SPD: Marx und Engels würden sich im Grabe umdrehen...

Pressemitteilung der MLP vom 8. März 2018 - Zum Mitgliederentscheid in der SPD erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzender der MLPD: „Es ist grotesk übertrieben, wenn in vielen Medien von einer ‚überwältigenden‘ Mehrheit bei der SPD-internen Abstimmung zur großen Koalition gesprochen wird.

66 Prozent der abgegebenen Stimmen waren dafür, gemessen an der Gesamtmitgliedschaft der SPD sind es gerade mal 51,6 Prozent. Ein Drittel der abgegebenen Stimmen waren bewusste Nein-Stimmen zu einer erneuten Regierungsbeteiligung. Der kommissarische Parteivorsitzende der SPD, Scholz, behauptet, bei der aktuellen Diskussion sei die SPD ‚zusammen gewachsen‘. Das ist wie das Pfeifen im Walde. Denn tatsächlich offenbaren sich tiefe Gräben zwischen der SPD-Führung und einem großen Teil der Parteimitglieder und erst recht zur Masse der Arbeiter und Angestellten.

Das Votum kann das vorläufige Ende der offenen Krise der SPD bedeuten, aber nicht das der tiefen Krise der Sozialdemokratie. Die SPD verliert immer mehr die Fähigkeit, die Arbeiter an die Monopolpolitik zu binden. In Italien sackte die Sozialdemokratie auf ca. 19 Prozent ab. Beschwörend hofft Karl-Erivan Haub, Tengelmann- Chef, dass ‚eine Runderneuerung der Sozialdemokratie gelingt. Eine Alleinvertretung der sozialen Anliegen durch die kommunistische Linke möchte ich mir nicht vorstellen‘. Die ganze Entwicklung der Sozialdemokratie in Europa beweist jedoch gerade: von der SPD ist keine Vertretung der sozialen Anliegen mehr zu erwarten! Das muss die Masse der Menschen selbst in die Hand nehmen und braucht dafür eine zielklare und unbestechliche Partei - die MLPD. Der Niedergang der Sozialdemokratie ist ein strategisches Dilemma für die Herrschenden, verschärft die gesellschaftliche Polarisierung und ist eine Chance und Herausforderung für die Revolutionäre.

Führende Monopolvertreter fordern nach dem Aufatmen über das Abstimmungsergebnis einen noch weitergehenden Rechtsruck der neuen Regierung. Die sich anbahnende große Koalition wird von vornherein die labilste Bundesregierung der Nachkriegsgeschichte werden.

Die wirkliche, kämpferische Opposition wächst im, um und mit dem Internationalistischen Bündnis gegen den Rechtsruck der Regierung. Die MLPD ist die Partei in Deutschland, die die revolutionäre Tradition der früheren SPD bewahrt; sie steht auf dem Boden der Ideen von Marx und Engels, den weltanschaulichen Vätern der deutschen SPD. Die MLPD ist eine Partei neuen Typs, eine revolutionäre Arbeiterpartei, kämpferisch, konsequent für den echten Sozialismus.“


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