Polarisierte Gesellschaft: Viele Fragen – eine Antwort: Sozialismus!

Diejenigen, die mit ihrer gewaltigen Medien-Maschinerie jahrzehntelang verbreitet haben, der Kapitalismus sei zwar fehlerbehaftet, aber alternativlos, mögen gerne frustriert sein. Aber: Der Sozialismus ist wieder im Kommen.

Nur 26 Prozent der repräsentativ Befragten in Deutschland haben eine negative – schon 45 Prozent aber eine positive Meinung vom Sozialismus. Der Rest ist (noch) unentschlossen.¹

Um die gesellschaftliche Alternative ist ein heftiger Kampf um die Denkweise entbrannt. Die Mehrheit der Bevölkerung denkt international, solidarisch. Und immer mehr Menschen suchen nach grundsätzlichen Alternativen.

Aber was ist die Perspektive? Wie kann man den Sozialismus erkämpfen? Welche Schlüsse sind zu ziehen – angesichts des Verrats am Sozialismus in allen ehemals sozialistischen Ländern?

Die Welt von heute fordert heraus

Brennpunkte der Politisierung erleben wir unter anderem in den Tarifrunden, der Flüchtlingsfrage, in Bezug auf wachsende kriegerische Auseinandersetzungen oder TTIP:

■ Sieben Millionen Beschäftigte stehen zurzeit in Tarifrunden um mehr Lohn. „Ist es nicht unverschämt, wenn ein Daimler-Chef Zetsche 6 000 Euro in der Stunde verdient, die Unternehmerverbände aber die Forderung der Gewerkschaften als ,maßlos‘ abtun“, fragt die MLPD in ihrem Aufruf zum 1. Mai 2016.

Provokativ boten die Metall-Kapitalisten 0,9 Prozent mehr Lohn an. Kämpferische Warnstreiks und Demonstrationen drücken einen Wunsch aus: den nach vollem Einsatz der gewerkschaftlichen Kampfkraft, nach Solidarität und nach gemeinsamen Aktionen der Gewerkschaften.

„Während die Arbeitsproduktivität in den Betrieben auf die Spitze getrieben wird, werden Jugendliche auf die Straße gesetzt oder als Leiharbeiter beschäftigt, stehen Belegschaften im Kampf gegen die Ausweitung von Schichten, Lohnkürzungen und gegen geplante, teils massenhafte Arbeitsplatzvernichtung. … Warum aber sollen sich die Arbeiter und Angestellten da­rauf beschränken, mit ihren Lohnkämpfen den steigenden Preisen und staatlichen Abgaben nachzujagen? Die von Karl Marx geprägte Losung ,Nieder mit dem Lohnsystem’ zielt darauf ab, dass sich die Arbeiter nicht der kapitalistischen Logik der Ausbeutung der Arbeitskraft unterwerfen! Die Arbeiterbewegung muss über die Grenzen des Kapitalismus hinausdenken!“, so im Aufruf weiter.

■ Ein Jahr nach dem furchtbaren Unglück, bei dem vor Sizilien 800 Flüchtlinge ertranken, hat sich aktuell erneut eine Tragödie ereignet: mit Hunderten Toten. In ihrer Verzweiflung wählen die Menschen die riskanten Überfahrten. Jeden anderen Fluchtweg versperrt die EU. Die Empörung über diese barbarische Politik fordert die Massen heraus. Neun Millionen – bis dahin nicht unbedingt politisch aktiver Menschen – erzeugen mit ihrer praktischen Flüchtlingshilfe eine Welle der internationalen Solidarität. Das hat Deutschland bislang nicht erlebt. Der Anteil Jugendlicher wuchs dabei überdurchschnittlich.⁵

Die Regierung rückt nach rechts. In ihrem Windschatten versuchen Ultrareaktionäre und Faschisten, nationalistische und/oder rassistische bis faschistische Konzepte zu verankern. Diese Gegenrichtung muss bekämpft werden. Sie ist aber kein Grund, über einen Rechtsruck in der Bevölkerung zu jammern. Ein Teil der Massen wird wegen eines niedrigen Klassenbewusstseins mit dieser Spaltung und Hetze nicht fertig. Diese Menschen müssen systematisch überzeugt werden – die Brandstifter aber attackiert. Zugleich fordert die Entwicklung auch diejenigen heraus, sich politisch zu positionieren, die zunächst in erster Linie aus Mitgefühl bei der Flüchtlingshilfe aktiv wurden und spontane Hilfsbereitschaft bewiesen.

■ Eine neoimperialistische Entwicklung in ehemals neokolonial abhängigen Ländern wie Indien, Brasi­lien, Südkorea, Saudi-Arabien oder der Türkei hat dort nicht etwa sozialen Fortschritt gebracht. Neue Räuber sind hier entstanden – auf der Grundlage extremer Ausbeutung der erheblich gewachsenen Arbeiterklasse. Sie kämpfen besonders aggressiv mit den „alten“ Mächten um Macht- und Einflusssphären. Ein solch imperialistischer Machtkampf wird gerade in Syrien brutal ausgefochten. Täglich entstehen damit neue Gründe, die Menschen in die Flucht treiben.

