So diskutieren unsere Mitglieder den Rechenschaftsberichtsentwurf des Zentralkomitees
Das ist die MLPD, wie sie leibt und lebt, und das gibt es in keiner anderen Partei! Alle Mitglieder lesen und diskutieren seit einigen Wochen intensiv und kritisch-selbstkritisch den Entwurf des Rechenschaftsberichts des Zentralkomitees – nicht, um ihn später einfach abzunicken, sondern um ihn anhand ihrer eigenen Erfahrungen zu prüfen und mit Anträgen zu verbessern. Die Landesleitung Nord der MLPD berichtet.
Die MLPD setzt auf die demokratische Initiative jedes einzelnen Mitglieds. Alle vier Jahre legt das Zentralkomitee Rechenschaft ab über seine Arbeit und entwirft die Aufgabenstellungen für die Zukunft. Dafür werden im Rechenschaftsberichtsentwurf neue Erscheinungen und wesentliche Veränderungen in der wirtschaftlichen, ökologischen und politischen Entwicklung untersucht und grundsätzliche und konkrete Schlussfolgerungen gezogen für die praktische Parteiarbeit.
Die Einleitung formuliert die Aufgabenstellung für den X. Parteitag: „Der X. Parteitag muss die Erweiterung der Strategie der internationalen sozialistischen Revolution um den Kampf gegen die drohende globale Umweltkatastrophe und die neuen Aufgaben des proletarischen Internationalismus schöpferisch auf die Höherentwicklung des Systems der Kleinarbeit ausrichten und dabei mit der sich hartnäckig haltenden Tendenz zur Anbetung der Spontaneität aufräumen.“ So richtet der Bericht die Diskussion auf eine Selbstveränderung der Parteiarbeit und die dringend notwendige Stärkung von MLPD, REBELL und ICOR aus.
Das Kapitel I behandelt die „chronische Instabilität der weltwirtschaftlichen und politischen Entwicklung des Imperialismus“ und kommt dabei zu neuen Erkenntnissen. Veränderungen im Krisenzyklus der Weltwirtschaft und Verschiebungen im Kräfteverhältnis zwischen den Imperialisten werden analysiert: „Die imperialistische Supermacht USA verliert zusehends ihre unumschränkte wirtschaftliche Vorherrschaft.“ Die Entstehung neuimperialistischer Staaten wie Indien, Südkorea, Indonesien, Türkei, Südafrika, Brasilien oder Mexiko wird untersucht. Neue Begriffe werden entwickelt wie die „Chronifizierung des internationalen Krisenmanagements“, das in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise zu „einer neuen Gesetzmäßigkeit der internationalisierten kapitalistischen Produktion“ geworden ist. Nicht zuletzt wird der Umschlag in eine globale Umweltkatastrophe behandelt, der sich weiter beschleunigt hat.
Das alles ist kompliziert und geht nicht runter wie Butter! „Nach und nach wird uns klar, wie viele neue Qualifizierungen der Entwurf enthält“, stellt die Kreisleitung Hamburg fest. Sie zieht die Konsequenz: „… dass wir unbedingt darauf achten müssen, eine entsprechend gründliche Diskussion in den Gruppen zu gewährleisten.“ „In unserer Betriebsgruppe haben wir Zweierteams gebildet“, berichtet der Gruppenleiter. „Sie treffen sich zwischen den Sitzungen, lesen gemeinsam den Bericht und beraten sich. Ein Team bereitet immer eine Einleitung für die Gruppensitzung vor zu dem jeweiligen Kapitel: Was ist die Aufgabe des Kapitels im Gesamtbericht? Was sind wesentliche neue Erkenntnisse? Welche Überlegungen haben wir für Anträge zur Verbesserung? So muss nicht die Gruppenleitung alles machen, und jeder Genosse vertieft sein Verständnis vom Bericht noch mehr.“