Warum wir im Bündnis mitarbeiten

Die Rote Fahne sprach mit Personen und Gruppen über ihre Gründe, beim Bündnis antifaschistischer, revolutionärer, internationalistischer und klassenkämpferischer Kräfte mitzuarbeiten

Migranten sind Teil der Gesellschaft

Der hauptsächliche Grund, beim Wahlbündnis mitzumachen, ist, dass dieses Wahlbündnis kämpferisch und internationalistisch ist, die Interessen der Arbeiterklasse vertritt. Ein zweiter Punkt sind die Interessen der Migranten. Die Migranten werden durch dieses System generell diskriminiert. Die Rechte der Migranten werden abgebaut, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Es ist für uns eine wichtige Forderung, dass die Migranten Teil der Gesellschaft sind und dass für ihre Rechte eingetreten wird. Der Paragraf 129a und b ist gegenwärtig eine Frage, die uns sehr beschäftigt. Genossen von uns sind mit Erlaubnis der Bundesregierung verhaftet worden. Das sind Paragrafen, mit denen versucht wird, die Revolutionäre einzuschüchtern. Dagegen wehren wir uns. Besonders die MLPD hat immer gemeinsam mit uns gegen diese Paragrafen gekämpft.

Im Zusammenhang mit Wahlen sind die Massen immer sehr politisiert, wird viel mehr über Politik diskutiert. Wichtig ist, dass die migrantischen Arbeiter und Jugendlichen mit den deutschen Arbeitern und Jugendlichen zusammen auf die Straße gehen. Eine letzte Sache: Es ist auch sehr wichtig, dass man eine gemeinsame Arbeit mit den Flüchtlingen macht. Der Rechtsradikalismus in Deutschland hat sich verschärft. Momentan herrscht eine Polarisierung in der Gesellschaft. Da sollten die Migranten zusammen mit den Deutschen einen kämpferischen Wahlkampf führen.

Mustafa, aus Frankfurt, ist Mitglied im Vorstand der Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland/ATIF1


Ziele gemeinsam durchsetzen

Wir können unsere Ziele nicht nur auf örtlicher Ebene erreichen. Deswegen müssen wir uns mit anderen Organisationen zusammenschließen, versuchen, gemeinsame Ziele gemeinsam durchzusetzen. Und darüber können und müssen wir natürlich auch weitere Menschen erreichen und für unsere Lösungen zu den bestehenden Problemen gewinnen. Es gibt auch deswegen kein anderes Bündnis, das für uns in Frage käme, weil wir eine konsequente, revolutionäre Alternative brauchen, die Probleme mutig und selbstbewusst beim Namen nennt und keine faulen Kompromisse für bessere Wahlergebnisse eingeht. Im linken Spektrum gibt es heute wieder diese Ausein­andersetzung: Reform versus Revolution. Und wir glauben nicht, dass man alle Probleme des Kapitalismus durch die Mitarbeit im bürgerlichen Parlament lösen könnte.

Das Linke Forum (LF) ist ein Personenwahlbündnis, das vor allem in Radevormwald stark ist, aber im ganzen Bergischen Land Mitglieder hat. In Radevormwald sind wir mit einem Stadtratssitz vertreten.

Es ist nicht möglich, die Probleme, denen wir uns in der Kommunalpolitik gegenübersehen, in der Kommunalpolitik zu lösen. Akute Probleme sind zum Beispiel die Finanzlage der Kommunen, Privatisierungen städtischer Betriebe und Dienstleistungen, der Abbau des örtlichen Nahverkehrs und die bürgerliche Flüchtlingspolitik. Da wollen wir Transparenz reinbringen, deswegen ist unser Motto auch: „Politik öffentlich machen“.

Fritz Ullmann, Linkes Forum Radevormwald (NRW)

 

Gegenseitig stärken

Wir wollen eine stärkere Unterstützung von euch und unterstützen euch mehr. Wir wollen gemeinsam in die Zukunft gehen, uns gegenseitig stärken.

Vertreter der Jugendorganisation der Partei der demokratischen Union (PYD) aus Rojava (Nordsyrien) auf dem zweiten Bündnistreffen am 23. April

 

1 ATIF ist die Organisation in Deutschland, ATIK die europaweite Konföderation der nationalen Organisationen

 

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