■ 250.000 Menschen demonstrierten am 10. Oktober letzten Jahres gegen TTIP in Berlin, 90.000 am 23. April in Hannover. Mit TTIP versuchen die internationalen Monopole, sich „über nationale Interessen und Schranken hinwegzusetzen, wenn sie sie selbst nicht diktieren können … Sie bringen einen Prozess zum Ausdruck, dass die Monopole in diesen Zeiten noch stärker aus den natio­nalstaatlichen Grenzen hinauswachsen“, so Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD.⁶ Die schrankenlose Ausdehnung, nach der der Kapitalismus drängt, scheitert an seinen nationalstaatlichen Grenzen. Ein im Rahmen des Kapitalismus unlösbarer und für die Menschheit extrem destruktiver und lebensbedrohender Prozess.

Der Kapitalismus beruht auf einem Grundwiderspruch: dem zwischen der heute internationalisier­ten gesellschaftlichen Produktion und der privaten Aneignung – vor allem durch die 500 größten interna­tiona­len Monopole. Laut Weltbank kontrollierten diese im vergangenen Jahr 52,8 Prozent des Weltbruttosozialprodukts. Sie verfügen über 70 Prozent des Weltexports und 80 Prozent der weltweiten Investitionen.

Die allgemeine Krisenhaftigkeit des imperialis­tischen Systems treibt dessen Zerstörungskräfte auf die Spitze. Zugleich ist der „Totengräber“ des Kapitalismus in den meisten dieser Länder stark angewachsen: die internationale Arbeiterklasse. In machtvollen Streiks traten Bergarbeiter und Automobilarbeiter auf den Plan, in Südafrika, Indien, Brasilien und in der Türkei.

Sozialismus – weltweit allseitig materiell vorbereitet

Die internationalisierten Produktivkräfte verlangen nach einer neuen Weltordnung – den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Dann werden diese Produktivkräfte von den Fesseln der Jagd nach Maximalprofit befreit. Im Sozialismus gehören Arbeitslosigkeit, Hunger, Umweltzerstörung und Flüchtlingselend der Vergangenheit an. Die Produktivkräfte sind heute so hoch entwickelt, dass menschenwürdige Lebensbedingungen und ein hohes kulturelles Niveau für die gesamte Menschheit möglich wären – in Einheit mit der natürlichen Umwelt.

Technisch wäre vieles möglich. Apple hat einen Roboter entwickelt, der ein iPhone in elf Sekunden in seine Einzelteile zerlegt. Damit könnten die Bauteile wiederverwendet werden. Trotzdem wandern jedes Jahr Millionen Handys auf den Müll, verursacht und gefördert vom unbändigen Drang dieser Konzerne, ihre Maximalprofite zu steigern. Allein durch die Abschaffung des sogenannten „Biosprits“ würde sich die Kalorienmenge, die für die Welternährung zur Verfügung steht, um vier Prozent erhöhen. Aber: Die Macht des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals ist zum entscheidenden Hemmnis geworden für jeden gesellschaftlichen Fortschritt.

Mit Massenarbeitslosigkeit, Niedriglöhnen und Zeitarbeitsverträgen treiben die Kapitalisten die Arbeiter in Konkurrenz um Arbeitsplätze. Doch die Arbeiterbewegung hat ein stärkeres, ihrer Klassenlage entsprechendes Prinzip entwickelt: „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ und „Proletarier und Unterdrückte, vereinigt euch!“

Sozialismus – nur eine schöne Utopie?

Damit die Unterdrückten eine überlegene Macht werden, sind die reichhaltigen Erfahrungen der internationalen Arbeiterbewegung und deren Verarbeitung im Marxismus-Leninismus unerlässlich: Ohne revolutionären Sturz der Macht der Monopole kann der Sozialismus nicht aufgebaut werden. Die Zeitung „Neues Deutschland“, die der Linkspartei nahesteht, gibt unter dem Titel „Im Diesseits des Wachstums“ einen Überblick über eine Vielfalt angeblich „alternativer Gesellschaftsmodelle heute weltweit“. Die Stichworte: „strukturelle Veränderungen“, „den Kapitalismus hinterfragen“, „radikale demokratische Mechanismen einfordern“ …

Damit setzt sie an der Kritik der Massen an – um dann doch wieder ins Fahrwasser eines angeblich reformierbaren Kapitalismus zu lenken. Die Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals lässt sich nicht mit Wahlen, auch nicht mit der Wahl linksliberaler Regierungen beseitigen. In Griechenland und Brasilien machen die Massen damit derzeit wieder intensive Erfahrungen.

Sozialismus – sozial, aber unfrei?

