NRW-Wahl: Ein guter Achtungserfolg für die Internationalistische Liste/MLPD

15.05.17: Zur gestrigen Landtagswahl in NRW erklärt Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD und Parteivorsitzende der MLPD: „Die NRW-Regierungsparteien verloren über 745.000 Stimmen. Nach dieser dramatischen Wahlniederlage stürzten SPD und Grüne in offene Parteienkrisen. Dass CDU und FDP zulegen konnten, lag wesentlich an einer seit Ende April intensivierten Medien-Kampagne der Unternehmerverbände zur Stabilisierung der Merkel-Regierung. Dennoch ist die größte Gruppe das Lager der Nichtwähler mit 34,8%. Die um 5,6% gestiegene Wahlbeteiligung zeigt eine gewachsene Politisierung unter den Massen.

Die gesellschaftliche Polarisierung wurde deutlich: Alle Parteien links von der SPD konnten hinzugewinnen, wobei die Linkspartei mit ihrem Kurs auf Regierungsbeteiligung knapp an der 5%-Hürde scheiterte. Die AfD zieht mit 7,4 % in den NRW-Landtag ein. Die ultrarechte und faschistoide Partei wurde von Teilen der Medien systematisch als angebliche Protestpartei hochstilisiert und aufgewertet, was wir vehement kritisieren. Wir werden die Initiativen verstärken, die perfide Demagogie dieser Partei, die Wegbereiterin des Faschismus ist, zu entlarven.

Die Internationalistische Liste/MLPD erreichte bei der ersten gemeinsamen Kandidatur mit 7.712 Zweitstimmen einen guten Achtungserfolg. Die früheren Wahlergebnisse der MLPD bei Bundes- und Landtagswahlen in NRW wurden deutlich übertroffen. Im Vergleich zu 2013 waren es plus 67,7% bzw. über 3100 zusätzliche Stimmen. Überall in NRW wurden Stimmen erkämpft, teils steigerten wir das Ergebnis um das zwei- bis dreifache. In Hochburgen der Arbeit kamen wir bei den Erststimmen auf 0,5-1,1%. Und das trotz weitgehendem Medienboykott, Wahlbehinderungen und Manipulierung der öffentlichen Meinung.“

Wir etablieren uns eindeutig als stärkste Kraft links von der Linkspartei mit deutlich mehr als doppelt so viel Zweitstimmen als die DKP“, so Gabi Gärtner weiter: „Wir haben in unserem Bündnis einen sehr erfolgreichen und überzeugenden Wahlkampf geführt mit einer hohen Ausstrahlung und Wirkung, die weit über das Wahlergebnis hinausreicht. 45.000 Plakate wurden aufgehängt, ca. 500.000 Wahlprogramme verbreitet und 300.000 Menschen persönlich erreicht. Wir machten über 100 Kundgebungen und Aktionsstände mit Kurzreden. Wir verbanden den Wahlkampf eng mit den Kämpfen und Anliegen der Arbeiterklasse und des Volkswiderstands und die Vielfältigkeit unseres Bündnisses kam gut zum Tragen. Jeder, der uns gewählt hat, kann sich sicher sein, dass die Anliegen etwa im Kampf um jeden Arbeitsplatz der Stahlarbeiter, zur strafrechtlichen Verfolgung von Umweltverbrechern, zur Solidarität mit den Kämpfen des kurdischen und palästinensischen Volkes für Freiheit und Demokratie, oder türkischer Revolutionäre gegen das faschistische Erdogan-Regime, ein gesellschaftlich stärkeres Gewicht bekommen haben – und weiter bekommen werden! 2.400 neue Unterstützer schrieben sich in die Listen des Internationalistischen Bündnisses ein. In 14 Wählerinitiativen organisierten sich 1.306 Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Die MLPD verbreitete 3.200 Exemplare des neu herausgegeben Parteiprogramms gegen Spende für im Schnitt einen Euro. All das trug zur Bewusstseinsentwicklung bei.“

Die NRW Wahl erwies sich als tatsächliche Testwahl für die Bundestagswahl. Diesen Test haben wir mit Bravour bestanden und werden gestärkt und mit noch viel mehr Direktkandidatinnen und -kandidaten in den Bundestagswahlkampf ziehen. Herzlichen Dank dafür an alle unsere Wählerinnen und Wähler, alle Wahlhelfer und Unterstützer aus ganz Deutschland.“

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