieder neu, wie es Imperialismus gibt. Die ICOR hat beschlossen, eine internationale Kampagne zur Aufklärung über das Wesen des Imperialismus durchzuführen. Die MLPD richtet sich damit besonders an die Jugend. Wird das imperialistische Streben durch den Sturz der heutigen Macht- und Besitzverhältnisse beendet, werden die Arbeiter und Volksmassen in vereinigten sozialistischen Staaten der Welt friedlich zusammenleben können.

Dafür steht der Jugendverband REBELL. In ihm arbeiten Jugendliche aus 28 Nationalitäten zusammen, die Hälfte der Mitglieder sind migrantischer Herkunft. Fast drei Viertel seiner Mitglieder sind Teil der Arbeiterklasse. Dabei entstehen durchaus auch Widersprüche, so derzeit zwischen arabischen und kurdischen Rebellen. Doch diese können in der Lebensschule des REBELL gelöst werden. Kein anderer Jugendverband in Deutschland hat ein solches Potenzial zur Vereinigung der Masse der Jugendlichen für ein gemeinsames Ziel.

Die MLPD verfolgt als einzige Partei in Deutschland eine revolutionäre und antiimperialistische Zielsetzung. Sie speist die Jugend nicht mit hohlen Phrasen und idealistischen Wunschträumen ab, sondern weist einen realistischen Weg, dieses Ziel zu erreichen. Sie hat eine ideologisch-politische Linie, die unversöhnlich mit dem Kapitalismus ins Gericht geht. Sie ist nicht Tagesvorteilen im Parlament verpflichtet, sondern der konsequenten Befreiung der Arbeiter und Unterdrückten. Die MLPD hat Beziehungen zu 1000 Organisationen auf allen Kontinenten. Sie koordiniert ihre Arbeit in Deutschland mit der revolutionären Arbeit der anderen 49 Mitglieder der Weltorganisation ICOR – aus über 40 Ländern in vier Kontinenten. Die MLPD ist eine Arbeiterpartei und organisiert mit ihren Betriebsgruppen den Kampf der Arbeiter. Sie hat dadurch zahlreiche Kampferfahrungen, ist schlagkräftig, diszipliniert und gut organisiert. Die MLPD lebt eine unverbrüchliche Solidarität, beweist Rückgrat und Mut. Hier ist also der richtige Platz für jeden rebellischen Jugendlichen, der den Imperialismus beseitigen will.

Vor Kurzem fand der 13. Verbandsdelegiertentag des REBELL sehr erfolgreich statt. Von Krise wie bei den Autonomen oder der SDAJ – keine Spur! Der REBELL ist innerhalb von drei Jahren um 34 Prozent gewachsen. Nicht zuletzt führte der Rebell erfolgreich einen Generationswechsel in der REBELL-Spitze durch: Anna Vöhringer wurde als neue Vorsitzende gewählt, 35 Prozent – vor allem jüngere Rebellen – sind neu in der Verbandsleitung.

Jugendarbeit im Mittelpunkt

Die MLPD diskutierte auf den Anfang des Jahres stattgefundenen Kreis- und Landesdelegiertentagen, dass und wie sie ihrer Jugendarbeit einen deutlich größeren Stellenwert geben kann. Die Jugend ist das größte Reservoir neuer Kräfte für den Kampf gegen den Kapitalismus und für den Parteiaufbau. Jeder Genosse soll Jugendarbeit machen, 30 Prozent der Mitgliedschaft müssen sich auf die Jugendarbeit konzentrieren. Die Gewinnung vieler junger Menschen für die Betriebs-, Wohngebiets-, Umwelt- und Unigruppen der MLPD wird auch viele neue Ideen und Initiativen bringen – aber auch neue Anforderungen an die gemeinsame Schulungs- und Bildungsarbeit stellen. Die ideologisch-politische Führung durch die MLPD, die Förderung der organisatorischen Selbständigkeit und die enge praktische Zusammenarbeit – diese drei grundlegenden Wechselbeziehungen müssen im Konkreten organisiert werden. Als Erstes setzt die MLPD das um, indem sie aktiv das 3. Rebellische Musikfestival mit allen Kräften in ihrer Kleinarbeit unterstützt. Eine solche Kultur der Solidarität, des revolutionären Enthusiasmus, des umweltbewussten Verhaltens und der Selbstorganisation ist von größter Bedeutung. Mit der Beteiligung revolutionärer Musikgruppen, Musikgruppen, die traditionelle Lieder der Arbeiterbewegung, aber auch moderne, unter anderem revolutionäre Texte wie die Band „Gehörwäsche“ aufzubieten haben; oder Punkbands, die den aktiven antifaschistischen Widerstand in Thüringen repräsentieren. Dort wird auch fortschrittliche palästinensische und jiddische Kultur auf die Bühne gebracht; mit Klängen aus dem „arabischen Frühling“ sowie des kurdischen Befreiungskampfs wird das Festival einen ausdrücklich internationalistischen Charakter bekommen. Sicher wird es auch einen wichtigen Beitrag zur Bündelung der Kräfte für eine neue Friedensbewegung leisten. Alle Parteigruppen der MLPD wenden sich gezielt an Jugendliche in ihrem Tätigkeitsfeld – zum Beispiel ihrem Wohngebiet oder Betrieb – und organisieren ihre Teilnahme mit ihnen gemeinsam. Dazu gehört die inhaltliche Überzeugungsarbeit für den Charakter des Festivals, die Klärung der Finanzen, bei Jüngeren Gespräche mit den Eltern, die Unterstützung bei der Organisierung von Zelt, Schlafsack, Anreise usw. In dieser gemeinsamen Arbeit, der Vorbereitung und dem gemeinsamen Feiern vor Ort lernen so alle Beteiligten dazu. Jeder Leser der Roten Fahne ist eingeladen, sich hier aktiv einzubringen!