Ein Kernstück der „Argumentation“ des modernen Antikommunismus ist: den Sozialismus als Unrechtsstaat zu diffamieren. Der Sozialismus ist eine Übergangsgesellschaft. In ihr entbrennt der Klassenkampf darum, ob die Menschheit zur klassenlosen Gesellschaft, dem Kommunismus, vorankommt, oder ob die alte Ausbeutergesellschaft wieder errichtet wird. Für die Massen entfaltet der Sozialismus breiteste Demokratie. Er schützt und garantiert demokratische Rechte und Freiheiten in der sozialistischen Gesetzgebung.

Heute diktiert das allein herrschende internatio­nale Finanzkapital die ganze Welt. Im Sozialismus dagegen wird es das kapitalistische „Recht“ auf Ausbeutung von Mensch und Natur nicht mehr geben. Ebenso wenig imperialistische Kriege und die Unterdrückung und Gängelung der Massen. Jeder Versuch der Wiederherstellung des Kapitalismus wird unterdrückt. Der moderne Antikommunismus bedient sich der kleinbürgerlichen Denkweise. Nach ihr ist „Freiheit“ ein Wert an sich. Die „Panama Papers“ oder TTIP belegen: Im Kapitalismus bedeutet Freiheit die „Freiheit des Kapitals“, sich für seine Maximalprofite jedes Recht zu nehmen, die Ausbeutung der Arbeiterklasse immer weiter zu steigern – und Millionen Menschen wegen Kriege, Hunger und Armut in die Flucht zu treiben. Die „Diktatur des Proletariats“, die der moderne Antikommunismus so verteufelt, heißt nichts anderes, als gesellschaftlich zu organisieren, dass diese kapitalistischen Zustände nicht länger zugelassen werden.

Sozialistische Prinzipien – in der MLPD lebendig

Die MLPD hat alle Erfahrungen der ehemals sozialistischen Länder intensiv ausgewertet: die Erfolge, die Fehler und die Niederlagen. In Theorie und Praxis wurden grundlegende Konsequenzen gezogen. Deshalb steht die MLPD im Mittelpunkt antikommunistischer Attacken von Regierenden und Geheimdiensten. Denn sie ist die Partei in Deutschland, die konsequent für eine revolutionäre Veränderung der Gesellschaft eintritt.

Derzeit bereiten die Genossinnen und Genossen ihren X. Parteitag vor. Eindrucksvoll zeigt sich, dass und wie die revolutionären Prinzipien den Stil der MLPD als revolutionäre Arbeiterpartei neuen Typs prägen.

Die MLPD legt größten Wert auf demokratische und gründliche Meinungsbildung sowie auf die Vereinheitlichung der Aufgaben und deren Umsetzung: das Organisationsprinzip des demokratischen Zentralismus. Der Entwurf des Rechenschaftsberichts des Zentralkomitees und der Entwurf zu Überarbeitung des Parteiprogramms wurden viele Monate vor dem Parteitag in der ganzen Partei und in ihrem Jugendverband REBELL vorgelegt: zur Beurteilung, Beratung und Verbesserung. Mitglieder und führende Funktionäre diskutieren auf Augenhöhe. So kommt die „kollektive Weisheit“ der ganzen Partei in den Beschlüssen zur Geltung, und Meinungsverschiedenheiten können geklärt werden. Das ist das „Geheimnis“ des Optimismus und der Schlagkraft der MLPD. Diese Prinzipien werden im Sozialismus auf die ganze Gesellschaft angewandt. Die Schöpferkraft der Arbeiterklasse und der breiten Massen, Initiative der Jugend usw. kann sich so in nie gekanntem Maß entfalten.

Die MLPD ist Mitglied der ICOR, einer revolutionären Weltorganisation mit heute schon 49 Parteien und Organisationen. Sie arbeiten im Klassenkampf praktisch zusammen und werden sich auch ideologisch-politisch zunehmend einig. Nach Rojava (Nordsyrien) hat die ICOR Aufbau-Brigaden geschickt. Mit dem Bau eines Gesundheitszentrums helfen sie, die demokratische Revolution zu sichern. Aus elf Ländern kamen Brigadistinnen und Brigadisten. Sie arbeiten unter der Maßgabe: Keine revolutionäre Entwicklung auf der Welt darf mehr isoliert werden.

Die MLPD ist im Kommen! In der gesellschaftlichen Polarisierung verkörpert sie die revolutionäre Alternative! Gerade in dieser Situation sind Entschei­dungen gefragt: sich in der MLPD oder ihrem Jugendverband REBELL zu organisieren – gegen ultrareaktionäre und faschistische Strömungen, gegen den Rechtsruck der Regierung, aber auch gegen Resig­nation oder Vereinzelung. Besonders am 1. Mai 2016 lohnt es sich, über solche strategischen Fragen gründlich nachzudenken.

¹ Yougov.de vom 24. Februar 2016 (siehe auch Seite 18), ² GSA e.V., ³ Jean Ziegler in Hungerhilfe.de vom 9. Dezember 2015, ⁴ EINS Frühling 2016, Zeitung von oxfam, ⁵ Freiwilligensurveys 2014 der Bundesregierung, ⁶ Auf einer Montagsdemonstration im Oktober 2015 in Gelsenkirchen